Politica | Parlament
Stimme für Frauen
Foto: SVP
Es ist keine leichte Entscheidung.
Wenn man sich zwischen zwei Grundüberzeugungen entscheiden muss, dann bleibt am Ende immer etwas auf der Strecke. Genau das betonte Julia Unterberger im Senat. „Als überzeugte Föderalistin bedaure ich eine staatliche Intervention wie jene in Apulien“, so die Meraner SVP-Senatorin in ihrer Stimmabgabeerklärung, „aber die Region selbst trägt die Verantwortung dafür, das Gesetz zur Förderung der Vertretung der Frauen in den Regionalräten nicht umgesetzt zu haben, sodass der Staat seine Hoheitsbefugnisse ausüben musste.“
Im Senat stimmt man am Donnerstag über das Gesetz zur doppelten Vorzugsstimme in Apulien ab. Die Vorgeschichte: Im Kampf um eine substanzielle Gleichstellung der Geschlechter ist in Italien gerade das Ungleichgewicht in der politischen Vertretung besonders gravierend. Daher hat man in der Verfassung, ausgleichende und korrigierende Maßnahmen verankert, um allen BürgerInnen beider Geschlechter den gleichen Zugang zu gewählten Ämtern zu garantieren.
Zur Umsetzung wurde in den vergangenen Jahren eine ganze Reihe von normativen Eingriffen in die Wahlgesetze festgeschrieben. Unter anderem mit dem Gesetz aus dem Jahr 2016 über das Gleichgewicht in der Geschlechtervertretung in den Regionalräten. Demnach müssen die Regionen mindestens zwei Vorzugsstimmen vorsehen, von denen eine einem Kandidaten des jeweils anderen Geschlechts vorbehalten ist.
„Eben diese Norm hat Apulien seit vier Jahren nicht umgesetzt. Aber es gibt auch noch andere Regionen mit Normalstatut, die dies noch nicht getan haben“, erklärt Julia Unterberger. Deshalb greift der Staat jetzt hier ein und will der Region Apulien die Umsetzung dieser gesetzlichen Bestimmung verordnen.
Als Vorsitzende der Autonomiegruppe kündigte Unterberger im Plenum des Senats an, dass ihre Gruppe für das Gesetz stimmen werde. Die SVP-Senatorin:„Wir stimmen heute für eine Maßnahme für die Frauen. Und wir tun dies mit der Überzeugung, dass Apulien allen jenen, die an den Wert der lokalen Autonomien glauben, keinen guten Dienst erwiesen hat, auch den Regionen mit Normalstatut nicht."
Auch in Südtirol war es, trotz des Drängens der Frauen, noch nicht möglich, die Verpflichtung zur Geschlechteralternanz bei der Vergabe von Vorzugsstimmen einzuführen.
Es ist dürfte auch ein Wink mit dem Zaunpfahl in Richtung Heimat sein. Denn auch Südtirol ist auf diesem Gebiet noch säumig. Das weiß auch Julia Unterberger: „Auch in der Autonomen Provinz Bozen-Südtirol war es, trotz des Drängens der Frauen, noch nicht möglich, die Verpflichtung zur Geschlechteralternanz bei der Vergabe von Vorzugsstimmen einzuführen“; sagt die SVP-Politikerin. Und weiter: „Da das Wahlsystem vier Vorzugsstimmen vorsieht, die traditionell auch verwendet werden, wäre es eine sehr wirksame Maßnahme gewesen.“
Ein Forderung, die in der SVP bisher allerdings auf taube Ohren gefallen ist.
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Die männliche Arroganz, den
Die männliche Arroganz, den Frauen seit Jahrtausenden die Gleichberehctigung abzusprechen ist sowohl in der Gesellschaft als auch in den religiösen Gemeinschaften widerlich und letztlich menschenverachtend ! Ich plädiere dafür, dass über eine Dauer von zumindest 20 Jahren alle Ämter paritätisch, 50/50, sowohl zur Wahl ausgeschrieben , als auch konkret besetzt werden müssen. Nur so ist dieses allte, in allen Kulturen verinnerlichte Machgeflecht änderbar. Abgesehen davon, dass die Frauen so ihr Potential umfassend einbringen könnten und Gerechtigkeit entstünde, ergäbe sich für uns Männer eine wesentliche Steigerung an Lebensqualität : weniger Konkurrenz, mehr Kooperation; weniger Stress, mehr zwischenmenschliche Beziehung; weniger Kriegsgefahr, mehr Friedenssicherung....