Politica | Regierung

Breites Ja für Napolitano bis

Und der Kompromiss heißt: Giorgio Napolitano. Nachdem sich das Parlament in Rom auf keine neuen Namen einigen konnte, bleibt der alte Präsident im Amt. Ein wenig ruhmreiches Ende im sechsten Wahlgang, das vor allem für den Partito Democratico Konsequenzen haben wird.

Sechs Wahlgänge, zwei verbrannte Kandidaten, ein gescheiterter PD-Chef und schließlich am Ende der alte Präsident: Nach dem Debakel um die Regierungsbildung werfen auch die Präsidentenwahlen ein wenig vorteilhaftes Licht auf den politischen Zustand Italiens. Denn das Parlament in Rom erwies sich als unfähig, sich auf ein neues Gesicht an der Spitze des Staates zu einigen. 

Der elfte und nun auch zwölfte Präsident der Italienischen  Republik hatte es in den vergangenen Monaten mehrmals abgelehnt, seine siebenjährige Amtszeit zu verlängern. Nachdem nach Franco Marini gestern im vierten Wahlgang  auch Romani Prodi nicht die erforderliche Merhrheit erhalten hatte, kapitulierte der 87-Jährige heute angesichts der breiten Unterstützung für die Kompromisslösung mit den Worten: „Ich kann mich der Verantwortung nicht entziehen.“

Napolitano, der im sechsten Wahlgang 740 Stimmen auf sich vereinen konnte, war vor allem von der Linkspartei Pier Luigi Bersanis gebeten worden, einer erneuten Kandidatur zuzustimmen. Auch der Pdl, Montis Lista Civica sowie die Lega Nord unterstützen die Lösung, die nun auch eine Beschleunigung der Regierungsbildung mit sich bringen könnte. Laut Spekulationen könnte es nun zu einer großen Koalition unter Führung des zweimaligen Ministerpräsidenten Giuliano Amato kommen.

Klar gegen Napolitanos Wiederkandidatur sprachen sich dagegen die Liste SEL sowie die 5-Sterne-Bewegung aus. Anführer Beppe Grillo wettert bereits vom Staatsstreich und rief für heute Abend zu einer Protestkundgebung in Rom auf.