Politics | Koalition Meran

Noch keine Hochzeitsglocken

Die Koalitionsbildung in Meran zieht sich weiter hin. Eine sich zierende SVP sorgt für erneute Verzögerungen. Rösch: "Ich würde gerne anfangen zu arbeiten."

Wer sich länger binden will, überlegt sich das meist gut. Schließlich will der Partner, mit dem man den Rest seines Lebens verbringen möchte, gut ausgesucht sein. Ganz so lange soll die Ehe zwischen Paul Rösch und und der Meraner SVP nicht dauern. Und doch ziert sich die Braut. Ursprünglich wollte Rösch bereits am Montag ein “Ja, ich will” oder “Nein, danke” von der SVP hören. Am Montag, 15. Juni erklären wir ganz klar unsere Koalitionspartner, wir machen sie öffentlich. Ansonsten sind wir erpressbar und es geht nichts weiter”, hatte Rösch noch vor einigen Tagen verlauten lassen. Die Entscheidung wurde dann auf Mittwoch verschoben. Die Volkspartei musste noch beraten.

Mit Spannung wurde daher die Pressekonferenz des Bürgermeisters am Mittwoch Vormittag erwartet. Sowohl Koalitionspartner als auch die Namen der Stadträte sollten dabei verkündet werden. Für die anwesenden Journalisten gab es um 10.30 Uhr aber eine Enttäuschung. “Seit gestern, Dienstag, haben wir ein ‘Nein’ von der SVP”, berichtete Rösch. Er war alleine im Garten des Gasthauses “Rainer” erschienen. Doch sei es kein “Nein” zur Koalition insgesamt, sondern: “Die 28er-Koalition, die wir vorgeschlagen haben, wurde abgelehnt”, präzisiert Rösch. Neben der SVP mit neun Sitzen und der Liste Rösch/Grüne mit acht, sollte auf Wunsch des Bürgermeisters nämlich auch der PD (2 Sitze), Alleanza per Merano (2 Sitze) sowie die Lista Civica von Giorgio Balzarini (4 Sitze) in Meran mit regieren. Das hätte eine komfortable Mehrheit von 28 der 36 Gemeinderatssitze für Rösch bedeutet. Doch für einige unerwartet sträubte sich die SVP gegen ihren bisherigen Regierungspartner. “Alleanza ja, Balzarini nein”, so die Auflage, die man Paul Rösch machte. Dieser zeigt sich etwas ungeduldig angesichts der erneuten Verzögerung: “Ich bin startklar und will endlich anfangen zu arbeiten.” Doch nun wird zunächst einmal bis Ende der Woche erneut parteiintern über eine mögliche Koalition Rösch/Grüne-SVP-PD-Alleanza beraten. Am Freitag Abend trifft sich die SVP, am Samstag Morgen soll die Koalition und der Stadtrat dann ein für alle Mal stehen. Denn schließlich findet am Montag, 22. Juni, die nächste Gemeinderatssitzung statt.

Am Mittwoch Vormittag stand Paul Rösch noch alleine vor den Journalisten.

“Ich erwarte mir, dass sich die SVP bewusst ist, dass sie bei den Wahlen viel verloren hat”, sagte Rösch am Vormittag. “Sie muss die Realität ernst nehmen.” Doch sei das Verhalten der SVP nachvollziehbar: “Ein angebissener Hund ist bissiger als ein nicht angebissener”, wagt Rösch den Vergleich Nun hängt für ihn alles davon ab, wen die SVP als Stadträte vorschlägt. Sie hat Anspruch auf zwei Regierungsposten. Doch auch eine Regierung ohne die SVP bleibt für Rösch nach wie vor eine Option: “Wir sind auch mit den anderen Parteien weiterhin in Kontakt. Mir persönlich wäre ein Miteinander jedoch lieber. Weil die Zusammenarbeit und die Umsetzung des Regierungsprogramms leichter wäre”, gesteht er. Die thematischen Unstimmigkeiten sind verblasst, es gibt viele Punkte in Röschs Programm, denen im Laufe der Koalitionsverhandlungen alle Parteien zugestimmt haben. So etwa in den Bereichen Umwelt, Soziales, Zusammenleben, aber auch Wirtschaft und Tourismus. Ein Punkt, der konträr bleibt, ist die Kavernengarage. Die SVP will sie um jeden Preis. Rösch bleibt bei seinem anfänglichen Standpunkt: “Wenn öffentliche Gelder dafür ausgegeben werden sollen, muss ein Referendum her. Sollte sich ein privater Investor finden, fände ich das hingegen sehr gut.”

Sehr gut sei auch das Klima während der Verhandlungsgespräche gewesen, so Rösch. “Wir haben sehr konstruktiv und kreativ gearbeitet und ich habe viele Leute guten Willens getroffen. Das Politgeplänkel soll aber nun ausgeschalten werden, es ist wichtig, dass es um Sachthemen geht”, mahnt er. Denn schließlich habe seine Wahl zum Bürgermeister gezeigt, dass die Leute keineswegs politik- sonder eher parteienmüde sind. “In den Diskussionen vor und nach der Wahl haben sich die Menschen aktiv beteiligt. Es geht jetzt nicht mehr um die Parteien.” Aber ob am Wochenende wirklich die Hochzeitsglocken läuten, hängt dann doch in erster Linie von der mächtigsten Partei der Stadt ab.

Am frühen Abend berichtet Paul Rösch, wie mittlerweile üblich, auf seiner Facebook-Seite über seine Sicht der Dinge:

 

 

Update zum Stand der Verhandlungen

Posted by Paul Rösch on Mercoledì 17 giugno 2015

 

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Oskar Egger Wed, 06/17/2015 - 14:09

Wäre für mich interessant zu wissen, welche Architekten/Ingegnieure diesmal verdienen wollen, an der Kavernengarage, denn so sind bisher die Geschäfte in Meran gelaufen.

Wed, 06/17/2015 - 14:09 Permalink
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Josef Ruffa Wed, 06/17/2015 - 14:42

Roland Baader schrieb in seinem Buch "Das Kapital am Pranger", 1. Auflage 2005 auf Seite 193:

Zitat : Wir haben tausend Jahre gebraucht, um festzusellen, dass wir keine Kaiser, Könige und Fürsten benötigen, die uns vorschreiben, was wir zu tun und zu lassen haben. Hoffentlich brauchen wir keine weiteren tausend Jahre, um zu begreifen, dass wir dazu auch keine Regierungen, keine Parteien, keine Politiker und keine Funktionäre benötigen. Politik ist die verhängnisvollste und teuerste Geißel der Menschheit. Aber sie befriedigt offenbar den kollektiven Masochismus der Massen .....
Zitatende

Nun!, was in Meran passiert ist ein Hammer, den gewählten Herren und Damen geht es nicht um Lösung der täglichen Probleme, sondern um Steigerung der persönlichen Eitelkeit.

Wie kann es sein, dass eine SVP sich es leisten kann die 3° Gruppierung nicht mehr zu beachten....weil sie beleidigt ist, dass Balzarini am "day after"...., das letzte Wort hat es in sich, mit Rösch sehr wohl sich vorstellen konnte zu arbeiten, dafür kann sie jetzt und will sie jetzt auf jeden Fall Alleanza reinholen, na dann "es lebe der Duce", Brauner geht es wohl nicht mehr oder?

Wie kann es sein, dass Herr Brunner Sprechrohr der SVP ist, wenn er nur Platz 9 (Stimmenanzahl der SVP) erreicht hat, ...ich vermute, würde Frau Strohmer (nach Gruber, Platz 1 an Stimmen) reden....wär die Angelegenheit sicher eleganter und schneller vorangegangen...und überhaupt hat die SVP eine Herzaß einfach verspielt (mit Frau Strohmer...., würde die SVP mehr die Stimme des Volkes hören...wären diese Wahlen sicher anders über die Bühen.....aber eben jeder kratzt so lange bis er schlecht liegt) ?.

Egal das ist ein Thema im SVP Haus, weniger vorstellen kann ich mir, dass der Wahlauftrag mit dem Bürgermeister zu sprechen Herrn Brunner Josef zu geben war.

6069 Meraner mündige Wähler haben der SVP Ihr Vertrauen geschenkt, dass dann nun der Neunte im Rang das gute und schlechte Wetter machen kann, wird vermutlich nicht im Sinne der 6069 Stimmen sein.
Vermutung natürlich.

Fakt ist und bleibt, die SVP will nicht Balzarini (man verzeihe mir den italienischen Begriff aber er trifft es besser "doch sie waren culo e padella" nach dem ersten Wahlgang) im Boot haben, pfeift auf 1821 Meraner die dieser Liste Ihr Vertrauen geschenkt haben und möchte mit 1697 Meraner (Alleanza) schaffen.

Mathematik scheint nicht die Stärke der Meraner SVP zu sein!
Auffällig scheint auf jeden Fall eine Sache zu sein...., es geht nicht um das Wohl der Bürger....sondern um das Wohl der eigenen Befindlichkeit.

Na dann, freuen wir uns schon auf die nächsten Wahlen...., es scheint so, dass man die Zeitzeichen (SVP) nicht erkennt, nicht erkennen will....

Da gilt das alte Sprichwort....wer nicht glauben will...., muss fühlen....

Die Damen und Herren die jetzt ganze Angelegenheit auf die lange Bank schieben (wer weiss was sie sonst noch im Kopf haben) sollten sich bei der Meraner Bevölkerung entschuldigen....sie hätten den Auftrag schnellsten zu starten und zu arbeiten, dafür haben wir sie gewählt, dafür werden sie bezahlt.

Monopoly spielen kann man in der Freizeit!

Wed, 06/17/2015 - 14:42 Permalink