Politica | Gastkommentar

Bleiben Sie zuhause!?

Zum Umgang der Mächtigen mit ihren Mitbürgerinnen und Mitbürgern.
Quarantäne
Foto: Pixabay

Wenn doch nur alle zuhause blieben! Dann wäre Covid-19 schon längst besiegt. Aber es gibt die Unbelehrbaren, die das verhindern. So wollen uns die Regierenden aller Ebenen, die Experten (und einige wenige Expertinnen), der Zivilschutz und eine Vielzahl von Moralaposteln glauben machen. #Iorestoacasa #Ichbleibezuhause ist zur Kurzformel geworden, der alles untergeordnet werden soll.

Doch wenn tatsächlich alle zuhause blieben, dann hätten wir bald keinen Strom mehr, die Mobiltelefone und Internetlinien würden nicht mehr funktionieren, wir könnten uns nicht mehr mit Nahrungsmitteln und Medikamenten versorgen und auch nicht mehr zum Arzt oder ins Krankenhaus bringen lassen, falls das nötig wäre. Dann würde aus dem Lock-down ein Break-down, ein vollständiger Zusammenbruch der Gesellschaft.

Die Kriegsrhetorik, die in Bezug auf das Virus Konjunktur hat, scheint auf die Disziplinierung der Bürgerinnen und Bürger übergesprungen zu sein

Somit müssen wir einen vernünftigen Mittelweg suchen zwischen der totalen Selbstisolation einerseits, die sich Virologen und Epidemiologinnen wünschen, und einem Mindestmaß an Tätigkeiten und damit verbundenen Begegnungsmöglichkeiten andererseits, die für die Grundversorgung der Menschen unverzichtbar sind – und die uns einen wirtschaftlichen und sozialen Wiederaufschwung erleichtern, wenn das Schlimmste einmal vorbei ist. Und wir brauchen die Menschen dringend, die aus dem Haus gehen, sei es um „essentielle“ Arbeiten zu verrichten, sei es um andere Menschen zu unterstützen, die Betreuung medizinischer, pflegerischer oder sonstiger Art benötigen. Solche Menschen wird es auf längere Sicht jedoch nur geben, wenn wir auf ihr Verantwortungsbewusstsein, auf ihre freie Entscheidung setzen, nicht auf irgendeine Art von Zwang.

Polizeistaat-Methoden und Selbstverantwortung sind kaum vereinbare Gegensätze

Wie passt es da zusammen, wenn nicht nur wichtige und im Grunde richtige Regelungen erlassen werden, sondern deren Einhaltung mit den Methoden eines Polizeistaates durchgedrückt wird? Auf den Straßen fahren Polizeiautos, in den Städten und Dörfern patrouillieren kommunale Ordnungshüter und Militärstreifen, über unseren Köpfen kreisen Helikopter, Megafone des Zivilschutzes plärren die bekannten Verhaltensregeln bis zum Überdruss in die leeren Straßen, unsere Bewegungen werden mittels Big Data überwacht, demnächst sollen Drohnen unzugängliche Verstecke ausspionieren. Und damit ja niemand dem Auge des Gesetzes entschlüpft, lauern auf den Wanderwegen die Mitglieder der Forstwache. Die Kriegsrhetorik, die in Bezug auf das Virus Konjunktur hat (Ärztinnen und Pfleger im Schützengraben, Supermarkt-Kassierinnen an der Front, alle im Krieg gegen den unsichtbaren Feind), scheint somit auf die Disziplinierung der Bürgerinnen und Bürger übergesprungen zu sein. Wie das langsame Sieden von Fröschen (Nicola Canestrini), werden so Schritt für Schritt die bürgerlichen Freiheiten abgeschafft, ohne dass die Menschen es merken sollen, alles im Dienste des großen Kampfs, der entscheidenden Schlacht.

#Iorestoacasa #Ichbleibezuhause ist zur Kurzformel geworden, der alles untergeordnet werden soll

Natürlich braucht es neben Überzeugungsarbeit auch ein gewisses Maß an Kontrolle und die Möglichkeit, die Missachtung der Regeln zu sanktionieren. Aber Polizeistaat-Methoden und Selbstverantwortung sind kaum vereinbare Gegensätze. Glaubt man wirklich, dass ein paar einsame Spaziergänger oder Joggerinnen im Wald entscheidend zur Verbreitung des Corona-Virus beitragen? Ist es wirklich ein Problem, wenn jemand allein im Auto in den Nachbarort zum Einkaufen fährt? Oder geht es hier ums Prinzip? Darum, dass der Buchstabe des Gesetzes für alle gelten muss, und dies mit italienischer Maßlosigkeit und deutscher Gründlichkeit umgesetzt wird.

Oder ist es am Ende nur ein Zeichen der Hilflosigkeit der Krisenmanager? Weil sich die Seuche immer weiter ausbreitet, weil all die drastischen Maßnahmen nur zögerlich greifen, weil es am Ende nicht einmal gelungen ist, die am stärksten Gefährdeten in den Seniorenheimen und Pflegeeinrichtungen zu schützen, müssen wenigstens in Sachen sozialer Kontrolle Erfolge her. Und seien sie noch so fragwürdig. Denn in Wirklichkeit geht es ja gar nicht ums Zuhause-Bleiben, sondern um hygienisches Verhalten, um die Minimierung der sozialen Kontakte und ums Abstand-Halten. Aber das selbst einzusehen und einzuhalten, wollen unsere Entscheidungsträger ihren Mitbürgern offenbar nicht zutrauen.
Demokratie ade!

 

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m s Sab, 04/04/2020 - 20:54

Ich teile die Bedenken und Denkanstösse von Herrn Atz und Anwalt Canestrini. Gewisse Maßnahmen mögen gerechtfertigt sein, aber man muss als Gesellschaft schon aufpassen nicht in Totalitarismus abzudriften. Gewisse Ordnungskräfte und Politiker, siehe z.B. Orban in Ungarn könnten sich an die Situation gewöhnen und sich den völligen obrigkeitshörigen Überwachungsstaat à la China wünschen.

Sab, 04/04/2020 - 20:54 Collegamento permanente
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Josef Prantl Dom, 04/05/2020 - 14:42

Wir erleben eine rasante Beschneidung von Grund-, Bürger- und Menschenrechten, die in liberalen Demokratien ohne den Modus der Krise auf diese Weise nicht vorstellbar wäre. Das alles wird mit Infektionsschutz und Seuchenbekämpfung begründet. Die Ursachen, die den aktuellen Notstand herbeigeführt haben, werden nicht genannt: Sie liegen wohl vor allem auch in der dramatischen Unterversorgung in unseren Gesundheitssystemen. Wir zahlen die Zeche doppelt. Mich schaudert, wie wir tagtäglich unsere Grundrechte opfern, wie Denunziantentum und blinder Gehorsam sich breit machen. Es ist Zeit,dass wir uns als Zivilgesellschaft wieder zu Wort melden und nicht nur der Exekutive und den "Experten" das Ruder überlassen: bei allem Realismus für die dramatische Situation, die vielen Opfer und leidenden Menschen, denen unser Mitgefühl in erster Linie gilt.

Dom, 04/05/2020 - 14:42 Collegamento permanente
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Peter Gasser Dom, 04/05/2020 - 14:49

In risposta a di Josef Prantl

Ich “opfere kein Grundrecht” (zeitbegrenzte Ausgehsperre), ich sehe kein “Denunziantentum” und keinen “blinden Gehorsam”. Auch keine Panik oder Angst.
Ich sehe eine aufgeklärte und funktionierende, disziplinierte Gesellschaft, welche sich so gut wie möglich durch diese schwere Krise manövriert.
Wem außer den Experten und der Exekutive wollen Sie “das Ruder überlassen”? ... selbsternannten Trupps? Ideologen? Bitte klären Sie auf!

Dom, 04/05/2020 - 14:49 Collegamento permanente
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Josef Prantl Dom, 04/05/2020 - 17:25

In risposta a di Peter Gasser

Sehr geehrter Herr Gasser,
schön für Sie, wenn Sie das so sehen können. Finden Sie es aber nicht beunruhigend, dass unser Gesundheitssystem bei 48 Covid-19 Intensivpatienten an seine Grenzen stößt? Finden Sie es nicht beschämend, wenn Bürgermeister öffentlich beklagen müssen, dass Sie Fotos, Mails, Anrufe usw. von Bürgern erhalten, die Fehlverhalten von Mitbürgern beobachtet haben wollen und schnelle Kontrollen fordern? Fragen Sie sich nicht, wieso in ganz Österreich (zum Glück) nur 211 Menschen bislang im Zuge einer Covid-19-Erkrankung gestorben sind, bei uns sind es derzeit 156? 60 bis 70 Prozent der Bevölkerung muss infiziert sein, damit das Virus seine verheerende Kraft verliert. Problematisch wird das Infektionsgeschehen, wenn es in komprimierter, kurzer Zeit auftritt. Darf man über den Weg, wie dies zu vermeiden ist, nicht zusammen nachdenken oder haben wir "Laien" still zu sein und nur zu tun, was uns tagtäglich gesagt wird? Und noch eines - ich zitiere P. Martin Lintner: "Es ist ein ethischer Grundsatz, dass die Lösung eines Problems längerfristig nicht größere Probleme zur Folge haben darf als das zu lösende." Ich frage Sie: Ist die Verhältnismäßigkeit noch gegeben?

Dom, 04/05/2020 - 17:25 Collegamento permanente
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Peter Gasser Dom, 04/05/2020 - 17:40

In risposta a di Josef Prantl

Natürlich haben Sie in Bezug auf das Sanitätssystem recht: wer nur 25% der Intensivbetten hat wie sein Nachbar, der stößt früher an seine Grenzen. Aber Italien hatte auch das Pech, erster in Europa zu sein, und es nicht rechtzeitig “gesehen” zu haben.
Das Fehlverhalten von jeweils 2 - 3% der Bevölkerung werden wir wohl akzeptieren müssen, als “Scheriffs” an dem einen und als Regelbrecher auf dem anderen Ende des Betrachtungsraumes. Aber es ist auf beiden Seiten eine Minderheit.
Natürlich, wir diskutieren ja auch hier in diesem Raum, Dank Salto.
Die Frage zur Verhältnismäßigkeit ist in meinen Augen eine ethische, und nicht mathematische: lassen wir, wenn es aufgerechnet besser ist, einige einfach zurück?
Rette ich den einen, wenn dafür 3 in Gefahr geraten und zu Tode kommen könnten? Oder hat er dann eben Pech und ich rühre keinen Finger für ihn?

Dom, 04/05/2020 - 17:40 Collegamento permanente
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Elisabeth Hammer Dom, 04/05/2020 - 17:21

Soeben ist gerade ein Paragleiter über unser aller vom Fenster aus staunender Augen hinweg geflogen. In einigen obigen Kommentaren wird den Kontrollorganen Präpotenz vorgeworfen. Ich frage mich, was hier Präpotenz ist: Spuren im Schnee auf derzeit nicht geöffneten Pisten, die 10. Laufrunde ums Haus bis hin zum Paragleiten? Aber vielleicht ist es eh ganz anders, und die Forstwache verwendet mittlerweile Gleitschirme zur besseren Überwachung der ja so einsichtigen Bevölkerung ...

Dom, 04/05/2020 - 17:21 Collegamento permanente
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Oberhofer Franz Dom, 04/05/2020 - 21:11

Sie haben natürlich völlig recht. Die Unverhältnismäßigkeit dieser Maßnahmen wächst von Tag zu Tag. Selbst der deutsche Ethikrat hat bekundet, dass der gebotene Schutz für Leben nicht absolut gelten kann sondern in vernünftiger Relation stehen muss. Ist ja auch klar, schließlich verrechnen wir tagtäglich Leben und haben es immer schon getan. Und daran ist nichts Inhumanes im Gegenteil ist es nur allzu menschlich.
Eine Gesellschaft MUSS handlungsfähig bleiben. Kontaktsperren und Ausgangssperren kann und muss eine liberale Demokratie für einen begrenzten Zeitraum aushalten können. Aber nach einem Monat MUSS Schluss sein. Und nicht weil wir etwa keine Solidarität gegenüber den Risikogruppen hätten, sondern weil es schlicht nicht geht. ES GEHT NICHT!

Dom, 04/05/2020 - 21:11 Collegamento permanente
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Peter Gasser Dom, 04/05/2020 - 21:17

In risposta a di Oberhofer Franz

"Schluss" ist doch, wenn es die Bedingungen zulassen, sonst ist/war die Maßnahme umsonst.
In Hubei dauerte dies 8 - 9 Wochen, und es wird bei uns nicht anders sein.
Dies wird auch in Deutschland 8 -9 Wochen dauern, und dort entscheidet man nach genau dem "Ethik-Rat", den Sie hier zitieren.
Es ist in Hubei gegangen (und geht dort noch immer), es ist in Oberitalien gegangen, es geht in Spanien, Deutschland, es wird in England und sogar in USA gehen - und es geht auch bei uns, da auch wir das schaffen, so hoffe ich doch.

Dom, 04/05/2020 - 21:17 Collegamento permanente
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Klaus Griesser Lun, 04/06/2020 - 12:12

Was soll dein bedenklich-den-Kopf wiegen über die derzeitigen Restriktionen (versus Demokratie ade)?
Das Froschzitat von Canestrini sehe ich eher als "arrampiccarsi sugli specchi", denn als Verlegenheitsvergleich. Canestrini ist nicht gegen restriktive Maßnahmen, er protestiert allerdings, als Strafverteidiger, zu Recht, gegen das Gehabe mancher Ordnungshüter, die sich als Gesetzgeber in Zeiten wie diesen darbieten wollen.
Unter den gegebenen Voraussetzungen hat es Conte gut gemacht, gestützt auf wissenschaftliche Erfahrung, Notstandsverordungen erlassen, wie dies von unserer Verfassung vorgesehen ist. Diese Maßnahmen müssen innerhalb 60 Tagen vom Parlament genehmigt werden. Es sei hier erwähnt, in der musterdemokratischen
Schweiz, sind hingegen die Notstandsverordnungen für 6 Monate gültig.
Nach und nach sind eh fast alle Regierungen Europas hinterhergetrottet.
Die deutsche und die österreichische Regierungen kümmern sich sichtlich mehr um die wirtschaftlichen Belange, sie legen Grenzzäune und vernachlässigen fast gänzlich Solidarität und Nachbarschaftshilfe.
(Und ach ja! in diesem Zusammenhang: heute hat eine US-Zeitschrift ein Interview mit Conte aufgezeichnet, ich vermute weil es in den USA jetzt drunter u drüber geht!).
Die Schwierigkeit von anfang an war für Conte
a) das absolute Fehlen von Prävention des Sanitärwesens gegen Seuchen;
b) insbesondere das Fehlen von Testkits, um genau zu erheben wie verbreitet die Seuche in der Bevökerung war;
c) das Fehlen von statistisch relevanten Erhebungen zur Infektionslage in der GESAMTbevölkerung.
Conte hat das Beste daraus gemacht gemäß Leitspruch: "navigare a vista nella nebbia!". Aber auch die Landesregierung, auf derselben Linie.
Inzwischen hat sich der Nebel etwas gesenkt, und- ehrlich gesagt- habe ich auf deine persönliche, kompetente Meinung zu den immer noch auf mich hilflos wirkenden statischen Erhebungen gewartet. Nicht im Sinne von "hintennach weiß jeder alles besser" sondern um die Erhebungslage zu verbessern, das Seuchenausmaß genau einzuschätzen, die lokalen Seuchenherde zu identifizieren, um die nötigen Isolationen einzuschränken, im Verhältnis zu den Zahlen und Kurven, die uns täglich ins Haus flattern und uns überfordern.

Nach vorne gesehen wird sich zeigen, ob in unserer Demokratie bei der anstehenden Rechenschaftspflicht über die institutionellen Vergehen/ Vernachlässigungen/ Fehler Meinungsfreiheit herrschen wird oder nicht.

Lun, 04/06/2020 - 12:12 Collegamento permanente
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m s Lun, 04/06/2020 - 19:27

@Hammer "Spuren im Schnee auf derzeit nicht geöffneten Pisten, die 10. Laufrunde ums Haus" Wirklich schlimm und Unverantwortlich oder eher Hysterie? Für mich das zweite..

Lun, 04/06/2020 - 19:27 Collegamento permanente
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Elisabeth Garber Mar, 04/07/2020 - 08:13

Alle EU- Staaten arbeiten (inzwischen) mit Virologen und Epidemologen zusammen - die wissenschaftlichen Grundlagen werden tagtäglich besser erforscht und variantenreich serviert. Fake?
Sogar 'Verschwörungstheoretiker' Trump muss Sir Antony Fauci, dem sachlichen und erfahrenen Wissenschaftler (inzwischen mit Escorte wegen Morddrohungen) den Vortritt lassen...Fake?
Weltweit wissen die Regierungen, dass strikte Verordnungen und Maßnahmen (Masken/soziale Distanz etc.) die einzigen Mittel sind (in Asien kommt die digitale Überwachung als wesentlicher Teil dazu), um den Virus unter Kontrolle zu kriegen. Einige Links:

https://youtu.be/8-FAuE9FBRE

https://youtu.be/ODLQcQ_r1r0

https://youtu.be/_SGRlnDtRog

https://amp.focus.de/perspektiven/digitale-waffen-und-staatliche-fuerso…

https://www.la7.it/tagada/video/coronavirus-la-tattica-del-prof-le-foch…

https://youtu.be/0iuRGve2srI

Fake?

Mar, 04/07/2020 - 08:13 Collegamento permanente
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David Giraldoni Mer, 04/08/2020 - 12:34

Ich hätte da ein paar Fragen:
Wer profitiert von dieser Situation?
Wieso werden keine Vergleichszahlen zu den letzten Jahren geliefert und auch nicht angemahnt?
Wieso wird eine „Therapie“ verordnet die mehr Opfer fordern wird, als die zu bekämpfende Krankheit (man sprengt ja auch nicht gleich das Haus, wenn der Dachstuhl brennt)?
Ist man sich bewusst, welcher Schaden an Kindern und Jugendlichen angerichtet wird?
Wieso schenkt noch jemand den öffentlichen Medien Glauben, wenn die Panikmache, die betrieben wird, so offensichtlich ist?
Gibt es das Gegenteil von einem Placeboeffekt?
Wie kann es sein, dass über die „Haltbarkeit“ von Viren auf Oberflächen keine Studien gibt.
Wie kann es sein, dass von der Wissenschaft die Ansteckbarkeit eines Grippevirus nie nachgewiesen wurde und man auch bei dieser Grippe nur Vermutungen zu lesen sind?
Wieso wird die Meinung kritischer Ärzte und Wissenschaftler nicht in den öffentlichen Medien veröffentlicht?
Wer ist die WHO?
Wer finanziert die WHO?
Welche Rolle spielt Bill Gates und wer war der Großvater von Bill Gates?
Hat jemand das Video gesehen, wo Bill Gates behauptet, dass man mit Impfungen die Bevölkerung reduzieren kann?
Wird die Gesellschaft nach dieser erfundenen Krise etwa noch gespaltener sein?
Wieso wird eine Studie übersehen, die besagt, dass die Sterblichkeit bei alten Menschen steigt, wenn man sie einsperrt und sozial isoliert?
Sperrt man die Menschen ein, um eine Immunisierung zu verhindern, bevor der Impfstoff auf den Markt kommt?
Werden jetzt den Pharmakonzernen immense Summen zur Verfügung gestellt, die besser genutzt werden könnten?
Kennt jemand die Ergebnisse und Aussagen von Rudolf Steiner, der die spanische Grippe untersucht hat?
Haben wir nächsten Winter nicht eine mutierte Version dieses Coronavirus zu erwarten, wie schon in den vergangenen Jahren erlebt?
Sollten wir nun jeden Winter in Quarantäne gesetzt werden, falls wir uns einer Zwangsimpfung widersetzen?
Wieso hat Italien in Norditalien im Vergleich zum restlichen Europa, so viele Todesfälle zu beklagen.
Kann es sein, dass die Menschen dort durch die hohe Luftverschmutzung krank werden?
Kann es sein, dass das Sanitätswesen in Italien kaputtgespart wurde, um z. Bsp. Banken zu retten?
Kann es sein, dass unsere Politiker einfach nur überfordert waren und total versagt haben und somit umgehend aus ihren Ämtern zu entfernen wären?
Wie ist es möglich, dass den Verstorbenen und deren Angehörigen kein Begräbnis zuzumuten ist?
Kann es sein, dass die Menschen zunehmend die Sicherheit der Freiheit vorziehen?
Kann es sein, dass die Menschen Angst haben und somit immer gefügiger werden?
Werden wir diese unfähigen Politiker und die Panikmacher in den Medien zu Rechenschaft ziehen?
BLEIBT WACHSAM und lasst euch nicht von den Systemmedien verblöden.

Mer, 04/08/2020 - 12:34 Collegamento permanente
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Peter Gasser Mer, 04/08/2020 - 12:46

In risposta a di David Giraldoni

Wer sind Sie, und wer war Ihr Großvater?
Wer profitiert von Ihrer Mitteilung?
Sind Sie von Putin bezahlt?
Wer profitiert von Seiten der Verschwörungstheoretiker?
Lebt etwa Hitler noch?
Kann es sein, dass alles anders ist und wir gar nichts wissen?
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Fragen über Fragen....
“Lasst euch nicht” von selbsternannten Propheten “verblöden”...

Mer, 04/08/2020 - 12:46 Collegamento permanente
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Christoph Wallnöfer Mer, 04/08/2020 - 14:05

In risposta a di Peter Gasser

David Giraldoni stellt Fragen die sich einfach aufdrängen, wenn man/frau ein Minimum an Lebenserfahrung hat, sich beim Medienkonsum auf viele unterschiedliche Medien stützt und die jeweiligen Informationen kritisch hinterfrägt.
Ich habe den Eindruck dass Peter Gasser hier auf Salto sehr oft die "Verschwörungstheoretiker-Keule" schwingt. Reine Ablenkungsmanöver, wenn ihr mich fragt, wovon auch immer.

Mer, 04/08/2020 - 14:05 Collegamento permanente
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Peter Gasser Mer, 04/08/2020 - 14:10

In risposta a di Christoph Wallnöfer

Viel öfter sprechen hier einige von “System-Medien”, “Maintream-Medien”.
Von verschwörungstheoretikern spreche ich - und nicht nur ich - wenn einschlägig bekannte Seiten (wikipedia) wie nachdenkseiten, heise.de u.a. zitiert werden. Da geht stets eine Recherche voraus.
Mit Verlaub, der obige Beitrag von Giraldoni folgt genau diesem Muster. Zu dieser Aussage stehe ich.

Mer, 04/08/2020 - 14:10 Collegamento permanente