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Pestizide

"Hier soll der Bürgermeister abgeschossen werden"

Ist es nach der missglückten Satzungsänderung vorbei mit dem „Wunder von Mals“? „Wir lassen nicht locker“, versprechen die Promotoren der Volksabstimmung.
Di
Ritratto di Susanne Pitro
Susanne Pitro10.01.2015
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Pesizide

Mals sagt Ja

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Ritratto di Sebastian Felderer
Sebastian Felderer 10 Gennaio, 2015 - 13:32
Ja, geschätzter Johannes, jetzt gibt es nur mehr die Flucht nach vorne. Da wäre Einiges besser vorher zu überlegen gewesen. Nun wird euch das "Volk" treiben.
Ritratto di Greta Karlegger
Greta Karlegger 10 Gennaio, 2015 - 14:06
Kämpfen Sie ruhig weiter, Herr Johannes Unterpertinger, und lassen Sie sich nicht drausbringen. Ohne "Gift" lebt es sich besser.
Ritratto di Martin Daniel
Martin Daniel 10 Gennaio, 2015 - 16:12
Veith wird die Wahl im Mai wohl haushoch gewinnen. Und mit ihm hoffentlich Räte, die zu ihrem Wort stehen. Da ist keine Flucht nach vorne, sondern der konsequente Gang der Demokratie! Sehr interessant die Ausführungen zur Vize-BM!
Ritratto di kurt duschek
kurt duschek 10 Gennaio, 2015 - 18:02
Lieber Herr Johannes Fragner-Unterpertinger, leider kenne ich Sie nicht persönlich, aber ich bewundere den Mut und die Weitsicht der Malser Bürger. Macht weiter und Ihr werdet sehen, Eure Zivilcourage wird noch belohnt werden. Aufstehen, die eigene Meinung sagen, auch bereit sein "Nachteile" zu verkraften, dies sollten wieder erstrebenswerte Eigenschaften in unserer Südtiroler Gesellschaft sein. Kurt Duschek sprachrohr.tv
Ritratto di Ein Leser
Ein Leser 12 Gennaio, 2015 - 17:27
Möchte hier zur Information und als Diskussionsgrundlage auf den Artikel von Erwin Bernhart im Vinschger Wind verweisen. Hier ein Auszug davon: Der Abstimmung (vom 14. Dez.) vorausgegangen sind Diskussionen, die fast unversöhnliche Haltungen hervorgebracht haben. Während für Veith ein Verbot von giftigen und sehr giftigen chemisch synthetisch hergestellten pestiziden die logische Umsetzung des Wählerwillens ist, hegen andere große Bedenken. Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Fragestellung für die Volksabstimmung äußerten Gerold Frank und Thomas Hellrigl. Warum man, wenn schon, nicht die Formulierung des Promotorenkomitees direkt übernehme, fragten Peppi Stecher und Egon Alber. Die VizeBM Sibille Tschenett sagte, dass sie bereits im Vorfeld den BM und den Ausschuss um eine informelle Ratssitzung mit den Trientner Professoren gebeten habe. Dem sei nicht stattgegeben worden. BM Veith wies darauf hin, dass die Komission zweimal die Fragestellung rechtlich überprüft habe. "Wir sind die Vertreter des Volkes. Unsere Aufgabe heute ist es, den Wählerwillen umzusetzen. Die Räte brauchen keine Angst zu haben. Das Ganze ist rechtlich wasserdicht", sagte Veith. Der Professor Marinelli widersprach indirekt Veith, indem er sagte, dass die Komission gar nicht die Möglichkeit gehabt hätte, die Gesetzeskonformität der Fragestellung zu überprüfen. Die Mitglieder seien keine Richter gewesen. Der Ausgang des Referendums war allerdings klar, so Marinelli. Nun müsse man den Text des Referendums in die vorhandenen Normen einpassen. Deshalb sei die authentische Interpretation von zentraler Bedeutung. Andrea Manca assistierte: "Die Rolle des Gemeinderates ist komplementär zur Abstimmung des Volkes." Der Text der Satzungsänderung sei so verfasst, dass es ein "tradurre senza tradire" sei, also eine Textübertragung ohne dabei die Substanz des Referendums zu verlieren. Alle Beruhigungs- und Beschwichtigungsversuche halfen nichts. Die Zweidrittelmehrheit wurde verfehlt.
Ritratto di Martin Daniel
Martin Daniel 12 Gennaio, 2015 - 18:25
Ich weiß nicht, welche Aussagekraft dieses Zitat in Anbetracht der Tatsache haben kann, dass der Vinschgerwind seit Beginn der Debatte die Linie Schuler-Noggler unterstützt hat. Derselbige Artikel enthält als einleitende Aussage: "Am 10. Dezember 2014 wollte BM Ulrich Veith mit dem Kopf durch die Wand".
Ritratto di Ein Leser
Ein Leser 12 Gennaio, 2015 - 21:30
Guten Abend Herr Daniel. Bitte nicht falsch verstehen. Es geht mir hier nicht um die Unterstützung einer bestimmten Linie oder einer der Gruppierungen. Vielmehr war es mein Ziel oder mein Wunsch aufgrund der Aussagen des Artikels von vielleicht besser informierten Salto Usern Stellungnahmen dazu zu erhalten. Was mich persönlich insbesondere interessieren würde, ist, ob hier wirklich so eine große rechtliche Hürde besteht oder ob hier wirklich die Lobbys so viel Einfluss haben, dass das Referendum nicht umgesetzt wird. Ich mag blauäugig sein, aber für mich ist es schwer vorstellbar, dass ein Gemeindepolitiker (außer er ist Betroffener Bauer) so einen Bürgerentscheid nicht umsetzen will. Das kann doch nur das Ende seiner politischen Karriere bei den nächsten Wahlen bedeuten.
Ritratto di Peppi Stecher
Peppi Stecher 13 Gennaio, 2015 - 10:26
Hallo zur "Pestizidabstimmung" in Mals gibt es 3 offizielle Schreiben. 1. Gutachten der Staatsadvokatur in Trient (von der Gemeinde selber eingefordert), welches die Fragestellung und die Kompetenz der Gemeinde dazu verneint. 2. Schreiben des Regierungskommisariat in Bozen, welches die Abänderung der Satzung als Gesetzeswidrig erklärt und 3. ein Schreiben der Gemeindeaufsicht Abteilung 7 der Provinz Bozen, welche die Satzungsänderung im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten der Gemeinde als sinnlos erklärt, da die Gemeinde eh keine gesetzliche Möglichkeit hat. Noch Fragen?! Mit freundlichen Grüßen, Stecher Peppi (Zitronen falter)
Ritratto di Sebastian Felderer
Sebastian Felderer 13 Gennaio, 2015 - 11:18
Das nennt man Klartext. Es ist höchste Zeit, dass hier die Realität an die Oberfläche kommt. Das "Wunder von Mals" ist im Grundegenommen ein falscher Problemansatz, dann ein euphorisches Durchmarschieren ohne gründliche Überlegung der rechtlichen Lage, dann Ernüchterung und nun ein "mit dem Kopf durch die Wand" mit dem Risiko eines jahrelangen Rechtsstreites. Ich erkenne aus meiner Erfahrung eine ganz klare Handschrift. Schade um die Malser Heide und um die Direkte Demokratie.
Ritratto di DervomBerge Tratzer
DervomBerge Tratzer 14 Gennaio, 2015 - 10:53
Ja Peppi, dann frage ich mich was mit dem Rechtsprofessor Marino Marinelli aus Trient los ist. Er hat ja rechtliche Möglichkeiten aufgezeigt, die isch im gestzlichen Rahmen bewegen. Also entweder er hat etwas nicht verstanden oder du?! Und was die sachliche Diskussion anbelangt und lassen wir die rechtliche Situation mal kurz beiseite. Nenn mir bitte ein sachliches Argument das gegen biologische Landwirtschaft spricht? Nur eines reicht mir. Bisher is von deiner Seite und von Seite der Gegner kein sachliches Argument gekommen, nur das schlechtmachen der biologischen Landwirtschaft
Ritratto di Peppi Stecher
Peppi Stecher 14 Gennaio, 2015 - 11:52
Nebenbei bemerkt: Marinelli ist ein von der Gemeinde bezahlter Rechtsanwalt (ca. 10.000 plus IVA). Ich kenne viele Rechtsanwälte, die für dieses Honorar ein anderes Gutachten bringen würden, und andere Rechtsanwälte wieder ein anders usw... Und jetzt für alle, die ganz hinten sitzen und nicht zugehört haben: Das sachlichste Argument ist nicht meine persönliche Meinung zu biologischer Landwirtschaft (da könnte ich alles unterschreiben, was das Promotorenkomitee vorschlägt), sondern die 3 Schreiben von staatlicher- und Provnizseite. Inklusive Vermerk auf bestehende Gesetze. Als GR kann ich doch gar nicht anders stimmen. Ansonsten würde ich den Rechtsstaat in Frage stellen. Fragt doch jemand mal den BM, warum er jetzt keine Verordnung mit Inhalt Pestizidverbot herausgibt. Die Möglichkeit hätte er auch ohne GR-Beschluss. Grüße Peppi
Ritratto di DervomBerge Tratzer
DervomBerge Tratzer 14 Gennaio, 2015 - 15:20
Von wem sollte Marinelli sonst bezahlt werden, wenn nicht vom Auftraggeber selbst, der Gemeinde. Der Auftrag ging von der Gemeinde, da die Gemeinde ein Interesse hat die rechtlichen Rahmenbedingungen auszuloten und sich abzusichern. Es ist auch so üblich, dass wenn man eine Beratung in Anspruch nimmt, die beratende Partei (Marinelli) die Sache im Sinne des Auftraggebers (der Gemeinde) auslotet. Die Frage der Gemeinde war ja die inwieweit und mit welchen Mitteln sie das durchsetzen kann. Auf diese Fragestellung hin kam die positive Antwort Marinellis. Wenn du jetzt hergehst und einem Rechtsanwalt 10.000 + IVA (sind übrigens Peanuts) und ihm die Frage stellst wie du das Ganze verhindern kannst wird er dir Mittel nennen die in deinem Intersse sind. Das ist ganz normal. Die Gemeinde Mals hat sich momentan abgesichert, kann das so durchführen, wenn dann von einer anderen Seite eine Klage kommt wird ein Gericht darüber entscheiden.
Ritratto di Sebastian Felderer
Sebastian Felderer 15 Gennaio, 2015 - 12:04
Hier darf ich mich zu Wort melden, obwohl ich mich nicht zu den "Gegnern" weder der Volkbefragung, noch der biologischen Landwirtschaft zähle. Kein sachliches Argument gekommen? Oh ja, ich habe eines vorgebracht und zwar den Schutz der einmaligen Landschaft auf der Malser Heide, im Leserbrief "Bio ist nur die halbe Miete". Dies gerade weil es sich um Obstplantagen handelt, die zwar "biologisch" betreut werden, landschaftlich aber überhaupt keinen Unterschied zum integrierten Obstbau machen. Für mich auf's falsche Pferd gesetzt und viel Porzellan zerschlagen!
Ritratto di Armin Rauch
Armin Rauch 16 Gennaio, 2015 - 17:31
Klare Rechtssicherheit gibt es für keine der beiden Seiten. Wohl aber gibt es einen eindeutigen Auftrag der BürgerInnen. Und der wurde von 11 Gemeinderäten nicht ernstgenommen. Demokratiepolitisch sehr bedenklich.
Ritratto di Lea Gasser
Lea Gasser 14 Gennaio, 2015 - 20:59
Lieber Herr Daniel, danke Sie nehmen mir das Wort aus dem Mund.
Ritratto di Klaus Griesser
Klaus Griesser 12 Gennaio, 2015 - 18:54
"Der BM soll abgeschossen werden"? Hier hat sich ein Teil des Gemeinderats selber abgeschossen. Die Mehrheitsmeinung in der Demokratie ist zu respektieren!
Ritratto di Martin Daniel
Martin Daniel 13 Gennaio, 2015 - 12:33
Veränderung ist in der Geschichte selten von denen bewirkt worden, die sich auf die zum Zeitpunkt (vermeintlich?) geltenden Rechtsregeln bzw. deren Auslegung berufen haben. Und doch waren viele Veränderungen historisch betrachtet notwendig. Das Recht passt sich häufig mit zeitverzögert den faktischen Verhältnissen an. Niemand kann vorher sagen, in welchen Fällen ein Durchbruch gelingen wird und welche in der Sackgasse enden. Nur der Versuch wird es weisen. Wer nichts versucht, verzichtet von vorneherein darauf, eine aus seiner Sicht positive Veränderung anzustoßen. Die Rechtslage im Fall ist offen, auch wenn die verschiedenen Lager das naturgemäß und legitimerweise anders sehen.
Ritratto di Peppi Stecher
Peppi Stecher 13 Gennaio, 2015 - 13:45
Wenn hier jemand über dieses Thema emotional diskutiert oder gar die geltenden Rechtsnormen in Frage stellt, dann ist eine sachliche Auseinandersetzung leider nicht mehr möglich. Wenn Gesetze nur gelten, wenn es einem passt, haben wir als Gesellschaft schon verspielt. Genauso gut könnte dann Mals ein Referendum zur Abschaffung aller Steuern abhalten. Wären sicher auch alle dafür, geht halt (leider) nicht. Sich dann auf den Wählerwillen zu berufen führt auch da in eine Sackgasse. Schade eigentlich um das Thema Pestizide.
Ritratto di Martin Daniel
Martin Daniel 14 Gennaio, 2015 - 14:55
Lieber Peppi, falls du mit emotionalen Diskussionen mich meinen solltest, so muss ich das Attribut an den Absender zurückschicken. Die Rechtslage ist alles andere als eindeutig, es gibt genügend Ansatzpunkte, die für eine Legimität der Volksabstimmung sprechen. Im Unterschied zu dir nehme ich die rechtliche Unklarheit zur Kenntnis. Ausführlichere – nicht emotionale – Überlegungen findest du in einem Beitrag von mir vom Juni 2014: http://salto.bz/article/10062014/pestizidverbote-keine-aufgabe-der-gemeinden
Ritratto di Armin Rauch
Armin Rauch 16 Gennaio, 2015 - 17:33
Keine Angst, über die Steuern wird in Mals nicht abgestimmt. Das schließen die Satzungen der Gemeinde aus.
Ritratto di Hans Bibera
Hans Bibera 20 Gennaio, 2015 - 10:34
... mir wäre alles recht, wenn es tatsächlich um die Gesundheit ginge, aber darum geht es ja nicht! ... ging es im Grunde nie. Seien wir doch bitte ehrlich! Und wenn Gesundheit: - sind wir sicher, dass wir mit einem Pestizidverbot wirklich so viel an Ungesundem vermeiden? - sind wir sicher, dass wir uns mit diesem Fokus nicht in eine kommunikative Peinlichkeit begeben? - Was ist mit dem Rest der Welt? Würde nur mehr Mals überbleiben? Also bitte! Ich schlage vor einen Fonds einzurichten, aus dem dann die Umsetzung des wirklichen Anliegens finaziert wird. Bürgermeister Veit führt die Punkte immer wieder ins Feld. Die Bauern müssen die Möglichkeit bekommen das Wagnis einzugehen. Ich bin bereit dafür in diesen Fonds einzuzahlen. Alle Freunde des Anliegens hätten dann auch die Möglichkeit ihre Freunschaft zu beweisen. Besonders die Fremdenverkehrsbetriebe hätten damit die Möglichkeit bezutragen ihren angeblichen Schaden abzuwenden.
Ritratto di Lea Gasser
Lea Gasser 20 Gennaio, 2015 - 11:04
Lieber Herr Bibera, aha es geht nicht um die Gesundheit? Mir geht es sehr wohl um meine Gesundheit vielleicht ist es an der Zeit sich in gewisse Studien einzulesen welche Auswirkungen gewisse Pestizide, wie zum Beispiel Chlorpyrifos (Hormonelle Wirkung), auf unsere Gesundheit haben. Einige Interessante Anregungen dazu finden Sie auf http://www.hollawint.com/daten-und-fakten/videos.html
Ritratto di Hans Bibera
Hans Bibera 21 Gennaio, 2015 - 11:15
http://www.bfr.bund.de/de/a-z_index/chlorpyrifos-129659.html http://www.bfr.bund.de/cm/343/auswirkungen-geringer-praenataler-chlorpyrifos-dosen-auf-die-gehirnentwicklung-bei-kindern-wissenschaftlich-fragwuerdig.pdf
Ritratto di Armin Rauch
Armin Rauch 21 Gennaio, 2015 - 11:56
Das Bundesinstitut für Risikobewertung bevorzugt für die Einschätzung von Pestiziden Studien, die von den Herstellern selbst stammen bzw. in Auftrag gegeben werden, diese unterliegen oft der Geheimhaltung. Bei den bedenklichen Ergebnissen von unabhängige Studien heißt es oft, wie im oben zitierten Fall, die Studien seien nicht ausreichend belegt.
Ritratto di Klaus Griesser
Klaus Griesser 20 Gennaio, 2015 - 11:22
Herr Bibera, seien doch mal Sie ehrlich: sie halten offensichtlich 75% der Malser für unehrlich und/oder dumm? Aus Ihrem Vorschlag kommt eigentlich nur klar heraus, aus welcher Ecke Sie pfeifen!
Ritratto di Hans Bibera
Hans Bibera 21 Gennaio, 2015 - 11:07
... "unehrlich und/oder dumm?" nicht die Malser, sondern jene, die die Malser verunsichern. ... meine Ecke ist humanistisch, mitte-links, ist das ein Makel? ... aus welcher Gesinnungsecke pfeift wohl die Frage "... wollt ihr das totale Verbot?"
Ritratto di Klaus Griesser
Klaus Griesser 21 Gennaio, 2015 - 18:29
Gratuliere, Herr Andreas Mutschlechter zu ihrem heutigen Artikel über die Apfellobby! Ich finde auch, viele Obstbauern sind Laufburschen des Beratungsrings geworden, und hinter dem Beratungsring stecken die Konzerne der synthetischen Chemie. Weil sich die Natur nicht an die Empfehlungen der Chemiekonzerne hält, ist die natürliche Bodenfruchtbarkeit der größten Monokultur Südtirols im Sinken und muss zunehmend mit synthetischen Aufbaumitteln aufgepäppelt werden, was ja wiederum ein Geschäft für die Konzerne ist. Nicht zufällig hat die Artenvielfalt an Vögeln abgenommen. Abgesehen von dieser gewinnbringenden, aber nicht nachhaltigen "Anbaukultur" sind die Pestizide gesundheitsschädlich. Die Initiatoren der Volksbefragung in Mals haben das ausführlich dokumentiert und diese Informationen dem Gemeinderat frühzeitig zur Verfügung gestellt. Es geht also "ehrlich gesagt" nicht nur um Gesundheit sondern auch um Ökologie und Kultur. Auch um das Landschaftsbild, Herr Felderer, denn biologische Landwirtschaft bedeutet Vielfalt und nicht Monotonie! Es ist mir nach wie vor unbegreiflich, dass ein Gemeinderat angesichts von solchen Tatsachen und einer klaren Volksmeinung in die Knie geht weil die zuständige Lobby mit Prozessen droht, um ihre "Kultur" aufzuzwingen.
Ritratto di Stecher Jürgen
Stecher Jürgen 24 Gennaio, 2015 - 15:56
Wäre mal Interessant zu wissen was und va. wieviel Chemie in der LHG Mals an Hobbygärtner und Hausfrauen verkauft wird? Soll das Dann auch Verboten werden?
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