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Kommentar

Legoland ist abgebrannt

Diese EU-Wahlen haben eines deutlich gezeigt: Immer mehr deutschsprachige Südtiroler wählen ungeniert die Lega. Wir Demokraten werden uns warm anziehen müssen.
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Wer die Pressekonferenz von Matteo Salvini in der Nacht von Sonntag auf Montag mitverfolgt hat, der dürfte alles gesehen haben. Wie der Lega-Führer, Innenminister und Wahlsieger demonstrativ den Rosenkranz küsste und immer wieder mit dem silbernen Kreuz herumwedelte, macht einem Angst. Es ist ein Zeichen für das, was auf Italien noch zukommen wird. 
34,4 Prozent schafft die Lega bei dieser EU-Wahl. Das heißt, jeder dritte Italiener und jede dritte Italienerin haben Salvini und seine Partei gewählt. In Europa dürfte es damit nur noch ein Land geben, das noch weiter nach rechts gerückt ist als Italien: Victor Orbans Ungarn.
In Europa dürfte es damit nur noch ein Land geben, das noch weiter nach rechts gerückt ist als Italien: Victor Orbans Ungarn.
Südtirol ist dabei nicht die Insel der Seligen. Die SVP hat ihre Stimmen bei dieser Wahl gehalten. Herbert Dorfmann hat besser abgeschnitten, als eigentlich alle vermutet haben. Arno Kompatscher, Philipp Achammer & Dorfmann können sich zu Recht als Wahlsieger sehen. Trotz des schlechtesten Ergebnisses seit 40 Jahren – seit 1979 gibt es EU-Wahlen – sind die 46,54 Prozent immer noch eine Marke, von der die meisten Parteien träumen. 
Auch der viel kritisierte Pakt mit Berlusconis Forza Italia ist aufgegangen. Trotz Alessandra Mussolini und Michaela Biancofiore schaffte es die SVP, ihre Basis bei dieser Wahl zu mobilisieren. Die meisten Wählerinnen und Wähler haben sich die Nase zugehalten und trotzdem das Edelweiß angekreuzt.
 
Doch im Schatten dieses Erfolges zeichnet sich eine Entwicklung ab, die nicht nur der Volkspartei, sondern allen Demokraten in diesem Land zu denken geben muss. Wie schon bei den Landtagswahlen wurde die Lega zur zweitstärksten politischen Kraft im Land, diesmal allerdings mit 17,47 Prozent gegenüber 11,1 Prozent im Oktober. 42.557 Südtiroler und Südtirolerinnen haben Salvini & Co gewählt. 16.865 Vorzugsstimmen erhielt der „Capitano“ in Südtirol. Man kann davon ausgehen, dass gut 50 Prozent der Südtiroler Italiener für Salvini und seine unmenschliche und intolerante Politik gestimmt haben. Das sagt einiges über den Geistes- und Gemütszustand in diesem Teil Südtirols aus.
Im Sarntal sind laut Volkszählung 129 Italiener ansässig. Die Lega bekam am Sonntag im Sarntal aber fast genau dreimal so viele Stimmen: 384. Ähnlich war es im St. Pankraz, in Tisens oder in Villanders.
Gebetsmühlenartig wird man jetzt das wiederholen, was man schon bei den Landtagswahlen sagte: „Man muss die Entscheidung der Mehrheit der Italiener respektieren“. Aber ist es wirklich so? Ein Blick auf die Ergebnisse dieser EU-Wahlen zeigt etwas ganz anderes. Nämlich, dass auch immer mehr deutschsprachige Südtiroler und Südtirolerinnen recht ungeniert Lega und Matteo Salvini wählen.
Das lässt sich anhand der Zahlen und Fakten nachweisen. Nehmen wir die Gemeinde Sarntal. Am 31. Dezember 2017 hatte Sarntal 7.098 Einwohner. 1,82 Prozent davon sind nach der letzten Volkszählung Italiener. Damit sind in der Gemeinde 129 Italiener ansässig, Die Lega bekam am Sonntag im Sarntal aber genau dreimal so viele Stimmen: 384.
Weitere Beispiele: In St. Pankraz lebten Ende 2017 15 Italiener, die Lega bekam dort aber 83 Stimmen. Oder Tisens: 39 Italiener und 128 Lega-Stimmen. Villanders: 25 Italiener und 105 Lega-Stimmen. 
Diese Liste lässt sich noch beliebig fortführen. Wenn man auch mit einrechnet, dass die Zahl der Italiener in diesen Gemeinden seit Ende 2017 leicht gestiegen ist, so kommen immer noch weit mehr Stimmen für die Lega zusammen, als es Italiener gibt. Wobei eines dazukommt: Nicht alle Italienerinnen und Italiener in diesen Gemeinden wählen Lega und Salvini.
 
Damit wird klar, dass sehr viele deutschsprachige Südtirolerinnen und Südtiroler Matteo Salvini und seine Partei gewählt haben – Experten sprechen von ca. 5%, und diese Zahl erscheint nicht unplausibel. Und genau dafür müssen Arno Kompatscher, Philipp Achammer und die gesamte Volkspartei eine klare Mitverantwortung übernehmen. Denn sie haben durch die Berufung der Lega in die Landesregierung die Salvini-Partei in Südtirol weit hoffähiger gemacht, als sie es für die lokalen eingefleischten Rassisten eh schon war. 
Die Südtiroler Grünen haben bei dieser Wahl – nicht zum ersten Mal – gezeigt, dass ihnen persönliche Animositäten und die Verteidigung der eigenen Pfründe wichtiger sind als ein strategisches Bündnis der Opposition.
Vor allem die Südtiroler Grünen haben bei dieser Wahl – nicht zum ersten Mal – gezeigt, dass ihnen persönliche Animositäten und die Verteidigung der eigenen Pfründe wichtiger sind als ein strategisches Bündnis der Opposition. 
Brigitte Foppa & Co beeilen sich unmittelbar nach der Wahl zu erklären, dass nicht sie die Schuldigen für das Scheitern der Spitzenkandidatin des Teams Köllensperger sind. Ihre Argumentation: Auch wenn man die Stimmen des grünen Landtagskandidaten Norbert Lantschner dazuzählen würde, hätte es für Emma Boninos Liste +Europa nicht gereicht, die 4 Prozent Sperrklausel zu überwinden.
Man braucht weder ein Mathematikgenie noch eine Klimahausexpertin zu sein, um auszurechnen, dass bei einer gemeinsamen Kandidatur die Lega mit größter Wahrscheinlichkeit in Südtirol auf den dritten Platz abgerutscht wäre.
In Zeiten wie diesen wäre das ein wichtiges demokratiepolitisches Zeichen gewesen.
Doch anscheinend hat die Pflege des grünen Schrebergartens Priorität. 
Auch dann, wenn die konkrete Gefahr besteht, dass die Truppen des Innenministers die zarten Pflänzchen in diesem Land niedertrampeln könnten. 
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Ritratto di Manfred Klotz
Manfred Klotz 28 Maggio, 2019 - 07:34

Eine einzige Anschuung in diesem Artikel teile ich nicht und zwar jene bezüglich der Koalition mit der Lega in der Landesregierung. Wenn man sie auch mit Zähneknirschen hingenommen hat, es war letztlich eine diplomatisch richtige Entscheidung, denn eine Koalition muss dem Vertretungsanspruch Rechnung tragen und für Regierungsfähigkeit sorgen.
Das Problem ist viel mehr, dass auch viele Südtiroler nicht zwischen Landespolitik und EU-Politik unterscheiden können. Bei der Landesregierung geht es vordringlich um Verwaltung nicht um Politik. Es ist nicht auszuschließen, dass die Legapolitiker sehr wohl zu vernünftiger Verwaltung in der Lage sind. In der EU (und auch auf staatlicher Ebene) ist es genau umgekehrt und deshalb ist dort das Gedankengut der Lega ein No go. Es kommt aber eben auf das Verständnis des Wählers an diese Unterscheidung zu treffen.

Ritratto di Sepp Bacher
Sepp Bacher 28 Maggio, 2019 - 08:27

"Bei der Landesregierung geht es vordringlich um Verwaltung nicht um Politik." Das scheint mir eine eigenwillige Definition von Politik zu sein, Manfred Klotz!
Vergleiche - Wikipedia: "Politik bezeichnet die Regelung der Angelegenheiten eines Gemeinwesens durch verbindliche Entscheidungen. Sehr allgemein kann jegliche Einflussnahme, Gestaltung und Durchsetzung von Forderungen und Zielen in privaten oder öffentlichen Bereichen als Politik bezeichnet werden." Was anderes macht die Landesregierung?

Ritratto di Manfred Klotz
Manfred Klotz 28 Maggio, 2019 - 10:51

Politik auf EU-Ebene (und auch Staatsebene) ist eines, Politik auf Landesebene etwas vollkommen anderes. Es wird Ihnen schon klar sein, dass es bei der Landesregierung eher um die Umsetzung verwaltungstechnischer Maßnahmen im entsprechenden Zuständigkeitsbereich geht. Diese können auch politische Bedeutung haben oder auf politischen Überlegungen beruhen, aber die Landesregierung verwaltet das Land vornehmlich. EU-Politik impliziert internationale Verquickungen und länderübergreifende Verantwortung. Deshalb ist die Lega, als nationalistische, zumindest EU-skeptische Partei, nicht tragbar. Das ist jetzt nicht so schwer zu verstehen.

Ritratto di Harald Knoflach
Harald Knoflach 28 Maggio, 2019 - 11:49

"denn eine Koalition muss dem Vertretungsanspruch Rechnung tragen"
wie ist das zu verstehen? wie kommst du auf diese behauptung?

Ritratto di Manfred Klotz
Manfred Klotz 28 Maggio, 2019 - 13:06

Reine Logik.

Ritratto di Harald Knoflach
Harald Knoflach 28 Maggio, 2019 - 21:04

ich versteh's immer noch nicht.

Ritratto di Manfred Klotz
Manfred Klotz 29 Maggio, 2019 - 08:04

Wenn große Teile der italienischsprachigen Südtiroler ihre Stimme einer bestimmten Partei - in diesem Fall der Lega - geben, dann signalisieren sie, von dieser Partei vertreten werden zu wollen. Wenn nun jene Partei, die die meisten Stimmen bekommen hat - in diesem FAll die SVP -, mit der Bildung einer Regierungskoalition beginnt, muss sie, will sie regieren können, diesem Umstand Rechnung tragen (weil bei der Bildung der Landesregierung sowieso der Proporz gilt). Besonders bei uns, wo es ja um einen ethnisch angehauchten Vertretungsanspruch geht und es im Sinne eines friedlichen Zusammenlebens auch diplomatisch unklug wäre, der italienischsprachigen Bevölkerung vor den Kopf zu stoßen.
Dem kann natürlich unter Umständen das diametral entgegenstehende Gedankengut der beiden Parteien hinderlich sein, was es in diesem Fall aber nicht wirklich ist, denn seien wir ehrlich, die SVP ist nie eine linksgerichtete Partei gewesen und ist mit der Lega viel wesensverwandter, als es auf den ersten Blick scheint.

Ritratto di Peter Gasser
Peter Gasser 29 Maggio, 2019 - 08:16

leider ist es so...

Ritratto di Peter Gasser
Peter Gasser 29 Maggio, 2019 - 08:16

Nachtrag:
genau so.

Ritratto di Sepp Bacher
Sepp Bacher 28 Maggio, 2019 - 08:38

Franceschini, Sie nehmen als Beispiel einige deutschsprachige Gemeinden. Den Pock abgeschossen hat mE aber die ladinische Gemeinde Corvara mit 28.6 %, noch vor Meran. Corvara (3,46 % deutsch, 6,84 % italienisch, 89,70 % ladinisch) hatte sich schon geweigert, am SPRAR-Programm zur Unterbringung einiger Flüchtlinge teilzunehmen und jetzt zeigen sich die reich(st)en Ladiner auch noch als....?? Ja ich möchte gerne wissen, welchen Grund sie haben, Lega zu wählen!

Ritratto di Peter Gasser
Peter Gasser 28 Maggio, 2019 - 09:08

Orban hat in Ungarn die Demokratie beendet.
Salvini wird die Demokratie in Italien beenden.

Aber: es sind die Wähler, die BÜRGER, welche die Demokratie beenden.
Die Bürger, welche die eigene Geschichte Europas vergessen.
Vae victis!
... wehe den besiegten Demokraten, das Erwachen wird furchtbar sein in einer Welt, in denen irregeleitete Menschen den Orbans, Salvinis, Straches, Trumps und Putins nachlaufen.
Vae victis!

Ritratto di Felix von Wohlgemuth
Felix von Wohlgemuth 28 Maggio, 2019 - 09:47

Man könnte - der Logik des Autors folgend - genauso dem TK vorwerfen, nicht mit den Grünen kandidiert zu haben. Aber es scheint hier leider weniger um objektive Berichterstattung zu gehen, als um die persönlichen Präferenzen eines nicht "ganz" objektiven Journalisten.
Sagen wir es doch mal ganz offen: Franceschini sagt zu allen, was von Gelb kommt, unkritisch Ja und Amen...und es ist jetzt vollkommen irrelevant, dass er das hier in einem "Kommentar" schreibt...denn in journalistischen Beiträgen setzt sich diese Linie ohne jegliche Unterbrechung fort.

Jetzt den 21.148 Südtiroler Wählerinnen und Wählern, welche die Entscheidung der Grünen mitgetragen haben, vollkommenes politisches Unverständnis zu unterstellen und sie zu einem Vehikel der "persönliche Animositäten und der Verteidigung der eigenen Pfründe" der Südtiroler Grünen zu degradieren, ist eigentlich eine Beleidigung eines jeden einzelnen dieser WählerInnen.

Ritratto di Georg Peintner
Georg Peintner 28 Maggio, 2019 - 10:22

Ja, bevor Herr Franceschini von Animostitäten in Bezug auf die Grünen schreibt, sollte er sich selbst bei der Nase fassen und ehrliche Innenschau halten! Ich habe Grün gewählt, weil ich mich der Grünen Familie zugehörig fühle, die gut begründete Entscheidung zu keiner Koalition mit Gelb mittragen habe und eine Grüne Stimme für mich programmatisch eindeutiger ist, als eine Gelbe. Animositäten haben keine Rolle gespielt!

Ritratto di Richter Peter
Richter Peter 28 Maggio, 2019 - 11:51

Wer in Südtirol eine Alternative will ohne den rechtsnationalen Hasspredigern hat in Südtirol 3 gute Alternativen: Partito Democratico, die Grünen, TK.

Ritratto di Ralph Kunze
Ralph Kunze 28 Maggio, 2019 - 15:21

Von Wohlgemuth: Von anderen Solidarität und Kompromissbereitschaft verlangen, den Moral- und Gerechtigkkeitsapostel spielen, selber aber Rosinen picken. Bezeichnend.
Holzeisen hat Kompetenz und kam an. Das haben auch Grüne mit Grips(Flor) verstanden. Auf Lantschner zu setzen, der politisch und beruflich schon vorher durchgesaust ist, anstatt Hirn einzuschalten und Kölle unterstützen,konnte ja nur daneben gehen.

Ritratto di Felix von Wohlgemuth
Felix von Wohlgemuth 28 Maggio, 2019 - 16:41

Wenn Sie mir jetzt noch erklären würden, was "daneben" gegangen ist? Ich bin mir sicher, die 21.000 WählerInnen der Grünen wären auf Ihre Antwort auch gespannt ;)

Ritratto di Ralph Kunze
Ralph Kunze 28 Maggio, 2019 - 19:20

Alles ist daneben gegangen und zwar gründlich. Die Chance, dass ich die Opposition eins ist und eine Kandidatin vom Kaliber einer Renate Holzeisen zu haben. Lantschner ist nichts anderes als eine blasse Erscheinung, der nichts aufzuweisen hat und zudem nicht beliebt ist.Das Ergebnis wäre ein Rang VOR der Lega wie Franceschini schreibt! Die 21000 Grünen innen hätten wohl auch lieber eine schlagfertige Truppe gewählt als ein Rinnsal

Ritratto di Armin Kobler
Armin Kobler 28 Maggio, 2019 - 09:56

"Und genau dafür muss Arno Kompatscher, Philipp Achammer und die gesamte Volkspartei eine klare Mitverantwortung übernehmen. Denn sie haben durch die Berufung der Lega in die Landesregierung die Salvini-Partei in Südtirol weit hoffähiger gemacht, als sie es für die lokalen eingefleischten Rassisten eh schon war."
Dem kann ich überhaupt nicht zustimmen.
Jenen Personen, welche die Lega gewählt haben, ist eine eventuelle Hoffähigkeit komplett wurscht. Ganz im Gegenteil, sie macht sie in ihren Augen sogar eher suspekt, sie könnte inzwischen als Juniorpartner schon Teil des verhassten Systems geworden sein. Ich wage sogar zu behaupten, dass die Lega in der Opposition, wo sie noch mehr schreien könnte ohne liefern zu müssen, noch mehr Zustimmung erfahren würde.

Ritratto di Daniele Menestrina
Daniele Menestrina 28 Maggio, 2019 - 20:03

Lieber Armin, ich glaube von Margreid aus ist deine Sicht auf die Italiener im Lande und insbesondere die in Bozen ein wenig verfälscht. Ich arbeite in einem italienischen Umfeld, viele Kollegen sind das was wir als Jungs Shangaioli nannten und sie erzählen mir was so in den "italienischen" Vierteln gedacht und gesagt wird. Nachdem diese italienischensprachigen Bozner durch ihre Wahl von MSI zuerst, dann AN und später FI und auch als Benussi die Bürgermeisterwahl gewann immer von einer Regierungsbeteiligung mit der SVP ausgeschlossen waren, sagen sie nun da sie sich hier verwurzelt fühlen "Adesso finalmente siamo al governo" und meinen damit nicht Palazzo Chigi, sondern das Palais Widmann. Und da das die Lega vollbracht hat, hat der Zuspruch zu dieser Partei nun zugenommen und wird auch weiterhin wachsen. Und das kann und muss man der SVP vorhalten.

Ritratto di Mensch Ärgerdichnicht
Mensch Ärgerdichnicht 28 Maggio, 2019 - 10:44

Bei allen Fehlern der SVP, kann man ihr nicht anlasten Schuld daran zu sein, dass Salvini auch bei den Deutschen so gut abgeschnitten hat. Erinnern wir uns bitte, dass die Freiheitlichen nicht kandidiert haben und es rechts, außer der Lega, nur noch Meloni und Casapound gegeben hat. Wo sonst hätten die ganzen überzeugten rechtsorientierten Nicht-SVPwähler ihr Kreuz setzen sollen?

Ritratto di Felix von Wohlgemuth
Felix von Wohlgemuth 28 Maggio, 2019 - 10:56

PS: Ist die Frage erlaubt, wo jene 16.083 WählerInnen geblieben sind, welche noch im Oktober 2018 ihr Kreuz beim TK gemacht haben?
Haben die alle +europa auf dem Stimmzettel nicht gefunden..schade, sonst wäre die Lega auf Platz 3 gelandet...

Ritratto di Richter Peter
Richter Peter 28 Maggio, 2019 - 11:49

Der Partito Democratico sollte wieder erster Regierungspartner in Südtirol werden. Die Lega isoliert uns in Europa mehr und mehr, Forza Italia ist nur mehr ein Skelett.

Ritratto di Harald Knoflach
Harald Knoflach 28 Maggio, 2019 - 11:55

an die rechtspopulisten, die kreuze hochhalten oder küssen eine einfache frage: christ sein (und das soll das kreuz wohl symbolisieren) heißt, christus nachzufolgen. welche ihrer eigenschaften oder entscheidungen teilen sie mit jesus christus und würde dieser so handeln, wie sie? was genau an ihrer politik verbindet sie mit jesus christus?

Ritratto di Manfred Klotz
Manfred Klotz 28 Maggio, 2019 - 13:11

Gute Frage. Die würde ich in den Test für potentielle Wähler und Wählerinnen aufnehmen, den diese vorher bestehen müssen, um in den Genuss des Wahlrechts zu kommen. Da würden viele ins Schleudern kommen...

Ritratto di ceteris paribus
ceteris paribus 28 Maggio, 2019 - 21:09

das erzählen von märchen....

Ritratto di Hartmuth Staffler
Hartmuth Staffler 28 Maggio, 2019 - 13:26

Ich stimme Christoph Franceschini zu, wenn er den Anstieg der Lega-Stimmen als bedenklich bezeichnet. Gerade in Südtirol ist es unerklärlich, warum so viele deutschsprachige Südtiroler die extrem italienisch-nationalistische und minderheitenfeindliche Lega wählen können. Nicht einverstanden bin ich mit Franceschinis Kritik an den Grünen. Das Team Köllensperger, das bisher völlig plan- und orientierungslos schien, hat sich bei dieser Wahl eindeutig als neoliberal-kapitalistisch geoutet. Da können die Grünen wirklich nicht mitmachen. Eine Stimme für die Grünen war daher bei dieser Wahl, so sehr man das widersprüchliche Verhalten der Südtiroler Grünen im Lande kritisieren muss, für jeden heimatbewussten Südtiroler die logische Entscheidung, um die europäischen Grünen zu stärken, die in der gemeinsamen Fraktion mit den Abgeordneten der EFA (Europäische Freie Allianz), der auch die Südtiroler Freiheit angehört, sich als minderheitenfreundlich erweisen und für die Selbstbestimmung eintreten.

Ritratto di elisabeth garber
elisabeth garber 28 Maggio, 2019 - 13:34

Vielen Dank für den erhellenden Beitrag anhand von Daten und Fakten Herr Franceschini

Ritratto di Karl Trojer
Karl Trojer 28 Maggio, 2019 - 16:58

Absurd ist, dass es bei uns in Südtirol, trotz der vergleichsweise hohen Lebensqualität, soviel Ablehnung gibt, die mit dem Wählen der Salvini-Lega zum Ausdruck kommt. In den einzelnen Staaten sind die Nationalisten stark ausgeprägt, in der EU, haben sie, Gott sei Dank, nur knapp 25% der Parlamentssitze erzielen können. Nach meinem Politik-Verständnis haben wir es, seit Trump, in einzelnen Staaten mit einem Phänomen zu tun, das bisher in diesem Ausmaße nicht hervortrat. Was tun, wenn Lügen, massive Skandale (Strache & Co.), Veruntreuung von öffentlichen Geldern (ca. 48.000.000€ bei der Lega) Konsens bei großen Wählerschichten finden ??? Eine Lösung würde ich in einer raschen und massiven Umverteilung der Macht hin zu den Frauen sehen; sie haben mehr Respekt vor dem Leben, setzen andere Prioritäten (z.B.Kooperation anstatt Konkurrenzkampf, zwischenmenschliche Beziehungspflege anstatt Elitenglorifizierung, ecc.... ). Die junge Greta Thunberg würde ich für dan Friedens-Nobelpreis, oder den Alternativen Nobelpreis vorschlagen, sie hat erkannt und gehandelt !

Ritratto di G. M.
G. M. 28 Maggio, 2019 - 19:52

Hat mich auch schockiert, hätte ich nicht erwartet! Einige Bürger, besonders Bildungssachwache, sind anfällig für populistische Parolen. Solche Leute sind meist auch nicht mit Fakten zu überzeugen. Da geht es um Postfakten und Emotionen.

Ritratto di Peter Gasser
Peter Gasser 28 Maggio, 2019 - 19:56

Populismus baut stets auf Ideologie: Rasse, Nation, Religion... siehe Salvini, der dies KLASSISCH vorgibt?

Ritratto di Mensch Ärgerdichnicht
Mensch Ärgerdichnicht 28 Maggio, 2019 - 21:55

Beim stehlen oder Ähnlichem hat man in Italien mittlerweile schon jede Partei erwischt, das juckt einfach keinen. Man kann zu Salvini stehen wie man will, er hat bislang zwei große Wahlversprechen erreicht und dies gekonnt vermittelt: die Anzahl ankommender Asylbewerber ist mit seiner Regierung eingebrochen, die Notwehr wurde reformiert.
Was da eine Umverteilung der Macht an Frauen bringen soll, bleibt mehr als fraglich und ist demokratisch sowieso absolut unhaltbar.

Ritratto di Peter Gasser
Peter Gasser 28 Maggio, 2019 - 22:01

Ja, da kenn ich auch einen, der Autobahnen bauen ließ und damit Arbeit schuf. War echt a toller Bursch. A guter Capitano seines deutschen Schiffes.

Ritratto di Mensch Ärgerdichnicht
Mensch Ärgerdichnicht 29 Maggio, 2019 - 09:52

Der andere lässt unsinnige Tunnels durch die Alpen bohren, anscheinend hat er gut vom tollen Burschen gelernt.

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