Politica | Neuwahlen

Triple P

Paul Rösch kandidiert zum dritten Mal für das Bürgermeisteramt in Meran. Mit alten und neuen Herausforderern – und einer bewährten Listenführerin.
Paul Rösch
Foto: Stadtgemeinde Meran

Aller guten Dinge sind drei. Gemäß dieser Redensart – sie bedeutet so viel wie: Mach dir keine Sorgen, du hast noch einen Versuch – müsste bei Paul Rösch eigentlich Zweckoptimismus angebracht sein. Doch wird er überhaupt nach 2015 und 2020 ein drittes Mal für das Bürgermeisteramt von Meran kandidieren? Diese Frage wollte er nach einer Bedenkzeit über Weihnachten beantworten. Sie bleibt bis heute um 10.30 Uhr offen. Dann wird die Liste Rösch/Grüne ihren Bürgermeisterkandidaten präsentieren. So viel vorweg: Es ist kein Unbekannter.

 

Erste Weichen sind gestellt

 

Seit bald fünf Monaten wird die Passerstadt kommissarisch verwaltet. Diese Woche wird Arno Kompatscher als amtierender Präsident der Region den Termin für die Neuwahlen festlegen. Erlaubt es die epidemiologische Lage, wird am 30. Mai gewählt. Eventuelle Stichwahlen fänden am 13. Juni statt. Möglich ist auch eine Verschiebung in den Herbst. Doch die allermeisten Parteien würden einen Urnengang im Frühjahr bevorzugen. Die Pandemie und das fehlende Verständnis für Neuwahlen in Krisenzeiten, dürfte der Wahlbeteiligung einen Dämpfer bescheren. Im September 2020 gingen 57,3 Prozent der Meraner wählen. Das waren um 0,9 Prozentpunkte mehr als 2015 – begünstigt dadurch, dass 2020 an zwei Tagen gewählt werden konnte.

Notwendig geworden sind die Neuwahlen in Meran wegen parteipolitischer Justamentstandpunkte, an der die Verhandlungen für eine Stadtregierung Rösch II im Oktober 2020 gescheitert waren. Hinlänglich bekannt und berichtet sind die Forderungen der (angeschlagenen) SVP und der (in der Stichwahl unterlegenen) Allianz La Civica-Alleanza per Merano: Sie beharrten auf einer Dreier-Koalition. Die Vorschläge von Bürgermeister Rösch fanden im Gemeinderat keine Mehrheit. Anfang November zog Kommissärin Anna Aida Bruzzese ins Rathaus ein – und die Parteien sich in die Selbstreflexion und Strategieplanung zurück.

Zwei Monate vor dem möglichen Wahltermin sind die ersten Weichenstellungen vollzogen. Einige bleiben unaufgeregt: Südtiroler Freiheit und Freiheitliche treten jeweils alleine an; genauso die Lega und wohl auch Fratelli d’Italia. Ob die Ökosoziale Linke dem Bündnis mit Liste Rösch/Grüne treu bleibt, ist offen. Genauso, ob der PD bereits im ersten Wahlgang die Grünen unterstützt. Die 5 Sterne Bewegung ist nach ihrem Ausscheiden aus dem Gemeinderat 2020 in der Versenkung verschwunden.

 

Wenig Kopfzerbrechen hatten Civica und Alleanza: Dario Dal Medico, der Rösch in der Stichwahl am 4. Oktober mit 37 Stimmen unterlegen ist, wird wieder gemeinsamer Bürgermeisterkandidat. Kolportierte Unstimmigkeiten zwischen den beiden Listen dürften allein aus Kalkül beseitigt werden: Die Chancen stehen äußerst gut, wieder einen Italiener auf den Bürgermeistersessel zu hieven. Schließlich ist das deutschsprachige Lager zersplitterter und die SVP schwächer denn je – samt Gegenwind aus dem eigenen Milieu.

 

Neue Strategie für erneuerte SVP

 

Team K sagt sich von Rösch los und wagt einen Alleingang mit eigenem Bürgermeisterkandidaten, dem ehemaligen SVP-Mitglied Joachim Ellmenreich. In seiner ehemaligen Partei soll getobt worden sein, als seine Kandidatur Anfang März bekannt wurde.
Eine neue politische Kraft betritt die Bühne: Josef Unterholzners ENZIAN geht mit einem weiteren Ex-SVPler als Bürgermeisterkandidat die Wahlen an: Markus Erb.

Umso deutlicher muss sich die SVP abgrenzen. Sie will mit frischen Gesichtern und viel weiblicher Präsenz die Wähler und den 2015 schmählich an die Liste Rösch/Grüne verlorenen Bürgermeistersessel zurückerobern. Eine Frau als Bürgermeisterkandidatin würde das Versprechen auf Frühjahrsputz unterm Edelweiß wohl am glaubwürdigsten vertreten und könnte sich zwischen den bislang bekannten – rein männlichen – Konkurrenten profilieren. Der Name von Katharina Zeller fällt immer wieder. Die Tochter von Julia Unterberger und Karl Zeller hat vor einem Monat das Ruder als Stadtobfrau übernommen. Doch die Alteingesessenen in der SVP wissen um die aktuell nicht wiedergefundene Stärke der Partei und jene (quantitative) der Konkurrenz. Vor allem Ellmenreich wird als Stimmenräuber wahrgenommen. Deshalb habe man sich auch schon mit dem Gedanken angefreundet, neben Dario Dal Medico den bzw. die Vizebürgermeister/in zu stellen und den bis zuletzt negierten eisernen Pakt mit Civica und Alleanza von 2020 erneuert, heißt es aus gut informierten Kreisen. Ob sich eine Katharina Zeller dafür hergibt und an einer wenig aussichtsreichen Bürgermeisterkandidatur die Finger verbrennt?
Ein zweiter Faktor spielt bei der Entscheidungsfindung der SVP mit hinein: Wer wird der Kontrahent der Liste des bisherigen Bürgermeisters?

 

Bei schwarz-grün nichts Neues

 

Lange galt Madeleine Rohrer als “papabile” für die Bürgermeisterkandidatur auf der Liste Rösch/Grüne. Die ehemalige Stadträtin und politische Ziehtochter von Cristina Kury hat bei den Wahlen 2020 hervorragend abgeschnitten. Sie gilt als zielstrebig und unerschrocken. Zugleich ist Paul Rösch angeschlagen aus den gescheiterten Koalitionsverhandlungen hervorgegangen. Dazu kommt, dass er sich mit einigen umstrittenen Personalentscheidungen in seiner kurzen zweiten Amtszeit keinen Gefallen getan hat. Die Nominierung seines Kabinettschefs als Leiter des Presseamtes der Gemeinde hat Kommissärin Bruzzese noch im Dezember aufgehoben. Weil der Kommunikationsfachmann nicht ins Berufsalbum der Journalisten eingetragen ist.
Doch Madeleine Rohrer fehlt etwas, das Paul Rösch sehr wohl mitbringt: der (christlich-soziale) schwarze Anstrich. Rohrer ist zu grün, zu öko, zu radikal, und würde als Bürgermeisterkandidatin kaum Stimmen aus den bürgerlichen Kreisen sammeln, hört man immer wieder über die ehemalige Stadträtin. Die aber braucht die weiterhin in schwarz-grün gehaltene Liste mit Röschs Namen, wenn sie das Ergebnis vom September 2020 halten und es erneut in die Stichwahl schaffen will.

 

Und so verwundert es nicht, dass die Liste Rösch/Grüne bei der für den heutigen Dienstag einberufenen Medienkonferenz um 10.30 Uhr den alten als neuen Bürgermeisterkandidaten präsentieren wird: Paul Rösch. Schon im Vorfeld war er auffällig häufig und angriffslustiger als gewohnt in Presseaussendungen zitiert worden. Mit Seitenhieben auf die SVP, zu denen sich Rösch bisher meist nur als Reaktion auf eine Provokation der Volkspartei hinreißen ließ. Stets tritt er im Doppelpack mit Madeleine Rohrer auf. Sie soll erneut Listenführerin der interethnischen Gruppierung werden. Flankiert von Andrea Rossi werden die beiden am Vormittag auch in der Landesfürstlichen Burg auftreten und berichten “wie es weitergeht…” – so der Titel der Medienkonferenz.

Aller guten Dinge sind drei. Die Redewendung stammt vermutlich aus dem Mittelalter, als ein Angeklagter drei Mal die Chance hatte, sich den Richtern zu stellen. Diese nutzt nun auch Paul Rösch. Mit dem Unterschied, nicht dem Urteil eines Einzelnen ausgesetzt zu sein, sondern der Wähler. Und die entscheiden nach keinem Gesetz.

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Alessandro Stenico Mar, 03/23/2021 - 07:50

“Erlaubt es die epidemiologische Lage, wird am 30. Mai gewählt. Eventuelle Stichwahlen fänden am 13. Juni statt. Möglich ist auch eine Verschiebung in den Herbst.” Das trifft die Gemeinden Meran, Glurns, Nals in Südtirol und Bondone und Terragnolo in Trentino.
Napolitano alla fine del 2011, prima dell'avvento dei partiti populisti, disse “non si vota nella bufera”.
Ecco questa frase mi ha riportato all'articolo di Marco Di Blas su Austria vicina “L'ex maestro di tennis di Haider rieletto sindaco di Klagenfurt”. In pratica in piena pandemia, nella gran parte dei comuni carinziani dove due settimane fa si era votato, approffitando di questa situazione difficile sono tornati a governare sindaci esponenti dell'area populista nazional liberale, solo Villach è rimasta socialdemocratica.
Ecco a prescindere dai pericoli in cui vanno incontro i componenti dei seggi e gli eventuali elettori/elettrici di infettarsi, è la risposta emotiva dovuta anche alla probabile scarsa partecipazione dei votanti, che induce a riflettere.
Per rassicurare i componenti dei seggi, per le prossime elezioni del Land Sachsen-Anhalt del 6 giugno così come per le altre previste per settembre, essi rientreranno nel gruppo  3 e avranno la priorità d'ordine di venir vaccinati prima. Il responsabile ministeriale per i servizi elettorali Georg Thiel ha detto “per noi la protezione di chi lavora nei seggi ha una grossa importanza”, non credo che da noi una simile operazione sarebbe possibile o auspicata.
Non so se a Merano, vista la insoddisfacente gestione della pandemia, qualche partito di area social- liberale pensi di approffitare della situazione incolpando il partito al governo della provincia, ma credo, che leggittamente a trarne vantaggio sarebbe il candidato della lista civica e del centro destra.
Penso che il voto per distanza colmerebbe questo divario, almeno alle ultime elezioni tedesche i partiti populisti hanno perso consenso tra i voti postali.

Immaggino che non ci siano i tempi tecnici per una simile modifica, ma il voto per distanza dovrebbe essere un obiettivo da perseguire nel corso di questa legislatura regionale.

Non rimane che sperare che la situazione epidemiologica non si aggravi nuovamente, il voto a settembre rimarrà un'opzione più che possibile, il governo Draghi ha già deciso di posticipare tutte le elezioni all'autunno, così come la regione autonoma siciliana che ha le stessa competenza primaria in materia.

Mar, 03/23/2021 - 07:50 Collegamento permanente
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△rtim post Mar, 03/23/2021 - 10:22

Da hat wohl der Wille und der Mut für einen Neubeginn gefehlt. Gerade von den politischen Grünen und ihren Spindoktoren auf allen Medien, die sich ansonsten stets mit großem Gestus medial anderen gegenüber moralisch so überlegen geben, hätte man sich eigentlich eine sich selbst ehrlich machende Fehlerkultur und eine lückenlose Aufarbeitung der Feunderl- und Günstlingswirtschaft des Systems Röschs erwarten dürfen. Diese Chance wurde leider vertan. Sie haben sich in Meran offenbar für die Geiselhaft der Liste Rösch entschieden anstatt mit einer unbelasteten Frau Rohrer vor den eigenen Wähler-innen zu treten und damit ein klares zukunfsweisendes Signal zu setzen, wie Fehlerkultur,
Glaubwürdigkeit, Wahrhaftigkeit, Kohärenz, politischer Generationenwechsel ..., erste deutschsprachige Bürgermeisterin in Meran.
Ja, Parteien als Liste der Person sind nicht nur demokratiepolitisch problematisch, sondern auch für wahre Grüne, wie man hier sieht. Aber um der Macht willen, wird halt weitergewurtschelt. Rösch bis zum bitteren Ende.

Mar, 03/23/2021 - 10:22 Collegamento permanente
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Felix von Wohlgemuth Mar, 03/23/2021 - 12:32

In risposta a di △rtim post

Nun ja, man merkt in Ihrem Kommentar schon etwas, dass Sie vermutlich ein eher generelles Prob-lem mit Grünen und grüner Politik haben. Ich – natürlich auch nicht objektiv – finde schon, dass die von Ihnen als „Feunderl- und Günstlingswirtschaft des Systems Röschs“ bezeichneten zwei Perso-nalentscheidungen in den letzten Monaten bis zur „Bewusstlosigkeit“ ausgelutscht und seziert wor-den sind – auch innerhalb der Grünen. Es würde mich freuen, wenn Sie solchen Eifer auch bei den Personalentscheidungen der anderen politischen Gruppierungen an den Tag legen würden. Da hät-ten sie vermutlich viel zu tun.

Paul Rösch hat seine Sicht der Dinge dargelegt und ich persönlich glaube ihm, dass da keine „böse“ Absicht dahinter stand. Sie werden es natürlich nicht glauben und auch ist auch gut so.

Liebe Grüße aus dem moralisch so überlegen grünen Elfenbeinturm.
Felix

PS: Unsere Spindoktoren auf allen Medien haben natürlich von diesem Kommentar abgeraten

Mar, 03/23/2021 - 12:32 Collegamento permanente
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Bernd Schuster Mar, 03/23/2021 - 13:49

In risposta a di Felix von Wohlgemuth

Niemand hat ein mit der Grünen Politik ein Problem, bei der Liste Rösch/Grünen Meran findet sich nur nicht viel davon. Anfangs gab es einen großen hype aber es flachte ab und der Inhalt war nicht vorhanden. Ich kenne kaum ein tragendes Projekt das von den Grünen eingeleitet wurde.

Die Sache mit der Personalentscheidung ist beinahe lächerlich. es wird gegen gott und die welt gewettert und selbst wird kein fehler zugegeben. Herr von Wohlgemuth, keine böse absicht?? ehrlich? die absicht war nicht böse, sondern jene, einen vorteil mit öffentlichen geldern zu erlangen. es fehlt einsicht und selbstkritik. davon bekommt man bei den grünen wohl nicht viel. Dabei wäre es sehr einfach.

Mar, 03/23/2021 - 13:49 Collegamento permanente
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Alessandro Stenico Mar, 03/23/2021 - 16:16

In risposta a di Maximi Richard

Non hai tutti i torti, quelli che hanno prestato il proprio tempo libero nelle ultime elezioni in Germania, Austria e Paesi Bassi, erano attorniati da alte barriere di plexiglas, oltre a indossare mascherine e servirsi di disinfettanti.
Ma bisogna ancora ricordarlo, le procedure in questi paesi sono molto diverse. Ad esempio nei Paesi Bassi ad ogni cittadino viene inviata per posta un'autorizzazione al voto (certificato elettorale) nella quale viene anche indicata la sezione più vicina, ma non c'è l'obbligo di servirsene, si può votare in qualunque altra sezione del comune, oppure su richiesta anche in altro comune, oppure compilare la procura e lasciar consegnare la scheda votata ad una persona di cui ci si fida.
In questa occasione, oltre al voto per corrispondenza degli ultrasettantenni e dei residenti all'estero, i seggi sono stati predisposti in aree molto spaziose e arieggiate: tende, teatri, chiese e persino in cimitero anche nei drive-in dove ci si poteva recare motorizzati oppure in bicicletta.
Nel Land Rheinland-Pfalz il 65% ha votato per posta e nel Land Baden Württemberg il 50% e in Carinzia solo il 22%.
https://it.businessinsider.com/rinvio-amministrative-serviva-davvero/

https://it.businessinsider.com/e-se-votassimo-a-distanza/

Mar, 03/23/2021 - 16:16 Collegamento permanente
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Arne Saknussemm Mer, 03/24/2021 - 09:11

Furchtbar diese Kandidaten: Einer fantasieloser wie der andere! Keiner ist es wert gewählt zu werden. Zum Verwalten einer Stadt braucht es keine parteigebundenen Hampelmänner und Wichtigtuer, es braucht Techniker mit sozialer Kompetenz und Hausverstand!

Mer, 03/24/2021 - 09:11 Collegamento permanente