eu-pass.jpg
arte
https://info.arte.tv/de/25-jahre-maastrichter-vertrag-ist-europa-noch-zu-retten
Advertisement
Advertisement
Pass & Co.

Von einer unklärlichen Lücke

Ja, ich weiß, bis auf ein paar Wenige hängt das Thema "Doppelpass" den Meisten schon längst zum Hals heraus.
Un contributo della community di Silvia Rier08.11.2019
Ritratto di Silvia Rier
Advertisement
Advertisement

So sehr hängt es Einigen zum Hals heraus, dass ihnen allein schon das Überscrollen eines einschlägigen Textes zuviel ist. Mir persönlich geht es weitestgehend genauso. Ich würde den wahrscheinlich langweiligsten und sinnlosesten Dauer-Aufreger der Welt, wenn ich denn könnte, sofort und ohne Umstände in eine der staubigen Ecken der Südtiroler Geschichte verbannen, und ihn dort, ruhigsten Gewissens, vor sich hin modern lassen, bis der Zahn der Zeit ihn endgültig vertilgt haben wird. Es wurde ja auch, möchte man - frau auch - meinen, alles dazu gesagt. Im schieren Überfluss an einschlägigen Texten, Briefen, Forderungen, Meinungen, Vorschlägen, ernst und weniger ernst gemeinten, kann doch gar nichts mehr sein, das noch nicht ausführlich gesagt und besprochen worden wäre.

Und doch: Eine Lücke, finde ich, eine Lücke ist noch offen, und zwar eine sehr spannende Lücke. Unerklärlich, dass sie nicht schon längst, und mit Leidenschaft, gefüllt wurde. Denn in dieser Lücke, in dieser unerklärlichen Lücke, sitzt still und friedlich die Lösung, die freudige Aufhebung sämtlicher abgewetzter Träume von Doppel- und Dreifachpass, deren Bärte so alt sind wie der Bart des Kaisers, auf dessen Tage sich beruft, wer mit seinem aktuellen Pass nicht zufrieden ist, und mithin sehr viel älter als nur Schnee von vorgestern. Ich schlage also vor: Schneiden wir ihn doch einfach ab, den Bart vom Doppelpass, und den Doppelpass selbst gleich mit,

und widmen uns stattdessen der Lücke, der unerklärlichen Lücke, die da heißt: "Ein Pass für alle, und für alle den Gleichen". Man - frau auch - stelle sich nur einmal vor: Ein Projekt, an dem alle Südtirolerinnen gleichermaßen arbeiten könnten, egal welcher Sprachgruppe sie zugehörig sein wollen, egal für welche politische Farbe sie sich erklären und engagieren, egal, ob mit dem Hut der Schützen oder jenem der Alpini, egal, ob eher österreichisch oder italienisch oder nichts von beiden und einfach nur europäisch gesinnt, egal, ob "Südtirol" mit oder ohne Minus Herzensanliegen ist, und also: überhaupt alle. Danach könnten noch die Separatistischen aller europäischen Herrinnen Länder - Katalonien, Schottland und wo es sonst noch Abspaltungswütige geben mag in Europa - dazu genommen werden, und alle zusammen an einem größeren weiteren friedlicheren Europa arbeiten. Wer wollte etwas dagegen haben? Natürlich: Der europäische Einheitspass wäre nur ein erster Schritt auf dem Weg der zahllosen Dinge, die für ein besseres Europa noch zu setzen wären, aber es wäre, finde ich, ein gangbarer Schritt, ein guter Schritt, und ein großer Schritt – aber vor allem wäre er ein Schritt für alle, einer ohne Unterschiede und Unterscheidungen.

Und wer, wenn nicht wir, sollte diesen (ersten) Schritt tun? Und wer würde ihn mit schönerer Legitimation tun als wir, die europäischen Grenzgängerinnen die Grenzträumerinnen die Grenzvernichterinnen die Grenzverachterinnen und nicht zuletzt die Grenztrauernden?

Fehlte nur noch der Prinz, der das schlafende Dornröschen aus jener unerklärlichen Lücke wachküsst. Ich für mein Teil wüsste, wer für den Job in Frage käme, und ihn vermutlich sehr gut erledigen könnte - nämlich der gewählte Landesvorsitzende, in welchem Sinne und zu welchem Zwecke die Frage erlaubt sein muss: Lieber Herr Landeshauptmann, sehr geehrter Herr Kompatscher, machen Sie doch einen Sprung nach vorne, laufen Sie voran und öffnen Sie die Türen, die Ihnen und vielleicht nur Ihnen offenstehen, ziehen Sie die Fäden, die Sie und vielleicht nur Sie in der Hand haben, im Sinne des europäischen Einheitspasses, mit Geburtsort Südtirol, und dessen Landeschef als Geburtshelfer. Wie schön wäre das denn.

Notabene: Wo/falls nicht ausdrücklich genannt, sind Männer natürlich mitgemeint 

Advertisement

Aggiungi un commento

Ritratto di Georg Lechner
Georg Lechner 8 Novembre, 2019 - 17:16

Eine EU, ein Pass - warum nicht? Ausgestellt wird er ohnehin nach wie vor von den jeweiligen Bezirksämtern (wie zumindest in Ö. gehandhabt)

Ritratto di Silvia Rier
Silvia Rier 8 Novembre, 2019 - 17:21

Genau. Und drin steht, außer den anderen Personalien, nur der Geburtsort. Mehr braucht niemand zu wissen, umso weniger im digital-vernetzten Zeitalter. Möchte man meinen - oder?

Ritratto di Peter Gasser
Peter Gasser 8 Novembre, 2019 - 17:30

Ich wollte schon lange vorher schreiben: mir würde 1 PASS, auf dem EUROPA steht, bei weitem reichen.
Aber die Diskussion hat mich, als nationaler Anachronismus, einfach zu wenig berührt.

Ritratto di Michael Bockhorni
Michael Bockhorni 8 Novembre, 2019 - 17:39

das würde ja auch nur mehr ein - nämlich das Europäische - Parlament bedeuten, oder?

Ritratto di Georg Lechner
Georg Lechner 8 Novembre, 2019 - 18:07

Schön wäre es, die Totengräber der Union (den EU-Rat) damit aushebeln zu können. Spielt es leider nicht.

Ritratto di gorgias
gorgias 9 Novembre, 2019 - 17:49

Herr Gasser, was für eine Anmaßung! Schweiz, Lichtenstein, Norwegen und Island und bald das Vereinigte Königreich gehören also nicht zu Europa!

Ritratto di gorgias
gorgias 9 Novembre, 2019 - 17:46

Solange mit einer Staatsbürgerschaft gewisse Rechte und Pflichten damit verknüpft sind hat das in einem Personalausweis drinnen zu stehen.

Ritratto di gorgias
gorgias 8 Novembre, 2019 - 18:24

Dieser Passfetisch ist doch bemittleidenswert. Viele kapieren nicht dass das Wesentliche die Staatsbürgerschaft ist und die damit verbundenen Rechte und Pflichten. Doch solange die Sozialsysteme und die Gesundheitsversorgung nicht auf dem selben Niveau sind ist das Kontraproduktiv. Es gibt Rumänen die in Frankreich Asyl ansuchen um dann Operationen durführen zu lassen die dann die französische Solidargemeinschaft zahlt. Gestern hat Macron einen Riegel vor diesem Asylschmarotzertum geschoben.
Übrigens möchte ich nicht primär Staatsbürger einer Struktur sein die dermaßen Demokratie Defizite besitzt, dass sie nicht einmal die eigenen Kriterien für die Mitgliedschaft erfüllt.

Ritratto di Georg Lechner
Georg Lechner 8 Novembre, 2019 - 20:35

" Viele kapieren nicht dass das Wesentliche die Staatsbürgerschaft ist"
Vielleicht sind sie nur vornehmer als ich. Es geht klipp und klar um das Begehren einer Loslösung Südtirols von Italien, wozu es aber de facto nicht kommen wird, weil es dafür keine internationale Anerkennung gäbe und der Effekt nur eine Beschädigung der bestehenden Autonomieregelung wäre. Kompatscher scheint den Braten schon gerochen zu haben, als er erklärte, keine Briefchen zu schicken.

Ritratto di gorgias
gorgias 8 Novembre, 2019 - 22:32

Bitte erklären Sie mir welchen Zusammenhang es zwischen der österreichischen Staatsbürgerschaft für einen Teil der Bevölkerung der Provinz Bozen mit dessen Loslösung zu tun hat? Gar keinen.
Das Problem ist bei weitem nicht die internationale Anerkennung, diese wäre ein kleineres Problem, wenn vorher die andere Hürde genommen würde, die in abesehbarer Zeit mehr als unrealistisch ist. Und zwar die Abänderung der italienischen Verfassung, dass die Republik Italien nicht unteilbar ist und zweitens die Zustimmung der Regierung bzw. des Parlaments für ein Referendum für die Loslösung der Provinz Bozen vom restlichen Staatsgebiet. Wären diese Hürden einmal geschafft, wäre der Rest ein Kinderspiel, weil
1. die Voraussetzungen, das Italien uns wohlgesonnen bei dem Vorhaben schon erfüllt sein müssen.
2. die Provinz Bozen ist ein wichtiges Transitland und nicht am Arsch der Welt wie z.B. Albanien. die Einbindung Südtirols in die Europäische Gemeinschaft wäre für viele wichigen Mitgliedern der EU von großem Interesse.

Das sind aber nicht mehr als Gedankengänge, die weit weg von der aktuellen Situation sind.

Die einzige reelle Chance für die Trennung Italiens von Südtirol wäre ein derweit fortgeschrittener Stand der europäischen Integration, dass die aktuellen Mitglieder nichts weiter als Bundesstaaten in einer Europäischen Föderation wären wo die Verschiebung von Grenzen und Ziehung von neuen innerhalb des Europäischen Territoriums keine Auswirkungen auf Außen- und Sicherheitspolitik hätten. - Bis das soweit ist, wird es, wenn die Entwicklungen einen günstigen Verlauf einnehmen, konservativ geschätzt es noch mindestens 30 Jahre brauchen, wenn nicht gar länger.

Ritratto di Georg Lechner
Georg Lechner 9 Novembre, 2019 - 08:11

Südtirol ist ja in der EU - und zwar schon wesentlich länger als Österreich.
Wie Sie richtig schreiben, ist eine entsprechende Abänderung der italienischen Verfassung in dem Sinne einer Abspaltung Südtirols von Italien unrealistisch. Ebenso unrealistisch ist ein derartiger Stand der europäischen Integration, der in frühen Jahren (Sechsergemeinschaft) zwar angedacht wurde, aber auf Druck der Konzerne (besonders der deutschen) nicht verwirklicht wurde. Mit der zunehmenden Macht des EU-Rates hat sich die EU immer weiter von dieser Integration wegentwickelt.

Ritratto di G. P.
G. P. 8 Novembre, 2019 - 19:28

Träumen Sie weiter Frau Rier, einen EU-Pass wird es so schnell nicht geben. Und vor allem nicht, wenn wir auf LH Bla-Bla-Kompatscher warten ...

Ritratto di Silvia Rier
Silvia Rier 8 Novembre, 2019 - 19:49

Beim Zeit Magazin gibt's eine schöne Serie, die heißt "Ich habe einen Traum". Ich bin also in guter Gesellschaft. Und immerhin träume ich vorwärts, im Gegensatz zu den Rückwärtsträumern vom Doppelpass. Also bittschön

Ritratto di G. P.
G. P. 8 Novembre, 2019 - 20:31

Verstehe nicht, warum die Doppelpass-Befürworter Rückwärtsträumer sein sollten? Genau so wie Sie, habe ich ebenfalls einen Traum, und zwar jenen vom Doppelpass. Ist das genehmigt? Darf ich das haben?

Ritratto di gorgias
gorgias 8 Novembre, 2019 - 22:34

Was haben Träumer und Menschen die ein Brett vor dem Kopf haben gemeinsam? Beide sehen nicht, was vor ihnen liegt und stolpern bei der nächsten Gelegenheit darüber.

Ritratto di Servus Leute
Servus Leute 8 Novembre, 2019 - 23:41

träumen soll jeder, was er will, aber bitte nicht die ganze Gesellschaft in Geiselhaft nehmen.

Ritratto di elisabeth garber
elisabeth garber 9 Novembre, 2019 - 10:51

@ Gorgias Vollständigkeitshalber muss man dazusagen, dass viele 'Träumer' (und *innen), die für eine bessere und gerechtere Welt kämpften/kämpften nicht blindlings gestolpert sind oder Bretter vor dem Kopf haben/hatten...sondern kurzerhand aus dem Weg geräumt wurden/werden.
Solchen Persönlichkeiten *mit* Visionen Blindheit zuzuschreiben ist beleidigend, sonst nicht viel.

Ritratto di Philipp Trafojer
Philipp Trafojer 8 Novembre, 2019 - 20:52

Dem Artikel kann ich vollinhaltlich zustimmen. Jede Bestrebung einen solchen EU-Pass einzuführen, scheiterte bislang allerdings am Widerstand national gesinnter EU-Bürger. Deren Bestreben ist es auf nationaler Ebene ironischer Weise zumeist, die Möglichkeiten für den Erwerb von "nationalen" Pässen einzuschränken. Hinzu kommt, dass eben diese Bürger im "Inland" wenig davon halten, wenn "neue Bürger" ihren alten Pass behalten wollen.
Den eigenen als zweiten Pass gestehen sie aber lustiger Weise gerne jenen "Auslandsbürgern" zu, die ihnen "politisch" genehm sind.

Die Vergabe von Pässen an "genehme Personengruppen" außerhalb des politischen Wirkgebietes ist, was mich besonders stört. Die von der italienischen Politik praktizierte Passpolitik der letzten Jahre halte ich dementsprechend auch für falsch.
Warum nur in aller Welt sollen Menschen, die nicht in einem Ort leben, das Recht haben, die Politik an eben diesem Ort zu bestimmen?
Aus dieser Überlegung ergibt sich für mich aber fast schon zwangsläufig die Frage, warum Menschen, die zwar an einem Ort leben, aber den falschen Pass mit durchs Leben schleppen, nicht mit entscheiden dürfen!
Was innerhalb der EU verändert werden sollte, ist weniger die Farbe und die Aufschrift des Passes: in erster Linie sollte der Zugang zum Wahlrecht der Niederlassungsfreiheit der Bürger angepasst werden.

Ich bin mir nicht sicher, worum es den "Südtiroler Doppelpassbefürwortern" eigentlich geht: Falls sie mit der Annahme des österreichischen Passes ihre emotionale Verbundenheit mit diesem Land ausdrücken wollen, dann sollen sie ihn haben. Ich fürchte nur, dass eine leichtfertige Vergabe den politischen Diskurs zuerst innerhalb der patriotischen Kreise und in der Folge auch auch zwischen politischen Akteuren Österreichs und Italiens radikalisieren könnte.

P.S. Ich bin für ein Wahlrecht für alle Bewohner eines Landes.

Ritratto di gorgias
gorgias 9 Novembre, 2019 - 09:27

Was Sie vorschlagen ist, dass jeder der ein Staatsgebiet betritt automatisch alle Staatsbürgerrechte erhält und wenn er diesen verlässt diese wieder verwirkt. Und am besten man mache alle Grenzen durchlässig?

Wer aus Europa in ein zwei Jahrzehnten einen Slum machen möchte, hat dafür nun ein Patentrezept.

Ritratto di Georg Lechner
Georg Lechner 9 Novembre, 2019 - 12:10

Die Grenzen kann man wirtschaftlich gar nicht dicht machen, wenn man ein wirtschaftlich international verflochtenes Land ist. Würde Bayern nicht nur an den drei Autobahngrenzen kontrollieren, würden die Unternehmer dort einen Aufstand machen, dass die Regierung in München den Hut nehmen müsste.

Ritratto di gorgias
gorgias 9 Novembre, 2019 - 17:41

Das gilt natürlich nur für die EU Außengrenzen. Und es geht natürlich nicht darum die Grenzen hermetisch abzuschließen.

Ritratto di Philipp Trafojer
Philipp Trafojer 9 Novembre, 2019 - 18:04

Bewohner ist das entscheidende Schlagwort....

Ritratto di gorgias
gorgias 9 Novembre, 2019 - 19:35

Damit schaffen Sie die Staatsbürgerschaft ab, wenn man mit der Ansässigkeit die Bürgerrechte erhält. Einen Automatismus der aus allen Staatsbürger macht nur weil er sich im Land aufhält ist verheerend. In Deutschland sind die Hälfte der Türken Erdogan Anhänger. Diese sind eine Belastung des politischen Systems.
Nur weil jemand auch Jahrzehnte in einem europäischen Land lebt, soll er nicht automatisch ein nicht mehr verwirkbares Aufenthaltsrecht erhalten, damit man ihn des Landes verweisen kann falls er sich als IS Sympathisant herausstellt oder dauerkriminell ist wie die Clans in Berlin.

Ritratto di Ludwig Thoma
Ludwig Thoma 9 Novembre, 2019 - 18:51

Ich hätte gern einen deutschen Pass. Begründung? Meine Großväter sind für einen Vorgängerstaat der heutigen BRD in den Krieg gezogen. Einer sogar freiwillig, hat es dann zum Gefreiten gebracht, musste dann in Gefangenschaft und dann wurde ihm die Staatsbürgerschaft gegen seinen Willen entzogen. Ihm war das eigentlich egal, er war froh überlebt zu haben. Aber ich leite heute mein sakrosanktes Recht davon ab.

Ritratto di Benno Kusstatscher
Benno Kusstatscher 9 Novembre, 2019 - 19:29

Der von Silvia erträumte EU-Pass ist natürlich erstrebenswert. Die von gorgias aufgeworfene Frage, ob das letztlich auf eine EU-Staatsbürgerschaft hinausläuft, lohnt, vertieft zu werden.
Nun ist ein Pass vorwiegend eine Reisedokument. Eins der Polygloten, der Handelsreisenden und Jetsetter. Die wissen um den Wert des Dokuments bei Visaanträgen, bei Heimholungsaktionen, bei diplomatischem Schutz, wissen um die Schwierigkeiten und Vorteile beim Aufsuchen von Konsulaten und Botschaften.
Wissen, dass sie bei Vorlage des Passes von weltoffenen Zollbeamten weltweit mit -- wie auch immer akzentierten -- "Buon giorno e benvenuto" empfangen werden, das man ob der Freundlichkeit mit einem verlegenen Lächeln und oft mangels Sprachkenntnissen unsererseits mit einer Höflichkeitsfloskel auf Englisch erwidert.
In meinem Reisepass steht nicht, welches meine Muttersprache ist. Es steht nicht, dass ich in einer autonomen Provinz lebe, steht nicht, wo ich den Wehrdienst samt Eid abgeleistet habe, steht nicht, in welches Gesundsheits- und Pensionssystem ich einzahle und steht nicht einmal, wo ich meine Steuern begleiche.
Warum also sollte im Reisepass von EU-Bürgern* stehen, wessen Staatsbürger* wir sind? Reisen wäre unbeschwerter, wenn wir einfach EU-Passträger* wären.
Und was bin ich froh, dass wir über den Brenner keinen Reisepass vorzeigen müssen. Wir "reisen" ja auch nicht über den Brenner. Wir überwinden die Passhöhe beim banalen Abwickeln unserer ganz normalen, oft täglichen Lebensabläufe.

Wir brauchen also innerhalb der EU keinen Pass und außerhalb der EU keine nationale Unterscheidung. Ich denke schon, dass das Projekt EU-Pass realistisch wäre.

Ritratto di Sepp Bacher
Sepp Bacher 9 Novembre, 2019 - 22:04

Mir hat auf diesem Portal schon einmal jemand erklärt, warum für ihn der österreichische Reisepass wichtig ist. Weil er - da sehr viel unterwegs - auch bei den Konsulaten und Botschaften deutsch sprechen und auch in behandelt werden möchte. Er hat auch erklärt, welche Unannehmlichkeiten er schon mit den italienischen Auslandsvertretungen in diesem Zusammenhang hat erleben müssen. Folglich: Europäischer Pass, europäische Auslandsvertretungen, in welcher Sprache, nach welchem Recht? Und wer kennt dann noch das zweisprachige Südtirol?

Ritratto di Benno Kusstatscher
Benno Kusstatscher 9 Novembre, 2019 - 22:19

...und wer kennt noch das dreisprachige Südtirol, wenn nicht einmal wir hier?

Europäische Auslandsvertretungen, wenn denn das wirklich die Konsequenz wäre, würden ja nicht unbedingt weniger Personal vor Ort bedeuten. Deshalb verstehe die Sorge nicht.

Ritratto di Sepp Bacher
Sepp Bacher 10 Novembre, 2019 - 08:48

Du hast recht, Benno: ich habe nicht an die Ladiner gedacht. Sie haben aber eine paritätisch zweisprachige Schule und beherrschen die beiden offiziellen Landessprachen besser als die meisten anderen.
Aber Benno, wenn auch genug Personal vor Ort sein würde, ich glaube nicht, dass an evtl Europäischen Auslandsvertretungen auch Minderheiten-Sprachen bedient würden. Deutsch und Italienisch sind glücklicherweise starke Sprachen in Europa!

Ritratto di gorgias
gorgias 9 Novembre, 2019 - 23:14

Warum also sollte im Reisepass von EU-Bürgern stehen, wessen Staatsbürger wir sind? Reisen wäre unbeschwerter, wenn wir einfach EU-Passträger wären.

Ganz einfach, weil die EU ein Staatenbund und kein Bundesstaat ist. Die EU ist nur für Handelsverträge zuständig. Die anderen Beziehungen laufen auf Mitgliedsebene mit dem Rest der Welt ab. So ist auf alle Fälle ist es ausschlaggebend mit welchem Reisepass wo hin man darf und unter welchen Auflagen, weil dahinter diplomatische Beziehungen zwischen zwei Staaten stecken. Und diese sind von Land zu Land verschieden (sofern es keine EU-Regelungen gibt, wie z.B. Norwegen und der Schweiz) Und diese ändern sich dauernd, wie man z.B. auf dieser Seite verfolgen kann: https://www.passportindex.org/byRank.php

Auch hat jedes Land ein eigenes Auswärtiges Amt auf das man acht geben muss, wenn Reisewarnungen ausgesprochen werden und was für Folgen es haben kann, wenn man diese nicht befolgt. Und da ist der Reispass, den man bei Reisebeginn verwendet ausschlaggebend. Man kann sich noch so als den tollensten Weltbürger fühlen. Man reist aber immer als Bürger eines Staates in ein anderes Land und darf dieses unter diesem Vorzeichen betreten. Ein EU-Pass kann nicht funktionieren, da es auf diese Begebenheiten nicht Rechnung trägt.

Ritratto di Peter Gasser
Peter Gasser 10 Novembre, 2019 - 18:03

Natürlich kann ein EU-Pass funktionieren, wenn es für diesen eu-weite Regelungen gibt. Dass ein EU-Pass unter Beibehaltung der nationalen Regelungen und nationaler Pässe keinen Sinn macht, versteht sich von selbst.

Ritratto di Silvia Rier
Silvia Rier 18 Novembre, 2019 - 10:02

Es "träumt" von einem europäischen Einheitspass übrigens auch Ulrike Guérot (ja genau, die Ulrike Guérot von European Democracy Lab). Am 16. November hat sie auf ihrer Facebook-Seite die Frage "Kannst Du Dir vorstellen, in zwei Jahrzehnten den nationalen Pass abzugeben und Staatsbürger*in der Europäischen Republik zu werden?" gestellt. Bis jetzt haben 843 User:innen "gewählt", davon 80 Prozent ja, und die restlichen 20 Prozent nein. Bleibt nur noch die Frage: Warum erst in 20 Jahren?

Ritratto di Peter Gasser
Peter Gasser 18 Novembre, 2019 - 19:23

ich würde es morgen schon tun :-)

Advertisement
Advertisement
Advertisement