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Linker Selbstmord auf Raten

Statt gegen fremdenfeindliche und rechtspopulistische Bewegungen Front zu machen, beschäftigt sich die italienische Linke damit, sich selbst zu zerfleischen.
Avvertenza: Questo contributo rispecchia l’opinione personale dell’autore e non necessariamente quella della redazione di SALTO.
Marx
Foto: web

Es ist zum Verzweifeln. Die Welt gerät aus den Fugen: Ein unzurechnungsfähiger, rassistischer und faschistoider Narziss als Präsident der größten Weltmacht, Erstarken nationalistischer und fremdenfeindlicher Bewegungen in Europa, Kriege und islamistischer Terrorwahn weltweit.

Und womit beschäftigt sich die so genannte Linke in Italien? Etwa damit, alle Kräfte darauf zu konzentrieren, eine gemeinsame politische Strategie zu finden, um solchen Entwicklungen Einhalt zu gebieten und für Italien eine glaubhafte Alternative aufzubauen? Aber nicht doch! Die PD mit ihren unzähligen verfeindeten Fraktionen und die sonstigen Kleinparteien, Gruppen und Grüppchen des linken Spektrums haben Wichtigeres zu tun: sie beschäftigen sich mit sich selbst oder besser gesagt damit, sich gegenseitig zu bekriegen.

Nach Renzis krachender Niederlage beim Referendum über die Senatsreform haben sich die innerparteilichen Fehden weiter verschärft. Renzi drängt auf baldige Neuwahlen, mit ihm als PD-Spitzenkandidaten. Nachdem er in der Wahlnacht offen die Niederlage und auch persönliche Fehler eingeräumt hatte, ist er inzwischen wieder ganz im „Hoppla-jetzt-komme-ich“-Modus. Von einer ernsthaften Analyse seiner Fehler oder gar Selbstkritik keine Spur. Stattdessen schwadroniert er, die PD (d. h. er) könne bei den Wahlen die 40%-Hürde erreichen, die für das Kassieren der Mehrheitsprämie erforderlich ist. Das wäre sogar mit einer in sich einigen Partei kaum zu schaffen, geschweige denn mit einer, die kurz vor der Implosion steht.

Ob er wirklich glaubt, was er verkündet, ist zweifelhaft. Denn er wirkt angesichts der drohenden Spaltung – jenseits allen zur Schau gestellten Selbstbewusstseins – eher hilflos. Mal geht er auf Konfrontation, dann sucht er wieder Kontakt zu seinen Kritikern. Gleichzeitig möchte er sich gegenüber dem Koalitionspartner NC und auch Berlusconi die Hände frei halten. Er übt sich in taktischen Wendungen, eine Strategie ist nicht erkennbar.

PD vor der Spaltung

Die Frontalangriffe auf Renzi kommen von mehreren Seiten. Von seinem Erzfeind D' Alema in primis, der beim Referendum offensiv für das „Nein“ geworben hatte. Auf einer Versammlung von ehemaligen „Nein-Vertretern“ (aus der PD und anderen Gruppen), die Ende Januar in Rom stattfand, rief er zur Gründung einer neuen Bewegung mit dem Namen „Consenso“ (italienisches Wortspiel zwischen „Konsens“ und „Mit Sinn“) auf. In jeder Stadt solle man „Consenso“-Komitees gründen, die „für jede Eventualität bereitstehen“. Was das auch immer heißen mag. Renzis Ruf nach schnellen Neuwahlen nannte D'Alema „unverantwortlich“. Zunächst müsse man eine Debatte über die programmatische Linie führen, dazu sei die schnellstmögliche Einberufung eines Parteikongresses notwendig.

Gleichzeitig bringen sich verschiedene Konkurrenten um die Führung der PD in Stellung, die bei Vorwahlen gegen Renzi antreten wollen: der Gouverneur der Region Apulien Emiliano, der Sprecher der „linken Minderheit“ Speranza und der Gouverneur der Region Toskana Rossi. Besonders Emiliano attackiert Renzi scharf und droht rechtliche Schritte an, sollte dieser der Forderung nach einem sofortigen Kongress nicht nachkommen. Emiliano ist selbst ein Demagoge, der sein Fähnchen dorthin hängt, wo es gerade Wind gibt. Jetzt flirtet er mit D' Alema und der Linken außerhalb der PD. Und da er nach Trumps Sieg gelernt hat, dass man punkten kann, wenn man „gegen das Establishment“ wettert, tut er das eifrig.

Gegen schnelle Wahlen und für einen Parteikongress spricht sich auch Bersani aus, der mit Speranza die PD-Minderheitsfraktion vertritt. Selbst er, der immer wieder beteuerte, er werde niemals die PD verlassen, deutet inzwischen immer öfter die Möglichkeit einer Spaltung an.

Linke Parallelwelten

Erst recht in Frontalopposition zu Renzi und „Renzianern“ sind die Gruppen, die sich aus PD-Abtrünnigen und der kleinen SEL-Partei gebildet haben, von Sinistra Italiana/SI bis zur Bewegung „Possibile“ von Civati. Dem Zersetzungsprozess innerhalb der PD sehen sie alle freudig entgegen und hoffen, dass sie daraus ihre eigenen – mageren – Reihen etwas auffüllen können. Dass durch ein Auseinanderfallen der PD die Chancen des linken Lagers insgesamt weiter schrumpfen würden, kümmert sie nicht. Mit der Begründung, dass sie die PD ohnehin nicht (mehr) zum linken Lager zählen.

Doch auch innerhalb von SI tobt bereits der Kampf zwischen der „Fundi-Fraktion“, angeführt von Vendolas Kronprinz Fratoianni, und den „Pragmatikern“ um Scotto, dem Fraktionschef im Senat – noch vor ihrem offiziellen Gründungskongress, der in Kürze stattfindet. Scotto möchte den Vorschlag des früheren Bürgermeisters Mailands, Pisapia, wenigstens diskutieren, die linken Kräfte außerhalb der PD zu bündeln, um dann in einen Dialog mit der PD einzutreten. Um für Mittelinks eine reale Regierungschance zu schaffen. Ein Ansinnen, dass die „Fundis“ von SI schon als Todsünde betrachten.

Einsame Rufer in der Wüste

Pisapia selbst hat sich inzwischen von seiner früheren politischen Heimat SEL entfernt. Schon beim Referendum über die Verfassungsreform hatte er sich für das „Ja“ entschieden, „aus politischer Verantwortung“, wie er sagte. Trotz seiner Kritik an verschiedenen Aspekten der Reform und auch an Renzis politischem Kurs insgesamt. Er bleibt aber dabei, dass eine reale Perspektive für Mittelinks nur unter Einbeziehung der PD möglich ist. Und dass der radikale Bruch mit Renzi nur dazu führen würde, diesen in die Arme von Berlusconi zu treiben und die reformerischen Kräfte innerhalb der PD endgültig zu schwächen.

Zu diesem Reformflügel gehört auch Gianni Cuperlo, der sich - als fast einziger Vertreter der linken Minderheit – zwar noch gegen die drohende Spaltung der Partei wendet, aber gleichzeitig meint, sie sei wohl nicht mehr zu verhindern. Die politische Verantwortung dafür sieht er – zu Recht – nicht allein bei den Renzi-Gegnern, sondern auch bei Renzi selbst. Er habe nichts unternommen, um die verschiedenen Positionen innerhalb der Partei zusammenzuführen, im Gegenteil. Cuperlo forderte Renzi auf, als Parteichef zurückzutreten, um für einen außerordentlichen Kongress den Weg frei zu machen. Eine Aufforderung, der Renzi kaum folgen wird. Für Pisapias Vorschlag ist Cuperlo offen. „Pisapia möchte ein regierungsfähiges Mittelinks von außen her (d. h.außerhalb der PD, MH) aufbauen, ich möchte das Gleiche von innen erreichen. Wir brauchen einander“.

Dass die Versuche von Pisapia und Cuperlo irgendeine Chance haben, den Zersetzungsprozess im linken Lager zu stoppen, ist unwahrscheinlich. Zwar häufen sich in letzter Zeit die Rufe nach einer Wiedergeburt des „Ulivo-Bündnisses“, das zwei Mal (1996-2001 und 2006-2008) zu einer Mittelinks-Regierung mit Prodi an der Spitze geführt hatte. Doch die Meinungen darüber, was unter einem solchen „Ulivo 2“ zu verstehen ist, gehen auseinander: Während Pisapia und Cuperlo die PD dabei haben wollen, streben D' Alema und Sinistra Italiana ein „Ulivo“ ohne PD (oder zumindest ohne Renzi) an. Besonders kurios: Ausgerechnet D' Alema, der sich jetzt für eine Neuauflage des „Ulivo“ erwärmt, war einer derjenigen, die damals kräftig zum Sturz Prodis und zum Scheitern des Ulivo-Experiments beigetragen haben.

Und so konzentrieren die Kräfte im linken Lager alle ihre Energien darauf, interne Konflikte auszufechten und alte sowie neue Rechnungen zu begleichen. Mit Kongressen und Versammlungen, Fraktionstreffen, Ulivo ja Ulivo nein, Streit um die Führung, Wahlen schnell oder später. Während sich im Land die wirtschaftliche und soziale Lage weiter verschlechtert. Von der internationalen Lage ganz zu schweigen.

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Johann Samonig Ven, 02/17/2017 - 10:58

Ja wirklich, Frau Heine. Es ist zum Verzweifeln, die Welt gerät aus den Fugen, und es gibt immer noch Menschen in Europa, die nicht den Einheitslook der multikulturellen und moralisch Überlegenen angezogen haben.
Es ist wirklich zum Verzweifeln! Und das 70 Jahre nach dem Holocaust ... wo jeder vernichtet wurde, der nicht den Rassenvorgaben der Nazis entsprach und nicht deren Einheitslook überzog!
Liebe Frau Heine, der arme Trump den sie so eindrucksvoll beschreiben und offensichtlich bestrebt waren, keine seiner Eigenschaften zu vergessen, soll wohl stellvertretende für alle bösen Rechtspopulisten herhalten. Ich erspare mir lange Briefchen die eh niemand liest, und gebe dafür einen Lesetipp mit:
http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/kampf-gegen-rechts-ein-volk-v…
Und nochmals JA, Frau Heine: es ist wirklich zum verzweifeln! Sie zählen alles fein säuberlich auf, was unsere Zivilisation demnächst zerstören wird wenn die guten Linken nicht entgegensteuern, ABER die Intoleranz des radikalen Islam scheint in ihrer Liste nicht auf! Vergessen?? Gerade SIE als Frau müsste auf die Barrikaden steigen wenn man so ansieht, wie im Islam die Frau behandelt wird- auch in Europa! Islamforscher Bassam Tibi (selbst Moslem) ist verzweifelt, weil der europäischen Islam (Ein Hirngespinst der Linken) eine Totgeburt war und ist, aber von den Linken immer noch künstlich am Leben erhalten wird.
http://www.derwesten.de/politik/islam-experte-bassam-tibi-der-euro-isla…
Lautes Aufheulen und Dröhnendes Schweigen seitens der Frau Heine. Die bösen Rechtspopulisten ...aber kein einziger Hinweis auf den Islamismus, der Europa seit Jahrzehnten in die Zange nimmt .... aber damit befindet sich Frau Heine in bester Gesellschaft:
http://www.zeit.de/2015/15/religionskritik-linke-fundamentalismus-islam…

Alles Liebe und eine schöne Zeit!

Ven, 02/17/2017 - 10:58 Collegamento permanente
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Hartwig Heine Sab, 02/18/2017 - 19:13

Herr Samonig hält das wohl für Ironie, was er da schreibt, auch wenn der Schaum, den er vor dem Mund hat, ihm auch ein wenig die Augen verklebt (die "Hater" machen Schule). Denn auf den Irrsinn des islamistischen Terrors geht Marcella Heine schon am Anfang ihres Beitrags ein. (Und wer sie kennt, weiß, dass sie zu einer der härtesten Kritikerinnen der islamistischen Frauenverachtung gehört). Aber Herr Samonig findet seine Behauptung, Marcella übe sich hier in "dröhnendem Schweigen", wohl so toll, dass er das einfach ignoriert. Ihr Problem ist dabei, lieber Herr Samonig, dass Sie offenbar nur noch über den islamistischen Terror reden wollen. Das heißt, über Trump, Salvini, Grillo, Le Pen und vor allem über den Zustand und die Fehler der Linken soll man schweigen. Gehen Sie damit nicht gerade den Islamisten voll auf den Leim? Die wollen ja gerade den großen Kampf der Religionen, weshalb ihnen zum Beispiel ein Trump sehr gut in den Kram passt.

Sab, 02/18/2017 - 19:13 Collegamento permanente
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Johann Samonig Sab, 02/18/2017 - 22:33

In risposta a di Hartwig Heine

Lieber Herr Heine, Sie haben mich jetzt gezwungen, den Aufsatz Ihrer Kollegin, Frau Heine, noch einmal zu lesen. Und das verzeihe ich Ihnen nicht so schnell! Gell! Heine: ▌»... und islamistischer Terrorwahn weltweit.« ▌Meinten Sie diesen Satz, der so ganz nebenbei auch noch einen Platz gefunden hat? Ja dann haben wieder Sie recht! Für mich ist weltweite Gewalt gegen Frauen auch Terror. Nur im Gegensatz zu den linken guten Menschen, will ich diesen Terror nicht in einem kleinen Nebensatz erwähnt wissen. Aber Sie haben schon Recht, erwähnt ist erwähnt!
Heine: ▌»Ihr Problem ist dabei, lieber Herr Samonig, dass Sie offenbar nur noch über den islamistischen Terror reden wollen.« ▌Zugegeben, Herr Heine, mich interessiert ital. Innenpolitik nicht die Bohne. Über die bösen Rechtspopulisten bin ich recht gut informiert. Besonders über Herrn Trump, der in allen Medien einen festen Platz in der täglichen Berichterstattung gefunden hat. So auch jetzt hier bei salto.bz Und was den Islam betrifft, lieber Herr Heine, dann müssen Sie schon zugeben, dass kaum noch eine TV-Diskussion über die Bühne geht, die sich nicht mit dem Islam beschäftigt. Und das schon über viele Jahre hinweg! Soll ich jetzt Ihre Beschwerde an die TV-Anstalten ORF,ZDF und ARD weiterleiten? ............ Eine Frage kann ich mir in diesem Zusammenhang nicht verkneifen: Was meinen Sie, Herr Heine, warum protestieren mehrere tausend Frauen (auch viele Nicht-Moslems!!) gegen ein Burkaverbot, wo doch die Burka wirklich nicht hübsch anzusehen ist! Die Demonstarnt_innen (Moslems und LINKE Nicht-Moslems), behaupten, die Burka bedeutet für sie Freiheit und Gleichberechtigt, und vieles andere mehr. Toleranz übrigens auch. UND das wollen sie sich von Männern und den bösen Österreichern nicht nehmen lassen!! ......... Noch eine Frage: Warum hat noch NIE ein linker Gutmensch und Weltbürger, gegen sexuelle Verstümmelung der Frauen demonstriert, der AUCH in Deutschland angewendet wird? Oder gegen Kinderehen der Moslems (auch in Deutschland) oder die beinahe täglich stattfindenden sexuellen Übergriffe durch junge Muselmanen? Oder gegen die generell geforderte Unterwürfigkeit der Frauen im Islam? ABER gegen das Burkaverbot in Österreich haben sehr viel LINKE Gutmenschen (Nicht-Moslems) teilgenommen, was man nicht oft genug erwähnen kann. Genug der Fragen. LG und einen schönen Sonntag!

Sab, 02/18/2017 - 22:33 Collegamento permanente
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Johann Samonig Lun, 02/20/2017 - 23:41

Langsam wird es aber wirklich Zeit, sich gegen die Linksliberalen zu wehren ...
1933 glaubten konservative Naivlinge, Hitler unter Kontrolle zu bekommen, was kläglich scheiterte. Nicht nur das, sie wurden brave Mitläufer und in Folge Mittäter bis zum Untergang. Das soll uns eine Warnung sein!
▬▬► Jetzt sind die Linksliberalen angetreten, Deutschland und Europa nach IHREN Vorstellungen umzubauen. Unser Land soll zu einer transformatorischen Siedlungsregion von hybriden Identitäten in der Mitte Europas werden. 1933 darf sich nicht mehr wiederholen! Wehret den Anfängen!

▬► http://cicero.de/berliner-republik/leitbild-der-friedrichebertstiftung-…

Lun, 02/20/2017 - 23:41 Collegamento permanente
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Johann Samonig Mar, 02/21/2017 - 10:18

▬▬► Das ist die ALTE kommunistische Idee: ● »Man wollte das "Kapital an die Menschen umverteilen" (bis keiner mehr etwas hat, außer die Parteibonzen).
........ ▬▬► Und nun will man ● » die Menschen zum Kapital verteilen.«
▬▬► Die jungen Sozialdemokraten (Jusos), fordern das Bleiberecht für alle, die einmal irgendwie zu uns bzw. Europa gekommen sind oder noch kommen werden.
Das heißt natürlich auch: Grundsicherung ein Leben lang. Wer bei solchen paradiesischen Zuständen noch in Afrika bleibt, ist selber Schuld. Wie lange werden unsere Steuergelder diese Paradies auf Erden noch finanzieren können? Egal, der neue Mensch (hypride Identitäten) wurde damit geboren. Eine Umkehr ist unmöglich.

▬► http://www.theeuropean.de/the-european/11849-johanna-uekermann-und-die-… ▬► http://cicero.de/berliner-republik/leitbild-der-friedrichebertstiftung-… ▬► http://www.huffingtonpost.de/2016/02/29/fluechtlingskrise-robert-menass… ▬► http://www.taz.de/!5276412/

Unsere links-linken Vordenker, namens Ulrike Guérot (Politikforscherin) und der österr. Schriftsteller Robert Menasse:
▐►Flüchtlingen soll in Deutschland Bauland zugewiesen bekommen, wo sie ihre Städte die sie in Afrika, Arabien oder Afghanistan verlassen haben, neu aufbauen können. So entstehen Neu-Damaskus und Neu-Aleppo, Neu-Madaya inmitten von Europa. Oder Neu-Kandahar oder Neu-Kundus für die afghanischen Flüchtlinge, oder Neu-Enugu oder Neu-Ondo für die nigerianischen Flüchtlinge.
Die Flüchtlinge (Neuankömmlinge) kümmern sich dann um sich selbst, ganz entsprechend ihrer Kultur, Küchen, Musik und ihrer gesellschaftlichen Strukturen.
Sie bauen in Europa ihre Städte wieder auf, ihre Plätze, ihre Schulen, ihre Theater, ihre Krankenhäuser, ihre Radiostationen und ihre Zeitungen. Die syrischen Ärztinnen sind wieder Ärztinnen, ohne eine deutsche Approbation zu benötigen, die kurdischen Lehrer sind wieder Lehrer, die Rechtsanwältinnen Rechtsanwältinnen, die Bäcker Bäcker und so weiter. ◄▌

Mar, 02/21/2017 - 10:18 Collegamento permanente
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Christian Mair Gio, 02/23/2017 - 18:59

#LEchtsRinksparlocchen
Herr Samonig, ich habe eine ironisch gemeinte Frage an Sie in Anlehnung an den von Kollmann erfundenen Begriff altoatesinische Pazifaschisten: Sind Sie ein deutscher Kriegskommunist?

Aber wenn ich jetzt mal Ironie, Sarkasmus und Zynismus kurz in den Kühlschrank stelle, möchte ich näher auf die von Ihnen genannten Guerot und Menasse eingehen. Erstere steht in keinem Nahverhältnis zu irgendeiner Partei. In dem gemeinsam mit Menasse verfassten Manifest für eine europäische Republik, geht es darum eine Perspektive einzunehmen, die über die Währungsunion hinausgeht. Nicht Deutscher oder Italiener ist die Frage, die sich Menschen aktuell in in dert europäischen Union stellen, sondern ob ich als Hotelier im Trentino oder als Hotelier in Schruns Tschaguns nicht ähnliche Rahmenbedingungen für eine soziale Absicherung brauche. Nicht weniger sondern mehr Europa beispielsweise in Form einer gemeinsame Sozialsicherung, Arbeitslosensicherung u.ä. sind Forderungen. Gerade Guerot und Menasse werden hierzulande aber teils vom rechtskonservativen-deutschnationalem Spektrum für die Idee des Regionalismus instrumentalisiert.

Warum verteufeln Sie Guerot und Menasse? Ist die Instrumentalisierung von Guerot in Teilen der geschilderten Parteien ein unbewusster, zufälliger Fehler oder eine gezielte Instrumentalisierung von "Gutmenschentum" für den eigenen Zweck mit moralischem Anstrich und Heiligenschein?

Gio, 02/23/2017 - 18:59 Collegamento permanente