Schlange
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Kommentar

Die Schlange & die Polizei

Der Engpass bei den Coronatests ist die Bankrotterklärung eines Rechtsstaates. Die Südtiroler Politik tut so als ginge sie das nichts an und schickt die Stadtpolizei.
Colonna di
Ritratto di Christoph Franceschini
Christoph Franceschini18.10.2021
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Renzo Caramaschi schickte die Stadtpolizei. Die Beamten mussten gestern gegen 20 Uhr in der Bozner Freiheitsstraße Menschen, die vor einer Apotheke Schlangen standen, um einen Covid-19-Test zu machen, wegschickten. Das Testzentrum hatte bereits geschlossen, aber es standen immer noch Hunderte Menschen an, um den Rachenabstrich zu machen, der es ihnen erlaubt am heutigen Montag zur Arbeit zu gehen.
Es ist eine der kuriosen Nachrichten von der wir uns an diesem Oktobermontag berieseln lassen. Die Meisten denken, diese Leute – natürlich allesamt unvernünftige, verrückte Schädlinge der Gesellschaft, zusammengefasst unter dem Titel No-Vax – sind eben selber schuld. Basta.
 
Dabei ist das was gerade in der Bozner Freiheitsstraße und an Tausenden anderen Orten in Italien passiert, die Bankrotterklärung eines Rechtsstaates.
 
Dabei ist das was gerade in der Bozner Freiheitsstraße und an Tausenden anderen Orten in Italien passiert, die Bankrotterklärung eines Rechtsstaates. Es ist der schlagende Beweis, dass der Staat und die Politik auf den Begriff Rechtssicherheit pfeifen.
Nur so ist es erklärbar, dass der Staat Italien in Sachen Corona anscheinend der Klassenprimus im Kampf gegen die Pandemie sein will und repressive und strenge Maßnahmen einführt, über die in anderen zivilisierten Ländern seit Monaten kontrovers diskutiert wird, es aber dann nicht schafft, den Bürgerinnen und Bürgern jene Instrumente zur Verfügung zu stellen, die es diesen erlaubt, die erlassenen Bestimmungen und Gesetze einzuhalten.
 
Die Regierung Draghi hat mit dem 15. Oktober 2021 den Green Pass am Arbeitsplatz zwingend eingeführt. Wer diesen nicht hat, der wird jenes Grundrechts beraubt, das im ersten Satz der italienischen Verfassung steht: Das Recht auf Arbeit.
Laut Gesetz kann sich der Bürger und die Bürgerin für den Green Pass impfen lassen, sie müssen genesen sein oder alle 48 Stunden einen Covid-19-Test machen. Der Test wurde von der Politik auf 15 Euro gedeckelt, so dass diese Option die Menschen monatlich rund 250 Euro kosten wird. Was sich nicht alle leisten können.
 
 
Test

 
Die Bürger müssen sich an die Gesetze des Staates halten. Der Staat hat dafür zu sorgen, dass die Bügerinnen seine Gesetze einhalten können. Eine elementarste Grundregel einer westlichen Demokratie. Die aber plötzlich auf den Kopf gestellt wird und anscheinend nicht mehr gilt.
Der zuständige Gesundheitslandesrat Thomas Widmann erklärte bereist vor 10 Tagen, dass man es nicht schaffe, die Testnachfrage zu erfüllen. So als wäre es gottgewollt, dass die Menschen über Nacht einer indirekten Impfplicht unterworfen wurden. So als würden Bürger nur Pflichten haben und keine Rechte. Seitdem schweigt die Politik. Man tut das, was man immer tut, wenn man nicht mehr weiß, wie man sich aus der Affäre ziehen soll: Man gibt Rom die Schuld.
Die Bürger müssen sich an die Gesetze des Staates halten. Der Staat hat dafür zu sorgen, dass die Bügerinnen seine Gesetze einhalten können. Eine elementarste Grundregel einer westlichen Demokratie. Die aber anscheinend nicht mehr gilt.
 
Aber nicht nur Rom ist schuld und verantwortlich für die Schlange in der Freiheitsstraße, sondern die Südtiroler Landesregierung und die lokale Politik. Sie hat es verabsäumt – und ich erlaube mir zu sagen, strategisch, bewusst und aus Überzeugung - rechtzeitig zu reagieren. Und jetzt schaut man einfach weg.
Wo ist Landeshauptmann Arno Kompatscher, der seine Dekrete normalerweise wortgewaltig erklärt? Warum erklärt die Landesregierung nicht, dass die Bürger zwar das Recht auf einen Test haben, dieses Recht aber nicht ausüben dürfen. Wie kann der Gemeindeverband Testzentren einrichten, in denen sich nur Menschen aus der zuständigen Gemeinde testen lassen können? Wenn man genau weiß, dass es in den Ballungszentren zu den oben geschilderten Problemen kommen wird.
Wie kann es möglich sein, dass der Südtiroler Sanitätsbetrieb erst am 15. Oktober - also am Tag an dem die Bestimmung in Kraft tritt - eine Vereinbarung mit dem Gemeindenverband zur Errichtung von Testzentren beschließt und unterschreibt? Das Draghi-Dekret wurde bereits am 21. September erlassen. Aber Widmann, Zerzer & Co haben dreieinhalb Wochen lang anscheinend nur zugeschaut.
 
Der Zustand einer Demokratie zeigt sich in Krisenzeiten. Erst dann, wenn die Gesellschaft am Zahnfleisch geht, wird deutlich wie es um die elementarsten Grundrechte steht.
Die Stadtpolizei hat am Sonntagabend in Bozen, Menschen weggeschickt, die sich an ein Gesetz halten wollten.
Die Politik schweigt. Und wir schauen belustigt zu.

 

 

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Ritratto di hermann hermann
hermann hermann 18 Ottobre, 2021 - 09:41

Herr Franceschini, immer nur kritisieren hilft halt auch nix. Machen Sie Vorschläge wie es besser ginge!
P.s.: Jeder hatte die Möglichkeit sich zu impfen: Wer nichts für die Allgemeinheit tut, hat halt die Konsequenzen zu tragen (warum soll jetzt die Allgemeinheit diesen Trotzköpfen helfen?).

Ritratto di Manfred Gasser
Manfred Gasser 18 Ottobre, 2021 - 19:51

Ein Vorschlag wäre z. B. es zu machen wie Dänemark. Und ja, jeder hat die Möglichkeit, sich zu impfen, viele haben diese Möglichkeit genutzt, und einige nicht. Und das muss akzeptiert werden, ohne diese wenigen zu schikanieren. Denn ich kenne keinen Grund, warum ein Arbeiter plötzlich nach Monaten eine Gefahr darstellen sollte. Auch diese Meinungenen gehören zur Demokratie.

Ritratto di Peter Gasser
Peter Gasser 18 Ottobre, 2021 - 19:55

ja, Dänemark... wie hoch ist dort gleich die Impfrate??
... Sie meinen, noch viele sollen sich impfen lassen, damit wenige dies nicht tun brauchen, und trotzdem keine Einschränkungen haben müssen?
Also den einen das (geringe) Risiko, den anderen den (pflichtfreien) Nutzen...?

Ritratto di Martin Senoner
Martin Senoner 19 Ottobre, 2021 - 08:35

Die wenigen, die nicht geimpft werden können (kenne selbst mindestens 2)

Ritratto di Hel Amo
Hel Amo 18 Ottobre, 2021 - 21:36

... vielleicht sollten wir Ihnen/uns helfen, weil wir ein zivilisierter Rechtsstaat sind/wären!

Ritratto di Manfred Gasser
Manfred Gasser 18 Ottobre, 2021 - 21:54

Hab gestern erst nachgeschaut, Herr Gasser, weil Frau Garber irgendwas von 85% geschrieben hat. Ich habe nur 75,96 % gefunden, vom 13/10. Haben Sie andere Zahlen und Quellen?

Ritratto di Elisabeth Garber
Elisabeth Garber 19 Ottobre, 2021 - 10:11

Nur in einem Bericht gehört, nirgends gelesen (Dänemarks Impfquote auf dem Niveau der Saudis und Israelis). @M. Gasser

Ritratto di Arne Saknussemm
Arne Saknussemm 18 Ottobre, 2021 - 09:43

... "allesamt unvernünftige, verrückte Schädlinge der Gesellschaft, zusammengefasst unter dem Titel No-Vax – sind eben selber schuld. Basta."
Verrückt sind sie nicht, aber dumm, sehr dumm! Der Rest stimmt.

Ritratto di Hel Amo
Hel Amo 18 Ottobre, 2021 - 22:01

Ja sie sind so dumm, diese No Vax!
1. Sie haben festgestellt, dass die Verträge für diese Covid Präparate mit der Pharmaindustrie so formuliert sind, dass letztere keinerlei rechtliche Haftung in Bezug auf etwaige (kurz- mittel- und langfristige) Nebenwirkungen haben.
2. Sie haben festgestellt, dass der italienische Staat für die Mediziner der Impfhubs einen sogenannten "scudo penale" vorsieht, der diese auch gegenüber Strafanzeigen schützt.
3. Sie haben eine Inkongruenz zwischen einer indirekten Impfpflicht und dem "consenso informato" festgestellt.
4. Sie haben festgestellt, dass zwischen den anfänglichen Versprechungen und dem was in Bezug auf dies Präparate effektiv eingetreten ist, eine gewisse Diskrepanz besteht (efficacia relativa und assoluta).
5. Sie empfinden es als nicht verantwortungsvoll, wenn das nahe rückende Verfallsdatum einiger Chargen der Covid Präparate einfach um x Monate verlängert wurde.
6. Sie haben Berichte gelesen in denen klar dargelegt wird, dass es für die Adjuvantien (z. B. kationische Lipide) in den Covid Präparaten keinerlei Langzeitstudien gibt.
7. Sie empfinden es als unwissenschaftlich, wenn eine Kreuzimpfung mit verschiedenen Präparaten genehmigt wurde, ohne dass es dafür wissenschaftliche Studien gibt und dies in den Beipackzetteln der Präparate eigentlich auch nicht vorgesehen ist.
8. Es beängstigt sie, beim Konsultieren der europäischen Register der Impfnebenwirkungen festzustellen, dass es bei passiver „farmacovigilanza“ bereits mehrere tausend Todesopfer in Zusammenhang mit der Covid Impfung gegeben hat.
Die vorliegende Liste ist noch lange nicht zu Ende und ich frage mich in Anbetracht dessen, wer hier wohl die „Dummen“ sind.

Ritratto di Manfred Klotz
Manfred Klotz 19 Ottobre, 2021 - 07:58

Die Liste ist aber zu 99% falsch und gibt nur die ewgi gleichen Slogans der Impfgegner wieder.

Ritratto di Hel Amo
Hel Amo 20 Ottobre, 2021 - 12:45

wo ist sie falsch (bitte Erklärung dazu)?

Ritratto di Hel Amo
Hel Amo 21 Ottobre, 2021 - 13:36

also? Haben Sie ausführlich recherchiert? Nix?

Ritratto di Felix Frei
Felix Frei 19 Ottobre, 2021 - 12:14

@Arne Saknussemm
Ja es wird Intelligente und weniger Intelligente unter den "Novaxlern" geben aber sooo dumm sind sie allesamt nicht um sich einem medizinischen Eingriff zu unterziehen den sie aus medizinischen Gründen NICHT BRAUCHEN. Sie sind auch nicht so dumm sich von Nichtmedizinern einen solchen für ANDERE ZWECKE als medizinische, aufschwatzen und dazu nötigen zu lassen. Grad sooo dumm sind sie nicht, aber dafür braucht es eigentlich keine besondere "Gcheidheit", vielmehr eine besonderes Maß an Dummheit.

Ritratto di Manfred Klotz
Manfred Klotz 5 Novembre, 2021 - 07:44

@ HEL AMO - Verzeihung, Ihr Kommentar war nicht auf meinem Radar. Da Sie aber offenbar meine Bemerkung, die Liste sei zu 99% falsch nicht als Anregung benutzt haben, Ihre Behauptungen zu hinterfragen, hier ein paar Erklärungen, ohne Anspruch auf Vollständigkeit:
1. FALSCH. Die Haftung der Hersteller ist nur so lange ausgesetzt, so lange ein Medikament eine bedingte oder Notfallzulassung hat. In diesem Zeitraum haftet auf jeden Fall der jeweilige Staat. Das wurde aber alles transparent kommunziert, das haben nicht die Impfgegner aufgedeckt.
2. FALSCH. Auch das haben nicht die Imfgegner aufgedeckt, die gesetzliche Regelung ist öffentlich und wurde von der Presse bis zum Abwinken kommunziert. Der Schutz vor strafrechtlicher Verfolgung gilt für das Personal, das die Impfungen verabreicht, SOFERN nicht Schuld oder Fahrlässigkeit nachgewiesen wird. Und das ist auch gut so, weil viele sonst eine Anzeige von Impfgegnern riskiert hätten (wie man daran erkennen kann, dass manche mit der Rechtsanwältin zum Impfen aufgekreuzt sind).
3. FALSCH. Der "consenso informato" besagt nur, dass der Geimpfte über die Umstände der Impfung und eventuelle Nebenwirkungen und Impfreaktionen unterrichtet wurde und er sich verpflichtet, nach der Impfung 15 Minuten im Impfhub zu warten, damit bei eventuellen Reaktionen schnell eingegriffen werden kann.
4. FALSCH. Die Diskrepanz zwischen der ursprünglich von Herstellern angegebenen Wirksamkeit der Impfstoffe und der aktuellen, ist im Auftauchen der Varianten begründet und wurde auch erst seit dem zeitlichen Auftreten festgestellt. Auch das haben aber nicht Impfgegner aufgedeckt, das wurde offen kommuniziert.
5. FALSCH. Die verlängerten Haltbarkeitsfristen (betrifft Comirnaty) gelten ausschließlich für die Lagerung bei Temperaturen zwischen -90 und -60 °C. Bei aufgetauten Impfstoffen gelten nach wie vor 12 Stunden. Das rührt daher, weil der Hersteller in den Tests eine längere Haltbarkeit als ursprünglich angegeben festgestellt hat, was auch für die Sicherheitsprotokolle spricht.
6. FALSCH. mRNA-Impfstoffen und Vektorimpfstoffe enthalten keine Adjuvantien. Diese Behauptung geht auf einen getürkten Artikel zurück (Epochtimes, RT Today). Die Lipide dienen nur als Träger und werden abgebaut. Liposomen werden als Träger für Arzneistoffe in der Medizin schon seit über 20 Jahren eingesetzt. Von wegen keine Langzeitstudien.
7. FALSCH. Kreuzimpfungen werden schon seit Monaten erforscht und werden aufgrund der Studien auch empfohlen.
8. FALSCH. Befassen Sie sich eingehender mit der Tatsache, wie die Meldungen zustande kommen und dass es um Verdachtsfälle geht nicht um bewiesene Todesfälle wegen der Impfung. Es ist vielmehr so, dass dank der Impfung allein in Deutschland geschätzte 40.000 Tote WENIGER zu beklagen sind (RKI).
Das einzige, was in Ihrer Auflistung richtig ist, ist, dass die Liste der Falschbehauptungen noch länger ist.

Ritratto di Karl Trojer
Karl Trojer 18 Ottobre, 2021 - 09:46

Da wird "das Kind mit dem Bade ausgeschüttet". Die Regierung muss diese Übertreibung, den Green-Pass für den Zugang zum Arbeitsplatz einzufordern, abschaffen, sonst riskiert Italien herbe soziale Unruhen und hohe Verluste in der Wirtschaft. Hier fehlt die Verhältnismäßigkeit !

Ritratto di Andre Gruber
Andre Gruber 18 Ottobre, 2021 - 10:27

"es aber dann nicht schafft, den Bürgerinnen und Bürgern jene Instrumente zur Verfügung zu stellen, die es diesen erlaubt, die erlassenen Bestimmungen und Gesetze einzuhalten."
Das zur Verfügung gestellte Instrument ist ja sogar kostenlos zur Verfügung gestellt: Die Impfung

Ritratto di Meister Haus
Meister Haus 18 Ottobre, 2021 - 12:08

Danke Herr Franceschini, behalten Sie Ihren Mut - in diesen Zeiten ein wahrer Trost.
Warum gerade Italien dieses weltweit einmalige sozialpsychologische Massenexperiment durchführt, hängt wohl mit der Person Draghi zusammen. Weltbanker und deshalb nie von demokratiepolitischem Krimskrams belastet, von niemandem gewählt, ist er in der Lage, die gesamte politische und institutionelle Landschaft in Vollnarkose zu versetzen. Alle wissen nämlich, dass die 200 Mrd. Euro aus dem EU-recovery fund nur kommen, weil Conte entsorgt und Draghi als Garant für Brüssel und die Finanzmärkte eingesetzt worden ist. So kann er (mit dem Versprechen von 5% Wachstum) quasi in Alleinregierung mit dem Land experimentieren unter dem Titel "mal schauen, wie weit man mit BürgerInnen und Institutionen unter den Bedingungen einer demokratischen Verfassung gehen kann, wenn man Grundrechte außer Kraft setzt und Instrumente der digitalen Massenkontrolle ausprobiert". Als Hilfsmittel kann man in altbewährter Manier die faschistischen Krawallbrüder benutzen - als perfekte Ablenkung von dem, was wirklich passiert.

Ritratto di Günter Reichard
Günter Reichard 22 Ottobre, 2021 - 18:16

Dümmer geht's nimmer

Ritratto di Emil George Ciuffo
Emil George Ciuffo 23 Ottobre, 2021 - 12:47

Du tust mit deinem paranoiden Kommentar dem Franceschini keinen großen Gefallen ...
Österreich führt mit 1. Nov. die 3G-Regel am Arbeitsplatz ein, was so ziemlich das Gleiche ist. Da ist wohl auch die ganze Regierung von dunklen Mächten und Bankiers in Europa getrieben ...
Dringender als eine Covid-Behandlung oder -prävention braucht deinesgleichen wohl eher eine Therapie für die Rückkehr in die Realität.

Ritratto di Claudio Campedelli
Claudio Campedelli 18 Ottobre, 2021 - 12:35

Lunedì 11 ottobre in una farmacia a Trento ho fatto il test per il certificato green pass per andare a lavorare : mi hanno fatto il test nasale (Nasenflügeltest).
Mercoledì 13 ottobre a Bolzano ho richiesto in farmacia se mi fanno il test nasale al posto del retronasale. Faccio vedere la fotografia del prodotto che è stato utilizzato. Risposta: i test nasali non sono riconosciuti dal ministero.
Lunedì 18 ottobre vado in farmacia a Bolzano e mi fanno il test nasale.

In Piemonte si può fare il test salivare per il green pass.

Ho la sensazione che ci sia poca scienza in tutta la questione.
Se i test nasali vengono fatti da mesi in Trentino perchè non in Alto Adige Südtirol?
I test nasali potrebbero essere fatti dalla persona che necessita il test senza coinvolgere igenicamente altre persone. Leggere il risultato del test non richiede particolari competenze. I test costano ca. 1 euro. Perchè non farli sul posto di lavoro, anche tutti i giorni, e forse anche alle persone vacinate (senza il green pass)?

Ritratto di Christian I
Christian I 18 Ottobre, 2021 - 12:49

Im Testzentrum in Neumarkt (sabes) war es am Sonntag hingegen leer...
Und wer sich alle 2 Tage testen lässt macht auch etwas für die Allgemeinheit, denn als geimpfte/r kann man ja auch positiv sein und andere anstecken!

Ritratto di M Ma
M Ma 18 Ottobre, 2021 - 12:55

Das ist keine Bankrotterklärung des Staates, sondern sind einfach die Auswirkungen der "Geiz ist Geil" Mentalität. In den anderen Apotheke und Testzentren musste man keine 5 Minuten anstehen.

Ritratto di Manfred Klotz
Manfred Klotz 18 Ottobre, 2021 - 17:40

Christoph, es gibt zig andere Stellen in Bozen, wo man sich testen lassen kann. Weshalb der Auflauf in der Freiheitsstraße? Weil die Apotheke dort die Tests um 5 Euro anbietet. Wenn sich also alle dort ein Stelldichein geben ist es nicht eine Bankrotterklärung des Staates, sondern eine Bankrotterklärung eines Teils der Spezies Homo Sapiens.

Ritratto di Christoph Franceschini
Christoph Franceschini 18 Ottobre, 2021 - 18:33

Lieber Manfred, versuche Dich wenn du z.B. aus Eppan bist in Neumarkt, in Bozen oder in einem anderen öffentlichen Testzentrum anzumelden. Das geht nicht. So einfach ist das.

Ritratto di Manfred Klotz
Manfred Klotz 19 Ottobre, 2021 - 08:39

Ich habe mich hier auf die Situation in Bozen und der Bozner beschränkt. Ob man als "Auswärtiger" sich in Bozen testen lassen kann, entzieht sich meiner Kenntnis. Ebenso, ob die Menschen, die in der Schlange standen, alles Bozner waren. Das hat aber auch nichts damit zu tun, dass die Schlange vor der Apotheke kein organisatorischer Fehler des Staates ist, sondern auf eine Entscheidung der Personen, die sich testen lassen wollen/müssen zurückgeht.
Es ist glasklar, welches Ziel die Apothekerin - sie sitzt für Fratelli d'Italia im Bozner Gemeinderat und ist dezidierte Gegnerin des Green Pass - verfolgt.

Ritratto di Toni Schgaguler
Toni Schgaguler 18 Ottobre, 2021 - 23:20

Bei allem Respekt lieber Herr Franceschini, aber diesmal hast Du über‘s Ziel geschossen.

Ritratto di Hel Amo
Hel Amo 22 Ottobre, 2021 - 16:30

Hier eine interessante Stellungnahme von ÄRZTEN... die gibt es nämlich auch noch: https://www.lagendanews.com/la-lettera-dei-sanitari-di-contiamoci-sullem...

Ritratto di Peter Gasser
Peter Gasser 22 Ottobre, 2021 - 16:47

... wer ist “Contiamoci”?
... anonym wie Sie?

Ritratto di Emil George Ciuffo
Emil George Ciuffo 23 Ottobre, 2021 - 13:11

Also ich sehe da weniger eine Bankrotterklärung des Staates als vielmehr die Auswirkungen, wenn ein beträchtlicher Teil der Gesellschaft, vor allem in Südtirol, irgendwelchen Verschwörungstheorien nachhängt und sich weigert, die staatlichen Gratisangebote in Bezug auf Pandemiebekämpfung anzunehmen ...

Ritratto di Elisabeth Garber
Elisabeth Garber 5 Novembre, 2021 - 08:55

Ein gutes Lehrbeispiel (8 von Klotz) für die gelebte Desinformation via stille Post, via Stammtisch und via alternativer 'Medien'...

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