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Bleiben wir achtsam.

Der Krieg, den es nicht gibt

Ein Monat Hausarrest für ein ganzes Volk. In dieser Form bin ich damit nicht einverstanden. Du auch nicht? Dann müssen wir es die da oben wissen lassen. Mein Beitrag.
Un contributo della community di Oliver Renzler30.03.2020
Ritratto di Oliver Renzler
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Von den ganzen hohen Entscheidungsträgern in Zeiten der Coronakrise wird nicht ein einziger die Corona-Monate mit auch nur einem Cent Gehalt weniger im Sack überstehen. Es sind Angestellte des Staates mit sicherem Sold, wie unsere Landespolitiker, die daher vollkommen unbekümmert über den sozialen und wirtschaftlichen Niedergang von Millionen Menschen entscheiden. Damit der eigentliche Souverän still bleibt, wird verbal geklotzt: wir sind im „Krieg“.  „Framing“ nennt Daniele Ganser derartiges Vorgehen. Ein Wort als „Rahmen“. Bisher war „Terror“ das Wunderwort für alle zweifelhaften Aktionen europäischer Staaten außerhalb der EU, und in den USA auch für innerhalb der eigenen Grenzen. Jetzt greift bei uns der Rahmen „Krieg“, um das Volk taub und blind gegenüber Verordnungen innerhalb der Grenzen zu machen. Alle Maßnahmen sind „Kriegs“-notwendig, und deshalb vom Volk zu akzeptieren. Das Schweigen der Lämmer, wie es Rainer Mausfeld hervorragend formuliert. Angesichts des „Krieges“ hinterfragen wir nicht mehr,  warum ein vom Volk nicht gewählter Ministerpräsident am Parlament vorbei unsere in der Verfassung verankerten Bewegungs-, Versammlungs-, Arbeits- und andere Rechte über Wochen ganz ohne Legislative  einschränken kann. Mit Zahlenspielen wird den Schafen der Kopf verdreht, mit angeblichen Milliardenhilfen aus dem Nichts, mit zweifelhaften Angaben zu „Angeschossenen, Verwundeten, Verstorbenen“, um beim Kriegsjargon zu bleiben. Glaubwürdiger wäre es, das Rüstungsetat offiziell von fast 1,5% auf 0,5% zu senken und dort unnötige aber hier notwendige Milliarden für vorab „rationalisierte“ Intensivbetten und Notmaßnahmen zu befreien. 

Wenn es nicht um Angstmache (framing!) ginge, würde zumindest bei den Toten zwischen denen an oder mit dem Virus Verstorbenen unterschieden. Aber die Peitsche des Hüters wirkt um so mehr, je schmerzhafter die Schläge drohen. Angst um das eigene Wohl, Angst um die eigenen älteren Angehörigen, Angst um ein Massensterben, Lebensangst. Dabei interessiert doch die wenigsten, wer außerhalb der eigenen Gedankenreichweite stirbt, so oder anders. Deshalb werden auch die „Kollateralschäden“ wie bei jedem „Krieg“ verschwiegen, die vielen Hunderttausend, die bald um Essen betteln müssen, weil sie nicht vom Staat bezahlt werden und jetzt auf der Straße oder ohne Firma dastehen, oder diejenigen, die aus der ganzen persönlichen Misere nur noch den ultimativen Ausweg sehen. Wie viele werden es sein? Der Schuldenfalle wegen scheidet jeden zweiten Tag ein französischer Farmer „freiwillig“ aus dem Leben. Vor der Krise. In Indien einer jede Stunde. An (nicht „mit“) Covid-19 werden bei uns bestimmt keine Million Menschen sterben. Im Süden und Osten dieser Erde vielleicht schon. Aber dort stirbt seit Jahren alle 5 Sekunden ein Kind an Hunger – und keiner hierzulande sprach oder spricht von „Krieg“. Dabei würde das vorzeitige Wegsterben von Menschen heute und in einer klimaveränderten Welt morgen, Einschnitte wie derzeit teilweise tatsächlich rechtfertigen. Immer auf der Basis von Gesetzen, erlassen von halbwegs frei gewählten Parlamenten, nicht auf der Basis von Dekreten, die von den eingangs erwähnten Maßanzugsträgern ohne dem Souverän, dem Volk, geformt und forciert werden. 

Zum Wohle des Volkes braucht es jetzt ... nein, keine Bewegungseinschränkung, sondern endlich wieder soziale, nachhaltige Politik. Die Gemeinwohlökonomie, die Friedensbewegung, die Klimabewegung, die Demokratiebewegungen... Ideen gibt es genug. 

Aber es wird anders kommen. 

Verarmte Millionen werden nach den modernen „Kriegswirren“ „starke Führer“ überholter Nationalstaaten wählen; nach der Krise werden die Starken und Reichen im Verhältnis zu den Armen noch besser als vorher dastehen; die nun totalitär angewandten Methoden werden teils überstehen und von den Lämmern als Normalzustand empfunden werden. Weltweit und bei uns. Ohne Aufschrei akzeptieren wir,  dass Förster auf Wunsch von Landesrat Schuler einsame Fußgänger in den Wäldern herstrafen sollen, oder dass ein obereifriger Dorfpolizist im Fernsehen uniformierte Arroganz mit dem Hinweis vermittelt, dass ja jeder Bestrafte „Rekurs einlegen kann“. Wohl wissend, dass der Strafbescheid in fünf Minuten ausgestellt wird, der Rekursweg aber lange, unsicher und teuer ist. Wie weit es kommen kann, zeigen Videos in den sozialen Netzwerken, wo Polizisten in Indien mit Stöcken auf Verkehrsteilnehmer ohne guter „Eigenerklärung“ eindreschen. 

Vertrauen in die Entscheidungsträger oder Zwang sind für Yual Harari unabdingbar, um die strengen Einschränkungen im Volk umzusetzen. Vertrauen in diese Politiker? Regional, national, weltweit – im Ernst? Vertrauen in Politiker, die seit Jahrzehnten den Sozialstaat abbauen, Demokratien aushöhlen und neoliberal wirtschaftend Eliten bereichern, Angriffskriege führen, die Zukunft aller gefährden? Vertrauen in Politiker, die über unterstütze Massenmedien Lügen auftischen und Whistleblowers wie Assange und Manning quasi ohne Rechtsrahmen einkerkern? Vom Kasblatt bis hin zur New York Times haben alle Powell’s Lüge von den Chemiewaffen im Irak publiziert, ohne zu hinterfragen. Krieg war die Folge. Genauso wird eine Geschichte von 9/11, von der Chemie in Syrien, von den Terroristen Gadaffi’s, vom Maidan, dem Vietnamkrieg, von Serbien, Venezuela, Nicaragua, Kuba, usw. usw. ohne Stirnrunzeln von den Politikern nach Bedarf erzählt und von den Medien ohne Check verbreitet. Vertrauen? Nein. Bleibt der Zwang, die Überwachung, das komplette Polizeistaatszenario mit all seinen Folgen.

Bis zum Ende der Corona-Zeit werden Hunderttausende abgestraft worden sein, Millionen werden so richtig arm im Regen stehen. Wehren wir uns! Es gibt so viele Möglichkeiten dies zu tun. Eine andere Politik fordern, unterstützen, wählen.  Die obengenannten Bewegungen unterstützen (Demokratie, Frieden, Klima, Soziales), Alternative soziale und neutrale Medien lesen (https://swprs.org/medien-navigator/). Soziale Netzwerke niemals privat nutzen. Überwachungskameras „austricksen“. Handyverträge oder Geräte auf Opas und Omas anmelden. Aufschreien wo immer es notwendig erscheint. Politiker und Entscheidungsträger und Ordnungshüter und Lobbyvertreter zumindest mit mails „bombardieren“. Ihre Tricks gegen sie nutzen. Zivilen Ungehorsam pflegen. Mit Artikeln, Leserbriefen und online Kommentaren immer wieder auf Soziales, Friede und Nachhaltigkeit pochen. Auf die Straße gehen. Und vieles mehr. Denn morgen kann es zu spät sein.

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Ritratto di Peter Gasser
Peter Gasser 30 Marzo, 2020 - 15:18

SWPRS ein neutrales Medium???
Mit Verlaub, das ist ein anonymer, privater Blog!
Man weiß nicht, wer es ist, und nicht, wer es finanziert.
Transparenz und Neutralität = Null schon im Impressum.

https://www.tagesschau.de/faktenfinder/ausland/schweiz-desinformation-10...

https://www.psiram.com/de/index.php/Swiss_Propaganda_Research

Ritratto di Georg Lechner
Georg Lechner 30 Marzo, 2020 - 15:32

Zumindest aus der Zeit rund um Powells Lügen zum völkerrechtswidrigen Irak-Krieg positiv in Erinnerung: MediaLens, SP!KED, Couterpunch, Guardian (deckte die absichtliche Bombardierung der chinesischen Botschaft in Belgrad 1999 auf)

Ritratto di Georg Lechner
Georg Lechner 30 Marzo, 2020 - 15:25

Handyverträge auf Omas oder Opas anmelden geht zumindest in Ö. nicht, weil man da einen Lichtbildausweis (Pass, Führerschein,...) vorlegen muss.
Ganz offene Zustimmung kommt von mir aber zur Forderung der Senkung der Militärausgaben zugunsten einer sozialen, nachhaltigen Politik. Auch die Benennung der diversen Lügen zu den Kriegen ab einschließlich der 90er Jahre und ihrer weitgehenden Deckung war und ist mehr als fällig.

Ritratto di gorgias
gorgias 30 Marzo, 2020 - 18:07

>Dann müssen wir es die da oben wissen lassen.<
Wer von "die da oben" spricht ist Mental ein Untertan geblieben.

>Alle Maßnahmen sind „Kriegs“-notwendig, und deshalb vom Volk zu akzeptieren.<
Die notwendingen Maßnahmen um diese Pandendemie bestmöglich zu überstehen sind in ihren Dimensionen mit der Umstellung zu einer Kriegswirtschaft durchaus vergleichbar.

>ein vom Volk nicht gewählter Ministerpräsident am Parlament<
Italien ist keine präsidiale Republik sondern eine parlamentarische. Deswegen wurde in Italien seit der Ausrufung der Republik noch kein Ministerpräsident vom Volk gewählt.

>unsere in der Verfassung verankerten Bewegungs-, Versammlungs-, Arbeits- und andere Rechte über Wochen ganz ohne Legislative einschränken kann.<
In der Verfassung werden Rechte nicht verabsolutiert, sondern es gibt eine Rechtsgüterabwegung zwischen konfligierende Rechte. In art. 32 der Verfassung wird die Gesundheit als individuelles Recht und als Recht der Gemeinschaft festgelegt. In art. 16 der Verfassung wird das Recht der Bewegungsfreiheit gesetzt und ausdrücklich auf die Möglichekeiten darauf hingewiesen dass dieses unter bestimmten Umständen die ein Gesundheitsinteresse oder ein Sicherheitsinteresse definieren, deren Einschrünkung möglich ist.

Ritratto di Rufer Peter (gesperrt)
Rufer Peter (gesperrt) 31 Marzo, 2020 - 18:01

Man wage doch mal die Prognose, dass spätestens zum Ende des Ramadan am 23. Mai, beim Fest des Fastenbrechens, das über drei Tage hinweg grossartig gefeiert wird, die aufgrund des Coronavirus eingeführten Ausgangsbeschränkungen Geschichte sind.

Netiquette §V1 - Add Value

Ritratto di Hartmuth Staffler
Hartmuth Staffler 31 Marzo, 2020 - 18:31

Interessant ist auch, dass zwar fast alle Wirtschaftszweige lahmgelegt wurden, nicht aber die Produktion von Kriegswaffen, weil diese angeblich systemrelevant sind. Jeder mache sich seine Gedanken dazu.

Ritratto di Mensch Ärgerdichnicht
Mensch Ärgerdichnicht 31 Marzo, 2020 - 19:58

Ok, wer Indien mit Europa vergleicht, meint auch das wir unseren Ministerpräsidenten direkt wählen. Oberflächlich, naiv und dummer Artikel. Wieso landet sowas auf Hauptseite von Salto ganz oben? Der erste April ist doch erst morgen.

Netiquette §F1 - Fairness of Fire Power

Netiquette §P1 - Respect Plurality

Ritratto di Felix von Wohlgemuth
Felix von Wohlgemuth 31 Marzo, 2020 - 20:03

Sehr geehrter Herr Renzler,

Sie schreiben in Ihrem Beitrag viel Richtiges, wenn sie von Gemeinwohlökonomie sprechen, von der unangemessenen „Kriegsprache“, der Gefahr, dass Einschränkungen der persönlichen Freiheit nach dieser Krise nicht mehr zurückgefahren werden.

Aber einige Dinge sind leider schlicht falsch. Was soll etwa das Gerede von „ein vom Volk nicht gewählter Ministerpräsidenten“, welcher am Parlament vorbei regieren würde? Ihnen ist hoffentlich bekannt, dass in der italienischen Verfassung keine Direktwahl des Ministerpräsidenten vorgesehen ist und es daher auch noch nie eine solche gegeben hat. Auch sollten Sie bitte nicht unterschlagen, dass das Parlament derzeit noch arbeitet und die von Conte erlassenen Dekrete ihren Weg durch die Kammern genommen haben und noch nehmen werden.
Auch darf ich darauf hinweisen, dass der Verfassungsgerichtshof voll funktionsfähig ist, und die Gesetze und Verordnungen überprüfen wird, die jetzt erlassen werden.

Mit dieser pauschalen Kritik an einer – trotz allem – vorbildlichen Demokratie wie Italien leisten Sie genau jenen Kräften Vorschub, vor welchen Sie in Ihrem Beitrag warnen wollen. Jenen, die uns glauben lassen wollen, diese ganze „korrupte Politikerkaste“ müsse verschwinden und durch einen starken Führer ersetzt werden.

Derzeit funktionieren unsere demokratischen, rechtstaatlichen Prozesse noch und wir verteidigen sie nicht, indem wir deren Existenz negieren.

Mit freundlichen Grüßen
Felix von Wohlgemuth

Ritratto di Oliver Renzler
Oliver Renzler 31 Marzo, 2020 - 21:19

Sehr geehrter Herr von Wohlgemuth, danke für die Hinweise. Ich habe die Abkürzung gewählt, und diese kam nicht an: natürlich wird der MP in ITA nicht direkt gewählt, aber Conte wurde überhaupt nie gewählt. So weit ich mich erinnere, hat er sich dem Willen des Volkes nie stellen müssen, da er von außen zum MP berufen wurde. Wie demokratisch (im Sinne von Volkswillen, da ja über die gewählten Parlamentarier bestätigt usw.) das ist, darüber können wir lange sprechen. - Sollten die bisherigen Dekrete den Weg durch die Kammern schon genommen haben, entschuldige ich mich für mein Versäumnis. Oft ist das bekanntermaßen erst viel später der Fall. Und dann wird halt durchgewunken. Was sollte man im Nachhinein auch noch groß machen... Auch der Verfassungsgerichtshof: alles im Nachhinein - das hat das Regieren mit Dekreten eben so an sich. Aber genau diese Dekrete führen viele Unternehmen jetzt wirtschaftlich in den Ruin und schränken meine und ihre Freiheit massiv ein. Ein Hausarrest ohne persönlicher Schuld, obwohl die Schweiz, große Teile Deutschlands, GB, Slovakei, Skandinavien u.a. durchaus auch andere Wege aufzeigen, wo z.B. die Biketour in den Wald oder die Besteigung des Berges (allein, zu Zweit und mit Abstand) keinen strafbaren Akt darstellt. - Interpretationssache ist auch, ob ich den Rufen nach dem starken Mann Vorschub leiste, oder dem Ruf nach zivilem und weniger zivilem Ungehorsam, einer sozialeren und weniger wirtschaftshörigen Politik, nach - endlich - mehr direkter Demokratie. Hoffentlich hört die SVP hierzulande meine Rufe! Daran glaube ich, darauf hoffe ich, aber auch darüber kann man unterschiedlicher Meinung sein. Schönen Abend.

Ritratto di gorgias
gorgias 1 Aprile, 2020 - 17:39

>So weit ich mich erinnere, hat er sich dem Willen des Volkes nie stellen müssen, da er von außen zum MP berufen wurde.<

Kein Ministerpräsident muss sich dem Willen des Volkes stellen um für das Amt vorgeschlagen werden. Ob jemand vorher im Parlament war oder nicht ist irrelevant, weil es kann ja auch sein, dass selbst jemand der im Parlament ist von der Mehrheit als Ministerpräsident abgelehnt wird und dann doch ins Amt kommt.
Dieses Argument ist im Grunde eine Unterwanderung von Verfassung, Rechtsstaatlichkeit und staatliche Institutionen. Wir leben einer Republik mit demokratischer Legitimierung und nicht in einer direkten Demokratie.

Wollen wir, dass der Ministerpräsident über den "Volkswillen" ins Amt kommen soll, dann muss er direkt gewählt werden. Das Verfassungsgerichtshof kann nicht jedes erlassene Gesetz zuerst prüfen, ansonsten würde die ganze Gesetzgebung lahmgelegt. Und wie berteits erwähnt, Rechte werden durch die Rechte anderer und andere Rechte eingeschränkt. Die aktuelle Einschränkung bestimmter Rechte wurde mit dieser Begründung vorgenommen.

Ihr Staats- und Rechtverständis sind im besten Fall eigenwillig.

Ritratto di Georg Lechner
Georg Lechner 2 Aprile, 2020 - 08:57

Eine Direktwahl des Ministerpräsidenten würde wahrlich nichts besser machen. Der Verfassungsgerichtshof kann nicht jedes Gesetz vorab prüfen, aber er soll die Möglichkeit haben, bei krassen Fehlentwicklungen von sich aus tätig zu werden (in Ö. leider nicht gegeben). Das wäre in Ö. beispielsweise angesichts der Beschlussfassung der außenpolitischen Leitlinien am 12.12.2001 angebracht gewesen, die expressis verbis dem Neutralitätsgesetz von 1955 (im Verfassungsrang und rechtsgültig daher nur mit Zweidrittelmehrheit änderbar) widersprachen und wo die Opposition politisch versagt (= keine Verfassungsklage eingebracht) hat.

Ritratto di Christoph Wallnöfer
Christoph Wallnöfer 31 Marzo, 2020 - 20:31

Glasklare Analyse durch den 85-jährigen italienischen Journalisten Fulvio Grimaldi im Interview auf KenFM.

Ritratto di Manfred Gasser
Manfred Gasser 31 Marzo, 2020 - 21:47

Ich denke glasklar und KenFM ist an sich schon ein Widerspruch, vor allem die letzten 6-8 Monate waren da sehr aufschlussreich, was die Klarheit betrifft.
Ich habe mir dieses Interview vor 5-6 Tagen angehört, und es hat mich in meiner Meinung bestärkt.
Alles genau wie es die Leser/Hörer dieser Seite hören wollen, keine kritischen Fragen, klingt irgendwie "arrangiato", würde Grimaldi sagen

Ritratto di ceteris paribus
ceteris paribus 31 Marzo, 2020 - 20:32

Was für eine Tirade. Weltumspannend finden sich natürlich grässliche Beispiele. Schnell mal in den USA vorbeigeschaut, dann weiter zur Kriegsrhetorik a la Macron, und noch ein Abstecher nach Indien - und zackzack....alles Scharlatane und Betrüger am Volke...
Zum Glück haben die allermeisten erkannt, dass des machbar ist diese Krise zu meistern, ohne Chaos und Verschwörung.

Ritratto di Elisabeth Schnitzer
Elisabeth Schnitzer 31 Marzo, 2020 - 20:40

Vielen Dank für diesen Beitrag. Bin vollkommen deiner Meinung. Aufschreien, sich wehren, nicht alles gefallen lassen, NACHDENKEN und nicht als blödes Schaf der Masse hinterherlaufen!!!!!

Ritratto di gorgias
gorgias 1 Aprile, 2020 - 17:41

Ach wissen Sie wie viele blöde Schafe auf youtube Verschwörungstheoretikern nachlaufen zu Reichsbürger werden oder an Chemtrails glauben? Bei denen hat Nachdenken nicht viel geholfen, sondern noch alles schlimmer gemacht.

Ritratto di Georg Lechner
Georg Lechner 2 Aprile, 2020 - 09:23

Auf youtube, Twitter und Facebook gibt es auch jede Menge rechten Schrotts (Antisemitismus etc., siehe https://www.wienerzeitung.at/nachrichten/politik/welt/2042310-Digitaler-...). Ebenso sind die Chemtrails ein typisch von rechts (parlamentarische Anfrage der FPÖ 2013 etwa) kolportierter Unsinn, von dem sich selbst Norbert Hofer (damaliger Wortführer der Anfrage) mittlerweile distanziert hat.
Mit solchem Schrott soll allerdings davon abgelenkt werden, dass die RAF zum Schluss tatsächlich von Geheimdiensten unterwandert war, die Geheimdienste Deutschlands US-unterwandert sind und beim NSU-Skandal beteiligt waren, die Aufklärung des Oktoberfestattentats 1980 politisch und geheimdienstlich massiv behindert wurde,... Weil Kennedy nach dem Desaster in der Schweinebucht 1961 den damaligen CIA-Chef Allen W. Dulles feuerte, ist durchaus denkbar, dass er sich mit dem Mord an Kennedy rächte. Die offizielle Darstellung mit der Einzeltatversion wird ohnehin breit angezweifelt. 9/11 wurde schon an anderer Stelle abgehandelt.

Ritratto di Baader Emil
Baader Emil 31 Marzo, 2020 - 20:48

Gratulation,

der bis dato dümmste Community-Beitrag.
Auf die einzelnen "Argumente" einzugehen ist mir die Zeit zu schad.

Netiquette §F1 - Fairness of Fire Power

Netiquette §U1 - Concerning User Names

Ritratto di Peter Gasser
Peter Gasser 31 Marzo, 2020 - 20:55

... zur Zeit kommen seltsamerweise öfters Beiträge aus der Ecke Heise/Metropolis/SWPRS... man findet dieses Gedankengut dort gut aufbereitet und bestens verlinkt mit der online-verschwörungs-community.

Ritratto di Christoph Wallnöfer
Christoph Wallnöfer 31 Marzo, 2020 - 21:53

Ich schließe mich Elisabeth Schnitzer an: vielen Dank Herr Renzler für diesen Beitrag!

Einen Hype wie den derzeitigen hat es in viel schwächerer Form bereits anlässlich der Schweinegrippe 2009/2010 gegeben. Die Arte-Doku „Profiteure der Angst. Impfstoff-Marketing mit erfundenen Pandemien“ zeigt die Hintergründe - einfach den Titel googeln.

Ritratto di Manfred Burger
Manfred Burger 31 Marzo, 2020 - 22:36

Polemik hoch 3. Andere User haben sich bereits hinreichend dazu geäußert. Was ich mit Nachdruck hinzufügen will: es scheint mir alles andere als sozial nachhaltig, ja, grenzt geradezu an fahrlässige Tötung, öffentlich Stimmungsmache gegen die zurecht rigorosen Maßnahmen unserer Regierung zu betreiben. Und dies zu einem Zeitpunkt, wo es ohnehin zunehmend schwieriger wird, eine kollektive Disziplin aufrecht zu erhalten. Dadurch gefährden Sie aktiv die erfolgreiche Eindämmung der Pandemie mit allen (nicht) absehbaren Folgen. Ist Ihr Aufruf Meinungsfreiheit oder Volksverhetzung? Wie dem auch sei, mich wundert, dass soviel Undifferenziertheit Platz auf Salto findet. Wäre es möglich, so würde ich Ihnen empfehlen, die Intensivstationen in Bergamo zu besuchen. Vielleicht könnten die qualvoll Erstickenden zu etwas mehr Reflektiertheit verhelfen...

Ritratto di Hartmuth Staffler
Hartmuth Staffler 31 Marzo, 2020 - 22:50

Seltsam ist, dass in ganz Europa derzeit Ungarns Ministerpräsident Orban kritisiert wird, weil er sich vom Parlament die Ermächtigung eingeholt hat, während der Corona-Krise am Parlament vorbei mit Dekreten zu regieren. Das ist genau das, was derzeit Conte in Italien macht, ohne dass es deswegen einen Aufschrei gibt. Die Dekrete müssen zwar innerhalb von zwei Monaten vom Parlament ratifiziert werden, wenn dies nicht geschieht dann gibt er eben ein neues Dekret heraus. Auch wenn die Dekrete inhaltlich berechtigt sind - die Vorgangsweise ist nicht demokratisch.

Ritratto di G. P.
G. P. 31 Marzo, 2020 - 23:23

Dasselbe habe ich mir auch schon gedacht. Und was sollte das Parlament im nachhinein auch groß machen, als "Handaufheben" und "Abnicken".

Ritratto di Manfred Klotz
Manfred Klotz 1 Aprile, 2020 - 07:59

Das Notstandsdekret Italiens, im Rahmen dessen Conte in Rücksprache mit der Regierung (!) Dekrete erlässt (die also nichts anderes sind als Durchführungsverordnungen des Notstandsgesetzes) hat eine begrenzte Gültigkeit, jenes, das sich Orban durchwinken hat lassen, nicht. Genauso wenig enthält das italienische Notstandsdekret einen Hebel regierungskritische Presse auszuschalten oder das Parlament aufzulösen. Wenn Sie also die beiden Ebenen gleichstellen, haben Sie wenig bis gar nichts verstanden, oder benutzen das Argument wieder um im Zusammenhang haltloses Italien-Bashing zu betreiben.

Ritratto di Hartmuth Staffler
Hartmuth Staffler 1 Aprile, 2020 - 14:57

Die Tatsache, dass die antidemokratischen Tendenzen in Ungarn stärker sind als in Italien, wird mich nicht davon abhalten, die von ihnen verteidigten antidemokratischen, autoritären und faschistoiden Tendenzen in Italien zu kritisieren. Wir leben nun einmal gezwungenermaßen in Italien und müssen uns vor allem mit diesem System auseinandersetzen. Ich weiß mich dabei mit vielen freiheitsliebenden und demokratisch denkenden Menschen in ganz Italien verbunden. Die ohne Parlamentskontrolle erlassenen Notstandsdekrete des Herrn Conte haben in Südtirol bereits die befürchteten Auswirkungen gezeigt. Militärstreifen nehmen mit unglaublicher Präpotenz Personenkontrollen vor und glauben als Besatzungsmacht einen Freibrief für die private Interpretation von Regierungsdekreten zu haben, die Finanzpolizei, die sich in den Supermärkten und Geschäften bisher darauf konzentriert hat, zu kontrollieren, dass auch die letzte deutsche Inhaltsangabe mit einem italienischen Text überklebt war, stellt jetzt sogar Strafen für den Verkauf eines Schulheftes oder eines Kartoffelschälers aus.

Ritratto di Manfred Klotz
Manfred Klotz 2 Aprile, 2020 - 08:06

Es geht hier nicht um faschistoide Tendenzen (die ich auf keinen Fall verteidigen würde), sondern um Notstandsmaßnahmen von begrenzter Dauer. Sind Sie echt der Meinung ohne drastische Eingriffe wäre die Bevölkerung so vernünftig und würde durch gutes Zureden bestimmte Maßnahmen einhalten? Das klappt nicht einmal in Deutschland, geschweige denn in Italien. Sie sind also notgedrungen autoritär, wie jedes andere Gesetz auch, das dem Bürger Pflichten auferlegt. Ministerialdekrete müssen nie dem Parlament vorgelegt werden Herr Staffler, auch in "normalen" Zeiten nicht.
Sie sollten sich bemühen die Unterschiede zur Situation in Ungarn zu erkennen und nicht Parallelen dazu ziehen. Den Vergleich haben Sie gebracht. Über die in Geschäften vorgenommenen Kontrollen (und verhängten Strafen) kann ich bestätigen, die finde ich auch absurd. Allerdings beruhen sie auf dem ersten Dekret (das in dieser Hinsicht absurd ist) und sind daher keine Willkür.
Übrigens müssen Sie nicht in Italien leben, Sie können, wenn Sie wollen, oder auch nicht...

Ritratto di Hartmuth Staffler
Hartmuth Staffler 2 Aprile, 2020 - 15:18

Das Problem ist doch, dass die italienische Polizei und vor allem das Militär in Südtirol begeistert jede Gelegenheit ergreifen, um die Bevölkerung zu schikanieren. Besonders das Militär tut sich dabei hervor und interpretiert bei Personenkontrollen die Vorschriften ganz auf private Weise. Da sind deutlich faschistoide Tendenzen zu erkennen. Ich habe nicht Ungarn und Italien gleichgestellt, sondern mich nur gewundert, dass man die extrem autoritäre (teilweise wieder zurückgenommene) Vorgangsweise in Ungarn so scharf verurteilt, während man die - zugegeben mildere - autoritäre Vorgangsweise in Italien nicht kritisieren darf.

Ritratto di Karl Trojer
Karl Trojer 1 Aprile, 2020 - 09:40

Geschätzter Herr Renzler, könnte sich aus der Umsetzung des letzten Absatzes Ihrer Darlegungen nicht eher ein anarchischer als ein demokratischer Prozess in Gang setzen ? Das Unbild mit dem deutschen Wehrmachtssoldaten als Todbringer finde ich abscheulich und aus dem Verkehr zu ziehen. Ja, der neoliberale Finanzwahn, der Konsumrausch, die grenzenlose Ausbeutung der Natur für eine sinnloses "immer mehr und immer schneller", diese Probleme sind m.E. politisch auf EU-Ebene (möglichst auf UNO-Ebene) ehestens anzugehen. Dem Ministerpräsidenten Conte bzw. dem Landeshauptmann Kompatscher , ob ihrer Maßnahmen, indirekt, Unvermögen und Verletzung der privacy vorzuwerfen, ist unfair und falsch. Sollte die Corona-Pandemie eine geplante Machenschaft dunkler Mächte (wie Finanzheie), sein, dann stellt sich die Frage, ob die vielen Ärzte und KrankenpflegerInnen sich nur zum Jux in ihren Krankenhäusern und Pflegeheimen in Schutzkleidung hüllen, um nicht angesteckt zu werden ? Dass etliche von diesen einfach wegsterben, das kann doch nicht als normal angesehen werden. Panik wird nicht durch Maßnahmen wie das "bleibt zuhause und haltet Abstand" ausgelöst, sondern durch Botschaften wie: "bald wird das Geld ausgehen", da dies zu Liquiditätsengpässen führt und eine Finanzkrise zu Gunsten der Finanzheie erst auslöst. Die privacy wird nicht durch Lockerung für die Polizei verletzt, sie ist bereits eine Farce, da die meisten von uns sich längst selbst durch Nutzung der massmedias nackt in die Öffentlichkeit gestellt haben. Wenn wir kühl im Kopf bleiben , Ansteckungsgefahren vermeiden und nicht so weitermachen wollen wie bisher, dann haben wir eine Chance auf eine bessere Welt.

Ritratto di Georg Lechner
Georg Lechner 1 Aprile, 2020 - 14:41

Finanzielle Panikmeldungen kommen mir typischerweise seitens des rechten Randes des politischen Spektrums unter, oft gekoppelt mit Verharmlosung des Ansteckungsrisikos oder Behauptungen, bei der Grippewelle 2017/2018 seien ca 25 100 Personen gestorben (wahlweise für die Lombardei oder für Deutschland gefunden).Typischerweise ist es mit der Intention verbunden, die Leute sollen ja zur Arbeit gehen, damit die Gewinne für ihre Hintermänner stimmen. Die entsprechenden User sind zumeist auch als Leugner des menschengemachten Klimawandels in Erscheinung getreten.

Ritratto di Stefan Tinkhauser
Stefan Tinkhauser 1 Aprile, 2020 - 12:11

Ausgezeichneter Artikel, Komplimente!!
Ich würde noch hinzufügen, dass die folgende Petition ein Musterbeispiel (weil sachlich und neutral) ist, wie man als Bürger seinen demokratischen Pflichten (die jetzt dringend gefordert sind!) nachkommen kann:

https://www.openpetition.de/petition/online/fuehren-sie-die-baseline-stu...

Ich rufe also alle dazu auf, dort zu unterschreiben (funktioniert für alle Länder) und es mit anderen zu teilen - die Zusammenfassung dort ist eigentlich mehr als klar und verständlich! (vermutlich auch für die üblichen 'Star-Kommentatoren' hier auf salto.bz, die ständig über ihr eigenes Gehirn stolpern... sie können ja gerne dort weiterdiskutieren -rubrik "pro&contra"-, dann könnte es aber schnell mal peinlich werden, wenn man so argumentiert wie hier im provinziellen 'intellektuellen'-chat...)

Es gibt nämlich, und es hat auch niemals einen medizinischen Grund gegeben, einen Notstand auszurufen.

Ritratto di Peter Gasser
Peter Gasser 1 Aprile, 2020 - 12:21

“Es gibt nämlich, und es hat auch niemals einen medizinischen Grund gegeben, einen Notstand auszurufen”:
ein brasilianisches Gericht hat es Präsident Bolsonaro untersagt, solche offensichtlich schädlichen und unwahren Aussagen zu tätigen.
Bergamo? Brescia? Spanien? New York?
Lesen die die Interviews mit Ärzten, Anästhesisten und Krankenschwestern vor Ort.
Leichenabtransporte mit Gabelstapler und Herres-LKWs...
Persönlich finde ich Ihren letzten Satz auf unmenschliche Art zynisch.

Ritratto di Stefan Tinkhauser
Stefan Tinkhauser 1 Aprile, 2020 - 13:12

genau das meinte ich... :||

ich werde dir jetzt nur ein einziges einmal antworten, weil ich keine zeit habe, mich auf solchen niveau zu unterhalten.

die behauptung ist nicht mal von mir, die habe ich sogar nur gestohlen und das von solchen hier: https://www.radioeins.de/programm/sendungen/die_profis/archivierte_sendu... und https://swprs.org/offener-brief-von-professor-sucharit-bhakdi-an-bundesk... und https://kenfm.de/am-telefon-zur-corona-krise-in-italien-fulvio-grimaldi/

ich bin mit krankenpflegern, ärzten, anwälten, wissenschaftlern und 'noch klar-denkenden' bürgern in kontakt (davon kein einiziger, politiker!), die es allesamt als UNERTRÄGLICH zynisch finden, dass jeden tag (!) auf diesem planeten 30-40 tsd menschen an hunger sterben (davon übrigens 15 tsd kinder) - und wenn es nur 1000 kinder wären!! - aber davon keiner bei uns in panik gerät, aus rücksicht mal brav zu hause bleibt um die welt weniger kaputt konsumieren zu können oder mal seinen nachbarn denunziert, weil er bei kik oder eurospin den billigsten scheiss gekauft hat, an dem nachweislich blut, meist kinderblut, hängt!!

bitte zuerst die ganzen referenzen der petition und die obigen links aufmerksam studieren, bevor du nochmal den kommentar knopf drückst!

Ritratto di Peter Gasser
Peter Gasser 1 Aprile, 2020 - 13:39

Wir sind nicht PerDu.
Belassen wir es bitte so.
Auffällig ist auch das Abwerten Andersdenkender - und passt zu den verlinkten Seiten verschwörungstheoretischer Inhalte: kenfm & swprs (letzte ein anonymer privater Blog, dessen Verantwortliche und Finanzierung niemand kennt).
Ich wünsche Ihnen alles Beste - und dass auch Sie durch die verantwortungsvollen Maßnahmen gesund bleiben mögen.

Ritratto di Ludwig Thoma
Ludwig Thoma 1 Aprile, 2020 - 14:05

Wäre schon mal interessant, wenn Sie inhaltlich eingehen würden.

Ritratto di Peter Gasser
Peter Gasser 1 Aprile, 2020 - 14:15

Sie erlauben, dass ich mich, ebenso freiheitsliebend, entziehe, wenn der Ton un-gebildet und die Argumentation “gläubig” wird. Eine Diskussion mit Bezug auf Links zu Seiten mit verschwörungstheoretischen Gedankengut bringt erfahrungsgemäß nichts und läuft ziemlich schnell off topic. Bitte um Verständnis.

Ritratto di Ludwig Thoma
Ludwig Thoma 1 Aprile, 2020 - 15:52

Radioeins?

Ritratto di ceteris paribus
ceteris paribus 1 Aprile, 2020 - 16:18

Ich springe ein, weils so einfach ist:
Zitat: "Zur Klarstellung: Die radioeins-Redaktion betont, dass die Virologin und emeritierte Professorin und Direktorin des Instituts für Medizinische Virologie an der Universität Zürich, Prof. Dr. Karin Mölling, hier eine Einzelmeinung vertritt. Die Virologin lässt bei ihren Einschätzungen außer Acht, dass mit den beschlossenen Maßnahmen die Zunahme von exponentiell ansteigenden Infektionen verlangsamt werden und insbesondere besonders gefährdete ältere und chronisch kranke Menschen geschützt werden sollen. Das Aufrechnen von Toten bei Unfällen oder anderen Krankheiten mit den Coronatoten erscheint auch angesichts der massiven Tödlichkeitsraten in unseren Nachbarländern zynisch. Sofern das Interview den Eindruck erweckt hat, dass radioeins die Coronakrise verharmlost, möchten wir uns ausdrücklich dafür entschuldigen."

Ritratto di Ludwig Thoma
Ludwig Thoma 1 Aprile, 2020 - 16:50

Das ist es ja. Meinungen die von der Mehrheitsmeinung abweichen sind nicht immer verharmlosend oder Verschwörungstheorien.

Ritratto di Klaus Griesser
Klaus Griesser 1 Aprile, 2020 - 16:57

Ganz in Ihrem Sinn:
Verschwörungstheorien stammen historisch aus der CIA-Küche, die es wiederum von den Nazis abgeschaut haben. Es geht darum, Gegner der eigenen Politik mundtot zu machen, inhaltliche Diskussionen im Keim abzuwürgen. Gegenmittel: nachdenken über die Standpunkte der Konfliktparteien.

Ritratto di Peter Gasser
Peter Gasser 1 Aprile, 2020 - 17:25

das ist ein gerne gebrachter und genauso falscher Einwand, um Kritiker/Gegner/Aufdecker von Verschwörungstheorien mit CIA und Nazis in Verbindung zu bringen.
Hier die richtige geschichtliche Einordnung:
https://de.wikipedia.org/wiki/Verschwörungstheorie

Ritratto di Klaus Griesser
Klaus Griesser 1 Aprile, 2020 - 19:59

Wikipedia halten Sie für den Hort der Wahrheit? Wieso steht dann nicht drin, dass der Irakkrieg von der US-Regierung mit einer Verschwörungstheorie, einer Lüge (später selbst von Powell eingestanden!) vor der UNO begründet wurde und einen völkerrechtswidrigen Krieg gegen den Irak ausgelöst hat?

Ritratto di Manfred Klotz
Manfred Klotz 2 Aprile, 2020 - 08:14

Doch das wird explizit geschrieben.

Ritratto di ceteris paribus
ceteris paribus 1 Aprile, 2020 - 17:20

nein nicht immer sind es Verschwörungstheorien, aber wenn es so offensichtlich und wenig plausibel ist...?

Ritratto di Stefan Tinkhauser
Stefan Tinkhauser 1 Aprile, 2020 - 22:39

der artikel erklärt einiges: https://kenfm.de/tagesdosis-1-4-2020-die-psychologie-der-massen-podcast/ (auch das phänomen eines 'peter gasser' ist damit hinlänglich erklärt...)

das ist sozusagen der quell-code des programmes, was gerade (und schon seit jahrhunderten nach diesem schema) abläuft... schaut nicht so rosig aus : |

Ritratto di Manfred Klotz
Manfred Klotz 2 Aprile, 2020 - 08:12

Herr Thoma, auch für Sie zum "Wahrheitsgehalt" der Beiträge auf KenFM:
https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2016/12/30/das-boese-ist-imm...
Wenn man sich also auf KenFM oder SWPRS als Quelle beruft, liegt schon mal etwas im Argen.

Ritratto di Ludwig Thoma
Ludwig Thoma 2 Aprile, 2020 - 18:29

Ja schon klar. Um Gottes Willen, das meinte ich auch nicht. Ich hab von Radioeins geschrieben.

Ritratto di gorgias
gorgias 1 Aprile, 2020 - 17:45

@ Ludwig Thoma

Ich dachte bis jetzt, das fällt nur mir auf, bzw stört nur mich.

Ritratto di Dieter Florian
Dieter Florian 3 Aprile, 2020 - 10:05

Herr Tinkhauser,
vielen Dank für Ihren Kommentar. Bei zig 1000 Toten täglich die nicht an Corona sondern an Hunger sterben, ist zynisch noch untertrieben. Wir reden von Demokratie und freies Europa und bla, bla, bla. Welchen Stellenwert für Menschlichkeit und Mitgefühl und wenn vorhanden wieviel Zivilcurage oder Durchsetzungsvermögen in unseren gewählten Vertreter -europaweit- steckt, zeigt die Praxis. Wenn seit Jahren TÄGLICH Menschen sterben, redet man bestenfalls darüber. Die WHO schickt Medikamente (wohl eher aus Profitgründen) und die restliche Welt redet auch meist nur über wirtschaftliche Ankurbelung. Solange irgendwo auf der Welt Menschen verdursten oder verhungern sollte jedem verboten werden auch nur noch einen Gedanken über Finanzen oder dergleichen machen zu dürfen. Wie sollen wir gemeinsam die Krise bei so wenig Menschlichkeit überstehen? Aber ich muss gestehen, dass die Menschlichkeit und Hilfsbereitschaft in den letzten Wochen angestiegen ist, dank der Krise. Wäre es denkbar, dass die Natur uns auf dies hinweisen will?

Ritratto di Manfred Klotz
Manfred Klotz 2 Aprile, 2020 - 08:24

Habe mir die von Herrn Tinkhauser gepushte Petition angeschaut. Dort nennt die Initiatorin der Petition, Wolfgang Wodarg und Sucharit Bhakdi als Quellen. Ja dann brauchen wir gar nicht weiter zu diskutieren.

Ritratto di Klaus Griesser
Klaus Griesser 1 Aprile, 2020 - 16:45

Krieg oder nicht, die Virusseuche gibt es. Weltweit. Mit Tod, Krankheit, Elend massenhaft. Es entstehen Angst und Wut.
Es ist ein Flächenbrand und es braucht Feuerwehrkommandanten, die schnell Maßnahmen setzen. Transparente Maßnahmen zum Löschen der Brandherde , unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Mittel. Es sind nicht alle Kommandanten gut, z.B. Trump, Johnson, Organ sind das nicht und das kostet Menschenleben! Ich finde Conte und die Landesregierung machen den Job gut, mag sein, dass nicht alles richtig ist, was sie tun. Im Moment aber ist keine Zeit zum Diskutieren mit unseren Kommandanten. Aber...
Unsere Wut über die Ursachen des Ganzen - der jahrzehntelange Abbau des gesellschaftlichen Gesundheitswesens durch lobbygesteuerte Regierungen - tun wir gut daran, uns gut zu merken und DANACH damit demokratisch aktiv zu werden. Es darf nicht mehr werden wie es VORHER war!

Ritratto di elisabeth garber
elisabeth garber 1 Aprile, 2020 - 18:29

Im Kommentar von Klaus Griesser ist zusammengefasst, was viele in der momentanen Situation denken.

Ritratto di Rufer Peter (gesperrt)
Rufer Peter (gesperrt) 3 Aprile, 2020 - 10:17

Die Globalisierung hat nur massenhaft teure Einwanderung, hohe Geldinvestitionen für Rettungsschirme, Enteignung der Sparer mit Minuszinsen, Krankheiten und für viele Menschen durch das Virus den Tod gebracht. In Zukunft wird wieder grosser Wert von allen Staaten auf eigenverantwortliche selbstständige Landesentscheidungen gelegt werden.
Der Nationalstaat ist auch kein Widerspruch zur globalen Zusammenarbeit. Er ist ihre Voraussetzung.

Ritratto di Peter Gasser
Peter Gasser 3 Aprile, 2020 - 10:23

Die Globalisierung hat vor allem billigste Produkte für Europa und Nord-Amerika auf Kosten der Menschenrechte und der Umwelt außerhalb Europas gebracht.
Und durch den globalen Tourismus eine Geldverteilung in die umgekehrte Richtung.
Die Globalisierung ist vor allem den “westlichen Konsumenten” zugute gekommen.

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