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Wahlkampf

Renzis Einsamkeit

Der Abgang Alfanos und der Rückzieher Pisapias bringen Matteo Renzi in ernste Schwierigkeiten. Das von ihm durchgedrückte Wahlrecht könnte jetzt zum Bumerang werden.
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Genau jenes Wahlrecht, das Matteo Renzi um jeden Preis durchsetzen wollte, könnte für den Vorsitzenden des Partito Democratico zu einem gefährlichen Bumerang werden. Denn innerhalb von nur einer Stunde verlor der umtriebige Parteichef am Donnerstag gleich zwei seiner Koalitionspartner. Der durch die jüngsten Wahlen in seiner Heimatregion Sizilien geschwächte Aussenminister Angelino Alfano kündigte völlig überraschend seinen Rückzug aus der Politik an. Er werde sich nicht mehr um einen Sitz im Parlament bewerben, so Berlusconis einstiger Hoffnungsträger. Er wolle sein Amt bis zum März weiterführen und sich dann eine neue Arbeit suchen: "Si può fare politica anche fuori dal palazzo." In seiner Partei Alleanza popolare hatte es letzthin wachsende Meinungsverschiedenheiten darüber gegeben, ob man im Bündnis mit dem PD oder alleine kandidieren solle - mit dem Risiko, an der Drei-Prozent-Hürde zu scheitern. Noch schwerwiegender für Renzi ist der Rückzieher von Giuliano Pisapia, dessen Campo Progressista als Mitte-Links-Sammelbecken mit der Radikalen Partei und sozialistischen Kräften gedacht war.  Es habe sich um eine "illusione irragionevole" gehandelt: "Con il PD il dialogo è impossibile." Der Partito Democratico verdiene keine Bündnispartner.  Auslöser für Pisapias Entscheidung war die Tatsache, dass die Debatte über das neue Staatsbürgerschaftsrecht ius soli auf dem Sitzungskalender des Parlaments so weit hinten angesetzt wurde, dass eine Genehmigung vor der Auflösung von Kammer und Senat aussichtslos erschien. Renzis lakonischer Kommentar: "E' finita una lunga telenovela. Adesso possiamo finalmente passare alla campagna elettorale", so der Parteichef in gewohnt saloppem Ton.

Doch die Implosion der geplanten Mittelinks-Allianz könnte den Partito Democratico Kopf und Kragen kosten.  Denn das Wahlrecht, das Renzi unbedingt wollte, bestraft Einzelparteien und belohnt Koalitionen wie das Rechtsbündnis zwischen Berlusconi, Salvini und Meloni, das in Umfragen mit fast 40 Prozent deutlich vorne liegt. Das bedeutet, dass der Demokratischen Partei, die besonders in der Fünf-Sterne-Bewegung und in der neuen Linkspartei Liberi e uguali kämpferische Gegner findet, in vielen Ein-Mann-Wahlkreisen Niederlagen drohen. Ob das Bündnis mit dem Uralt-Christdemokraten Pier Ferdinando Casini für Renzi besonders lohnend ist, darf bezweifelt werden.

Kein Zweifel: der zerrissene und orientierungslose Partito Democratico, der immer mehr mit sich selbst und seinen Querelen beschäftigt ist, riskiert bei den Wahlen in drei Monaten eine Niederlage. Und sein selbstgefälliger Parteichef das politische Überleben.

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Commenti

Ritratto di alfred frei

Il pollo che si credeva un’aquila> da "Il Fatto Quotidiano > MARCO TRAVAGLIO
"Ora che evaporano pure i suoi due ultimi alleati Pisapia e Alfano, già peraltro ridotti allo stato gassoso, Renzi è riuscito definitivamente a dimostrare la scientificità del teorema di Carlo M. Cipolla. Quello che divideva gli esseri umani in quattro categorie: gli intelligenti, che avvantaggiano sia se stessi sia gli altri; gli sprovveduti, che danneggiano se stessi e avvantaggiano gli altri; i banditi, che danneggiano gli altri per avvantaggiare se stessi; e gli stupidi, che danneggiano sia gli altri sia se stessi. E lui, ovviamente, appartiene alla quarta categoria". Nichts für ungut, l. Gerhard !

Ritratto di Alfons Zanardi

Das Foto sagt alles.
Ich glaube Renzi war einfach nicht clever genug.
Und mit einer Schweinepriesterbande wie dem PD kann man halt gar nix machen.

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