Politica | Freiheitliche

Leitners letztes Mal

Der Landtag hat den Rücktritt von Pius Leitner angenommen. Ein Abschied nach einem knappen Vierteljahrhundert.
Pius Leitner und Hannes Zingerle
Foto: Salto.bz

Es ist Punkt 15 Uhr als Pius Leitner am Dienstag das Wort ergreift. Und nach 24 Jahren zu seiner letzten Rede im Südtiroler Landtag ansetzt. Am 13. März hat Leitner sein Rücktrittsgesuch bei Landtagspräsident Roberto Bizzo eingereicht, heute mussten die Landtagsabgeordneten darüber entscheiden, ob sie den Rücktritt annehmen. Am Ende werden 26 der 33 Anwesenden mit Ja stimmen, 4 dagegen und 3 weiß abgeben.

Doch zuvor dürfen sich die Abgeordneten bei Pius Leinter verabschieden. Als erste tritt Ulli Mair zum Mikrofon. Sie beginnt ihre Rede im fernen Jahr 1992 als die Freiheitliche Partei gegründet wurde. Mit dabei von Anfang an: Pius Leitner. Es sei “tragisch”, dass die Karriere des inzwischen zum Ehrenobmann der Freiheitlichen ernannten Politikers so ende, sagt Mair. Nach der Verurteilung durch das Landesgericht sei Leitner aber de facto nichts anderes übrig geblieben, als sein Landtagsmandat nieder zu legen. “Man kann Leute aus dem Landtag klagen, aber nicht aus der Politik”, schließt Mair und zeigt sich gewiss, “dass die politische Karriere von Pius Leitner nachwirken wird”. Davon überzeugt ist auch Hans Heiss – auch wenn der Grüne “vieles an Pius Leitner nicht vermissen wird”. So etwa die Forderung nach dem Freistaat, die vehemente Propaganda gegen die “Masseneinwanderung” oder “den Putin- und Trumpversteher”, der Leitner sei. “Was uns allerdings fehlen wird, ist seine Persönlichkeit und die Handschlagqualität, die er stets bewiesen hat”, so Heiss. Worte der Anerkennung für Leitner kommen auch von Andreas Pöder (“ein Mann mit Rückgrat”), Bernhard Zimmerhofer (“ein Verlust für die gesamte Opposition”) und Alessandro Urzì (“ich habe mich nie von ihm beleidigt gefühlt, auch wenn er sich dafür entschuldigt hat”). Aber auch Dieter Steger, der im Namen der SVP-Fraktion das Wort ergreift, hat den langgedienten Freiheitlichen “immer ehrlich und fair” erlebt. Dass Leitner nun “quasi zum Rücktritt gezwungen” sei, hinterlässt bei Steger einen bitteren Nachgeschmack: “Ich muss feststellen, dass in unserer Gesellschaft etwas nicht stimmt. Die Maßstäbe, die mitunter auch in der Gerichtsbarkeit angewandt werden, müssen hinterfragt werden und wir müssen und bemühen, das Vertrauen in die Politik wieder herzustellen.”

Leitner selbst spricht als letzter. Mit zittriger Stimme wiederholt er die Sätze, die er bereits während der Pressekonferenz nach dem Urteil des Landesgerichts gewählt hatte. Erneut versagt ihm die Stimme als er meint: “Das letzte Urteil wird nicht das Gericht fällen, sondern die Bevölkerung. Und diesem Urteil stelle ich mich gerne.”

Für Pius Leitner rückt nun Hannes Zingerle in den Landtag nach. Feierlich wird der 30-Jährige aus Vintl am Dienstag Nachmittag in Empfang genommen. Nach seiner Vereidigung setzt er sich zur Freiheitlichen Fraktion – allerdings nicht auf den Sessel von Pius Leitner, wo inzwischen Ulli Mair Platz genommen hat. Für Zingerle wäre er wohl zu groß.