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Aspiag

Gestopptes Kaufhaus

Die Landesregierung wird am Dienstag die Annullierung der Baukonzession für das neue Aspiag-Großkaufhaus in der Buozzi-Straße beschließen.
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Die Entscheidung lag in der Luft.
In der Bozner Buozzi-Straße findet sich eine der größten Baustellen des Landes. Seit Monaten wird dort fast Tag und Nacht gebaut. Auf dem Areal der Aspiag soll das größte Kaufhaus Südtirols entstehen. Die Mutterfirma der norditalienischen Despar-Kette will dort einen Shoppingtempel mit über 30.000 Quadratmetern Detailhandelsfläche eröffnen.
Der Konzern wird sein Bauprogramm aber entscheidend abändern müssen. Denn die Landesregierung wird am Dienstag die Baukonzession annullieren.
 

Tagesordnungspunkt 40

 
Es ist ein unscheinbarer Punkt, Nummer 40 auf der Tagesordnung der Landesregierungssitzung. Der Titel „Gemeinde Bozen - Nichtigkeitserklärung im Sinne des Art. 89 des Landesgesetzes Nr. 13/1997 in geltender Fassung der Baukonzession in Variante Nr. 212/2016, Bauakt Nr. 102/2012, ausgestellt von der Gemeinde Bozen am 20.05.2016“.
Was sich hinter diesem Titel aber verbirgt, ist eine politische und handelsrechtliche Bombe. Es ist der Stopp der Aspiag-Pläne. Die Landesregierung annulliert damit jene Baukonzession, nach der das neue Kaufhaus derzeit gebaut wird.
Die Vorgeschichte ist bekannt. Der Lebensmittelriese plante ursprünglich ein Einkaufszentrum mit über 60.000 Quadratmeter Verkaufsfläche. Doch in Verhandlungen mit dem damaligen Bozner Kommissar Michele Penta, einigte man sich auf einen Kompromiss von 30.000 Quadratmeter Detailhandelsfläche. Es ist rund einhalb Mal soviel, wie Rene Benko im Stadtzentrum bauen will.
Als eine der letzten Amtshandlungen stellte Penta am 20. Mai die Baugenehmigung Nr. 212/2016 aus. Es ist die Variante, die den Bau der riesigen Verkaufsfläche ermöglicht.
Umgehend rekurrierten die Konkurrenten Podini und Tossolini gegen den Erlass der Baukonzession beim Verwaltungsgericht und forderten einen Baustopp. Die Richter wiesen aber die Rekurse im Juli als nicht verfolgbar ab. Beide Kläger zogen daraufhin vor den Staatsrat.
Ebenso hat auch der Kaufleute- und Dienstleistungsverband hds gegen diese Baukonzession vor dem Verwaltungsgericht geklagt. Die Verhandlung findet Anfang des neuen Jahres statt. Die Landesregierung hat beschlossen, sich in keines dieser Verfahren einzulassen. Man hat sich für einen anderen direkten Weg entschieden.

 

Das Verfahren

 
Denn alle drei Parteien haben neben der Klage vor dem Verwaltungsgericht auch nach dem geltenden Landesraumordnungsgesetzes einen Rekurs bei der Landesregierung eingereicht.
Bereits am 20. September hat die Landesregierung beschlossen, diese Rekurse anzunehmen und ein Annullierungsverfahren für die Aspiag-Baukonzession einzuleiten. Gestützt auf gleich drei Gutachten, das des Landesbeirats für Natur, Landschaft und Raumentwicklung, des Landesamtes für Landschaftsplanung und der eigenen Rechtsabteilung, ist man der Meinung, dass die Bauermächtigung, mit der die Gemeinde Bozen Anpassungen am Gewerbegebäudes der Aspiag in der Buozzistraße genehmigt hatte, nicht rechtskonform ist.
Dieses Annullierungsverfahren wird am Dienstag mit dem formellen Beschluss der Landesregierung abgeschlossen werden. De facto beschließt die Landesregierung damit die Aussetzung der Bauarbeiten in der Buozzistraße.
Jetzt schaut man aus dem Palais Widmann gespannt in Richtung Gerstburg. Die Frage ist, wie das Verwaltungsgericht über den hds-Rekurs entscheiden wird. Bestätigt das Urteil die Rechtsauffassung des Landes, wird es für die Aspiag eng werden. Kommen die Richter aber zu einem anderen Schluss, kommt das Land in die Bredouille.
Schon jetzt ist klar, dass der Streit vor dem Verwaltungsgericht oder dem Staatsrat weiter geht. Denn Diego Andolfato, der Expansionsleiter der Aspiag im Nordosten Italiens, hat schon vor Wochen auf salto.bz angekündigt: „Sollte es wirklich zur Annullierung kommen, werden wir selbstverständlich Rekurs beim Verwaltungsgericht einreichen”.
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Commenti

Ritratto di Massimo Mollica

Brutta notizia! Per Bolzano Bozen, per i suoi cittadini, per chi non ha un lavoro e per la libertà in generale!

Ritratto di Faber Simplicius

Ubi Major minor cessat .... con buona pace di chi resta a piedi....

Ritratto di Albert Hofer

Gute Nachricht für Bozen und für alle Erwerbstätigen! Einkaufszentren schaffen keine "neuen" Arbeitsplätze, sie eliminieren Arbeitsplätze anderswo, ersetzen sie durch insgesamgt weniger schlecht bezahlte Jobs und zentralisieren Kaufkraft und Gewinne bei Konzernen (Aspiag) oder Millionären (Tosolini, Benko, Podini).

+1-11
Ritratto di Massimo Mollica

Comunque motivo in più per fare sempre più acquisti online. Niente e nessuno può dirmi dove devo e posso comprare. E per le necessità di ogni giorno sempre e solo centri commerciali. Il progresso non si ferma! Con buona pace di tutti!

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