Politica | Korruption/ Betrug

Ermittlungen gegen Kurz

Gegen den österreichischen Bundeskanzler und seine Parteikollegen wird wegen möglicher Korruption, geschönter Umfragen und Betrug ermittelt.
Sebastian Kurz
Foto: Sebastian Kurz Facebook

Dringend Kanzler werden. Dieser Wunsch aus dem Jahr 2016, könnte dem amtierenden österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz, der damals noch Außenminister war, nun zum Verhängnis werden. Im Auftrag der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) wurden am frühen Mittwochmorgen die Parteizentrale der ÖVP sowie das Kanzleramt durchsucht. Der Grund: Der Vorwurf der Korruption, geschönter Umfragen und Betrug.

So soll die ÖVP im Jahr 2016 vom Finanzministerium bezahlte, geschönte Umfragen an Wolfgang Fellners Mediengruppe Österreich sowie die oe24 GmbH weitergeleitet heben. Die Mediengruppen hätten die Umfragen abgedruckt und im Gegenzug Inserate erhalten. Dabei handle es sich, so die WKStA, um "ausschließlich parteipolitisch motiviert und für das (partei-)politische Fortkommen von Sebastian Kurz und der Gruppe seiner engsten Vertrauten um ihn sowie der ÖVP-Bundespartei relevante Umfragen".

Die ÖVP wies bis dato jegliche Vorwürfe zurück und beschwerte sich ihrerseits über "konstruierte Vorwürfe", die nur darauf aus seien, Kurz zu schaden. Bis auf weiteres gilt die Unschuldsvermutung.

 

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Elisabeth Garber Mer, 10/06/2021 - 18:37

Kurz S. traue ich für Machtgewinn und Machterhalt jegliche "Elastizität" und "Gratwanderung" zu. Seiner Wählerschaft kann er sich trotzdem gewiss sein (siehe Strache trotz Ibiza), er ist die Inkarnation des Politikers im 21 Jahrhundert. Die Aufzählung der Attribute spar ich mir - sie treffen auch auf viele Politiker* in Italien-Südtirol zu

Mer, 10/06/2021 - 18:37 Collegamento permanente