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Energie: Arthur Frei und der Sand im Getriebe

Müssen Südtirols Kraftwerksbetreiber tatsächlich um ihre Stromkonzessionen zittern? Warum der Sarner Anwalt Arthur Frei seine Beißhemmungen verloren hat und noch so manchen sprichwörtlichen Sand in die Turbinen der Südtiroler Kraftwerke streuen könnte.

Er ist der Mann, der hinter einer möglichen Annullierung aller SEL-Konzessionen steht: Arthur Frei, Bozner Anwalt mit Sarner Wurzeln, wurde in den Dolomiten vom Mittwoch zum „Maulwurf, der der SEL das Grab schaufelt“. Der Grund? Die Anfechtung sämtlicher 2009 vergebenen Konzessionen vor dem Wassermagistrat in Rom, die Frei als rechtlicher Vertreter der Alpine Energy GmbH betrieben hat. Auslöser dafür war die Versenkung eines Kraftwerksprojekts, das die von einigen lokalen Unternehmern gegründete Alpine Energy bei Mühlwald geplant hatte. Nachdem das innovative Projekt laut Frei erneut mit Begründung auf die SEL bzw. die SE Hydropower und ihr Lappacher Werk abgelehnt wurden war, platzte dem Anwalt der Kragen.

Immerhin ist er seit bald zehn Jahren für private Mandanten in Südtirols Energiesektor tätig. Seit er 2004 als Anwalt der Ahr Energie in das Geschäft eingestiegen ist, traf er stets auf dasselbe Muster: eine klare Vorzugsschiene für alle Projekte, bei denen die SEL und andere öffentliche Betreiber beteiligt sind. Und das obwohl die Europäische Union Italien und Südtirol bereits seit der Jahrtausendwende wegen der Verletzung von europäischen Wettbewerbsbestimmungen unter Beobachtung hat. Zwar wurde die beanstandete Bevorzugung für scheidende Konzessionäre im Staatsgesetz sowie für Land und Gemeinde im Landesgesetz 2006 unter dem Druck aus Brüssel abgeschafft.

Doch wie gut 50 Verfahren beweisen, die der Anwalt derzeit für Mandaten im Energiesektor laufen hat, gibt es offenbar auch jenseits der strafrechtlichen Fälle am Landesgericht Bozen ausreichend rechtliche Ungereimtheiten im heimischen Energiegeschäft. Vor allem für private Unternehmer, die viel Geld in Projekte investieren, um dann an Mauern des Landes zu scheitern, die zumindest laut dem Anwalt nicht mit den geltenden EU-rechtlichen Vorgaben für den Sektor im Einklang stehen. Denn, wie es Frei so schön ausdrückt: „Man kann einen total liberalisierten Markt nicht wieder mit Fidel-Castro-Methoden zumachen“.

Im konkreten Fall, für den Frei nach der Hauptverhandlung im Oktober nun auf das  Urteil wartet, beruft er sich beim Antrag auf Annullierung aller Konzessionen auf die mittlerweile abgeschafften rechtlichen Vorzugstitel für scheidende Konzessionäre bzw. öffentliche Körperschaften. Da diese bei der Projekteinreichung für die Enel-Konzessionen noch gültig waren, sei der Wettbewerb damals gesetzeswidrig gewesen, so die Argumentation. Dass er damit in Rom durchkommen würde, glaubte der Anwalt anfangs selbst nicht so ganz. Doch nicht zuletzt nach den strafrechtlichen Urteilen in Bozen sieht Arthur Frei zumindest gestiegene Chancen, doch noch zu gewinnen. Hat er keine Angst am Ende als Verräter dazustehen – wenn die 15 betroffenen Konzessionen tatsächlich annulliert würden und die vielbeschworenen europäischen Multis Südtirols Gewässer übernehmen? „Mein Gewissen ist rein und klar“, sagt Frei. „Ich habe den Verantwortlichen schon hundert Mal gesagt, dass sie die Leute nicht an die Wand drücken sollen. Denn wenn man einen Tiroler an die Wand drückt, fängt er an zu beißen“.

 

 

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Profil für Benutzer Riccardo Dello Sbarba
Riccardo Dello… Mi., 20.11.2013 - 18:49

Da due anni questa società è in causa contro la SEL, anche in questo caso viene chiesto l'annullamento delle concessioni "taroccate" e né la SEL né la Giunta provinciale hanno detto niente a nessuno. Se la sono gestita zitte zitte, mentre una volta al mese annunciavano che la pace era tornata sotto il cielo (idroelettrico) del Sudtirolo. Salvo poi ritrovarsi di nuovo in tribunale contro AE, contro Eisackwerk e ora, a sorpresa, contro questa società che potrebbe far saltare il banco. Ancora una volta la trasparenza è rinviata...

Mi., 20.11.2013 - 18:49 Permalink