“Ohne die Rose tun wir’s nicht.” Diese bekannte Aussage stammt vom deutschen Aktionskünstler und überzeugten Basisdemokraten Joseph Beuys. In seinem “Büro der Organisation für direkte Demokratie durch Volksabstimmung” stand 1972, während der weltweit bedeutendsten Ausstellung für zeitgenössische Kunst, der Documenta V (die nächste, 14. Ausgabe soll übrigens dieses Jahr stattfinden), stets eine Rose in einem Messzylinder. Die rote Blume und ihr Aufblühen war für ihn ein Bild eines evolutionären Prozesses zum revolutionären Ziel. Vor diesem Hintergrund wird es um einiges klarer, warum sich die hiesige Initiative für mehr Demokratie für die Rose als Auszeichnung für jene entschieden hat, die sich in ihren Augen besonders bemühen, bessere Beteiligungsmöglichkeiten für die Bürger zu schaffen.

Nun hat die Initiative ein weiteres Mal die Demokratie-Rose vergeben. Und zwar an Arno Kompatscher. Nach den Südtiroler Gemeinden, die das Beteiligungsquorum abgeschafft haben, will die Initiative den Landeshauptmann für seine Position bei der Volksbefragung zum Flughafenkonzept würdigen. Diese sei “vorbildlich und beispielgebend für die Regelung der Instrumente Direkter Demokratie”, heißt es in einer Presseaussendung. Gestern (27. Jänner) wurde die Demokratie-Rose samt Urkunde dem Landeshauptmann in seinem Büro übergeben.

Folgende fünf Punkte werden Arno Kompatscher im Falle der Flughafen-Befragung besonders hoch angerechnet:

• dass ein Volksentscheid über einen Gegenstand, der in die Kompetenz der Landesregierung fällt, stattfinden kann;
• dass die Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger vor einem endgültigen Beschluss stattfindet;
• dass der Ausgang der Volksbefragung für die politische Vertretung verbindlich ist;
• dass die Gültigkeit des Ausgangs der Volksbefragung unabhängig vom Ausmaß der Beteiligung der BürgerInnen an der Abstimmung gegeben ist;
• dass eine faire und gleichberechtigte Information aller BürgerInnen mit einem postalisch zugestellten Abstimmungsheft erfolgt.