Politica | Eppan

Statt Neuwahlen neuer Countdown

Der Eppaner Gemeinderat hat dem Ausschuss von Bürgermeister Trettl zugestimmt. Doch ihn erwartet ein Regieren auf Zeit.
Eppan
Foto: Suedtirol Foto/Othmar Seehauser

“Wir werden eine kommissarische Verwaltung und damit Neuwahlen verhindern.” Diese Ansage kam im Vorfeld der Gemeinderatssitzung am Donnerstag Abend sowohl von Pro Eppan als auch von der Eppaner SVP. Wie berichtet, war es Bürgermeister Wilfried Trettl (Bürgerliste Eppan) nicht gelungen, innerhalb der gesetzlichen Frist von 30 Tagen einen Vorschlag für den Gemeindeausschuss zu präsentieren, der eine Mehrheit erhalten würde. Pro Eppan hatte sich aus den Koalitionsgesprächen zurückgezogen, die SVP auf eine Ressortverteilung gepocht, mit der Trettl selbst nicht einverstanden war. Der Bürgermeister hat am Donnerstag dennoch, wie angekündigt, seinen Vorschlag – 2 Bürgerlisten-Referenten, 3 SVP-Referenten, 1 Referent der italienischen Liste Appiano Unita – zur Abstimmung vorgelegt.

 

Von 27 Räten 19 Ja und 8 Nein

 

Weil niemand zum jetzigen Zeitpunkt Neuwahlen verantworten will, haben alle fünf Räte von Pro Eppan sowie drei SVP-Räte für Trettls Vorschlag gestimmt. Genauso wie die acht Bürgerlisten-Räte und die drei von Appiano Unito. Acht Räte der SVP stimmten dagegen.

Die drei SVP-Assessoren aber werden in den kommenden Tagen zurücktreten. Das hat die Partei noch am Donnerstag Abend mitgeteilt: “Die drei vom Bürgermeister nominierten Referenten (Roland Faller, Heidi Felderer, Reinhard Zublasing, Anm.d.Red.) werden konsequenterweise umgehend ihren Rücktritt einreichen, um den Weg für neue und offene Koalitionsverhandlungen frei zu machen. Die verbleibenden Ausschussmitglieder werden die Amtsgeschäfte für eine Übergangszeit von 90 Tagen weiterführen.”

So lange, also weitere drei Monate, hat Trettl ab dem Rücktritt Zeit, weitere Versuche für die Koalitionsbildung zu starten. Von der SVP hieß es am Donnerstag, dass man nicht ohne klares Koalitionsprogramm mit der Bürgerliste und Appiano Unita regieren wolle: “Es kann nicht so weitergehen wie bisher. Wir wollen zuerst über Themen reden und dann erst über Posten und Namen.” Ob auch Pro Eppan wieder ins Spiel kommt, ist noch offen. Der ursprüngliche Plan von Trettl war gewesen, alle vier Listen, die am 20. und 21. Oktober in den Gemeinderat gewählt wurden, in die Regierung zu holen.