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Das Koalitions-Karussell dreht sich

Mit wem wird Paul Rösch in Meran regieren? Alleanza und Civica per Merano sind noch im Spiel, auch SVP und PD stehen bereit. Doch was wird aus den alten Partnern?
Karussell
Foto: Pixabay

Zwei Tage haben die Treffen mit den im Meraner Gemeinderat vertretenen Parteien und Bewegungen gedauert. Nun geht es für den bestätigten Bürgermeister Paul Rösch in die Koalitionsverhandlungen. “Kommende Woche werden in Absprache mit den beiden Partnern im Wahlbündnis – Ökosoziale Linke, Team K – die Gespräche mit den potentiellen Regierungspartnern fortgesetzt”, lässt Rösch am Samstag Morgen in einer Aussendung ausrichten.

Aus dem Spiel sind nur die Rechtskräfte auf italienischer – Fratelli d’Italia und Lega – und deutscher Seite – Südtiroler Freiheit und Freiheitliche. Sowohl SVP als auch Alleanza und Civica per Merano sowie der PD (der hat Rösch in der Stichwahl unterstützt) haben ihre Bereitschaft, Teil der neuen Mehrheit zu werden, bekundet.

 

Neue Mehrheit ohne alte Partner?

 

Allerdings sollen Röschs Bündnispartner Ökosoziale Linke und Team K nicht dazugehören – so zumindest die Forderung der italienischen Bürgerlisten und der SVP. Sie stellen sich eine Große Koalition vor, die einzig die drei großen Blöcke umfasst, die bei den Wahlen am 20. und 21. September ungefähr gleich stark waren: Liste Rösch/Grüne, SVP und Alleanza/Civica haben jeweils 8 Sitze erzielt. Zum Regieren würden 24 Räte allemal reichen. Doch zum einen würden SVP und die italienischen Bürgerlisten, die schon vor den Gemeinderatswahlen an einem Pakt für eine Regierung ohne Rösch gearbeitet haben, damit die deutliche Mehrheit in der Mehrheit sein. Und zum anderen denkt man bei den Grünen (noch) gar nicht daran, die beiden Bündnispartner fallen zu lassen. Team K und Ökosoziale Linke haben mit ihrem Wahlergebnis – 2,8 bzw. 2,0% – zur Wiederwahl von Rösch beigetragen und jeweils einen Sitz erzielt. Dass für Francesca Schir und David Augscheller bei einer Meraner GroKo wohl kein Platz in der Stadtregierung wäre, wissen die beiden. Ihnen gehe es vordergründig um Inhalte, Themen, betonen die beiden. An den Koalitionsverhandlungen kommende Woche werden auch Augscheller und Schir teilnehmen. “Wir sind 10 und nicht 8 – das steht nicht zur Diskussion”, betont Augscheller.

Auch der PD, der zwei Sitze erzielt hat, hat bisher keinerlei Forderungen auf einen Posten im Stadtrat gestellt, mit Daniela Rossi Saretto allerdings ein Ass im Ärmel. Die ehemalige Stadträtin und Gemeinderatspräsidentin bringt wertvolle Regierungserfahrung und Kompetenzen mit, um erneut Stadträtin zu werden. Außerdem braucht Rösch neben Madeleine Rohrer, die fix als Assessorin gesetzt ist, mindestens eine weitere Frau in seiner Regierung, die weder SVP noch Alleanza oder Civica stellen kann.

 

Gemeinsam groß denken

 

Rösch gibt sich guter Dinge: “Ich bin zuversichtlich, dass wir eine stabile, engagierte Mehrheit finden. Unsere Stadt hat sich eine Regierung verdient, die sich nicht um sich selbst oder um die Parteien dreht, sondern darum, wie wir Meran – gerade in so schwierigen Zeiten wie diesen – voranbringen.”

Bei den Koalitionsgesprächen, die ab Montag starten gehe es ihm und seinen Bündnispartnern “vor allem um eine gemeinsame Linie, wie wir die großen Herausforderungen für Meran angehen”. Als Beispiele nennt er drei Themenblöcke: Meran schnellst- und bestmöglich aus der Covid-Krise zu führen; das Verkehrskonzept voranzubringen, um die Stadt von Staus, Lärm und Abgasen zu entlasten; den Beitrag, den Meran leisten kann, um die Klimakrise zu bremsen und die Stadt an die Folgen des Klimawandels anzupassen.

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Oskar Egger Lun, 10/12/2020 - 14:45

Wenn noch ein Fünkchen Sinn für Demokratie besteht und für den Wählerwunsch, dann ist klar was zu tun ist. Andererseits ist man vom letzten Mal dieses unerwartete Jonglieren ja schon fast gewöhnt. Man sollte es nur nicht unter dem Motto "Wir nehmen die Bürger mit" laufen lassen.

Lun, 10/12/2020 - 14:45 Collegamento permanente
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Oskar Egger Lun, 10/12/2020 - 15:02

Dazu ist noch zu sagen: die "Verkehrspolitik" hat für Unfrieden gesorgt, durch die Coronakrise müssen alle, mit oder ohne Bürgermeister und für den Klimawandel gibt es viel Geld, also lohnt er sich in jedem Fall. Also hat sich der Meraner Bürger schon etwas mehr verdient, auch der unzufriedene.

Lun, 10/12/2020 - 15:02 Collegamento permanente