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Flüchtlinge

Humanitäre Korridore nach Europa

Bisher vor allem von Kirchen und Hilfsorganisationen betrieben, können „humanitäre Korridore“ für Flüchtlinge durchaus auch von Staaten organisiert werden. Wie?
Un contributo della community di Thomas Benedikter23.07.2019
Ritratto di Thomas Benedikter
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„Humanitäre Korridore“ sind bis heute private oder kirchliche Initiativen zur Flüchtlingshilfe, die vor allem Kriegsflüchtlingen aus Syrien und dem Horn von Afrika zugutegekommen sind. In Italien haben ökumenische Initiativen, getragen von den Evangelischen Kirchen, der Gemeinschaft Sant’Egidio, der Waldenserkirche, erfolgreich fast 2000 Menschen auf diesem Weg nach Italien gebracht.

Diese „Humanitären Korridore“ fußen auf einer formellen Zusammenarbeit zwischen privaten Trägern und dem Staat, der die Reisedokumente und Einreisevisa aus humanitären Gründen ausstellt. Dann wird die legale Einreise einer begrenzten Zahl von Flüchtlingen organisiert, die direkt in den Flüchtlingslagern ausgewählt werden. Besonders hilfsbedürftige Personen haben Vorrang haben. Damit wird ein befristeter und legaler Aufenthalt im Aufnahmeland gesichert. Die beteiligten Institutionen bemühen sich intensiv um die Betreuung der Aufgenommenen in Familien, Vereinen, Schule und Arbeitsleben.

Von Februar 2016 bis zum 3. Juli 2018 sind dank der Humanitäre Korridore per Flug 1.236 Flüchtlinge aus Syrien, aus Somalia, Eritrea und Äthiopien, aus dem Libanon nach Italien ausgeflogen worden, davon 497 Minderjährige. Außer 206 Fällen, die noch geprüft werden, haben alle sofort in Italien einen Schutzstatus erhalten. Die Kosten dieses Projekts sind vollständig von den Kirchen übernommen worden. Auch in Frankreich und in Belgien sind ähnliche Projekte bereits durchgeführt worden. Über solche humanitären Korridore kann jenen, die den Flüchtlingsstatus am dringendsten benötigen, die legale Einreise erlaubt werden, vor Ort im Nachbarland der zustehende Schutzstatus geklärt (politischer Flüchtling, subsidiärer Schutz), die organisierten Schleuserbanden umgangen und langfristig ausgetrocknet werden.

Können auch Staaten solche Humanitären Korridore organisieren und finanzieren? Durchaus, und tun es bereits. Die sog. Neuansiedlung von Flüchtlingen ist Teil des Türkei-EU-Abkommens von 2016, doch nur rund 32.000 vor allem syrische Flüchtlinge sind in diesem Rahmen in die EU übernommen worden. In Libyen gibt es seit Dezember 2018 die vom UNHCR betriebene „Gathering and Departure Facility“, die Migranten bei der Rückkehr ins Heimatland hilft. Von dort hat die UNHCR Flüchtlinge sowohl in die EU, als auch ins Heimatland evakuiert. Die trilaterale Task Force EU-AU-UN hat zusammen mit dem UNHCR und der IOM (Internationale Organisation für Migration) bis März 2019 37.000 Menschen bei der freiwilligen Rückkehr ins Heimatland unterstützt. 2500 Personen sind über den UNHCR in den Niger evakuiert worden. Seit 2015 hat der EU Trust Fund for Africa 135 Mio. Euro in Libyen zum Schutz der Migranten investiert. Dort sollen derzeit noch 6.200 Menschen in Lagern interniert sein, die von der Regierung nahestehenden Milizen geführt werden.

Die EU strebt beides an: schutzwürdige Flüchtlinge in der EU „neuanzusiedeln“, andere Migranten bei der Rückkehr ins Heimatland zu begleiten. Gleichzeitig engagiert sich die EU in anderen Transitländern südlich der Sahara, Migranten daran zu hindern, sich über kriminelle Schleuserbanden in Lebensgefahr zu begeben, und macht Druck auf Tripolis, die Internierungslager ganz aufzulösen.

All dies ist ausbaufähig, ohne Zweifel, und von Juncker schon im Juni 2018 angekündigt. Es muss eine der Prioritäten für die neue EU-Kommission unter von der Leyen bilden. Über Humanitäre Korridore können legale Einreisewege für Flüchtlinge geschaffen werden, die mit größter Wahrscheinlichkeit in der EU als Schutzsuchende anerkannt werden. Humanitäre Korridore können aber auch in die Herkunftsländer oder in andere, näher gelegene Aufnahmeländer hergestellt werden.

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