Politica | Spinnerei?

Alle gegen die SVP?

Andreas Pöder hat eine Vision für die nächste Legislaturperiode: 18 der 20 Nicht-SVP-Abgeordneten sollen eine Landesregierung ohne Volkspartei bilden.
Andreas Pöder
Foto: Hannes Prousch

Es ist eine “gewagte Hypothese”, sagt Andreas Pöder selbst. Aber theoretisch machbar. Während in der SVP schon begonnen wird, die Posten für die nächste Legislaturperiode aufzuteilen, stellt Pöder ein neues Szenario in den Raum: eine Landesregierung ohne die Volkspartei.

“20 Nicht-SVP-Abgeordnete sind doch mehr als 15 SVP-Abgeordnete. Warum machen sie dann nicht ihr Gewicht geltend?”, fragt Pöder, der den Wiedereinzug in den Landtag nicht geschafft hat, auf Facebook. Die geschwächte SVP, die bei den Wahlen am 21. Oktober zwei Sitze verloren hat, sei verzichtbar, meint Pöder: “Von 35 Abgeordneten im neuen Südtiroler Landtag gehören 20 nicht der SVP an. Die SVP mit ihren 15 Abgeordneten hat keine absolute Mehrheit, diese liegt bei 18 Abgeordneten. Und trotzdem bestimmt die SVP weiterhin das Tempo, wo und wann die Gespräche geführt werden, mit wem sie redet und wer künftig regieren soll.”
“Fast alle Parteien – außer dem PD” – seien im Wahlkampf gegen die SVP-Politik und die bisherige Landesregierung gewesen, erinnert Pöder. “Warum setzen sich die übrigen 20 Abgeordneten nicht einmal zusammen, um über eine Regierung jenseits der SVP zu reden?”, so die provokante Frage von Pöder. “Zumindest 18 der 20-Nicht-SVP-Abgeordneten könnten versuchen, mal jenseits der SVP zu denken”, spinnt er seinen Gedanken weiter. Konkret bringt er ein Bündnis zwischen Team Köllensperger, Freiheitlichen, Movimento 5 Stelle, Lega und Süd-Tiroler Freiheit auf den Tisch. Macht 15 Abgeordnete. Alessandro Urzì und den PD würde er außen vor lassen. “Das einzige Problem wären die Grünen – wie immer.”

“Unrealistisch bei all den unterschiedlichen Parteien und Positionen? Vielleicht.”, schreibt Pöder weiter. “Aber man könnte doch wenigstens versuchen, sich auf einige sehr wichtige Punkte zu einigen, die man dann in den nächsten fünf Jahren umsetzt. Gesundheitspolitik zum Beispiel, Verkehr, Entlastung der Familien, des Mittelstandes, der Betriebe. Man klammert jene Punkte aus, in denen Südtirol ohnehin keine Zuständigkeiten hat.”

In den Kommentaren unter Pöders Facebook-Post schreibt ein User: “Mir gefällt diese ‘subersive’ Idee, Andreas, im Mittelalter hätte man dich dafür auf dem Scheiterhaufen verbrannt…” “Wer weiß… auch heute noch”, antwortet Pöder augenzwinkernd.

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Manfred Klotz Ven, 11/09/2018 - 11:35

Wenn man bedenkt wie lange dieser Herr im Landtag gesessen ist und nun diesen Vorschlag liest, muss man sich wenigstens nicht mehr fragen, was er all die Jahre dort getan hat. Gelernt hat er sicher nichts.

Ven, 11/09/2018 - 11:35 Collegamento permanente