Meraner Gemeinderat
Screenshot/Comune Merano Stadtgemeinde Meran
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Meran

Der finale Spielzug

Meran bleibt ohne Stadtregierung. Um Neuwahlen im allerletzten Moment zu verhindern, wird Paul Rösch dem Gemeinderat einen neuen Vorschlag vorlegen.
Di
Ritratto di Lisa Maria Gasser
Lisa Maria Gasser04.11.2020
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△rtim ୍℘୍stロ 4 Novembre, 2020 - 12:42

Während andere Bürgermeister
schon längst zurückgetreten sind, weil sich eben keine Mehrheit ausging, um möglichst bald Neuwahlen zu ermöglichen, bleibt Rösch bis zuletzt in seiner Realitätverweigerung und Haltung, er brauche andere nur Deadlines ... und Ultimaten vorzugeben. Selbst bei fast doppelt so vielen Stimmen des Misstrauens gegen ihn im Gemeindeparlament. Die Liste Rösch aber pokert weiter.
Denn ob BM Rösch und seine Liste überhaupt je einen ernsthaften Verhandlungswillen hatten, ist mehr als fraglich, zumal er sich von Anfang an nicht an die getroffene Vereinbarung mit dem Partner (mediales Schweigeabkommen zu Verhandlungssdetails) hielt und anstatt mit den anderen zu sprechen medial Ultimaten, Deadlines ... vorgab. Neuwahlen waren strategisch wohl schon eingepreist. Wozu hat es Politik- und Kommunikationsberater, Spindoktoren, Influencer, bereitwillige Helfer in den sozialen Medien? Da lässt dich sich das politische Narrativ des guten armen Opfers Rösch und der Grünen erfolgreich fortschreiben und medial nur noch besser verkaufen. Das eigene, massive Glaubwürdigkeitsproblem darf weiterhin außen vor bleiben: https://www.salto.bz/de/article/05102020/die-welt-ist-mehr-als-ein
Erst mal aber darf die Liste Rösch wohl aussetzten. Dem Gesetz sei Dank! Auch ein Rösch-Festival hat mal Pause.

Ritratto di Michael Bockhorni
Michael Bockhorni 4 Novembre, 2020 - 13:15

Steuert die SVP auf ein Wahlergebnis zu, wie es die ÖVP 2015 in Wien erlangt hat? Nimmt sie sich ein Beispiel an der schwarz-blauen Koalition, bei der der Wahlsieger ausgebootet wurde? Wieviel Realitätsverweigerung liegt dem Vorschlag der anderen Parteien zu Grunde?

Ritratto di Manuel Pircher
Manuel Pircher 4 Novembre, 2020 - 13:44

Der Drop war eigentlich schon nach dem 1. Wahlgang gelutscht. Die Grünen/Rösch haben es nicht geschafft, nennenswert zuzulegen. Mit 21,6% bzw. als Koalition 28,4% ist eine Mehrheitsbildung einfach schwer bis unmöglich. Wenn ich mich nicht verzählt habe, wollte Rösch ja eine Koalition aus 7 (!) Parteien schmieden. Von rechts bis ganz links. Wie soll das sinnvoll funktionieren? Das Problem bei Neuwahlen ist, dass nicht viel dafür spricht, dass es bei ähnlichem Personal nennenswert anders ausgehen wird.

Ritratto di alfred frei
alfred frei 4 Novembre, 2020 - 14:34

frei nach Karl Valentin: die heutige Gemeinderatssitzung "ist ein Saustall und keine Vogelausstellung- die Vögel singen und zwitschern ja alle durcheinander".
Warum versucht die Meraner SVP nicht den Eppaner Weg einzuschlagen: den Bürgermeister unter den Tisch verhandeln ?

Ritratto di Reinhard Bauer
Reinhard Bauer 4 Novembre, 2020 - 14:50

Die Liste Rösch/Grüne hat letztlich ein Viertel der Stimmen erhalten. Das Verhalten während der Regierungsverhandlungem ließ aber eher auf knapp unter 50% schließen. Vergessen wir nicht, dass die Wähler Innen keiner Partei eine deutliche Mehrheit zuerkannt hatten.

Es wurden aber bequeme Juniorpartner erwünscht.
Die gestrigen Statements der Parteien waren deutlich. Insbesondere der Italiener. Der Bürgermeister hat niemals mit offenen Karten gespielt. Auch jetzt wird die mangelnde Transparenz wieder sichtbar. Er wartet bis zum letzten Moment um den letzten Vorschlag zu unterbreiten. Dient dieses Manöver dazu, dem Gemeinderat zu überrumpeln? Wozu das? Wieso nicht mit offenen Karten spielen und alle Gemeinderäte miteinbeziehen?
Eine derartige Führung kann nicht in Sinne der Bevölkerung sein.

Ritratto di Martin Daniel
Martin Daniel 4 Novembre, 2020 - 15:43

Fop könnte man fragen, ob nicht vielmehr die 3 Vorschläge seiner Partei reine Alibi-Aktionen waren, um dem BM die Schuld für ein Scheitern in die Schuhe zu schieben:
1. Dass das 3x8-Diktat unannehmbar sein würde, weil die SVP damit nicht nur die eigene Position verhandelt, sondern die gesamte Koalitionskonstellation vorgibt, musste ihm klar sein.
2. Dass Rösch auf Madeleine Rohrer als bestgewählter Gemeinderätin sowie als jener, die die prägendsten Agenden seiner Liste betreute, nicht verzichten kann, war Fop & SVP genauso bewusst.
3. Dass die von ihm, Fop, vorgeschlagene Aufstockung des Stadtrats von den Civiche aus ethnopolitischen Gründen abgelehnt werden würde, musste er erwarten und war ihm natürlich bekannt.
Sowohl die übereinstimmenden unbeweglichen Forderungen der beiden Zentrumsblöcke von Beginn der Verhandlungsrunden an als auch deren jetzige identische Reaktion, in z.T. demselben Wortlaut mit Präferenz für einen 'starken Kommissar', lassen auf eine konstante Rück- und Absprache zwischen ihnen schließen.  Scheinverhandlungen scheinen hier also andere geführt zu haben. Dies den Wählern als Verschwörungstheorie zu verkaufen, dürfte nicht so leicht werden. Auch Fratelli d'Italia haben das Spiel inzwischen durchschaut: https://www.facebook.com/groups/528338790632853/permalink/20720202295980...

Ritratto di Bernd Schuster
Bernd Schuster 4 Novembre, 2020 - 16:05

Inzwischen ist es besser wenn Neuwahlen abgehalten werden, diese Geschichte ist doch mittlerweile sinnlos geworden. Niemand hat sich hier mit Ruhm bekleckert.
Sie sind ein gewählter Gemeinderat der Grünen nehm ich an? Verständlich, dass Sie die Schuld woanders suchen. Sie zitieren Fratelli d'Italia? getreu dem motto "der feind meines feindes"?

Ritratto di Martin Daniel
Martin Daniel 4 Novembre, 2020 - 17:54

ist ihnen aufgefallen, dass ich nur auf aussagen reagiere (hier: scheinverhandlungen), die nicht stehen gelassen werden können?
zu Fdi: wenn völlig gegensätzliche kräfte zum selben ergebnis kommen, kann das ein indiz sein, dass dieses der wahrheit nahe kommt.

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