Grüne Krawatte
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Gastkommentar

Meraner Mander und Madeleine

Warum eigentlich nach den Bürgermeistern nicht auch die Ausschussmitglieder direkt wählen? Zur Erörterung der Frage drängt sich ein besonders prominentes Beispiel auf.
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Wahlen waren einmal einfach. Ein Kopf, eine Stimme – die Stimmen wurden zusammengezählt, die Köpfe mit den meisten Stimmen waren gewählt, denn das war der Wählerwille. Inzwischen und spätestens seit diesen Gemeindewahlen ist das nicht mehr so. Die Wahl ist um, das Wahlergebnis liegt vor, aber der Wählerwille? Was wollte das Volk uns sagen? Bald keine Gemeinde mehr, in der bei der Besetzung des Gemeindeausschusses – heißen wir ihn seinen Mitgliedern zu Ehren die Gemeinde-„Regierung“! – nicht über den Wählerwillen gestritten würde. 

Nach dem Gesetz wählt der Bürgermeister die Ausschussmitglieder aus, die jetzt Referenten heißen. Normalerweise ernennt er sie aus den Mitgliedern des Gemeinderats, und kein Bürgermeister ist so selbstschädigend, dass er dabei nicht auch auf das Vorzugsstimmenergebnis der jeweiligen Räte achtet. Neuerdings ist das nicht mehr so einfach. Aus dem Wählerwillen ist eine Art Bürgermeisterschreck geworden. Passt einem Gemeinderat nicht, wen der Bürgermeister für seinen Ausschuss vorschlägt, ruft er: Wählerwille! Der Wählerwille werde (wahlweise) missachtet, verfälscht, mit Füßen getreten. Früher war solche Kritik Exklusivgut der Opposition, so es eine solche gab. Inzwischen wehren sich damit vornehmlich SVP-Räte vor ihrem (SVP-)Bürgermeister. Das Ergebnis: Konfliktscheu, wie sie in der Regel sind, nehmen sich die Bürgermeister einfach die Erstgewählten auf der Liste, unbesehen ihrer Eignung fürs jeweilige Ressort (obligate Frau nicht zu vergessen!), und Ruhe ist im Kabinett. Hauptsache, keine Scherereien. Deshalb, warum eigentlich nach den Bürgermeistern nicht gleich auch die Ausschussmitglieder direkt wählen?

Schlicht prinzipienlos und nicht mehr auf der Höhe der Zeit ist der Umgang der Partei mit dem Faktor F – F wie Frau

Ja, warum nicht? Zur Erörterung der Frage drängt sich diesmal ein besonders prominentes Beispiel auf: Madeleine Rohrer, Spitzenkandidatin der Grünen in Meran, Meistgewählte ihres Gemeinderats und nach der Brixner SVP-Politikerin Paula Bacher meistgewählte Südtirolerin überhaupt. Die Meraner wussten offenbar, wen sie wählen wollten. Sie wollten ihre bisherige Stadträtin wieder haben. Und im Unterschied zu gar manchem Bürgermeisterkollegen im Land, will der Bürgermeister von Meran dem Wählerwillen seiner Gemeinde sehr wohl zum Durchbruch verhelfen. Er will die Rohrer, und zwar – so scheint es – bedingungslos. 

Nun scheint es möglich, dass ausgerechnet am Wählerwillen-Star Madeleine Rohrer die Bildung der Meraner Stadtregierung scheitert. Der Fall würde Geschichte machen als das Absurdum von Meran. Meistgewählte Gemeinderätin, Favoritin des Bürgermeisters, Frau, deutschsprachig – Madeleine Rohrer ist nach jeder demokratischen Logik erste Wahl für die neue Stadtregierung. Eine „Gesetzte“, um es im SVP-Jargon zu sagen. Die demokratische Logik spießt sich in Meran jedoch an einer Parteilogik. Der SVP ist die Rohrer zwar zuwider wegen ihrer grünen Mobilitätspolitik, doch das noch größere Ärgernis der Widerborstigen (außer ihrer zu vielen Stimmen) ist, dass sie Frau und keine Italienerin ist. 

Die meistgewählte Frau der Bürgermeisterpartei mit einer eigenen Nicht-Gewählten ersetzen wollen, bedeutet nicht nur, den Wählerwillen zu verraten – es ist Wahlfälschung

Wäre Madeleine Rohrer Italienerin, würde sie den historischen Exklusiv-Anspruch der Proporz-Partei auf die deutschen Ressorts nicht stören. Der SVP erscheint bereits die (natürlich unfreiwillige) Freigabe des Bürgermeisters eine unstatthafte Konzession an den Wählerwillen. Und in zwei geforderten Stadtratssitzen (statt dem verdienten einen) sieht sie die gebotene Entschädigung für den entgangenen Bürgermeister. Nach dem Sprachgruppenverhältnis, so wie es sich aus den Wahlen ergeben hat, trägt es in Meran nur zwei deutschsprachige Referenten plus Bürgermeister. Es ist das Prinzip, das die SVP selber zur Grundfeste der Autonomie erhoben hat. Diesmal kehrt es sich halt gegen das eigene Partei-Interesse. Dass sie dafür bereit wäre, demokratische Rechte (nämlich Wahlergebnisse) zu opfern, beweist nicht Prinzipienfestigkeit. 

Schlicht prinzipienlos und nicht mehr auf der Höhe der Zeit ist der Umgang der Partei mit dem Faktor F. F wie Frau. Die 8-Mandatare-starke SVP des Meraner Gemeinderats hat keine Frau, so wie ihre Lieblingspartner auf italienischer Seite, die ebenso 8-Mandatare-starke Alleanza per Merano plus Lista civica, genau so keine Frau hat. Als wäre das allein nicht beschämend genug, kommt hinzu, dass die beiden in Sprachgruppen-übergreifender Frauenlosigkeit einander zugetanen „Blöcke“ in ihrem Machtanspruch sich nicht scheuen, erkämpfte und inzwischen gesetzlich verankerte Frauenrechte aushebeln zu wollen. Die Präsenz von Frauen in Gemeindeausschüssen ist Gesetz. Für Meran trifft es zwei. Die meistgewählte Frau des Gemeinderats nicht in den Ausschuss zu nehmen und die einzige PD-Frau als zweite auch nicht, und sie allenfalls mit zwei von außen Berufenen, also Nicht-Gewählten ersetzen zu wollen – sich das vorzustellen allein ist bereits ein Anschlag auf Grundrechte. 

Wahlen waren einmal einfach, inzwischen und spätestens seit diesen Gemeindewahlen ist das nicht mehr so

Nicht dafür, dass der Bürgermeister wieder Rösch heißt und grün ist, haben sich die Meraner SVP und ihr Strippenzieher Zeller zu schämen. Dass sie keine einzige Frau in den Gemeinderat zu wählen imstande waren, das ist die zivilisatorische Schande. Dass sie jetzt, anstatt still zu sein und sich zu schämen, die meistgewählte Frau der Bürgermeisterpartei mit einer eigenen Nicht-Gewählten ersetzen wollen, bedeutet nicht nur, den Wählerwillen zu verraten. Es ist Wahlfälschung. Und das Versprechen, Madeleine Rohrer, gegen die man selbstverständlich „nichts hat“ (oh, und wie man’s hat!) später auf dem Umweg einer Aufstockung des Gemeindeausschusses von 7 auf 8 doch noch hereinzuholen, ist zum Schaden hinzu noch der Spott. Die Wahlgewinnerin am Katzentischchen. Der Sprachgruppen-Proporz ist Statut, die Frauenvertretung ist Gesetz, die Stimmen sind Wählerwille, der zweite SVP-Stadtrat ist ein parteilicher Wunschtraum.

 

Florian Kronbichler, Journalist und Autor, saß von 2013 bis 2018 als Abgeordneter von Sinistra Ecologia Libertà im römischen Parlament.

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Ritratto di kurt duschek
kurt duschek 23 Ottobre, 2020 - 18:23

....jetzt sich auf den Wählerwillen berufen um eine Assessorin von Außen zu berufen - da keine gewählte Frau zur Verfügung steht - dies zeigt eindeutig, wie die SVP in Meran den Wählerwillen missachtet, ich würde sagen verbiegt, um nicht zu sagen missbraucht.

Ritratto di Mart Pix
Mart Pix 23 Ottobre, 2020 - 23:51

Wichtig ist nur dass der Wähler entschieden hat, SIE nicht zu wählen Kurti. Er hat sie zum schweigen gebracht, halten sie sich besser daran

Ritratto di kurt duschek
kurt duschek 24 Ottobre, 2020 - 18:22

....Lieber Marti, beruhigen Sie sich , denn, ob ich gewählt wurde oder nicht, so wichtig bin ich mit Sicherheit nicht. Mich zum schweigen bringen, hat noch niemand geschafft und auch Sie noch sonst jemand wird dies schaffen.
....und wissen Sie warum: ich sage gerne meine Meinung, rede und schreibe gerne - sogar Sie reagieren auf meine Bemerkungen - und ganz nebenbei leben wir in einer Demokratie mit Rede- und Meinungsfreiheit!
Bitte ruhig durchatmen und sich um wichtigere Dinge kümmern! (ist nur ein gut gemeinter Ratschlag)

Ritratto di Aris Deflorian
Aris Deflorian 24 Ottobre, 2020 - 17:55

sie sagen der Wählerwille würde missachtet, wenn für die SVP eine Frau von außen in den Stadtrat berufen würde. Kuriose These, vor allem wenn man bedenkt, dass Christina Kury vor 5 Jahren mit 969 Stimmen die meistgewählte Grüne war, aber an ihrer Stelle die nicht gewählte Madeleine Rohrer in den Stadtrat entsandt wurde. War das also keine Mißachtung des Wählerwillens? Wo war damals ihr Aufschrei Herr Duschek?

Ritratto di kurt duschek
kurt duschek 24 Ottobre, 2020 - 18:14

....Antwort kann ihnen gerne auch Frau Kury selbst geben: Frau Kury hat selbst auf das Mandat verzichtet. Ich musste nicht aufschreien, denn man kann ja niemanden zwingen ein Mandat anzunehmen.

Ritratto di Sigmund Kripp
Sigmund Kripp 23 Ottobre, 2020 - 19:27

Dass sowohl der 8er-Block der SVP wie auch der 8er-Block der ital. konservativen Parteien KEINE EINZIGE FRAU in den Gemeinderat gewählt hat, zeugt von deren mittelalterlichen Vorstellungen, wie eine Stadt regiert wird.
Ergo: wer die beiden an die Regierung lässt, wird im Mittealter landen.

Ritratto di Bernd Schuster
Bernd Schuster 23 Ottobre, 2020 - 21:40

Es ist nichts neues, dass Salto sich kritisch ggüber der SVP äußert. Das wird hier aber doch peinlich so langsam. Egal, jeder wie er will. Aber zu den Fakten:
Die Grünen haben mit Rohrer viele Stimmen bekommen, sonst hat sich kein Kanditat hervorgetan. Der Rest war einfach zu schwach, daher ist der Rösch in der Bredulie.
Und wieso ist nochmal die Volkspartei Schuld an der Situation? Weil sie nicht demütig den Wasserträger mimt für den Rösch???
Ja gehts noch?

Ritratto di Hartmuth Staffler
Hartmuth Staffler 23 Ottobre, 2020 - 22:26

Die SVP muss keineswegs den Wasserträger mimen. Sie sollte sich demütig auf der Oppositionsbank niederlassen. Dann hätte sie fünf Jahre Zeit, darüber nachzudenken, wohin sie ihre unsinnige Politik und ihre Paktelei mit den Rechten gebracht hat. Inzwischen sollte sie die anderen im Gemeinderat arbeiten lassen; die können das. Vielleicht gibt es dann in fünf Jahren noch einmal eine Chance für die SVP, aber nur wenn sie sich geläutert hat..

Ritratto di kurt duschek
kurt duschek 24 Ottobre, 2020 - 08:34

....Lieber Marti Pix , beruhigen Sie sich nur, denn....Lieber Marti, beruhigen Sie sich nur, denn, ob gewählt oder nicht, so wichtig bin ich mit Sicherheit nicht. Mich zum schweigen bringen, hat noch niemand und werden auch weder Sie noch sonst jemand schaffen. ....und wissen Sie warum: ich sage gerne meine Meinung, rede und schreibe gerne - sogar Sie reagieren auf meine Bemerkungen - und ganz nebenbei leben wir in einer Demokratie mit Rede- und Meinungsfreiheit! Bitte ruhig durchatmen und sich um wichtigere Dinge kümmern! (ist nur ein gut gemeinter Ratschlag), ob gewählt oder nicht, so wichtig bin ich mit Sicherheit nicht. Mich zum schweigen bringen, hat noch niemand und werden auch Sie noch sonst jemand schaffen. ....und wissen Sie warum: ich sage gerne meine Meinung, rede und schreibe gerne - sogar Sie reagieren auf meine Bemerkungen - und ganz nebenbei leben wir in einer Demokratie mit Rede- und Meinungsfreiheit, ja sogar Provokation und Ironie ist nicht verboten!
Bitte ruhig durchatmen und sich um wichtigere Dinge kümmern! (ist nur ein gut gemeinter Ratschlag)

Ritratto di Georg Markart
Georg Markart 24 Ottobre, 2020 - 08:53

Herr Duschek, auch als nicht Meraner Bürger bin trotzdem ihrer Meinung.

Ritratto di Chris Gruber
Chris Gruber 24 Ottobre, 2020 - 11:48

Herr Kronbichler,
ich, als Wähler stimme Ihnen voll und ganz zu, der Ausschuss sollte durch die Bürger (Wahl) ernannt werden, denn solche Szenarien sind unproduktiv und teuer!
Diese Szenarien könnten mit einer Direktwahl durch den Wähler vermieden werden.

Es ist einfach nur traurig, wenn sich Personen nicht damit abfinden können, die Wahl verloren zu haben und parteipolitische Macht abgeben zu müssen!

Ritratto di Oskar Egger
Oskar Egger 24 Ottobre, 2020 - 13:19

Mich stört die Dauerberieselung in den Medien über den armen Rösch und die noch ärmere Rohrer. Ich finde die Argumente äußerst manipulativ. Fakt ist eben, dass die Koalition um Rösch nur wenig mehr als ¼ der Sitze im Gemeinderat hat und er Kompromisse eingehen muss, wenn er regieren will. Vom Konsens, den er so gerne propagiert, reden wir gar nicht. Mit ¼ kann man halt nicht die Mehrheit im Stadtrat verlangen, wenn die anderen Koalitionspartner mehr Sitze haben. Auch Rösch ja mit "rechts" regiert in den letzten 5 Jahren und es scheinen keineswegs immer so saubere, bürgerfreundliche, Dinge gelaufen zu sein, wie heute die Grünen vorgeben. Mich stört das alles sehr, vor allem wenn man mir ein X für ein U vormachen will.

Ritratto di Michael Bockhorni
Michael Bockhorni 25 Ottobre, 2020 - 22:55

Fakt ist laut Hauptwahlbehörde, daß die Liste Rösch/Grüne im Vergleich zu 2015 an Stimmen zugelegt (+ 450) und ihre 8 Mandate gehalten hat. Mit dem Team K, das 1 Mandat errungen und den Ökosozialen Linken, die trotz leichter Verluste ihr Mandat halten konnte, erreicht dieses Listenbündnis, das Paul Rösch als Bürgermeisterkandidaten untersützte, 10 Mandate. Das Listenbündnis La Civica per Merano und Alleanza per Merano mit dem Bürgermeisterkandidaten Dario Dal Medico hat zusammen an Stimmen zwar leicht zugelegt (+31), aber 1 Mandat verloren (Alleanza von 4 auf 5, La Civica von 5 auf 3). Die SVP hat 193 Stimmen und 1 Mandat verloren (von 9 auf 8).

△rtim ୍℘୍stロ 24 Ottobre, 2020 - 22:51

Lassen wir hier doch auch mal die italienische Bürgerliste zu Wort kommen, auf FB bei Beatrice Calligione gefunden und zitiert:
„La politica degli stereotipi al contrario.
Trovo che lo scenario che si sta dispiegando davanti ai nostri occhi sia quello di un teatrino triste e decadente. Madeleine Rohrer è stata trasformata da donna intelligente e capace, e quindi giustamente meritevole di portare avanti il suo lavoro come assessora, in una donna strumentalizzata dal suo stesso partito per discutibili obiettivi politici. Trovo ipocrita e patetico implorare la città intera di salvare questa donna ad ogni costo e solo perché donna, da una sorta di sacrificio umano cui le Civiche e la Svp l’avrebbero, secondo i Verdi, condannata. Laddove invece l’unico scopo di tutta questa sconcertante montatura è evidentemente quello di spostare l’attenzione dell’opinione pubblica dal vero grande problema, ossia l’incapacità del sindaco di dialogare.
Ebbene non dimentichiamoci che Madeleine Rohrer è prima di tutto una persona e come tale merita di non essere strumentalizzata da nessuno. In secondo luogo Madelaine Rohrer è una politica (ossia un politico al femminile) e in quanto tale deve, come tutti i suoi colleghi donne e uomini, confrontarsi con meccanismi che esistono perché imposti dalla legge o, come in questo caso, dallo statuto di autonomia. Se l’esito elettorale non avesse creato una maggioranza di consiglieri comunali di madrelingua italiana, tale da imporre una condizione quasi inedita a Merano (ossia 3 assessori tedeschi e 4 italiani), il sindaco e la signora Kury avrebbero già fatto la coalizione di governo a 20. Ossia 10 (coalizione Roesch) + 2 (Pd) + 8 (Svp). Nel dettaglio: 4 tedeschi (2 svp e 2 verdi), quindi Rohrer inclusa e tre italiani (tra cui presumibilmente Andrea Rossi, Daniela Rossi e magari Francesca Schir). Il risultato delle urne impone invece una giunta con 4 assessori italiani e 3 tedeschi. La svp ne vuole due e Paul Rosch non accetta, altrimenti deve sacrificare la “poltrona” della Rohrer. Pochi lo sanno, e molti fanno finta di non saperlo, ma 5 anni fa la signora Cristina Kury, pur avendo totalizzato quasi mille preferenze a avere finalmente (e meritatamente) ottenuto un largo consenso alle comunali, fece un passo indietro e rinunciò ad occupare il posto che molti ritenevano le spettasse, perché sapeva bene che la Svp avrebbe accettato di entrare in giunta solo senza di lei. Fu così che tra i suoi amici di Maia Alta, il neoeletto sindaco trovò la Madelaine Rohrer che tutti conosciamo e stimiamo, la donna che per cinque anni ha occupato la “poltrona” di assessora con deleghe al traffico e all’urbanistica. Donna intelligente, capace, combattiva, competente, grande lavoratrice, ma della quale personalmente, come credo molti altri meranesi, non condivido visioni e contenuti. E spero che di questo non mi si voglia fare una colpa.
Chiedo scusa ai lettori per l’utilizzo forse improprio del termine “poltrona”, ma dato che i verdi e tutti i valorosi puristi al loro seguito, amano usare il termine “poltrona” solo quando si tratta delle “poltrone” altrui, con l’occasione mi permetto di ricordare a tutti che “poltrone” sono anche quelle su cui siedono e/o siederanno i vari Verdi, Team K, Pd , eccetera. E quelle poltrone, ne converrete con me, non sono né più pulite né più sporche.
Ma torniamo al vero problema, che non è la Rohrer, bensì il fatto che a tre settimane dal ballottaggio Paul Roesch non è ancora riuscito a fare la giunta.
Dunque, dicevo, la Svp decide di non accettare la proposta di entrare in giunta con un solo assessore e sceglie di andare all’opposizione. Rinuncia quindi alla “poltrona”. A questo punto Roesch torna da noi delle Civiche proponendoci una giunta a 20 senza Svp (10 Roesch+8 Civiche+2 Pd). E chissà… magari pur di fare questa maggioranza sarebbe anche disposto ad offrirci tre “poltrone”. Eppure, udite udite, le Civiche rifiutano! Pensate, rifiutano due “poltrone” o forse addirittura tre. E tutti i media gridano allo scandalo e sui social si sprecano gli anatemi e le accuse. Eppure la realtà non è quella che molti politici e opinionisti dell’area verde e dintorni stanno dipingendo. Contrariamente a quanto lo stesso Paul Roesch ha più volte asserito in sede di trattativa con la Svp, ossia che “tanto questi 3 italiani li compriamo con due poltrone”, le Civiche rifiutano la golosa offerta e scelgono di andare all’opposizione. E perché? Ve lo dico io con parole semplici, anche se è dall’inizio di queste trattative che continuiamo a ripeterlo. Noi vogliamo una giunta a 24 in cui le tre forze più votate abbiano pari dignità. Le urne del ballottaggio ci hanno consegnato una città divisa in due. Il 49,9% della città ha detto no alla politica di Roesch e all’amministrazione degli ultimi 5 anni. Quindi noi diciamo no ad una giunta che replichi l’assetto di 5 anni fa. Non vogliamo fare da stampella a nessuno e chiediamo di entrare in una giunta con pari dignità, dove le forze coinvolte dialoghino democraticamente e democraticamente decidano insieme del futuro della città. Accettare la nostra proposta a 24 consiglieri non significa non poter governare. Significa solo dover dialogare. Spero quindi con tutto il cuore che il sindaco non sacrifichi la sua città in nome di quel decisionismo che ha caratterizzato la politica meranese degli ultimi 5 anni.
Paul Roesch guardi finalmente negli occhi i suoi interlocutori e proponga una maggioranza all’insegna del dialogo e del rispetto reciproco.“

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