Politica | Europa 2019

Heute Sieger, morgen Verlierer?

In Österreich erzielt die ÖVP von Sebastian Kurz das stärkste Ergebnis bei Europawahlen. Die FPÖ verliert nur wenig. Am Montag erwartet den Kanzler ein Misstrauensvotum.
Sebastian Kurz
Foto: Facebook/Sebastian Kurz

Bereits um 17 Uhr haben die letzten Wahllokale in Österreich geschlossen. Laut ersten Trendprognosen – handfeste Ergebnisse gibt es erst nach der Schließung aller Wahllokale EU-weit um 23 Uhr – kommt die ÖVP auf 34,5% und 9 der 18 österreichischen Sitze im EU-Parlament (+2). Das ist das beste Ergebnis der Volkspartei bei Europawahlen. Zugleich fährt die ÖVP auch den größten je erzielten Abstand zur zweitgewählten Partei ein: Über 10 Prozentpunkte trennt die Partei von Sebastian Kurz von der SPÖ. Die Sozialdemokraten müssen einen Verlust von 0,6 Prozentpunkten hinnehmen und kommen auf 23,5% und 5 Sitze (+-0)

Ibiza-Skandal zum Trotz, verliert die FPÖ nur leicht. Die Freiheitlichen kommen – immer laut Prognosen – auf 17,5%, mit einem Minus von 2,2 Prozentpunkten und ein Mandat weniger im Vergleich zu 2014. Die Grünen verlieren mit 13,5% zwar einen der bislang 3 Parlamentssitze. Doch nach dem Rausflug aus dem Parlament bei den Nationalratswahlen 2017 wird das Ergebnis mit großem Jubel gefeiert.
Auch die NEOS verlieren, halten aber ihr einziges Mandat im EU-Parlament.

 

Der Wahlsieger am 26. Mai heißt also Sebastian Kurz. Doch schon morgen könnte er als Verlierer dastehen. Am Montag kommt es im Nationalrat in Wien zur Abstimmung über den Misstrauensantrag, den die Liste Jetzt nach der Ibiza-Affäre gegen den Bundeskanzler eingereicht hat. Er selbst gehe davon aus, dass SPÖ und FPÖ dem Antrag zustimmen werden, meinte Kurz am Rande seiner Stimmabgabe am Sonntag. Damit gäbe es eine Mehrheit für das Misstrauen – und Kurz müsste seinen Posten als Kanzler räumen.

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Elisabeth Garber Dom, 05/26/2019 - 23:31

Gar nichts hat er gezeigt. War leider zu erwarten. Austrias Volkspartei ist längst rechtsgesteuert...noch absurder: es braucht einen deutschen Satiriker, der es auf den Punkt bringt.
https://youtu.be/M5uGzqJTTeA
=> R. Kunze gehört zur anonymen Masse, die nach 'autoritären Führern ruft' ( cit. Böhmermann zur Situation in Österreich aus der Deutschland-Perspektive).

Dom, 05/26/2019 - 23:31 Collegamento permanente
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Elisabeth Garber Lun, 05/27/2019 - 09:35

PS: Nicht nur Satiriker sehen bestimmte historische Analogien... auch ARD wählte eine passende Farbe für den FPÖ Balken. Was hat das mit Kurz zu tun? Viel, er hat mit denen 'erfolgreich' regiert und wird es wieder tun. Das ist nur eine Ehekrise, a b'soffene Gschicht, halt.
Vielleicht alles nur Show und Theater, sogar der Sturz vom Kurz?
https://www.focus.de/politik/ausland/europawahl/bei-wahlprognose-fuer-o…

Lun, 05/27/2019 - 09:35 Collegamento permanente