Mer, 08/14/2019 - 12:12
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Foto: upi
Politica | Die Wende
Salvinis schwere Niederlage
Es war ein surreales Lehrstück italienischer Politik.
Was am Dienstagabend im römischen Senat über die Bühne gegangen ist, wäre in anderen Ländern schlichtweg unvorstellbar. In wenigen Stunden wechselt die Regierungsmehrheit, Lega-Chef Matteo Salvini kassiert eine historische Niederlage, die Allianz zwischen Fünf-Sterne-Bewegung und Lega zerbricht. Der Partito Democratico fügt unter Renzis Regie dem allmächtigen Innenminister eine noch vor wenigen Tagen unvorstellbare Niederlage zu. Damit ist das politische Chaos perfekt. Kurz vorher hatte Silvio Berlusconi Salvinis Strategie durchkreuzt und eine Kandidatur auf der Liste Salvini presidente abgelehnt. Schon vorher war die Debatte über die Regierungskrise durchaus zirkusreif: Schreiduelle, hysterische Auftritte, gekünstelte Aufregung, heftige gegenseitige Beschuldigungen und eine Präsidentin, die redliche Mühe hatte, das Geschehen unter Kontrolle zu halten. Einzig die SVP-Senatorin Julia Unterberger fiel durch gepflegten Tonfall auf.
Matteo Salvini konnte seine Verärgerung über den Stand der Dinge kaum verbergen. Mit zynischen Tiefschlägen und ironischem Unterton unterbreitete er dem M5S-Chef Luigi Di Maio ein zynisches Angebot: "Siamo disposti a votare la riduzione di 345 parlamentari e subito dopo si va al voto." Ein klassischer Bluff.
Die Niederlage Salvinis ist eine überraschende Wende, deren Folgen schwer absehbar sind. Dass die Allianz zwischen Partito Democratico und M5S halten kann, scheint unwahrscheinlich.
Denn wenn diese Verfassungsreform der Fünfsterne-Bewegung endgültig genehmigt wird - was zu hoffen ist - sind Neuwahlen für mindestens ein halbes Jahr unmöglich: es muss abgewartet werden, ob eine politische Kraft die vom Gesetz vorgesehene Volksabstimmung fordert und alle Wahlkreise Italiens müssen neu gezeichnet werden. Ein Aufwand, der viele Monate erfordert - ein Zeitraum, in dem Salvini ungestört weiterregieren könnte.
Salvinis O-ton: "Amici 5 stelle pensateci tre volte prima di allearvi con questa squadra.e poi auguri eh, fate quello che ritenete. Noi andiamo a testa alta a chiedere agli italiani la possibilità di prendere per mano questo paese i prossimi 5 anni e non abbiamo paura di andarci dalle poltrone."
Die Niederlage Salvinis ist eine überraschende Wende, deren Folgen schwer absehbar sind. Dass die Allianz zwischen Partito Democratico und M5S halten kann, scheint unwahrscheinlich.
Nun kann der scheidende Regierungschef Giuseppe Conte am 20. August im Parlament seine Version der Dinge darstellen. Am 22 August soll die Kammer über die Reduzierung der Parlamentarier um ein Drittel abstimmen. Luigi Di Maio euphorisch: "Ora riduciamo anche gli stipendi dei parlamentari."
Es wird immer schwieriger
Es wird immer schwieriger Vertrauen in die Politik zu haben. Deshalb gefällt mir G. Conte mit seinem seriösen Anspruch auf absolute *Transparenz* der Regierungskrise gut. Auf seine Darlegung der Dinge am 20 August darf man gespannt sein.
Mer, 08/14/2019 - 12:28
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„Dass die Allianz zwischen
„Dass die Allianz zwischen Partito Democratico und M5S halten kann, scheint unwahrscheinlich.“
Da ist wohl Allianz zwischen Lega und M5S gemeint?
Ven, 08/16/2019 - 08:05
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Nein, schon die zwischen PD
Nein, schon die zwischen PD und M5S. Erinnern wir uns bitte daran dass die beiden nichts gemeinsam haben und der PD mit der Lega für die Eröffnung der Krise gestimmt hat.
Ven, 08/16/2019 - 10:09
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