Politica | Baukommission

Außerordentliche Gemeinderatsitzung Meran

Genaugenommen müßte Balzarini und seine Fraktion die gesamten Kosten für diese unprofessionell und unnütz einberufene außerordentlichen Gemeinderatssitzung übernehmen.
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Außer Spesen nichts gewesen.

Unter der Schirmherrschaft des ehemaligen Vizebürgermeisters der Civica di Merano  Giorgio Balzarini wurde eine Sondergemeinderatssitzung in Meran einberufen. Der Bürgermeister sollte auf den Vorsitz in  der Baukommission verzichten und einen, der italienischen Sprachgruppe zugeordneten Assessor damit beauftragen.

Man sollte eigentlich annehmen, dass Rechtsanwalt Balzarini genügend Erfahrung mitbringt, um den beschließenden Teil der Beschlußfassung dieses Tagesordnungspunktes gemäß dem Reglement der Gemeindestatuten richtig zu formulieren.

Dem war aber nicht so!

Die außerordentliche Gemeinderatssitzung wurde wegen dieses Formfehlers vorzeitig abgebrochen, da der Beschlussantrag vom Gemeindesekretär für “nicht zulässig” erklärt wurde.

Die Kosten für die Abhaltung einer Gemeinderatssitzung belaufen sich auf ca. 5000.-€ je Sitzung.

Der Gemeinderat Giorgio Balzarini und alle Fraktionsmtglieder der Lista Civica Merano verzichten auf das ihnen zustehende Sitzungsgeld.

Genaugenommen müßte Balzarini und seine Fraktion die gesamten Kosten für diese unprofessionell und unnütz einberufene außerordentlichen Gemeinderatssitzung übernehmen.