Cronaca | Prozess

„Gift für die Demokratie“

Die Kritiker des Pestizideinsatzes in Südtirol und ihre Verteidiger über den Strafgerichtsprozess in einer Woche: „Südtirol hat ein Demokratieproblem.“
PK Pestizid
Foto: Othmar Seehauser

„Südtirol hat nicht nur ein Pestizidproblem, sondern auch ein Demokratieproblem,“ sagt Karl Bär vom Münchner Umweltinstitut. Wegen seiner Kritik an Südtirols Pestizideinsatz muss sich der Referent für Agrarpolitik am 15. September dem Bozner Landesgericht stellen-Agrarlandesrat Arnold Schuler hatte ihn wegen „Übler Nachrede“ angeklagt. Sein Verteidiger, der Südtiroler Anwalt Nicola Canestrini bezeichnet den Strafprozess ebenso als „Gift für die Demokratie“ und sieht darin einen Fall von SLAPP-Antrag, kurz für „strategic lawsuit against public participation“. Damit gemeint sind Strafgerichtsprozesse, „die der Einschüchterung dienen, und eine Debatte in der Öffentlichkeit verhindern sollen,“ erklärt Canestrini,

Bei dem Gerichtsprozess werden die Angeklagten und ihre Verteidiger versuchen zu zeigen, dass es sich bei dem Prozess um ebenjenen Angriff auf die Meinungsfreiheit handelt, und dass ihre Kritiken zum Pestizideinsatz in Südtirol berechtigt waren. Dass bei der Pressekonferenz des Umweltinstituts eine Woche vor dem Gerichtsverfahren ausgerechnet Südtiroler Äpfel als Snack angeboten werden, wirkt dabei fast ironisch.

 

Die Anti-Pestizid Kampagne und ihre Folgen

 

Die ganze Geschichte hatte relativ harmlos begonnen. Im August 2017 hängte das Münchner Umweltinstitut ein Großplakat an die Münchner S-Bahn Station Karlsplatz, das an die üblichen Südtirol-Werbungen des IDM erinnerte. Allerdings war darauf keine idyllische Berglandschaft zu sehen, sondern ein Traktor, der auf einer Südtiroler Apfelplantage Pestizide spritzt. Darunter die Aufschrift „Südtirol sucht saubere Luft“, flankiert neben dem Südtiroler Logo und dem Titel „Pestizidtirol“. Dazu wurde eine Internetseite eingerichtet, auf der Fakten zum Pestizideinsatz in Südtirol zu lesen waren. Dass ein einziges Plakat solchen Zorn auf sich ziehen würde, hätte Bär damals noch nicht gedacht. Jetzt drohen ihm nicht nur eine Geld- und Freiheitsstrafe, sondern auch Schadenersatzzahlungen in Millionenhöhe.

Die provokante Kampagne des Münchner Umweltinstituts ist aber nicht die einzige offene Kritik, gegen die sich der Gerichtsprozess richtet. Neben Bär sitzen auch der österreichische Publizist Alexander Schiebel und sein Verlag Oekom auf der Anklagebank. Schiebel hatte 2015 das Buch (und zwei Jahre später den gleichnamigen Film) „Das Wunder von Mals“ veröffentlicht. Darin erzählt er vom Widerstand der Vinschgauer Gemeinde gegen den Einsatz von Pestiziden. Eine Textpassage, in der er Landwirte als Mörder bezeichnet haben soll, wird ihm nun zum Verhängnis.

 

Arnold Schuler rechtfertigte vor drei Jahren gegenüber Salto.bz seinen Schritt: „Kritik ist gut, aber das Ganze hat jetzt ein Niveau erreicht, das nicht mehr tragbar ist. Wir können es nicht tolerieren, dass die Südtiroler Landwirtschaft so falsch dargestellt wird.“ Mittlerweile haben sich rund 1.400 Obstbäuerinnen und Bauern dem Verfahren des Landes Landesrats für Landwirtschaft angeschlossen.

 

Angriff auf die Meinungsfreiheit?

 

Für die Angeklagten ist der Fall ein klarer Versuch, künftige Kritiker einzuschüchtern. Laut Bär läge die Gefahr solcher Anzeigen daran, dass sie unabhängig von ihrem Ausgang eine Wirkung über Jahre hätte. Daher sei es wichtig, sich nicht mundtot machen zu lassen: „Wenn wir jetzt aufhören den Pestizideinsatz zu kritisieren, dann hat die Gegenseite schon gewonnen,“ so Bär. Er ist sich sicher, nicht gegen Recht verstoßen zu haben, und beruht sich dabei auf die Meinungsfreiheit nach EU-Recht. „Ich darf sagen, dass Südtiroler Obstbauen Gifte einsetzen, die andere Leute einatmen,“ sagt der Referent für Agrarpolitik. Auch auf der Internetseite der Kampagne“ Pestizidtirol“ habe man sich auf Fakten berufen. Demnach wurden laut ISTAT im Jahr 2018 sechs Mal mehr Pestizide in Südtirol verkauft als im italienweiten Durchschnitt.

Wenn wir jetzt aufhören den Pestizideinsatz zu kritisieren, dann hat die Gegenseite schon gewonnen. Wir dürfen uns nicht mundtot machen lassen

Zu der Textstelle im Buch, die Schiebel vorgeworfen wird, sagt der Autor, sie seien aus dem Zusammenhang gerissen worden. Er habe einen Obstbauern zitiert, der bei einer Veranstaltung in Schlanders sagte, er fühle sich wie ein Mörder behandelt. Diesen Satz greift der Autor in seinem Buch auf und sagt, das Benutzen von Pestiziden sei kein Mord, jedoch handele es sich beim Ignorieren von Gefahren dieser Giftstoffe um vorsätzliche Tötung. Zum Prozess gegen ihn sagt Schiebel: „Die Anzeige ist nicht nur gegen mich gerechnet. Sondern die Aktion geht auch gegen euch. Dieser Fall soll euch lehren, dass, wer kritisiert, sich in Gefahr bringt.“ Er ist überzeugt, die Mehrheit der Südtiroler stehe gegen den Pestizideinsatz und fordert die Bevölkerung daher auf, sich solidarisch zu zeigen.

 

Auch gegen Mals wurde geklagt

 

Auf der Pressekonferenz sind auch Vertreter aus Mals anwesend, die wegen einer ähnlichen Geschichte in einen Gerichtsprozess verwickelt sind und ihre Solidarität für die Angeklagten aussprechen. „Wir wissen was es heißt, vor Gericht gezerrt zu werden, weil man auf einen Missstand aufmerksam macht,“ beginnt Der Bürgermeister von Mals Ulrich Veith. Die Gemeinde hatte 2014 ein Referendum veranstaltet, bei dem sich drei Viertel der Bevölkerung für eine pestizidfreie Landwirtschaft aussprachen. Die Gemeinde erließ daraufhin ein Verbot für den Einsatz von Pestiziden.

Die Anzeige ist nicht nur gegen mich gerechnet. Sondern die Aktion geht auch gegen euch. Dieser Fall soll euch lehren, dass, wer kritisiert, sich in Gefahr bringt

Dieser Schritt brachte der Gemeinde drei Gerichtsverfahren ein, bei denen es einmal darum geht, ob dieses Verbot zulässig war, dann um die Rechtmäßigkeit der Volksabstimmung und drittens gegen den Bürgermeister persönlich mit dem Vorwurf des Amtsmissbrauchs. „Ich verstehe die dritte Anklage gar nicht, wenn man als Bürgermeister eines demokratischen Landes eine Volksabstimmung organisiert,“ sagt Veith. So sahen es auch die Richter, und Sprachen den Bürgermeister frei. Die ersten beiden Verfahren laufen noch in zweiter Instanz, die Entscheidung des Malser Referendums wurde für ungültig erklärt. Die Gemeinde werde sich aber weiterhin für mehr biologische Landwirtschaft und eine nachhaltige Entwicklung einsetzen, betont Veith.

 

 

Gerichtsprozess statt offener Debatte

 

Ob die Anklagen gegen Bär und Schiebel auf „Üble Nachrede“ gerechtfertigt sind, wird am Ende das Bozner Landesgericht entscheiden. „Meinungsfreiheit ist kompliziert“, sagt Canestrini, und gibt zu, dass sie auch Grenzen hat. Diese lägen dort, wo Kritik nicht gegen eine Sache gerichtet ist, sondern eine Person gezielt attackiert. Dies sei hier nicht der Fall gewesen. Statt vor Gericht zu ziehen, hätten die Strafantärger die Kritik am Pestizideinsatz kritisieren können. Dadurch wäre eine echte öffentliche Debatte entstanden. „Doch es scheint unmöglich, in Südtirol öffentlich über den Pestizideinsatz sprechen zu können,“ bedauert der Anwalt.

Es scheint unmöglich, in Südtirol öffentlich über den Pestizideinsatz sprechen zu können

Und so müssen die Umweltschützer diese Debatte statt auf politischer Bühne, wo sie eigentlich hingehört, juristisch austragen. „Darauf freuen wir uns,“ sagt Canestrini im Hinblick auf die breite öffentliche Aufmerksamkeit, die den Pestizidkritikern „dank“ der Anklage Schulers zukam. Eine Zeugenliste von 90 Personen, darunter mehr als dreißig Sachverständiger aus aller Welt könnten es kaum erwarten, im Gerichtssaal zu beweisen, dass Pestizide ein Problem für Umwelt und Gesundheit darstellten sagt Canestrini und gibt sich zuversichtlich. „Das wird nicht ein Prozess sein gegen Karl Bär und Alexander Schiebel, sondern ein Prozess gegen den Pestizideinsatz in der Landwirtschaft.“

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Markus Lobis Mar, 09/08/2020 - 17:07

Wer kommt für den Schaden auf, den Schuler und Co. für das Ansehen Südtirols mit diesem Vorgehen verursachen? Wer zahlt die Prozesskosten, bei denen es im wesentlichen um den Ruf der Südtiroler Bauern geht? Ich möchte nicht, dass dafür die SteuerzahlerInnen geradestehen müssen.

Mar, 09/08/2020 - 17:07 Collegamento permanente
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Manfred Klotz Mer, 09/09/2020 - 08:20

In risposta a di Markus Lobis

Markus, in dieser Sache liegst du falsch. Es ist durchaus Aufgabe des Landes als Institution, seinen Ruf zu verteidigen, zumal die Aktion am Stachus grundlos verallgemeinernd war und auch eine Verletzung des Markenrechts vorliegt. Da eine öffentliche Institution agiert, ist es auch klar, wie die Prozesskosten gedeckt werden.
Kritik hätte man durchaus anders und sachlich verpacken können, nein müssen. Jetzt auf "Tod der Meinungsfreiheit" zu machen ist schäbig. Verleumdung ist von Meinungsfreiheit nicht gedeckt.
Schiebels Aussage ist sogar noch niveauloser.
Aber seien wir ehrlich: Glaubt jemand wirklich an den Idealismus der beiden?
Das Umweltinstitut hat die Geschichte um Mals als Aufhänger für eine Spendenaktion benutzt und Schiebel... na ja das weiß eh jeder.

Mer, 09/09/2020 - 08:20 Collegamento permanente
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Peter Gasser Mer, 09/09/2020 - 09:30

In risposta a di Manfred Gasser

In diesem Sinne ist es auch “Wahrheit”, dass Autoabgase Gifte sind (dienen auch manchmal Ihrer Giftigkeit wegen dem Selbstmord), Autofahrer also potentielle Mörder sind und Südtirols Luft mit Giften vergiften, Südtirol zu einer vergifteten Atmosphäre machen und niemandem empfohlen ist, in dieser vergifteten Drecksluft Urlaub zu machen.
Ist alles in Ihrem Sinne “Wahrheit”, machen wir nun damit ein riesiges Plakat und hängen es in Europas Hauptstädten auf?
Sie sind also gleichermaßen schuldig wie jeder Bauer.

Mer, 09/09/2020 - 09:30 Collegamento permanente
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Manfred Klotz Mer, 09/09/2020 - 18:15

In risposta a di Manfred Gasser

@Manfred Gasser - Verallgemeinerungen sind für Sie "die Wahrheit"? Ganz Südtirol ist pestizidverseucht, haben die Herren behauptet und dass die Bauern den Tod von Menschen in Kauf nehmen. Das ist nicht überspitzt, das ist Humbug. Kann man durchaus von sich geben, aber man muss auch manns sein die Konsequenzen zu tragen und nicht die Mitleidschiene und das Totschlagargument der "Meinungsdiktatur" auspacken. Das macht die beiden Herren noch lächerlich dazu und schadet dem an sich ernsten Ansinnen mehr als es nützt.

Mer, 09/09/2020 - 18:15 Collegamento permanente
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Johann Georg B… Mar, 09/08/2020 - 17:34

Jeder in unserem Land hat die Freiheit, die eigene Meinung zusagen. Aber jeder hat auch die Pflicht,nachzudenken, bevor er Blödsinn verbreitet, wo die Würde anderer verletzt wird,da endet die eigene Freiheit.
Ich finde es gut, dass diese Herrn endlich zur Rechenschaft gezogen werden und sie eine gerechte Strafe bekommen.
In Mals haben nicht 3 viertel der Bevölkerung für eine pestizidfreie Gemeinde ausgesprochen es , es waren 3 viertl der abgegeben Stimmen als unter 50% der Bevölkerung.
Wünsche den Richtern viel Erfolg.

Mar, 09/08/2020 - 17:34 Collegamento permanente
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m s Mar, 09/08/2020 - 17:51

In der Tat beschädigen meiner Meinung nach vor allem LR Schuler samt SBB fahrlässig das Image Südtirols. Wahrlich eine kleinkarierte Posse! Wir werden uns diese vorausblickende zukunftsorientierte Führungsriege schon verdienen...

Mar, 09/08/2020 - 17:51 Collegamento permanente
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Klaus Griesser Mar, 09/08/2020 - 19:55

Der Landesrat hat öfters öffentlich behauptet, Pestizide seien harmlos, sogar eine Art "Medizin"! Offensichtlich glaubt er das selber und er hat deswegen diesen Prozess angezettelt. Wissenschaftlich ist eine solche Aussage nicht haltbar und meines Erachtens unverantwortlich für jemand der dem öffentlichen Wohl verpflichtet ist, denn Pestizide sind Gifte für Natur und Mensch. Ich hoffe, das Gericht sieht das auch so und seine Anklage wie die der Giftspritz-Fans wird zurückgeworfen.

Mar, 09/08/2020 - 19:55 Collegamento permanente
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Günther Alois … Mer, 09/09/2020 - 07:33

Schuler,wenn der "Schuss" mal nicht nach hinten los geht??? Die internationale Presse interessiert sich auf jeden Fall für diese Angelegenheit,schauen wir mal ob und was sie schreiben.Gut,oder schlecht für das Südtiroler Image????

Mer, 09/09/2020 - 07:33 Collegamento permanente
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Manfred Klotz Mer, 09/09/2020 - 08:25

In risposta a di Günther Alois …

Da im Prozess mit absoluter Sicherheit amtlich festgestellt wird, dass die Aussagen "Südtirol sucht saubere Luft" und "Pestizidtirol" als Verallgemeinerung unlauter sind und einer Verleumdung gleich kommen, ist es sicher gut für das Image. Denn im Umkehrschluss bedeutet es, dass Südtirols Luft sauber ist. Wohl kein anderes Land auf der Welt kann dann von scih behaupten, dass dieser Umstand gerichtlich bestätigt wurde;)
Aber nicht vergessen, die beiden Strategen bauen ihre Verteidigung ja nicht auf Fakten auf (d.h. Sie legen keine Beweise für ihre Behauptungen vor, geht auch nicht), sondern auf den wenig greifbaren Aspekt der Meinungsfreiheit.
Fragen Sie sich mal weshalb.

Mer, 09/09/2020 - 08:25 Collegamento permanente
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S. Bernhard Mer, 09/09/2020 - 08:15

Schuler soll es gefälligst unterlassen im "Namen der Südtiroler Bevölkerung" zu sprechen. Er vertritt eine Minderheit und dies soll er in seinen Aussagen präzisieren. Wenn es den Bauern in den Kram passt wird von der "Bevölkerung" gesprochen. "Die Bevölkerung will es so", "Die Bevölkerung wurde beleidigt". Nein Schuler. Sie vertreten eine Minderheit, die seit jeher versucht, deren Willen und deren Tun der Mehrheit der Bevölkerung aufzuzwingen. Lassen Sie die "Südtiroler Bevölkerung" aus dem Spiel und sagen Sie klar und deutlich, WEN Sie vertreten!

Mer, 09/09/2020 - 08:15 Collegamento permanente
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Karl Trojer Mer, 09/09/2020 - 10:21

Ich würde mir wünschen, dass zwischen diesen Streitparteien ehestens ein Dialog stattfindet, der nicht die Verteidigung des Ist-Zustandes, sondern das zukunftsfähige Potential Südtirols und seiner Landwirtschaft zum Ziele hat. Ich davon überzeugt bin, dass ein umfassender biologischer Apfel-Anbau der südtiroler Landwirtschaft langfristig einen großen Markt-Vorteil einbringen würde. Dies, zumal die Verbraucher zunehmend gesunde, pestizidfreie Ernährung bevorzugen und die relative Kleinräumigkeit der südtiroler Landwirtschaft dem eher entsprechen kann als großflächige Plantagen in Ebenen.

Mer, 09/09/2020 - 10:21 Collegamento permanente
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Günther Mayr Mer, 09/09/2020 - 15:02

In risposta a di Karl Trojer

werter karl trojer.
ihr wort in gottes ohr.
als respektierter ingenieur haben sie das prinzip ursache und wirkung in den genen.
es wäre an der zeit mal die dinge so zu sehen, und die sprache nicht tendentiös zu verwenden und zum flammenschwert zu machen:
beides geht nicht, pestizidfrei und biologischer apfelanbau (erwerbsanbau).
(la botte piena e la moglie ubriacha).

Mer, 09/09/2020 - 15:02 Collegamento permanente
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Günther Mayr Gio, 09/10/2020 - 20:59

In risposta a di Karl Trojer

sehr gerne, herr trojer
(falls es unser beide lebenszeit zulässt)
was ändert es, wenn der marito der moglie es erlaubt das fass zu leeren?
nix: das fass ist leer - die moglie voll! easy :)
was ich sagen wollte:
es gibt keinen pestizidfreien bilogischen erwerbsobstbau!
wenn es trotzdem einen gäbe: hätte dieser betrieb kein sprühgerät!
alles andere ist bloß eine wahl der mittel-
und die hat bekanntlich etwas mit dem zweck zu tun!
die krankheiten und schädlinge sind im bio wie im IP deckungsgleich.
selbst die jeweiligen leitbilder oder prämissen sind bis auf zwei ausnahmen identisch (mal nachlesen).
leidenschaft für seine arbeit, verständnis, respekt und hingabe sind nicht an eine "anbauweise" (wie ich das schei..wort mitlerweile hasse) gebunden: das ist charaktersache und zutiefst menschlich.
wenn auf einer baustelle ein eisenbinder sagt da fehlen noch zwei armierungseisen (weil er versteht was er tut), sagen sie ihm dann blos wei er dunkler ist als die anderen: schwachkopf, mach was man dir anschafft. oder: gut, dass alle mitdenken, die können!

Gio, 09/10/2020 - 20:59 Collegamento permanente