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Land, bitte einsteigen!

Damit die SASA auch nach 2018 ihren Dienst garantiert versehen kann, soll sie zu einer In-House-Gesellschaft werden. Kompatscher: “Theoretisch möglich, aber...”
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Foto: sasabz.it

Geht es nach der Bozner Stadtregierung, soll es auch nach 2018 keine Alternative zur SASA geben. Am 18. November 2018 verfallen die Konzessionen der öffentlichen Nahverkehrsdienste im Land. Und weil es EU-Richtlinien mittlerweile so vorsehen, müssen die Busdienste des öffentlichen Personennahverkehrs EU-weit ausgeschrieben werden (die Zugdienste sind davon ausgenommen). Bereits im Frühjahr 2018 sollen die neuen Dienstleistungsaufträge unterzeichnet werden, “um den EU-Vorgaben zeitlich gerecht zu werden”, teilte Mobilitätslandesrat Florian Mussner im November 2015 mit. Damals hatte der Landtag soeben das neue Mobilitätsgesetz verabschiedet, das unter anderem die Vergabe der öffentlichen Linienverkehrsdienste regelt.

Doch das neue Mobilitätsgesetz sieht auch vor, dass neben der Vergabe per Ausschreibung die Dienste auch einer In-House-Gesellschaft anvertraut werden können. Und alles in diese Richtung zu unternehmen fordert nun die Gemeinde Bozen von der SASA AG. Die Busgesellschaft befindet sich bekanntlich in den Händen der Stadtgemeinden Bozen (53,34 Prozent), Meran (33,32 Prozent) und Leifers (13,34 Prozent) und versieht ihre Dienste  auf einem Einzugsgebiet von insgesamt 460 Quadratkilometern zwischen dem Burggrafenamt und dem Großraum Bozen. Geht es nun nach dem Bürgermeister und dem Stadtrat von Bozen, soll die SASA vor einer europaweiten Ausschreibung 2018 bewahrt werden. “L’amministrazione cittadina ritiene strategico che gli attuali servizi di trasporto pubblico continuino ad essere svolti dalla SASA”, teilte Renzo Caramaschi am Montag mit. Der Plan des Bürgermeisters: Das Land Südtirol soll sich an der SASA AG beteiligen und diese somit in eine In-House-Gesellschaft umgewandelt werden. Dafür wären die Städte Bozen, Meran und Leifers bereit, Teile ihrer Quoten abzutreten, meinte Caramaschi. Eine weitere Möglichkeit wäre eine Kapitalaufstockung über die Ausgabe neuer Quoten oder Übertragung von Gütern. Der entsprechende Auftrag an die SASA, “di attivarsi per creare le condizioni di affidamento in house” – so Caramaschi wörtlich – ist bereits hinausgegangen. Meran und Leifers dürften dem Bozner Beispiel folgen.

Was hält man nun aber beim Land von der Vorstellung, bei der SASA einzusteigen und den Bustransportdienst, den sie aktuell versieht, ohne Ausschreibung direkt an sie zu vergeben? “Die Möglichkeit einer In-House-Vergabe ist im neuen Mobilitätsgesetz theoretisch vorgesehen”, so die knappe Antwort von Landeshauptmann Arno Kompatscher am Dienstag, “nun muss auf politischer Ebene ausdiskutiert werden, ob eine solche Vergabe auch in Frage kommt”. Viel Zeit bleibt nicht mehr. Denn das Jahresende rückt näher – und damit die Fälligkeitsfrist für die Vorbereitungsarbeiten für den EU-weiten Wettbewerb. Bereits zu Jahresende müssten – falls man sich beim Land gegen die In-House-Vergabe entscheidet – die Vorinformationen zur Ausschreibung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden.