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Veranstaltungsreihe

Demokratie: ein Auslaufmodell?

Es scheint keine Staatsform zu geben, die das Zusammenleben der Menschen besser und freier regelt. Dennoch stagniert die Zahl der Demokratien weltweit seit 15 Jahren.
Un contributo della community di Thomas Benedikter20.09.2020
Ritratto di Thomas Benedikter
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Die Demokratie ist mit dem Anspruch angetreten, allen Menschen das recht zu sichern, gleichberechtigt in der Gestaltung der Politik mitzuwirken. Doch ist dieses Recht allein mit dem Wahlrecht schon gewährlistet? Ist die gleichberechtigte Teilhabe der Bürger an der Politik in den modernen Demokratien gesichert? Blickt man auf die USA, die in anderthalb Monaten ihren neuen Präsidenten wählen, scheint das System nur mehr ein Zerrbild der ursprünglichen Idee der Demokratie zu sein. Entscheidend ist die Finanzmacht der Kandidaten, nur knapp die Hälfte der Bürger beteiligt sich, Minderheiten gehen unter, 50 Millionen US-Amerikaner sind gar nicht als Wähler registriert. Der Wahlkrampf in den USA scheint das Gegenteil einer reifen politischen Kultur. Ist diese Art von „Post-demokratie“ (Colin-Crouch) die Zukunft auch der Demokratien Europas?

Dann die übermäßige Verbände-, Lobby- und Parteienmacht in vielen Demokratien. Die Macht der großen Wirtschaftsverbände scheint sich auf allen Ebenen immer wieder durchzusetzen. Nicht nur in der EU, auch in Südtirol. Gerade eben im Gemeindewahlkampf haben die Lobbys wieder aufgetrumpft. Filz und Freunderlwirtschaft sind gang und gäbe. Der Einfluss der Verbände scheint kaum kontrollierbar. Selbst die Corona-Krise hat gezeigt, wie sich Wirtschaftsverbände gekonnt durchsetzen. Wo bleiben Transparenz, Gleichberechtigung und Gemeinwohl?

Als Ventil der Unzufriedenheit von Millionen Bürgern westlicher Demokratien hat sich in den letzten 20-25 Jahren der Rechtspopulismus angeboten, hat die Sehnsucht nach dem „starken Mann“ an der Spitze bedient, hat die Sprach ein der Politik verroht. Der Populismus hat Rechtsextreme an die Regierung gehievt (Brasilien) oder neue Sultane (Türkei) oder windige Lügner und Geschäftsleute (USA). Ist dieser weltweite Rechtsruck eine Bedrohung für die liberale Demokratie wie heute in Polen und Ungarn? Oder erklärt sich der Populismus mit der Reaktion wirtschaftlich Abgehängter, die das Vertrauen in die Eliten verloren haben? Oder gar nur ein Wahlkampf- und Kommunikationsstil?

Auf solche und weitere aktuelle Themen der Entwicklung der Demokratie geht eine 7-teilige Veranstaltungsreihe von POLITiS ein, die am 24.9.2020 in der Bibliothek Kulturen der Welt in Bozenbeginnt (14-täglich, immer Donnerstag 18-20 Uhr). Sie steht allen offen ohne Gebühr. Mehr dazu im Programmfalter. Eine gute Gelegenheit für einen Austausch über einige der wichtigsten Schauplätze des Wandels der Demokratie heute.

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Ritratto di Georg Lechner
Georg Lechner 21 Settembre, 2020 - 11:06

Die Demokratie ist kein Auslaufmodell, aber ihre plutokratische Unterwanderung und damit Delegitimierung ist im Artikel gut herausgearbeitet. Der neue Geldwäscheskandal macht deutlich, wie wenig Bereitschaft bei den Regierungen bestanden hat, aus "Panama Papers" zu lernen. Daneben entgehen der Öffentlichkeit alljährlich Hunderte Milliarden an Steuereinnahmen allein in der EU, wird Afrika weiter ausgeplündert, ...

△rtim ୍℘୍stロ 21 Ottobre, 2020 - 11:58

Demokratie ist "keine Staatsform" (s.o.), sondern eine Herrschaftsform.

△rtim ୍℘୍stロ 26 Ottobre, 2020 - 18:33

P.S. Ein interessanter Beitrag zum Thema ein Gespräch zwischen Precht und Joffe:
https://www.zdf.de/gesellschaft/precht/precht-218.html?fbclid=IwAR1QYYIv...

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