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Regionalrat

“Wie zwei Bergsteiger”

In seiner Haushaltsrede schwört Arno Kompatscher als Präsident der Region auf die neuen Herausforderungen im kommenden Jahr ein.
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“2018 – ein Jahr der großen Herausforderungen”. Unter diesen Titel stellte Arno Kompatscher seine Haushaltsrede im Regionalrat, die er als Präsident der Region am Mittwoch Vormittag vortrug. Es ist die letzte Sitzung des Regionalrates in diesem Jahr und das letzte Mal in dieser Legislaturperiode, dass ein Haushaltsvoranschlag verabschiedet wird. Eingangs warf Kompatscher in seiner Rede einen Blick zurück:

“Das Jahr, das nun zu Ende geht, war ein bedeutendes Jahr für unsere Autonomie: Wir haben uns großen Herausforderungen gestellt und konnten für unsere Gebiete viele Erfolge erzielen. Dies war meiner Meinung nach nur deshalb möglich, weil zwischen unseren beiden Provinzen ein gutes Klima der Zusammenarbeit entstanden ist.”

Kompatscher erinnerte an das Verfassungsreferendum vor einem Jahr. Seit dem 4. Dezember 2016 habe sich das Klima gegenüber der Sonderautonomie Südtirols verbessert, mit den Referenden im Veneto und in der Lombardei sei ein neuer Regionalismus aufgekommen, so Kompatscher:

“Ich bin überzeugt, dass uns dieses Klima eine gute Gelegenheit bietet, unsere Rechte weiter zu stärken, wenn wir auf der in den vergangenen Jahren eingeschlagenen Bahn bleiben.”

 

Gemeinsame Erfolge und Ziele

Kompatscher erinnerte an die Anfänge der Autonomie und betonte die Rolle der beiden Autonomen Provinze sowie der Region – letzere gelte es im neuen europäischen Kontext zu überdenken – heute:

“Heute arbeiten wir zusammen, um die großen Herausforderungen anzugehen, die sich uns stellen, und auch in den Beziehungen zur italienischen Regierung und zu den europäischen Institutionen. Unsere Berge sind eine Schule des Lebens, an der wir uns Tag für Tag inspirieren können. Wie zwei Bergsteiger müssen wir synergetisch zusammenarbeiten, damit unsere Autonomie wachsen und mit der Zeit Schritt halten kann. Das Trentino und Südtirol haben beide eine unterschiedlich ausgeprägte Identität mit ihren jeweiligen Stärken, sind aber durch eine unserem Gebiet eigene Berufung zu einer verantwortungsbewussten Selbstverwaltung im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger, die ich ‘tirolerisch’ nennen würde, eng miteinander verwachsen.”

Die Zusammenarbeit zwischen Bozen und Rom sei immer besser geworden, stellte Kompatscher fest. Gemeinsam habe man eine neue Zuständigkeit erreicht, jene für das Verwaltungspersonal der Gerichtsämter, die man nutzen wolle, um den Bürgern einen besseren Dienst zu bieten. Ein weiteres Thema der Haushaltsrede war die neue Brennerautobahnkonzession, für die man sich gemeinsam eingesetzt habe und die es erlaube, nicht nur die Effizienz dieser Verkehrsachse, sondern auch die Einhaltung der Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit zu garantieren.
Auch Pensplan sei ein gemeinsamer Erfolg, mittlerweile seien 210.000 Personen in die konventionierten Fonds eingeschrieben, nun gehe es um die Eingliederung in ein integriertes und bereichsübergreifendes regionales Sozialsystem.

Und schließlich warf Kompatscher einen Blick auf die Zukunft, die für ihn mit den Herausforderungen in den Bereichen Umweltschutz, Verkehr und Mobilität, Gesundheit und Raumordnung in der Europaregion liegt:

“Wir beabsichtigen, die Europaregion durch immer engere Abkommen zu fördern, damit wir das große Potenzial dieses Nord- und Südeuropa verbindenden historischen Gebiets voll ausschöpfen können, um Dienste anzubieten, aber vor allem, um der Bevölkerung möglichst viele Chancen zu eröffnen.”

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