Politica | Wahlen 2022

Resümè und Wahlprogramme 2022

Mein Resümè über die letzten 2,5 Jahre der "Pandemie". Was wurde aufgegriffen in den Programmen für die Wahlen 25.9.2022 in Italien? Versuch und Beginn eines Vergleichs.
Avvertenza: Questo contributo rispecchia l’opinione personale dell’autore e non necessariamente quella della redazione di SALTO.
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Foto: @web
Ich habe versucht, Resümè zu ziehen über die vergangenen 2-3 Jahre der "Pandemie".
Weiters habe ich versucht, über die Wahlprogramme und persönlichen Erfahrungen herauszufinden, wie die Parteien die Jahre der "Pandemie" aufgegriffen haben und wie diese diesbezüglich die Zukunft gestalten wollen. Ich bin mir bewußt geworden, dass dieser Vergleich eine immense Aufgabe ist, der ich nicht vollständig gerecht werden kann und dass es am besten wäre, dies im Austausch im persönlichen Gespräch mit den Beteiligten herauszufinden, was leider kurzfristig nicht mehr möglich ist.
Deshalb ist der Vergleich unvollständig geblieben, könnte aber der Beginn eines Dialoges werden.
 
Die vergangenen 2-3 Jahre der "Pandemie" sind, nachträglich betrachtet, gekennzeichnet von vielen Lügen, Diskriminierungen und Schäden:
    Maskenpflicht: die Behörden und Politiker konnten bis jetzt keine Risiko-Nutzen-Analyse zum Gebrauch der Masken in der Allgemeinbevölkerung vorlegen. Das Gegenteil ist der Fall.  
    Es wurde die Maskenpflicht in verschiedenen Bereichen immer wieder erneuert, obwohl der Nutzen nicht existent und der Schaden immens ist. 
    Die unsozialen Distanzierungen hatten keinen Nutzen und erzeugten nur eine Angst vor dem drohenden  nächsten Lockdown: Schweden hat gezeigt, dass der Lockdown die Verbreitung der Krankheit nicht stoppte, sondern nur ein Schaden für die Wirtschaft und die Gesellschaft war.
    Testzwang und Quarantäne: Die Massentestungen, verbunden mit der Quarantäne stellten sich als soziales und finanzielles Fiasko heraus. Die Tests untescheiden weder zwischen lebenden oder vermehrungsfähigen Viren, noch zwischen den einzelnen Erkältungsviren. Gesunde Menschen wurden vom Arbeiten ausgeschlossen, es entstand ein Personalnotstand in privaten und öffentlichen Betrieben. Erst vor kurzem wurde veröffentlicht, dass die Antigentests viele hochgefährliche Inhaltsstoffe enthalten, welche in die Hände von Kindern gegeben wurden, und dies ohne die Lehrer und Eltern transparent aufzuklären.
 
    Impfpflicht: viele Menschen wurden mit falschen oder sich falsch erwiesenen Versprechen zur "Impfung" gegen Corona verführt oder genötigt.
    Die vielen diskriminierenden und ungerechtfertigten (aus gesundheitlicher Sicht wirkungslosen) Suspendierungen: das Gesetz schreibt eine "Impfung" gegen die Weiterverbreitung des SarsCov2-Virus vor. Tatsächlich hat sich schnell gezeigt, dass die "Impfstoffe" weder vor  einer Infektion oder Weiterverbreitung des SarsCov2-Virus schützen -was inzwischen die Impfärzte selbst auch bestätigen- noch vor leichten oder schweren Corona-Erkrankungen bewahren. Trotzdem wurden und werden immer noch Menschen von ihrer Arbeit suspendiert, die sich nicht der Behandlung mit diesen Gen-Präparaten unterziehen wollen.
 
Der Greenpass wurde als institutionalisiertes Instrument der  Diskriminierung eingeführt. Getestete, "Genesene" und "Geimpfte" hatten Zugang zum sozialen Leben und zur Arbeit, die anderen wurden ausgeschlossen. Der Greenpass ist momentan zwar großteils nicht mehr erforderlich- in vielen Altersheimen und Sanitätswesen doch immer noch-  wurde als Instrument aber weiterhin bestätigt und kann auch wie in China missbraucht werden, um Andersdenkende zu blockieren.
 
    Die italienischen Waffenlieferungen in die Ukraine fördern den Konflikt, bei dem nicht nur Russland, sondern auch die USA und die Nato als Kriegstreiber beteiligt sind. Ein solcher Konflikt lässt sich nur durch Diplomatie und durch Einhalten von Versprechungen lösen.
    Die Energieteuerungen, die schon vor der Ukrainekrise im Jahre 2021 ihren Lauf genommen haben, gefährden die Existenz von vielen Kleinbetrieben und mittelgroßen Unternehmen, die Einkommen der gesamten Bevölkerung schwinden, Arme werden noch ärmer, der Mittelstand verarmt. 
    Zuletzt noch die Meinungsfreiheit: unbequeme Meinungen wurden in ihrer Verbreitung gehindert, es wurden Videos von facebook und youtube gelöscht, und Andersdenkende wurden diffamiert und diskreditiert.
Die vielen obengenannten Themen wurden mit einem Tabu belegt, es soll und darf darüber nicht gesprochen werden. Die meisten Leitmedien haben lange Zeit nicht oder nur sehr einseitig über diese Themen berichtet, sodass auch heute noch ein großer Teil der Gesellschaft diese Themen gar nicht als problematisch oder als die Menschenwürde verletzend wahrnimmt.
Die Meinungsbildung erfolgt in eingeschränkter Weise  regierungskonformüber den Mainstream  und nicht im Wege eines dialektischen Diskurses in einem breiten Debattenraum. Die so verstümmelte Meinungsbildung ist nicht mehr geeignet, richtige Entscheidungen zu finden. Dies gilt auch für die politischen Wahlen. Deshalb das Anliegen, im Weiteren eine Übersicht über die Positionen der verschiedenen Parteien zu geben. 
 
Quellen zur Maskenpflicht::
    Risiko-Nutzen-Analyse derAlltagsmasken  
 
Nun zu einigen der wahlwerbenden Parteien in Südtirol:
 

SVP-Patt

Listenführer: MANFRED SCHULLIAN
Mein Fazit: es gibt keine Aussage zu den Diskriminierungen und Fehlern der vergangenen 2,5 Jahre in der "Pandemie". Diese Verletzungen der Menschenwürde sind offensichtlich für die SVP kein Thema oder werden nicht als solches wahrgenommen.
Bei der Abstimmung im Parlament haben die Mandatare der SVP für den Greenpass gestimmt.
 
Auszüge aus der Webseite "Parlamentswahlen":
"Durch die Verfassungsreform von 2001 und durch eine zentralistisch orientierte Rechtsprechung des italienischen Verfassungsgerichts, sehen wir uns immer wieder dazu gezwungen, unsere autonomen Rechte und unsere Eigenständigkeit zu verteidigen und einzufordern. Auch die letzten Jahre waren alles andere als einfach: Drei unterschiedliche Regierungen mit zwei unterschiedlichen Ministerpräsidenten und eine politische Gemengelage nationaler Parteien erschwerten die politische Arbeit ungemein. Hinzu kamen eine globale Pandemie und ein Krieg vor Europas Haustür. Auch die Konsequenzen des Klimawandels sind zu nennen. All jene, welche aufgrund dieser Krisen und den damit einhergehenden Teuerungen besonders getroffen wurden, müssen wir unterstützen."
"Letztlich: Die großen Zukunftsherausforderungen warten nicht! Zu diesen zählen Energie- und Umweltfragen, der soziale Ausgleich, Fachkräftemangel, eine nachhaltige Entwicklung, der Erhalt unserer Kultur, ein lebhaftes Ehrenamt und viele weitere. Eine geschlossene Vertretung Südtirols in Rom, Stabilität, Sicherheit und eine klare Linie – so lautet unsere Antwort auf diese bewegte Zeit. Die Grundlage hierfür bildet unsere Autonomie."
Quellen:
„Angespannte Zeiten erfordern dringend Entlastungen“ https://www.svp.eu/de/angespannte-zeiten-erfordern-dringend-entlastungen--1-3991.html
"Parlamentswahlen"
 
 

MoVimento 5 Stelle

Listenführer: ANGELO RIZZO
Mein Fazit: es gibt keine Aussage zu den Diskriminierungen und Fehlern den vergangenen 2,5 Jahre in der "Pandemie". Diese Verletzungen der Menschenwürde sind offensichtlich für den MoVimento 5 Stelle kein Thema oder werden nicht als solches wahrgenommen. 
Bei der Abstimmung im Parlament haben die Mandatare des MoVimento 5 Stelle zu einem guten Teil - als Teil der Regierung und damit primär verantwortlich für die menschenverachtenden Maßnahmen- für den Greenpass gestimmt.
 
Auszüge aus dem Profgramm auf der Webseite
"Per questo ci troverete schierati da un’altra parte: LA PARTE GIUSTA.
  • La parte delle lavoratrici e dei lavoratori sottopagati e precari, per cui vogliamo introdurre un salario minimo legale di 9 euro lordi l’ora e agevolare la sottoscrizione di contratti a tempo indeterminato.
  • La parte dei giovani sfruttati, che vogliamo aiutare a costruire un percorso di vita indipendente attraverso l’eliminazione di stage e tirocini gratuiti e la stabilizzazione degli sgravi per l’acquisto della prima casa.
  • La parte delle donne, a cui vogliamo garantire un’effettiva parità salariale.
  • La parte della transizione ecologica e dell’ambiente, che vogliamo proteggere attraverso un nuovo Superbonus energia imprese, la stabilizzazione del Superbonus e degli altri bonus edilizi e quella del meccanismo della cessione dei crediti d’imposta, per garantire liquidità a cittadini e imprese.
  • La parte delle imprese, che vogliamo sostenere con il taglio del cuneo fiscale, l’eliminazione dell’IRAP e il potenziamento del Fondo di salvaguardia.
  • La parte della salute, che vogliamo tutelare riformando il titolo V della Costituzione per riportarla alla gestione diretta dello Stato e aumentando le retribuzioni del personale sanitario.
  • La parte dei diritti, che vogliamo allargare attraverso il matrimonio egualitario, la legge contro l’omotransfobia e lo Ius scholae.
  • La parte della scuola, dell’università e della ricerca, per cui vogliamo aumentare i fondi e adeguare gli stipendi degli insegnanti ai livelli europei.
La parte dell’Italia di domani, con cuore e coraggio. Un Paese che sia più equo e inclusivo, dove tutti vedano rispettati i propri diritti e nessuno resti indietro."
 
Quellen:
 

Vita

Listenführer: RENATE HOLZEISEN (Kammer)
Mein Fazit: es gibt viele  Lösungsvorschläge zu den Problemen und Diskriminierungen der vergangenen 2,5 Jahren in der "Pandemie". Die Menschenwürde ist offensichtlich für die Vita eines der zentralen Themen.
Bei der Abstimmung im Parlament hat die Abgeordnete Sara Cunial als eine der wenigen gegen den Greenpass gestimmt.
 
Auszüge aus dem Wahlprogramm, welches die Menschenwürde und Selbstbestimmung betrifft:
1. "Abschaffung aller Normen, die in Verletzung der Menschenrechte und im Widerspruch zu den originären und geistigen Prinzipien des Lebens erlassen wurden."
2. "Abschaffung aller gesundheitspolitischen und therapeutischen Erpressungen, wie die Impfpflicht für alle Altersgruppen und alle beruflichen und sozialen Kategorien."
"– Achtung und Gewährleistung aller natürlichen und verfassungsmäßigen Rechte.
– Bewegungsfreiheit und Freizügigkeit des Einzelnen ohne Notfallbeschränkungen.
– Die Freiheit und das Recht zu arbeiten und zu studieren, als dem Gemeinwohl dienlichen Ausdruck der eigenen persönlichen und beruflichen Talente.
– Unverletzlichkeit des Rechts auf Privateigentum und dessen Schutz."
3. "Schaffung von Währungs-, Energie- und Ernährungssouveränität."
4. "Ablehnung des Krieges."
"Abschaffung des Staatsgeheimnisses für die Verbrechen des Massakers und des Terrorismus."
"Italien als friedliche und neutrale Nation, die nicht an bewaffneten Militärbündnissen teilnimmt."
6. "Unabhängigkeit der öffentlichen Information für eine effektive Vielfalt der Inhalte und Meinungen."
"Transparenz über die Herkunft der journalistischen Quellen und der Finanzierung der öffentlichen und privaten Medien, um Interessenkonflikte zu vermeiden bzw. offen zu legen."
8. "Korrektur des nationalen Gesundheitssystems auf der Grundlage von Prävention, Therapiefreiheit, Vorsorgeprinzip und Schadensverhütung"
"Freiheit der therapeutischen Entscheidung und Abschaffung des Gesundheitspasses und des grünen Passes."
 
Quellen:
 
 

PD-PARTITO DEMOCRATICO

Listenführer:in ELIDE MUSSNER
Enrico Letta äußert sich begeistert über Mario Draghi, der nach Conte die meisten menschenverachtenden Maßnahmen eingeführt hat.
Mein Fazit: es gibt keine Aussage zu den Diskriminierungen und Fehlern den vergangenen 2-3 Jahre in der "Pandemie". Diese Verletzungen der Menschenwürde sind offensichtlich für den PD kein Thema oder werden nicht als solches wahrgenommen.
 
Quelle:
 

Programma Alleanza Verdi e Sinistra

Listenführer:in ELIDE MUSSNER
Die Grünen in Südtirol haben sich nicht gegen die Politik der Angst in den letzten 2-3 Jahren gestemmt, sie haben die menschenverachtenden Maßnahmen nicht als solche wahrgenommen.
Sie haben sich nicht gegen die Maskenpflicht und gegen die Impfpflicht eingesetzt.
In einer Anhörung noch in Pandemiezeiten mit Exponenten der Bildungswelt, hat Brigitte Foppa berichtet, dass es in der Partei verschiedene Stimmen gibt, sie selbst aber von den Maßnahmen überzeugt sei. 
Mein Fazit: es gibt keine Aussage zu den Diskriminierungen und Fehlern den vergangenen 2-3 Jahre in der "Pandemie". Diese Verletzungen der Menschenwürde sind offensichtlich für die Grünen und Linken kein Thema oder werden nicht als solches wahrgenommen. Es wird zwar über Menschenwürde und Demokratie geschrieben, aber diese WErte werden offensichtlich anders interpretiert.
 
Quelle:
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Peter Gasser Dom, 09/25/2022 - 21:53

Erkenntnis aus dieser “Werbeschrift”: fast alle, also 99%, verstehen nichts, aber Frau Holzeisen und Herr Oberrauch sind in Kenntnis der “Wahrheit”.
Dort alle schuldig oder/und dumm, hier die elitären wenigen und auserwählten Heilsbringer.
.
Gipfel der “Abhandlung”: die Übernahme von Putins Narrativ in Bezug auf die Ukraine. Furchtbar!

Dom, 09/25/2022 - 21:53 Collegamento permanente
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Manfred Klotz Ven, 09/30/2022 - 08:01

Dieses Sammelsurium an horrendem Bockmist ist typisch für das bisherige Ouevre von Oberrauch, der auch nach zwei Jahren Pandemie nichts gelernt hat. An Peinlichkeit kaum zu überbieten.
Und auch hier zeigt sich, dass Impfgegner und Unterstützer eines Angriffskrieges weitgehend deckungsgleich sind. Eine Schlussfolgerung aus dieser Kongruenz zu ziehen, bleibt allen selbst überlassen.

Ven, 09/30/2022 - 08:01 Collegamento permanente
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Dietmar Nußbaumer Ven, 09/30/2022 - 09:10

Ich hoffe, dass unser Leben nicht mehr so stark durch das Virus durchgerüttelt wird wie gehabt. Die Panik, die sich am Anfang der Pandemie verbreitet hat, hat sehr viele von uns erfasst. Jetzt im Nachhinein ist es leicht, die restriktiven staatlichen Vorschriften zu verurteilen. Zudem glaube ich, dass v.a. die erste Impfung wichtig und richtig war, auch Abstand und Maske, immer gemessen am damaligen Wissensstand. Jetzt weiß die Forschung mehr und auch die Regierungen und Medien beenden hoffentlich die Panikmache.

Ven, 09/30/2022 - 09:10 Collegamento permanente
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Christian I Ven, 09/30/2022 - 16:04

Da gab es zwei sehr interessante Artikel, ein mal "The illusion of evidence based medicine" im renomierten BMJ, und den anderen kann ich mich jetzt nicht mehr genau erinnern, aber ich glaube auch im BMJ, wo so schön beschrieben wird wie die Wissenschaft geworden ist: wenig evidence, viel Bigpharma Einfluss (sprich Geld) und dann noch viele Experten mit wenig Logik. Die Effekte dieser Kombinationen haben wir alle erleben "dürfen"...

Ven, 09/30/2022 - 16:04 Collegamento permanente
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Stefan S Ven, 09/30/2022 - 18:21

Die Rechtschreibung ist hier unerheblich aber Ihre ständige Überhöhung und missbräuchliche Verwendung solcher Begriffe zeigt Ihre rechtspopulistische Gesinnung.
Nur zur Erinnerung, Apartheid ist eine zutiefst rassistische Farbenlehre und hat nicht im geringsten mit Ihrer egoistischen Gesellschaftshaltung zu tun!

Ven, 09/30/2022 - 18:21 Collegamento permanente
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Franz Hilpold Ven, 09/30/2022 - 22:34

Bravo Herr Oberrauch, Sie haben bezüglich des Angriffkrieges der NATO gegen das russische Volk die Realität beschrieben! Natürlich haben Sie damit die fanatischen Altnazis aufgescheucht, aber lassen Sie sich nicht von denen ins Bockshorn jagen, bei denen ist Hopfen und Malz verloren. Ich bin zwar im Impf -Bereich nicht ganz auf Ihrer Seite, aber in den weltpolitischen Angelegenheiten sehe ich bei Ihnen einen klaren Blick für das Geschehen.

Ven, 09/30/2022 - 22:34 Collegamento permanente
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Stefan S Sab, 10/01/2022 - 15:10

"Heute steht er aber auch dafür um jegliche Trennung,"
So ein Mumpitz, durch die Apartheid wurden/sind farbige Menschen für Jahrhunderte stigmatisiert und diese können sich nicht mal eben impfen lassen um das Stigma abzulegen.
Auf welche Baumschule sind Sie eigentlich gegangen...

Sab, 10/01/2022 - 15:10 Collegamento permanente
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SALTO Communit… Lun, 10/03/2022 - 17:32

Liebe Community,

bitte halten Sie sich auch weiterhin an die Netiquette, ansonsten müssen wir leider moderierend eingreifen.

Themenfremde Kommentare werden entfernt.

- Salto-Community-Management

Lun, 10/03/2022 - 17:32 Collegamento permanente
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Manfred Klotz Mer, 10/05/2022 - 07:28

Ich habe mir den Artikel von Vighi jetzt zwei Mal durchgelesen, es ist schon sehr weit hergeholt, was er da theorisiert. Und genau "theorisiert" ist auch der Knackpunkt Herr Frei. Vighi Sieht die Situation, als Marxist, natürlich von einer besonderen Warte. Die allerdings eher in die Verschwörungstheorie abdriftet, als dass sie realistische Szenarien skizziert.

Mer, 10/05/2022 - 07:28 Collegamento permanente