Politica | Vereine

Kurstadt setzt Beiträge aus

Weil die Energiekosten explodieren, stellt Meran trotz Verwaltungsüberschuss die Vereinsförderung zeitweise ein. Die Verwendung der Gelder sei (noch) nicht gestattet.
di Anna Luther
11.05.2022 6
Dario Dal Medico
Foto: Comune di Merano
Angesichts hoher Energiekosten kann die Gemeinde Meran derzeit Vereinen keine ordentlichen oder außerordentlichen Beiträge ausbezahlen. Das teilten Bürgermeister Dario Dal Medico und Vizebürgermeisterin Katharina Zeller in einem Schreiben den rund 200 Meraner Vereinen mit. Die Mitteilung stößt bei den Vereinen auf Unmut – vor allem da die Vereinsprojekte, etwa im Theater in der Altstadt oder bei Alsfaltart, bereits mitten in der Planung und Umsetzung sind. Auch die Demokratische Partei (PD) kritisiert das Schreiben und stellt eine schriftliche Anfrage an die Landesregierung.
 

Ausnahmeregelung

 
Die Vereine in Südtirol befürchten nun, dass auch ihre Gemeinden aufgrund der gestiegenen Kosten Beiträge einbehalten. Landeshauptmann und Finanzlandesrat Arno Kompatscher will die Vereine damit beruhigen, dass spätestens im Juni eine Ausnahmeregelung helfen soll. Entweder es werde auf nationaler Ebene eine staatliche Ausnahmeregelung für alle Gemeinden Italiens geschaffen, um die explodierenden Kosten abzufedern oder Kompatscher legt selbst eine Landesnorm vor. Diese soll es den Gemeinden erlauben, die gestiegenen Ausgaben über Verwaltungsüberschüsse zu decken. Meran hat einen Verwaltungsüberschuss von rund 25 Millionen Euro.
 

Sicht der Bürgermeister

 
 
„Es war keine einfache Entscheidung“, erklärt der Meraner Bürgermeister Dario Dal Medico im Gespräch mit salto.bz. Aber man sah keine andere Möglichkeit, da der Verwaltungsüberschuss per Gesetz nur für Investitionen, aber für keine laufenden Kosten verwendet werden kann. „Letztes Jahr hatten wir 1,5 Millionen Euro Energiekosten, heuer könnten es bis zu 3,5 Millionen Euro werden“, sagt Dal Medico. „Wir sind mit dem Landeshauptmann im Kontakt und tun unser Möglichstes, um so bald wie möglich wieder Beiträge für Vereine ausbezahlen zu können.“
Derzeit spare die Gemeinde nicht nur bei der Vereinsförderung, sondern an allen nicht notwendigen Stellen, so Dal Medico. Vizebürgermeister von Bozen, Luis Walcher, hingegen sichert den Vereinen in der Landeshauptstadt die weitere Unterstützung zu: „Bei uns braucht keiner zittern. Die Beiträge für die Vereine sind bei uns auf einem eigenen Kapitel, das wir nicht angreifen“, sagt er gegenüber der Dolomiten. Die höheren Energiekosten sollen in Bozen dann durch die Ausnahmeregelung gedeckt werden, indem auf den Verwaltungsüberschuss zurückgegriffen werden kann.
 

Kritik der PD

 
Daniela Rossi Saretto, Meraner Stadträtin der PD, sieht in dem Schreiben von Dal Medico und Zeller eine Abschiebung von Verantwortung auf die Provinz und auf den Staat: „Damit werden die Funktionen der Gemeinde, einer autonomen Einrichtung, die die Entwicklung ihrer Gemeinschaft vertreten und fördern muss, missachtet.“ Durch die schriftliche Anfrage an die Landesregierung soll geklärt werden, ob der zuständige Landesrat, also Finanzlandesrat Kompatscher, über die „besorgniserrregende Finanzkrise“ in Meran informiert ist und ob die ausgeschütteten Gewinne von Alperia für die Vereinsbeiträge verwendet werden können.
 
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△rtim post Mer, 05/11/2022 - 17:46

Das wäre, anders als unter Rösch, doch jetzt endlich mal die Gelegenheit, konkret sowohl Energie- als auch die Lichtverschmutzung in Meran nachhaltig zu vermindern.
Wer bitte braucht z.B. bei soviel indirektem Licht der Stadt, zusätzlich noch überall und ständig all das grelle Licht, sogar am Tappeinerweg. In anderen Gemeinden gibt es da schon längst bessere Alternativen, Systeme.

Mer, 05/11/2022 - 17:46 Collegamento permanente