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Haushalt 2018

Kompatschers Kubus

Der Haushalt 2018 ist knapp 6 Milliarden Euro schwer. 5,005 Milliarden sind verfügbar – wohin mit dem Geld?
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5,958 Milliarden Euro im Topf – wohin damit? Mit einiger Verspätung beginnt am Donnerstag Mittag das Treffen mit Arno Kompatscher. Es habe wohl ein Missverständnis bei der Terminvereinbarung gegeben, sagt der Landeshauptmann. Er wirkt geschafft, braucht einige Momente bis er sich gefasst hat. Ein Glas Wasser, jemand bietet ihm ein Halsbonbon an. Irgendwie geht es auch bei dem Termin mit den Medienvertretern um Zuckerlen. Der Landeshauptmann will die Vorhaben der Landesregierung für das kommende Jahr darlegen – und erläutern, in welche Bereiche die Milliarden im Haushalt für 2018 fließen. “Das ist kein Wahlhaushalt”, meint Kompatscher. Entsprechend geht es auch nicht um Zuckerlen, die mit dem Haushalt verteilt werden, sondern um handfeste politisch-institutionelle Ziele.

Dass Arno Kompatscher etwas heiser ist, hat wohl damit zu tun, dass er zuvor im Landtag seine Haushaltsrede gehalten hat. Die letzte in dieser Legislaturperiode. Die letzte bevor er erneut in das Rennen um das höchste politische Amt im Lande geht. “Ich habe meine Verfügbarkeit bekundet, die Entscheidung fällen die Partei und die Wähler”, sagt der Landeshauptmann, auf seine erneute Kandidatur angesprochen. Gelegenheit zum Aufwärmen hat Kompatscher am Donnerstag im Landtag. In seiner Haushaltsrede erinnert er an die Ausgangssituation vor vier Jahren, als er erstmals als Landeshauptmann im Sitzungssaal des Landtags Platz nahm: Heute sei vieles besser, man habe viel erreicht, im und für das Land. “Wir Südtiroler haben heute mehr Autonomie, mehr Unabhängigkeit, mehr Selbstständigkeit, mehr Selbstbestimmung und damit mehr Sicherheit als noch vor vier Jahren.” Und doch seien da Themen, die die Gesellschaft zunehmend polarisierten und die es gelte “verstärkt und deutlich” anzusprechen, “um sie nicht der Marktschreierei zu überlassen”. Einwanderung, Impfpflicht, Pflanzenschutzmittel, Großraubtiere zählt Kompatscher dazu.

Arno Kompatscher

Heimat als Haltegriff: Arno Kompatscher bei der Haushaltsrede im Landtag (Foto: LPA/rm)

Auffallend oft spricht Kompatscher von “Heimat” – “als Haltegriff im Nebel der globalisierten Welt”, wird er den Journalisten später erklären. Aber: “Heimat meint dabei nicht nur Südtirol, Heimat ist die Stadt, die man liebt, das Dorf oder der Weiler, aus dem man kommt, oder das gemeinsame Europa, an das man glaubt.” Europa, eines der Lieblingsthemen des Landeshauptmannes, das er auch den Journalisten nicht vorenthalten will: Südtirol könne “ein Vorbild in Europa sein – wenn wir wollen”. Er will, der Landeshauptmann. Und eine zentrale Rolle nehmen dabei die “sicheren und vergleichsweise üppigen” 5,005 Milliarden ein, die im knapp 6 Milliarden schweren Haushalt für 2018 verfügbar sind. Die will man so verteilen, um “möglichst viele Menschen an der positiven Entwicklung des Landes teilhaben zu lassen”, sagt Kompatscher.

Der Löwenanteil, knapp ein Viertel, wird im kommenden Jahr für den Bereich Gesundheit ausgegeben. Die geplanten Ausgaben dafür belaufen sich auf 1.266 Millionen Euro – 20 Millionen Euro mehr als 2017. Damit soll die 2015 eingeleitete Gesundheitsreform samt digitaler Vernetzung fortgesetzt werden. 16 Prozent der Haushaltsgelder fließen in das Bildungswesen, das für Kompatscher “die Grundlage für die Zukunft der Bürger und des Landes” bildet. 492 Millionen Euro stehen für den Bereich Soziales und Familienpolitik bereit. Das soziale Netz mit seinen Transferleistungen soll “zielgenauer und treffsicherer” werden, so der Landeshauptmann. Den viertgrößten Haushaltsposten machen die allgemeinen Verwaltungsdienste aus, gefolgt von sonstigen Rückstellungen und den Gemeinden. Mit 527 Millionen Euro dürfen die Kommunen 2018 rechnen, als finanzielle Unterstützung und für Reformen, die die Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden fördern sollen. Dann hängt Arno Kompatscher die Holzplakette mit den Geldscheinen an den Kubus, mit dem er den Haushalt für das kommende Jahr veranschaulicht. Die Geldscheine stehen für den Bereich Wirtschaft und Arbeit, wo Kompatscher “starke Unternehmen, die einen guten Lohn bezahlen” anspricht und das “große Potenzial” – sein Synonym für Nachholbedarf – in Sachen Innovation, Forschung und Entwicklung. Die Vision von der “Green Region” hängt auch über dem Bereich Mobilität und Verkehr. Knapp 284 Millionen Euro sind im Haushalt 2018 dafür vorgesehen, um den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs, der interregionalen und -nationalen Verbindungen und den Transit anzugehen. Die letzten verbleibenden drei Holzplaketten stehen für die Bereiche Wohnungsbau, Raum- und Umweltschutz (4 Prozent), Kultur, Jugend und Sport (2 Prozent) sowie für die Rettungsdienste (1 Prozent), die auch noch einen Platz am Kubus ergattert haben.

Kubus Landeshaushalt 2018

Der Haushalts-Würfel: Gesundheit, Bildung und Soziales sind die drei größten Ausgabeposten im Haushalt 2018

Kein Wort verliert Arno Kompatscher während des Mediengesprächs über die Landwirtschaft. In der vorangegangenen Haushaltsrede findet sie hingegen besondere Beachtung. Als letztes der zahlreichen Themen spricht der Landeshauptmann “Südtirols kleinstrukturierte Landwirtschaft” und ihre “Spitzenpositionen am Markt” an. Er sichert für die bäuerlichen Anliegen “über den Nachtragshaushalt weitere Ressourcen” zu – und signalisiert dem Landtag Verständnis für die “zweifellos großen” Herausforderungen in der Landwirtschaft signalisiert: gesellschaftliche Akzeptanz, Preisschwankungen, Kostendruck, Konsumverhalten, Klimawandel – und Wolf und Bär.

Am Ende schließt Kompatscher mit den Worten: “Große Herausforderungen verlangen nach gemeinsamen Antworten. Das nimmt seinen Anfang in der Familie und reicht über die Dorfgemeinschaft, über unser Land Südtirol bis nach Rom, Wien, Brüssel und hinauf auf die Weltbühne. Die Menschheit steht jeden Tag an einem entscheidenden Wendepunkt der Geschichte. Die Südtiroler Landesregierung hat es sich daher zum Ziel gesetzt, gemeinsame Wege zu suchen und in diesem Sinne Netzwerke zu knüpfen, um im Rahmen der gegebenen Möglichkeiten ihren Beitrag zu den großen Herausforderungen zu leisten.”

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Commenti

Ritratto di Christian Mair

Die Gesundheitsausgaben betragen zwar 1/5 des gesamten Haushalts. Aber man muss sich die Zahlen im OECD Vergleich anschauen.
OECD Durchschnitt Ausgaben Gesundheit/Kopf/Jahr: 2.926 Euro (2015 inkl. Privatausgaben)
Südtirol Ausgaben Gesunheit/Kopf/Jahr: 2474 Euro (2018 exkl. Privatausgaben)
Und dieser Vergleich zeigt meines Erachtens 2 Dinge:
- Kosteneffizienz des italienischen Gesundheitssystems (Einheitliche Krankenkasse, gate keeper Hausarzt, Impfungen u.ä. wurden in Italien vor Jahrzehnten eingeführt)
- Spardiktat bei Ausbildung, Innovation, Verwaltungsreform, Digitalisierung etc. in voller Verantwortung des Landes

Die Arte Doku "SOS - Gesundheit für alle" zeigt die Herausforderungen der Zukunft:
https://www.youtube.com/watch?v=cH_bZr6c7uU

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Ritratto di Christian Mair

Im OECD Durchschnitt gibt Südtirol schätzungsweise 200 Millionen Euro weniger für Gesundheit aus, oder?

Ritratto di Gasser Christina

Hier wird immer fleißig von Ausgaben und Geld gesprochen. Apropo Ausgaben, wieviel hat überhaupt der schöne bunte Würfel gekosten?

Ritratto di Günther Alois Raffeiner

Ist die Verlängerung der Landebahn des Flughafens Bozen auch im Haushaltsplan schon "HEIMLICH" mit Tricks drinnen????
Kompatscher und Theiner haben jetzt das wahre Gesicht zu diesem Thema gezeigt.Liest mal nach was der Gemeinede Leifers von Dr.Richard Theiner für ein Schreiben zugegangen ist!!!! Seltsam warum schreibt da die Athesia NICHTS????Angst vor entgangenen Wählerstimmen,wenn die Leute informiert werden,was wirklich los ist?????

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