Politica | Gemeindewahlen

„Keine Schlammschlacht“

In Percha bringt sich eine neue politische Kraft in Stellung. Warum es noch wenig Konkretes zu vermelden gibt und was SVP-Bezirksobmann Meinhard Durnwalder sagt.
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Foto: Salto.bz

Die SVP dürfte in Percha bei den anstehenden Gemeinderatswahlen neue und gleichzeitig altbekannte Konkurrenz bekommen. Die Liste „Percha 2020“ tritt mit dem Versprechen einer überparteilichen Plattform an. Mit an Bord: drei ehemalige Exponenten des Edelweißes und ein Freiheitlicher.

Seit Juni letzten Jahres gilt die kleine Gemeinde Percha im Pustertal als Ort des Aufruhrs. Nachdem jahrelange Bestrebungen um eine Umfahrungsstraße wiederholt von Seiten der Landesregierung eingebremst wurden, traten alle der SVP angehörigen Mitglieder des 15-köpfigen Gemeinderates aus der Partei aus, samt Bürgermeister und Ex-Landtagskandidat Joachim Reinalter. „Das ist das letzte Mittel, das ein kleiner Gemeindevertreter noch hat“, kommentierte Reinalter damals im Interview mit salto.bz diesen Schritt. Heute führt er die Amtsgeschäfte dennoch weiterhin als Mitglied der Volkspartei. Im Mai ist dann aber Schluss. Reinalter kandidiert nicht mehr - darf nicht mehr kandidieren. Zumindest für das Amt des Bürgermeisters. Doch auch im Gemeinderat wird man ihn nicht mehr sehen.

 

Neben Reinalter, wird sich mindestens rund ein Drittel der derzeitigen Gemeinderäte nicht mehr der Wahl stellen. Indes haben aber vier Mitglieder des aktuellen Gemeinderates den Startschuss für eine neue und parteiunabhängige Liste gegeben. Das Ziel sei es, „alle politischen Strömungen in einer gemeinsamen Liste, frei von jeglicher Parteisymbolik, zu vereinen“, heißt es in einer Aussendung. Initiatoren der Idee namens „Percha 2020“ - die sich weder als Partei, noch als Bewegung sieht - sind die amtierenden Gemeindereferenten Martin Schneider und Theodor Guggenberger sowie die Gemeinderäte Martin Taschler und Lukas Elzenbaumer. Erstere drei waren bis zum Parteiaustritt letztes Jahr Mitglieder der SVP, Letzterer sitzt für die Freiheitlichen im Gemeinderat.

Die Programmatik sei noch nicht festgelegt, so Elzenbaumer, darüber werde man sich erst in einem zweiten Schritt beraten. Die Kandidatensuche habe gerade erst begonnen. Auf sechs bis sieben Kandidaten könne man aber bereits zählen. Sobald die Liste steht, werde man sicherlich ein paar Schwerpunkte setzen. Das Programm soll aber relativ einfach gehalten werden. „Am Ende geht es in einer Gemeinde um Sachpolitik“, meint Elzenbaumer.

 

Auch im Hinblick auf mögliche Bürgermeisterkandidaten gibt es noch wenig Klarheit. Das Ziel sei es zwar, Kandidaten für die Wahl zum Bürgermeister zu stellen. Man wolle aber abwarten, um die Entscheidung in Absprache mit möglichen Mitstreitern zu treffen, gesteht Martin Schneider. Er und Martin Taschler haben ihre Kandidatur dahingehend jedenfalls offengelassen.

Für die Zeit nach der Wahl forciere man für die 1600-Einwohnergemeinde eine konstruktive Zusammenarbeit, wie aus der ersten Aussendung hervorgeht. Auch wenn im Vorfeld eine Einheitsliste gemeinsam mit SVP-Vertretern nicht zustande gekommen war. Eine Schmutzkübelkampagne im Wahlkampf schließt Elzenbaumer aus: „Wir werden uns bestimmt keine Schlammschlacht liefern.“

Auch von Seiten der SVP bedauert man das Scheitern von Gesprächen zur Bildung einer einzigen Liste im Vorfeld. SVP-Bezirksobmann Meinhard Durnwalder nimmt die Geburt der neuen politischen Kraft aber nüchtern zur Kenntnis. „Wir wollten mit dem kleinen Edelweiß nach den Problematiken der letzten Zeit ein Zeichen setzen“, so Durnwalder. Leider haben Gespräche mit den ehemaligen Parteimitgliedern nicht gefruchtet. Anfang nächster Woche will die SVP eine Liste mit möglichen Spitzenkandidaten vorstellen. Das Ziel sei eine möglichst schlagkräftige Gruppe. Konkrete Namen könne man noch keine nennen.

 

Durnwalder unterstreicht aber die Wichtigkeit der kommenden Wahlen. „Die Gemeindepolitik hat für uns den größten Stellenwert, es geht um die Basis. Die Wahlen am 3. Mai sind also zentral für uns“. Und auch wenn er die positive Wirkung einer gewissen Bewegung herausstreicht - schlussendlich wolle sich die SVP in Percha und im gesamten Pustertal natürlich wieder behaupten.