Politica | Wahlen 20 Elezioni

Regierung ohne SVP?

In Eppan bleibt die SVP stärkste Kraft, könnte aber in der Opposition landen – wenn die erstärkte Liste “Pro Eppan Appiano” mitspielt.
Rathaus Eppan
Foto: Facebook

Die Listenstimmen in Eppan sind ausgezählt. Die SVP erhält 40,2% und bleibt stärkste Partei. Allerdings hat sie im Vergleich zu 2015 2,7 Prozentpunkte und damit einen Sitz verloren. Sie stellt nun 11 Gemeinderäte.

Auch die Bürgerliste vom wiedergewählten Bürgermeister Wilfried Trettl verliert einen Sitz und kommt auf 8. Die Liste von Vizebürgermeister Massimo Cleva “Appiano Unita - Gemeinsam für Eppan” erhält 3 Sitze. Zugleich legt die Grüne Bürgerliste “Pro Eppan Appiano” kräftig zu, von 7,9 auf 17,4%. Sie stellt damit 5 Gemeinderäte statt der bisher 2.

Die Rechnung ist schnell gemacht: Schließen sich Bürgerliste, “Appiano Unita” und “Pro Eppan” zusammen kommen sie auf 16 der 27 Sitze im Gemeinderat. Das ist eine satte Mehrheit, die es erlauben würde, ohne SVP zu regieren. Die letzten fünf Jahre hat Trettl mit Cleva – er ist 2015 für den PD angetreten – und der SVP regiert. Nicht immer war die Zusammenarbeit einfach. Die SVP habe den Bürgermeister und den Vizebürgermeister manches Mal auflaufen lassen, heißt es in Eppan. Daher ist die Variante Regierung ohne SVP realistisch – wenn “Pro Eppan” mitspielt.

“Wir müssen das Ergebnis, mit dem wir in dieser Deutlichkeit nicht gerechnet haben, erst einmal verdauen”, meint Spitzenkandidat Felix von Wohlgemuth. Auf die Frage, ob seine Liste bereit ist, von der Opposition auf die Regierungsbank zu wechseln, sagt er: “Der Verantwortung stellen wir uns immer, die Frage ist, ob Trettl und Cleva, der aufgrund des Proporz der obligatorische Koalitionspartner des Bürgermeisters ist, bereit sind, substantielle Änderungen in der Art von Politik wie sie sie bisher gemacht haben, vorzunehmen.” Außerdem gibt von Wohlgemuth zu bedenken, dass bei einer Nicht-Beteiligung der SVP “fast die Hälfte der Wähler von der Regierung ausgeschlossen blieben”. Für ihn steht fest: “Nur aus Prinzip, damit die SVP draußenbleibt, eine Koalition zu bilden, ist nicht unser Ziel.” In Gesprächen soll nun sondiert werden, ob das realistische Szenario in Eppan auch Realität wird.

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alfred frei Mer, 09/23/2020 - 11:00

Vorschlag für "substantielle Änderungen in der Art von Politik": "Pro Eppan" läßt sich neue Formen der Bürgerbeteiligung an kommenden Entscheidungsprozessen einfallen und dadurch dem Profitlobbysmus sowie der Herrschaft der Verbände (am Beispiel Wolfgang Mayr) Grenzen setzt. Mal sehen wer da mitmacht !

Mer, 09/23/2020 - 11:00 Collegamento permanente