Politica | Gemeindewahlen

Meraner Pasticcio

Der herbe Verlust der Meraner SVP beschert dem Edelweiß nicht nur eine Zitterpartie am 24. März. Mit wem will sie regieren, wenn sie Paul Röschs Angebot ausschlägt?

24,4 versus 22,1: Das ist die fast ebenbürtige Ausgangsposition, unter der Gerhard Gruber und Paul Rösch am 24. Mai in die Stichwahl um das Meraner Bürgermeisteramt ziehen. „Zum Glück sind wir wenigstens noch vorne“, erklärte SVP-Bezirksobmann Karl Zeller am Tag nach der Meraner Wahlschlappe. „Ich war schockiert, als ich die ersten Daten gesehen habe.“ Grund dafür gibt es tatsächlich. Wenn schon das Bozner SVP-Ergebnis ein Desaster ist, wie Listenzweiter Luis Walcher meint, als was soll dann der Meraner SVP-Verlust bezeichnet werden?

11,3 Prozentpunkte weniger als 2010, das bedeutet, das nur mehr jede vierte Stimme in Meran an die SVP geht. Während die Grüne Bürgerliste von Paul Rösch in einer Sektion der SVP-Hochburg Obermais ihre Vorzugsstimmen mehr als verdoppelte, verlor die SVP dort 40 Prozent. Während ihre beiden italienischen Regierungspartner, die Bürgerliste von Giorgio Balzarini sowie die Alleanza per Merano, für die Arbeit der vergangenen Jahre mit einem Ausbau ihrer Gemeinderatsmandate auf fünf bzw. vier  belohnt wurden, wurde die Volkspartei von 14 auf 9 Mandate zurückgestutzt.

Das ist nur ein Mandat mehr als die Grünen und Paul Rösch mit ihrer Bürgerliste erobert haben. Um die Misere auf die Spitze zu treiben: Der Partito Democratico als Wunsch-Koalitionspartner könnte gerade einmal zwei Sitze in eine Mehrheit einbringen. Ein Hohn angesichts der ehrgeizigen Pläne, mit einer Rückkehr in die Stadtregierung die Entwicklung der Passerstadt wieder maßgeblicher mitzubestimmen. Vor allem, wenn man bedenkt, dass die Lega Nord nach ihrem Meraner Wahlerfolg nun genauso stark im Gemeinderat vertreten ist.


Paul Röschs Angebot

Was also ist zu tun, in diesen nicht einmal mehr zwei Wochen bis zum Pfingstsonntag? Wie will Gerhard Gruber die Gefahr abwenden, das Meraner Bürgermeisteramt für seine Partei zu verlieren – und ist Meran in dieser Konstellation überhaupt regierbar? Der große Wahlsieger Paul Rösch hätte darauf eine einfache Antwort: „Wir bieten der SVP unsere Zusammenarbeit an“, macht er seinem Kontrahenten am Dienstag Morgen auf RAI Südtirol ein konkretes Angebot. Ein Schritt, der auch der gebeutelten Volkspartei sehr gut tun würde, wie Rösch meint. „Denn die Bevölkerung will einen Wandel und Neues. Und wenn man nun wieder mit der alten Geschichte kommt, wäre das traurig.“

Doch obwohl Paul Rösch und Gerhard Gruber sowohl Wählerschichten als auch Programmpunkte wie die Altenbetreuung, Jugendkultur oder den Verkehr teilen, wird es dazu nicht kommen. Eine Koalition mit der erfolgreichen Meraner Bürgerliste ist schon allein wegen des ethnischen Proporzes nicht möglich, machte Gerhard Gruber umgehend klar. Denn so sehr Paul Rösch die Verbundenheit mit den Grünen im interethnischen Bereich hervorhebt: Unter den Gewählten der gemeinsamen Liste mit Cristina Kury finden sich neben ihren zwei deutschsprachigen Frontfiguren zwei Tonis, ein Kurt, ein Johannes, ein Heinrich – und nur ein einziger italienischer Andrea. Ein Andrea Rossi reicht aber keineswegs aus, um bei der Verteilung der Stadtratsposten die Proporzbestimmungen einzuhalten. Demnach muss das Sprachgruppen-Verhältnis im Gemeinderat eingehalten werden – bei 16 italienischsprachigen Gemeinderäten haben die Italiener also Anrecht auf 44%.


Italienische Allianzen

Was der SVP also bleibt, ist eine schwierige wie zahlenmäßig immer noch alles andere als großzügige Mehrheit mit ihren beiden bisherigen Koalitionspartnern Civica per Merano und Alleanza per Merano sowie dem Partito Democratico. Der erste Versuch, die Mitte-Rechts-Bürgerlisten mit der Mitte-Links-Partei zusammenzubringen, ist bekanntlich gescheitert. Diesmal heißt die wenig verheißungsvolle Alternative die Lega Nord mit in die Regierung zu nehmen. „Es wird nicht einfach werden, in Bozen zu regieren – und auch in Meran wird es keineswegs leichter werden“, lautete die resignierte Bilanz von SVP-Parteiobmann Philipp Achammer am Tag nach den Wahlen. Am 24. Mai wird sich entscheiden, ob das Problem überhaupt vorrangig in den Händen der Volkspartei liegt.