No-Vax
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Politica | No vax-Proteste

Weihnachtliches Demonstrationsverbot

Das Innenministerium verbannt während der Feiertage No Vax-Kundgebungen aus den Stadtzentren.

Gewalttätige Ausschreitungen von militanten Impfgegnern wie letzthin in Triest soll es in Italien nach dem Willen der Regierung in Zukunft nicht mehr geben. Triest war nach tagelangen Demonstrationen der Hafenarbeiter zu einem Zentrum der Proteste gegen die Impfpflicht geworden - mit Ausschreitungen gewaltbereiter Impfgegner. Bis zu 8000 Demonstranten verwandelten die friulanische Hauptstadt tagelang in eine Arena wütender Proteste, in deren Rahmen es auch zu Angriffen auf die Polizei kam. Die Proteste zogen auch Teilnehmer aus benachbarten Regionen an. Fernsehbilder wie jene aus Triest mit Handgreifllichkeiten, Wasserwerfern und Tränengaswolken soll es nach dem Willen der Regierung nicht mehr geben. In Zusammenarbeit mit den Präfekten hat der Ministerrat rigide Massnahmen angeordnet, um vor allem in den regionalen Hauptstädten friedliche Weihnachtstage zu gewährleisten. In den Stadtzentren sind Kundgebungen ab sofort untersagt. Das gilt besonders für beliebte Demonstrationsorte wie die Piazza Duomo in Mailand oder die Piazza del popolo in Rom. In der Hauptstadt müssen Demonstranten auf den Circo Massimo ausweichen, der für die Polizei gut kontrollierbar ist. Innenministerin Luciana Lamorgese: "Deve prevalere il senso civico, non ci devono essere forzature." In Mailand, wo bereits die 17. Kundgebung der No Vax-Bewegung angesagt war, hat der Präfekt alle Demonstrationen bis zum 9. Jänner verboten, in Bergamo und Cremona bis zum 10. Januar. Die Organisatoren von Protestkundgebungen müssen in Zukunft dafür sorgen, dass die Maskenpflicht rigoros eingehalten und die Auflagen der Präfekten erfüllt werden. Die Polizei hat in Mailand indessen die Wohnungen von zwei militanten Impfgegnern durchsucht, die zwei Journalisten der Nachrichtenagentur Ansa und des TG 5 bedroht hatten. In der lombardischen Hauptstadt wurden nur zwei "presidi statici" genehmigt.

Zum Auftakt funktionierte die neue Strategie nur zum Teil. Am Mailänder Domplatz mischten sich am Samstag zahlreiche militante Impfgegner in kleinen Gruppen unter die Spaziergänger und Bürger, die ihre Weihnachtseinkäufe besorgten. Der Versuch eines Protestmarsches durch die Innenstadt wurde von der Polizei im Keim srstickt. Schliesslich kamen knapp 1000 Demonstranten zusammen - wesentlich weniger als in den vergangenen Wochen. Ein deutlich grösseres Publikum von rund 4000 Zuhörern fand sich am Mailänder Arco della Pace ein, wo Robert Kennedy, einer der Söhne von Bob, die Impfpflicht unter Ovationen des Publikums als globalen Staatsstreich anprangerte. Als Flop erwies sich die Kundgebung der Impfgegner am römischen Circo Massimo, wo nur 400 statt der 1500 erwarteten Teilnehmer erschienen. In Görz blieb die Zahl der Demonstranten mit 250 weit unter den Erwartungen. Bürgermeister Rodolfo Ziberna: "un flop." In Genua kamen rund 500 Impfgegner zur Kundgebung vor dem Sitz des Regionalparlaments, auf der Piazza Dante in Neapel waren es nicht mehr als 300.Auch in Bozen sind Kundgebungen in den Weihnachtstagen untersagt. Bei einer Sitzung im Regierungskommissariat einigten sich die Sicherheitsbehörden auf ein Demonstrationsverbot am Walther- und Magnago-Platz und unter den Lauben. Nur das Talfergrün soll dafür zur Verfügung stehen.