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Heute Sondierungsgespräche mit SVP gestartet

Die Freiheitlichen und die Grünen am Vormittag sowie Südtiroler Freiheit und Partito Democratico am Nachmittag: So sieht der heutige Terminplan von Arno Kompatscher und Richard Theiner aus.

Die Sondierungsgespräche zur Koalitionsbildung sind heute früh um 8 Uhr gestartet. „Ergebnisoffen“ wollen Arno Kompatscher und Richard Theiner mit allen Fraktionen im Landtag Gespräche führen, die dann am Montag, 2. Dezember, im SVP-Ausschuss zur Entscheidung führen, mit wem die SVP regieren will.

Derzeit schaut es nach einem einzigen Partner aus, der Partito Democratico hat gute Karten, erstens, weil die SVP derzeit mit Ministerpräsident Letta am Feilschen um die Übertragung der Finanzhoheit in Rom ist. Zweitens war und ist der PD nach wie vor Partner bei den Parlaments-, Landtags- und auch bei den Europawahlen im nächsten Jahr. Außerdem müsste die SVP mit einem Koalitionspartner PD sich weder nach links noch nach rechts aus dem Fenster lehnen, obwohl die Freiheitliche Obfrau Ulli Mair nach wie vor überzeugt ist, eine Regierungsbeteiligung stehe ihnen aufgrund der Wahlergebnisse zu. Und die Grünen sehen sich ebenso als Garant für die vielzitierte Erneuerung. Beide könnten jedoch enttäuscht werden. Die Fortführung der Koalition mit dem PD wäre die zahlenmäßig knappste Lösung, beide zusammen kommen auf 19 Stimmen von 35, nur eine mehr als die absolute Mehrheit.

Am Mittwoch, 27. November, stehen die Sondierungsgespräche mit Forza Alto Adige-Lega Nord-Team Autonomie (8 bis 10 Uhr), mit L'Alto Adige nel Cuore (10.30 Uhr bis 12.30) sowie mit dem Bündnis BürgerUnion-Ladins Dolomites-Wir Südtiroler (14 bis 16 Uhr) und zum Schluss mit dem Movimento 5Stelle (18 bis 19.30 Uhr) an.