Luigi Di Maio
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Politica | M5S

Der Krieg zwischen Conte und Di Maio

Nach der schweren Wahlniederlage eskaliert in der Fünf-Sterne-Bewegung der Konflikt zwischen Conte und Di Maio

Dass es in der Fünf-Sterne-Bewegung nicht zum Besten bestellt ist, wusste man. Doch nun leistet sich die zerrüttete Bewegung auch noch einen Krieg in den eigenen Reihen - ausgerechnet zwischen Parteichef Giuseppe Conte und Aussenminister Luigi Di Maio. Vordergründig geht es dabei um die Ukraine. Conte will durch eine Abstimmung im Parlament ein Verbot für weitere Waffenlieferungen erzwingen. Einer der Auslöser des Konflikts ist zweifelsohne das katastrophale Ergebnis des M5S bei den jüngsten Gemeindewahlen - von 33 auf 3 Prozent. Die Bewegung stellte sich nur in 67 von fast 1000 Gemeinden der Wahl.- ein Armutszeugnis. Die Tageszeitung La Stampa: "Il flop alle urne riapre la faida Di Maio-Conte".

 

Nun muss Beppe Grillo seiner Rolle als garante gerecht werden. Am Donnerstag will er in Rom die M5S-Fraktionen in Kammer und Senat treffen. Hintergrund des Streits ist einmal mehr die umstrittene Mandatsbeschränkung auf zwei Legislaturen. Dabei wird erneut an einem Kompromiss gebastelt: 2 + 2 - due mandati in parlamento, due in regione, due al parlamento europeo. Für eine Reihe prominenter Fünf-Sterne-Vertreter nähert sich das Ende des zweiten Mandats. Darunter befinden sich Kammerpräsident Roberto Fico, die Senatorin Paola Taverna, Minister Federico D'Incà, Vito Crimi, Laura Castelli und Aussenminister Di Maio selbst. Conte beschuldigt Di Maio, die Wahl über die Mandatsbegrenzung zu verzögern, weil er selbst davon betroffen sei. Di Maio kontert: "Mancano visione e democrazia interna. Credo che bisogna assumersi delle responsabilità rispetto a un autorefenzialità che andrebbe superata." Viele in der Bewegung stören die Vehemenz und die ultimativen Töne Contes zu den Waffenlieferungen an die Ukraine. Di Maio: "Non si può imitare Salvini e attaccare il gioverno un giorno sì e uno no. Conte si caccia da solo. E' spiazzato, ma non lo mandiamo via."

Das Verhältnis zwischen dem Ex-Premier und dem Aussenminister ist an einem Tiefpunkt angelangt.

Conte wiederum will sich nicht die Schuld für die dramatische Niederlage bei den Gemeindewahlen zuspielen lassen: "I nostri elettori sono i più astensionisti. Siamo una comunità in cammino che ha vissuto vari traumi, bisgna con umiltà dare tutti un contributo." Eines scheint festzustehen: das Verhältnis zwischen dem Ex-Premier und dem Aussenminister ist an einem Tiefpunkt angelangt. Conte: "Persone vicine a lui parlano di scissione." Gnadenloser Kommentar der Tageszeitung La repubblica: "Oggi il paradosso surreale è che quello che rimane del monolite a 5 stelle viaggia a tutta velocità contro il muro sul quale i grillini erano saliti per cacciare i "professionisti della politica. Il limite dei due mandati metterà fine alla carriera di molti di loro - una trappola che loro stessi hanno progettato, costruito e agitato come una grande vittoria." Freilich gibt es noch das Schlupfloch des Parteiwechsels: diesen Weg haben bisher 102 M5S-Parlamentarier gewählt - 66 in der Kammer und 36 im Senat. Diese Zahl könnte sich nach dem harten Schlagabtausch zwischen Conte und Maio weiter erhöhen.  Am heutigen Montag tritt der Nationalrat des M5S zu einer entscheidenden Sitzung zusammen. Auch ein möglicher Ausschluss Di Maios gehört zu Forderungen. Mit ihm geht Paola Taverna, Vizepräsidentin und Urgestein der Bewegung,hart ins Gericht: "Non lo riconosco più. Sembra di sentire Renzi, si comporta come un centrista qualunque."  Auch ein möglicher Ausschluss die Maios steht zur Diskussion. Die Revolution - so scheint es - frisst ihre Kinder. Doch Di Maio gibt sich unbekümmert: "Se mi cacciano non è un mio problema." Eine Behauptung, an der Zweifel erlaubt sind.