Politica | SVP/Lega

Geadelte Autonomisti

Unsere SVP rechtfertigt die angehende Koalition mit der Lega unter anderem dadurch, dass die Lega (ex Nord) ja eine ausgesprochene Autonomistenpartei sei.
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Foto: Lega Nord 2014

Der wohl lautestete unter den Lega-Autonomisten ist Luca Zaia, Präsident des Region Venetiens. Wir erinnern uns, dass Zaia im Oktober 2017 im Veneto ein Referendum abhalten ließ, um sich von der Bevölkerung die Forderung nach venezianischer Autonomie bekräftigen zu lassen. In so mancher Lesart war das parteipolitisches Kräftemessen mit dem damals in Rom regierenden Partito Democratico. Das erfolgreiche Abschneiden (98% Zustimmung bei einer Beteiligung von 57% der Berechtigten) wurde von Parteichef Salvini als „Lezione di democrazia per l’Europagefeiert. Der triumphierende Zaia forderte unverzüglich die selbe Autonomie wie in Trentino-Südtirol, beanspruchte alle 23 per Verfassung verhandelbaren Kompetenzen und dazu Einbehalt von 90% der in der Region eingezahlten Steuern. Salvini wiederum kommentierte das mit „Poi quanta autonomia deve arrivare… da persone serie si discute“.

Ein Jahr ist ins Land gezogen. Salvini, mittlerweile gefeierter Vizepremier und als Geschenke machender Innenminister geschätzt, gab Anfang Dezember 2018 den Babbo Natale. Die persone serie, also er himself, Partner Luigi Di Maio und Regionenministerin Erika Stefani würden sich noch innerhalb Dezember der Sache mit der Autonomie annehmen. Unsere Vorzeigeföderalisten bedachten dabei nicht nur Venetien, nicht nur die ebenfalls Ansprüche stellenden Regionen Lombardei und Emilia Romagna, sondern der Regionen gleich dreizehn an der Zahl. Weihnachten ist vorbei und passiert ist natürlich nichts. Jetzt soll es der Februar richten, wobei der Wortlaut sich zwischen den Vizepremiers in Nuancen unterscheidet: Laut Salvini soll es dann eine proposta finale geben, laut Di Maio eine contrattazione lunga beginnen. Salvini sieht sich mit spöttischen Vorwürfen aus den Reihen des ausgeisternden PDs konfrontiert: „L’orgolio veneto è fermo al 22 ottobre del 2017“ und Stimmen werden laut, die das Kampfwort des Ultimatums den beiden Vizes in den Raum stellen. Bezeichnenderweise ist es Luca Zaia, der mehr Hoffnung in den Premier als in seinen eigenen Parteivorsitzenden setzt.

Autonomia, ma solo col Veneto. Belluno non può camminare da sola.

Zurück ins Veneto, erneut daran erinnert, dass im Oktober 2017 auch die Provinz Belluno ein Referendum für Autonomie und zwar von der Region Veneto erfolgreich abgestimmt hatte, und zurück zu unserem Oberautonomisten Zaia, dessen Marschrichtung jetzt lautet: Autonomia, ma solo col Veneto. Belluno non può camminare da sola.

Es fehlen einem die Worte. Diego Cason, Wortsprecher der Belluneser Autonomisten und Präsident des BARD, der dem SVPler Herbert Dorfmann bei den letzten Europawahlen zu knapp zehntausend Stimmen verholfen hatte, bemüht sich wie üblich, Zaia kontra zu geben, aber er wirkt müde, zermürbt, genervt von all den populistischen und inhaltsleeren Zusagen Zaias. Gezeichnet von Jahren der Autonomiedebatten mit der Lega als Verhandlungspartner.

Il Bard: "L'autonomia bellunese è sostenibile", von Telebelluno

Dafür setzt sich Zaia wieder in Szene, in dem er die Zukunftsvision einer Skiverbindung zwischen Arabba, Cortina und Alleghe/Civetta zeichnet. Dumm nur, dass es aus dem betroffenen Territorium dazu nicht wirklich amused zurückhallt. Leandro Grones, Bürgermeister von Buchenstein, schreibt Zaia einen Brief mit Klartext und lässt ihm über die Medien stumpf ausrichten: Qui non passerete mai!

So hängt der Sex Appeal der Autonomie halt davon ab, auf welcher Seite des Verhandlungstisches man sitzt. Am Verhandlungstisch der SVP lässt sich die Lega jedenfalls den Schulterschlag zur Autonomiepartei veradeln.