Luigi Di Maio
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Regierung in Gefahr

Di Maios Gespenster

Di Maio erfindet eine Manipulation des Condono-Dekrets. Fraccaro will den Brenner-Tunnel kippen. Wie vertrauenswürdig ist die Fünfsterne-Bewegung als Regierungspartner?
Colonna di
Ritratto di Gerhard Mumelter
Gerhard Mumelter19.10.2018
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Es ist eine durchaus peinliche Geschichte. Aber auch ein Vorgang, der einmal mehr jene Denkweise der Fünf-Sterne-Bewegung offenbart, die der Begriff complottismo treffend beschreibt. Die Vorgeschichte haben wir bereits geschildert. Sie gipfelte in der Behauptung Luigi Di Maios, der Text des umstrittenen Condono-Gesetzes sei von Unbekannten manipuliert worden. "Una manina privata o tecnica ha modificato il testo prima di mandarlo al Quirinale. Ancora stasera faremo una denuncia alla procura."   
Doch es dauerte nur wenige Stunden, bis die Wahrheit ans Licht kam. Niemand hatte auch nur einen Beistrich am Text geändert. Die Minister der Fünf-Sterne-Bewegung hatten dem Dekret geschlossen zugestimmt, das sie später verleugneten. Das bestätigte Regierungchef Giuseppe Conte auf einer Pressekonferenz in Brüssel. Di Maio hatte offenbar auf die erregten Proteste der M5S-Basis über den condono reagiert und einen Sündenbock gesucht. 
Der Premier berief für Samstag eine neue Sitzung des Ministerrates ein – zur Verärgerung Salvinis, der sich in Bozen zum Wahlkampf aufhielt:  "Non c'è stata nessuna scia chimica", so der Vizepremier sichtlich verärgert. "Non si può costruire di giorno e disfare di notte." 
 
Der jüngste Fall wirft ernsthafte Fragen auf über die Lebensdauer dieser heterogenen Regierung, deren Parteien in vielen Belangen gegensätzliche Auffassungen vertreten. Conte: "Ci vuole un chiarimento politico." Doch nur einen Tag nach dem Ausrutscher Di Maios kam ein zweiter dazu. Der M5S-Minister Riccardo Fraccaro forderte einen Verzicht auf den Brenner-Basis-Tunnel "Fermeremo i lavori. I costi dell'opera sono superiori ai benefici. Quindi non deve proseguire - meglio investire sulla mobilità sostenibile." Fraccaros groteske Forderung erfolgte nur 10 Tage nach der Entgleisung von Verkehrsminister Toninelli, der behauptet hatte, der Tunnel werde bereits benützt.  Wie lange kann dieses Theater anhalten?  
Der spread ist mittlerweile auf eine Rekordhöhe von 340 Punkten angestiegen. Und jede weitere Fehlleistung der Regierungskoalition könnte sich fatal auswirken. 
 
 

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Ritratto di rheticus rheticus
rheticus rheticus 20 Ottobre, 2018 - 16:45

Sembra un articolo scritto da una "manina" piddina

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