Politik | Landtagswahlen 2013

Kein Säbelrasseln bei Südtiroler Piraten

"Komplikationen entstanden, dauerten an und wurden überwunden," sagt Jack Sparrow im Film "Fluch der Karibik". Wie geht es der Südtiroler Piratenpartei diesbezüglich? Wird sie zu den Landtagswahlen antreten? Dies und anderes wollten wir vom Vorsitzenden Oliver Hopfgartner wissen.
frana sassolungo
Foto: youtube/il T

Herr Hopfgartner, werden Sie und die Südtiroler Piraten zu den Landtagswahlen im Herbst antreten?

Das ist eine brennende Frage, die wir auf unserem nächsten Parteitag am 24. August definitiv beantworten werden. Sollten wir antreten, brauchen wir im Vorfeld 400 Unterstützerunterschriften, die wir dann zuammen mit dem Listenzeichen und der Liste hinterlegen müssten. Ich selbst kann nur sagen, dass ich nicht kandidieren werde, ich bin in der Endphase von meinem Medizinstudium in Graz und will das jetzt zu Ende bringen. Aber das heißt nicht, dass nicht andere kandidieren wollen,  wie zum Beispiel unser Vorstandsmitglied Christa Pardeller.

Wie geht es den Piraten hierzulande, herrscht Aufbruchstimmung oder eher nicht?

Es ist so, wir sind zur Zeit nicht gerade viele, letzthin hat uns David Gruber vom Vorstand aus persönlichen Arbeitsgründen verlassen, derzeit sind wir zu dritt, Christa Pardeller, Martin Kammerlander und ich. Dass da die Motivation manchmal schwankt, trifft zu, aber gerade bei unserem letzten Stammtisch gab es wieder mehr Zuspruch, auch in Form neuer Interessenten.

Wieviele Mitglieder hat die Partei?

Das dürften um die 15 sein, die jedoch alle recht aktiv sind, bei unseren Stammtischen beispielsweise kommen die meisten und diskutieren mit. Ich weiß, das klingt nach sehr wenig, aber wir haben uns immer noch nicht so ganz vom Massenaustritt aus der Partei gleich nach der Gründung im Herbst 2012 erholt, glaube ich. Und dass wir eben so wenige sind, macht es schwierig, inhaltlich zu arbeiten, wir kümmern uns derzeit um den Erhalt unserer Strukturen.

Was wären denn die Inhalte der Südtiroler Piraten?

Mir geht es beispielsweise darum, in den Bereichen Gesundheit und Bildung etwas einzubringen, anderen Piraten liegen wieder andere Themen am Herzen. Das macht ja gerade unser Konzept aus: dass wir kein Programm diktieren, sondern ein solches erst durch die Beteiligung der Bürger entsteht, bei den Stammtischen und über unsere Online-Foren. Unsere Aufgabe wird sein, das jetzt noch einmal deutlich zu kommunizieren, dass politische Arbeit und Diskussion etwas bringt. Hierzulande ist man gewöhnt, dass die Partei ein Thema vorgibt, und nicht, dass dieses vom Bürger kommt.

Das Thema Partizipation, die eigentliche Piraten-Domäne, wird jetzt von allen Parteien groß aufgezogen, wie wollen Sie sich da künftighin noch unterscheiden?

Ich sehe das als ziemlichen Erfolg für uns, wenn jetzt die klassischen Parteien auf die Bürgerbeteiligung setzen. Allerdings muss auch klar sein, dass nur wir, die Piraten eine wirklich direkte Beteiligung garantieren, wir leben ja auch die partizipative Ebene parteiintern, wodurch zwar Auseinandersetzungen entstehen, aber das ist nun einmal unser Anspruch, dass wir Partizipation nicht nur als Alibi vor uns hertragen.

Welche Kontakte hat man zu den Piraten außerhalb von Südtirol?

Da ich in Graz studiere, kenne ich die Situation der Piratenpartei dort sehr gut; die sind mittlerweile im Gemeinderat vertreten und haben einen guten Rückhalt in der Steiermark. Mit den österreichischen Piraten arbeiten wir zusammen, wir helfen zum Beispiel bei der Unterschriftensammlung für die Nationalratswahlen. Im Gegenzug werden sie uns unterstützen, Piraten helfen sich auch finanziell aus. Mit den Italienern hatten wir noch keine Kontakte. Von den Schweizer Piraten übernehmen wir eine neue Software für unsere Diskussionen, das Pi-Vote, das sicherer und benutzerfreundlicher ist als Liquid Feedback, das bisher genutzt wurde.

Wie finanziert sich die Piratenpartei?

Wir haben unsere Parteispenden und finanzieren damit unsere Stammtischgespräche und die newsletter-Aussendungen. Wenn wir wahlkämpfen, dann sicher sehr kostengünstig, wir wollen keine Schulden machen. Allerdings müssen wir uns eine Kandidatur wirklich gut überlegen, denn was ist, wenn wirklich einer von uns im Landtag sitzen würde? Wir haben keine Zuarbeiter oder jemanden mit Landtagserfahrung, so wie beispielsweise Sven Knoll, der sich unter den Fittichen von Eva Klotz gut einarbeiten konnte. Ich bin da eher skeptisch. Aber wer weiß, die zwei Kandidaten für die Landtagsliste würden wir schon zusammenkriegen.