Society | Volksabstimmung

Quorum in Mals erreicht

Bereits am zweiten Tag der Abstimmung wurde das Quorum von 20% zur Abstimmung "Pro oder Contra Pestizide in Mals" erreicht. Die Gültigkeit ist gesichert.

"Damit ist die Volksabstimmung auf jeden Fall gültig und bindend," sagt der Malser Bürgermeister Ulrich Veith. Bereits am zweiten Tag nach Beginn der Abstimmung wurde das Quorum von 20 Prozent erreicht; es haben also bereits am 24. August mehr als 960 der insgesamt 4.800 stimmberechtigten Malser Bürger zur Frage Stellung bezogen, ob es in Mals künftig ein Pestizideverbot geben soll oder nicht. 

Die Abstimmung in Mals wird mittels Briefwahl durchgeführt - die Befürchtung, dass die im Sommer nur teilweise erfolgte Postzustellung Einfluss auf den Ausgang der Abstimmung haben könnte, erwies sich als unbegründet. Die Malser können ihre Stimmzettel bis zum 5. September entweder mit einem Brief durch die Post übermitteln, oder direkt in einen Briefkasten im Gemeindehaus abgeben. 

"Es sind sehr viele direkt in die Gemeinde gekommen, um ihre Stimmzettel einzuwerfen," berichtet Bürgermeister Veith. Diese und jene Briefe die mit der Post gekommen sind, werden in die dafür vorgesehene Urne eingeworfen, die dann am Ende der Abstimmung, um die Mittagszeit des Freitag, 5. Septembers von mir erbrochen wird." Der Bürgermeister händigt die Urne dann der Präsidentin der Wahlkommission, Carmen Abart aus. Die Auszählung beginnt am Freitag Nachmittag, die Ergebnisse werden für den Abend des 5. September erwartet.

"Wenn das Ja gewinnt, dann wird sich der Gemeinderat und einige Anwälte, darunter auch Professor Marino Marinelli von der Universität Trient, zusammensetzen, um zu beraten, wie es weitergeht." Die rechtliche Unterstütztung sei sicher notwendig, so Veith, "alleine hätten wir das Thema nicht her." In Falle einer Mehrheit für das "Ja" müsste per Gemeindesatzung der Einsatz sehr giftiger, giftiger, gesundheitsschädlicher und umweltschädlicher chemisch-synthetischer Pflanzenschutzmittel und Herbizide auf dem Gemeindegebiet verboten werden. Sollte das "Nein" gewinnen, bleibt in Mals alles wie es ist.

 

Bild
Profile picture for user Willy Pöder
Willy Pöder Mon, 09/01/2014 - 10:28

Ob es sinnvoll war, das erreichte Quorum (20 Prozent) vorzeitig bekannt zu geben, wird die auf die Veröffentlichung folgende Wahlbeteiligung zeigen. Ich bin der Auffassung, man hätte es im Sinne der möglich größten Wahlbeteiligung lieber bleiben lassen sollen, zumal eine solche angesichts des heiklen Themas absolut wünschenswert wäre.

Mon, 09/01/2014 - 10:28 Permalink
Bild
Profile picture for user gorgias
gorgias Mon, 09/01/2014 - 11:53

Was soll für eine Auswirkung soll ein positives Ergebnis am Ende bringen, wenn es keine rechtliche Grundlage von Seiten der Gemeinde gibt, Pestizide zu verbieten, wenn die gesetzlich vorgegebenen Grenzwerte eingehalten werden?

Ist das am Ende sinnvoll?

Mon, 09/01/2014 - 11:53 Permalink
Bild
Profile picture for user DervomBerge Tratzer
DervomBerge Tratzer Mon, 09/01/2014 - 12:15

In reply to by gorgias

Ja es ist sinnvoll dass Kinder in den Pausenhof gehen können ohne vergiftet zu werden!
Dieses Recht sollte man ihnen eingestehen.

Zur rechtlichen Frage: Der Bauernbund macht im Moment einige Verzweiflungstaten. z.B. hat der Bauernbund unterschriften gesammelt bei denen die Leute "für Pestizide" unterschrieben haben. Danach kamen diese Leute drauf, dass sie bei einer Klage gegen die Pestizidgegner unterschrieben haben.
Also der Bauernbund und SVP Politiker wie Schuler und Noggler arbeiten auf unterstem Niveau.

Die Pestizidgegner werden nun, wie im Artikel erwähnt von Anwälten und einem Uniprof aus Trient beraten. Also es wird was gemacht werden! Siehe auch Gemeinde Malosco die bis zum Europäischen Gerichtshof geklagt hat

Mon, 09/01/2014 - 12:15 Permalink
Bild
Profile picture for user gorgias
gorgias Mon, 09/01/2014 - 14:08

In reply to by DervomBerge Tratzer

"Ja es ist sinnvoll dass Kinder in den Pausenhof gehen können ohne vergiftet zu werden!
Dieses Recht sollte man ihnen eingestehen."

Solche populistische Phrasen zeigen, dass die Diskussiion nicht gerade von Sachlichkeit geprägt ist.

In Malosco ging es unter anderem Abstandszonen und bestimmte Pestizide zu verbieten. In Mals geht es darum Pesticide ganz zu verbieten.
Nebenbei sieht das Gesetz ausdrücklich vor, dass man sich für diese Sachlage direkt an den Bürgermeister wenden muss und wenn dieser nicht weill kann man soviele Abstimmungen machen wie man will und es ändert sich dabei gar nichts.

Mon, 09/01/2014 - 14:08 Permalink
Bild
Profile picture for user DervomBerge Tratzer
DervomBerge Tratzer Mon, 09/01/2014 - 14:35

In reply to by gorgias

Doch in diesem populistischen Spruch steckt doch eine große Wahrheit! oder etwa nicht?

Die sachlichen Argumente für den biologischen Landbau würden mir so schnell nicht ausgehen (Humusreduktion um 20% in 20 Jahren, Phosphorpeak, Arthropodenreduktion etc....)
Von Seiten der Pestizidgegener war die Sachlichkeit immer gewahrt. Es wurden ExpertInnen eingeladen, u.a. Prof. Agraringenieure die sich mit Toxikologie beschäftigen.
Von Seiten des Bauernbundes und der Pestizidgegner ist eigentlich nie ein sachliches Argument gekommen. Das einzige Argument für einen Pestizideinsatz wäre, dass der Arbeitsaufwand etwas geringer ist als im Bioanbau. Doch das ist auch nicht zuende gedacht, denn der Resourcenverbrauch ist um ein vielfaches höher. Würde man diese Kosten miteinberechnen wäre auch dieses Argument nichtig.

Doch nennen Sie mir bitte EIN SACHLICHES Argument für den integrierten/konventionellen Anbau! Nur eines bitte

Mon, 09/01/2014 - 14:35 Permalink
Bild
Profile picture for user Mensch Ärgerdichnicht
Mensch Ärgerdi… Mon, 09/01/2014 - 12:24

In reply to by gorgias

Ja diese Frage ist eigentlich zentrales Thema der ganzen Debatte, oder sollte es zumindest sein. Leider ist aber das ganze (auch hier auf Salto) zu einen Glaubenskrieg geworden im dem so ein trockenes Thema wie gesetzgeberische Kompetenz einfach keine Schlagzeilen macht. Bin gespannt was Professor Marinelli am Ende aus dem Hut zaubern wird, hoffentlich werden wir etwas darüber lesen können.
Von diesen trockenen Thema mal abgesehen würde mich interessieren wie es nach dem Referendum in Mals mit den Lebensmittelhandel aussehen wird, werden die Malser im Stand sein konsequent nach ihrer Entscheidung zu handeln und alles was nicht Bio ist boykottieren? Oder bleibt Bio ein Lippenbekenntnis welches im Auto vor dem Supermarkt wartet bis Mutti (oder Vati) mit den Einkaufswagen zurück kommt?

Mon, 09/01/2014 - 12:24 Permalink
Bild
Profile picture for user DervomBerge Tratzer
DervomBerge Tratzer Mon, 09/01/2014 - 14:40

In reply to by Mensch Ärgerdi…

Ja geht es überhaupt um das? Oder ist es mehr so, dass die BürgerInnen ein Recht haben sich auf öffentlichen und privaten Grundstücken zu bewegen ohne mit Pestiziden belastet zu werden?

Und um das Recht von den anderen Bauern, die ihr eigenes Heu nicht mehr an ihre Tiere verfüttern können (siehe Laatscher Bio Milchviehbauer).

Ich selbst konsumiere großteils biologische Nahrungsmittel, auch wenn ich mit sehr wenig Geld lebe. Ich mache das aus Überzeugung, zwinge das den anderen aber nicht auf. Ich will einfach ein Recht haben auf meinem Grundstück biologische Nahrungsmittel zu produzieren ohne dass mir der Nachbar dreinspritzt. Und wenn ich Radfahren gehe will ich auch nicht über den Haufen gespritzt werden

Mon, 09/01/2014 - 14:40 Permalink
Bild
Profile picture for user DervomBerge Tratzer
DervomBerge Tratzer Mon, 09/01/2014 - 18:23

In reply to by Mensch Ärgerdi…

Ja einmal nicht falsch, also abdriftfrei.

Und dann lieber die Spritzmittel die im biologischen Landbau zugelassen sind als die des integrierten Landbaus, da die Toxizität für menschliche Lebewesen, sowie für die Bodenfauna und andere Fauna wesentlich geringer ist.
Garnichts spirzten ist nicht möglich, aber ich wähle das kleinere Übel

Mon, 09/01/2014 - 18:23 Permalink
Bild
Profile picture for user Mensch Ärgerdichnicht
Mensch Ärgerdi… Mon, 09/01/2014 - 23:34

In reply to by Oskar Egger

Ihr? wer sind denn wir? Und wer seit ihr? Spätestens jetzt wird einem wohl klar werden was mit Glaubenskrieg gemeint ist, es ist schon so weit gekommen dass man sich zu einen Lager Treue bekennen muss, von einer sachlichen Diskussion sind wir Meilen weit entfernt. Welche Meinung außer der ihres Lagers lassen Sie Herr Egger gelten?

Mon, 09/01/2014 - 23:34 Permalink