Liebe/r Leser/in,
dieser Artikel befindet sich im salto.archiv!
Abonniere salto.bz und erhalte den vollen Zugang auf etablierten kritischen Journalismus.
Wir arbeiten hart für eine informierte Gesellschaft und müssen diese Leistung finanziell stemmen. Unsere redaktionellen Inhalte wollen wir noch mehr wertschätzen und führen einen neuen Salto-Standard ein.
Redaktionelle Artikel wandern einen Monat nach Veröffentlichung ins salto.archiv. Seit 1.1.2019 ist das Archiv nur mehr unseren Abonnenten zugänglich.
Wir hoffen auf dein Verständnis
Salto.bz
Bereits abonniert? Einfach einloggen!
Weitere Artikel zum Thema...
Interview
“Es geht um eine Systemfrage”
Landtag
Missbrauchtes Präsidium
La protesta
Widmann inciampa sulla funivia
Advertisement
Aggiungi un commento
Effettua il login per aggiungere un commento!Commenti
Ja wenn es Th. Widmann und H. Renzler vorgemacht haben und es ist nix passiert (ausser Empörung), warum sollte dann eine R. Mattei Hemmungen haben, einen NO-GO-WEG einzuschlagen?!
Karl Martinelli, ihr Mann, stellt auf seine Facebookseite eine Collage, die Greta Thunberg zusammen mit Heinrich Himmler zeigt. Sie wiederum benutzt ihr Landtagsmandat für Parteipropaganda. Ein wahrlich illustres Paar, nicht nur optisch....
Schon gescheit das illustre Paar: nicht lang denken...nur schauen & kombinieren. Salvini macht's mit seiner Madonnen- und Kruzifixfrequenz vor.
es kann schon sein, dass sie es nicht selbst war, die die Einladung verschickt hat während der Sitzung wo sie als Vizepräsidentin amtlich tätig war, sondern eine(r) ihrer Mitarbeiter(innen), allerdings würde das die Sache verschlimmern weil sie Fraktionsressourcen (Mitarbeiter) verwendet, um Parteiarbeit zu machen.
Ergo: so oder so ein Schuss ins eigene Knie.
Problem: dem Großteil der Lega-Wähler ist das wurscht, die interessieren sich nicht für solche "formalismi", die freuen sich wenn sie irgendwo im Stechschritt marschieren dürfen.
Wo ist da der Schuss in' s Knie? Die Lega hat soviel Rückenwind, dass sie sich fast alles erlauben kann.
Rechtlich - wie der Artikel belegt. Es muss nur bekanntgemacht werden. Der Krug geht solange zum Brunnen, bis er bricht. Trotz des Ibiza-Videos schnitt die FPÖ bei der EP-Wahl überraschend gut ab (kein Einbruch bei der Absolutzahl der Stimmen, nur geringes prozentuelles Minus). Als dann aber noch die Parteispesenaffäre dazukam, verlor sie bei der Nationalratswahl deutlich.
Ja hoffentlich passiert was - das aufgeblasene Selbstbewusstsein der extra Rechten wird immer unerträglich er.
fragen Sie mal bei den Freiheitlichen wie lustig das ist wenn der Rechnungshof kommt und anschaut wie zwischen Parteiarbeit und institutioneller Arbeit getrennt wird.
anders formuliert: warum soll mit Steuergeld, das für die Institution Landtag vorgesehen ist, ihre *ehrenamtliche* Partei-Arbeit bezahlt werden?
norm. Ref. dazu Art. 4 Abs. 1 Beschluss des Landtags Nr. 03/14 vom 12.03.2014: "Die Fraktionen verfügen über das notwendige Personal zur Abwicklung ihrer institutionellen Aufgaben im Zusammenhang mit der Landtagstätigkeit und den entsprechenden Studien-, Publikations- und Kommunikationstätigkeiten."
und Gesetzesdekret Nr. 174/12 (sog. „Monti-Dekret“) zum Thema Kontrolle durch den Rechnungshof ("Rafforzamento della partecipazione della Corte dei conti al controllo sulla gestione finanziaria delle regioni").
“Non ho bisogno di lezioni da voi” -> sind wir uns da ganz sicher? ;-)
Ihr Wort in Gottes Ohr...