Chronicle | Impfpflicht

Die erste Klage

Zwei Bedienstete des Sanitätsbetriebes klagen gegen ihre Suspendierung. Das Arbeitsgericht lehnt einen Dringlichkeitsantrag ab. Die Entscheidung fällt am Montag.
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Foto: Othmar Seehauser
Die erste Runde geht an den Arbeitgeber.
Seit Anfang Juli gilt auch in Südtirol das Draghi-Dekret zur Impfpflicht beim Gesundheitspersonal. Der Südtiroler Sanitätsbetrieb legt bei der Umsetzung der staatlichen Spielregeln dabei eine unverkennbare Eile an den Tag. Bereits in der ersten Woche wurden 161 Bedienstete suspendiert. Inzwischen dürften es einige Hundert sein, deren Suspendierung bereits eingeleitet wurde.
Wie konsequent und hart der Sanitätsbetrieb dabei vorgeht, zeigt sich an Einzelfällen. So wurde Salto.bz der Fall einer Struktur zugetragen, in dem die Direktion für alle Ungeimpften eine Arbeitsstelle in der Verwaltung ohne Publikumskontakt gefunden hat. Weil die Bediensteten aber Angestellte der Sanitätseinheit sind, wurden sie trotzdem suspendiert.
Die Gewerkschaften – allen voran die Krankenpfleger-Gewerkschaft “Nursing up” – wehren sich gegen diese Vorgangsweise. Vor allem die unklaren Bestimmungen aber auch die unterschiedliche Vorgangsweise in den vier Gesundheitsbezirken werfen rechtliche Fragen auf.
Jetzt dürfte es zu einer ersten richterlichen Klärung kommen. Denn zwei Bedienstete des Sanitätsbetriebes haben sich gegen ihre Suspendierung an das Arbeitsgericht gewandt. Dabei haben die Anwälte der Betroffen auch eine Dringlichkeitsmaßnahme gefordert, mit der die Suspendierung bis zum Urteil aufgehoben wird und die Mitarbeiter bis dahin an ihren Arbeitsplatz zurückkehren dürfen.
Die zuständige Arbeitsrichterin am Bozner Landesgericht hat jetzt diesem Dringlichkeitsantrag nicht stattgeben. Die Begründung: “Nè dall'esposizione dei fatti, nè dalla documentazione allegata al ricorso emergano elementi da cui temere pregiudizi per la futura attuazione del provvedimento chiesto.
Gleichzeitig hat die Arbeitsrichterin die Verhandlung in den beiden Fällen für den kommenden Montag. 9. August 2021 angesetzt. An diesem Tag werden sich die Anwälte der Kläger und die Rechtsabteilung des Südtiroler Sanitätsbetriebes bzw. deren Anwälte vor Gericht eine harte Schlacht liefern.
Mit dem Urteil, das für kommende Woche erwartet wird, fällt eine erste juristische Entscheidung, ob die Vorgangsweise des Südtiroler Sanitätsbetriebes (arbeits)rechtliche haltbar ist oder nicht.

 

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Peter Gasser Mon, 08/02/2021 - 22:51

... weil grad 3 solcher “gesunden Menschen mit einer gesunden Immunabwehr” seit 2 Tagen auf der Intensivstation im Bozner Krankenhaus liegen...?

Mon, 08/02/2021 - 22:51 Permalink
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Christian I Thu, 08/05/2021 - 13:47

In reply to by Peter Gasser

und woher wissen sie, dass diese "keine nennenswerte Vorerkrankungen haben"? Die Geschichte mit den "keine nenneswerte Vorerkrankungen" finde ich immer sehr interessant, wenn ich bedenke wie oft bei junge Menschen Krankheiten (manchmal auch bösartige) erst spät (manchmal auch zu spät) diagnostiziert werden. Und dann gibt es auch noch den Lebensstil: dazu gibt es zum Beispiel (um nur einen Beispiel zu nennen) eine interessante Studie aus Israel über Covid und omega3/omega6 - Ernährung.

Thu, 08/05/2021 - 13:47 Permalink
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Stefan S Thu, 08/05/2021 - 14:40

In reply to by Christian I

Um mal das Klein Klein übersichtlicher zu veranschaulichen, hier ein einigermaßen gut recherchierter Artikel

https://www.zeit.de/gesundheit/2021-08/corona-impfung-nebenwirkungen-de…

Auffällige finde ich, es wird noch viel mit "schätzen" argumentiert und sehr bemerkenswert ist folgende Passage

"Hoffnung, durch die Impfungen eine vollständige Herdenimmunität zu erreichen, sodass keinerlei Infektionen mehr stattfinden können, schwindet allerdings. Dieses Ziel zu erreichen ist wegen der Variante Delta mittlerweile unwahrscheinlich geworden. Da sie so extrem ansteckend ist, müssten sich viel mehr Menschen impfen lassen als zunächst angenommen. Stattdessen geht das RKI davon aus, dass das Coronavirus langfristig endemisch wird, also dauerhaft in der Bevölkerung zirkuliert."

Thu, 08/05/2021 - 14:40 Permalink
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Peter Gasser Thu, 08/05/2021 - 14:43

In reply to by Christian I

... es stand mehrfach in der Presse, was Sie sicher selbst mitbekommen haben;
aber man kann ja alles anzweifeln - auch dass es Sie gibt.
Selbst verständlich kann man auch die Generalfrage stellen, “was ist Gesundheit”, “wer ist schon ohne Vorerkrankungen”?
In diesen Zusammenhang hieß es eben:
- alle drei unter 60;
- alle drei ohne Vorerkrankungen;
- alle drei nicht geimpft.
.
Aber vielleicht ist ja alles unwahr, und die anscheinend 3 sogenannten Corona-Intensivpatienten hatten eine Alkoholvergiftung, und die Presse hat das umgedeutet...

Thu, 08/05/2021 - 14:43 Permalink
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Peter Gasser Thu, 08/05/2021 - 17:43

In reply to by Christian I

ja klar, aber mit der generellen Frage
- was ist Gesundheit?, oder
- was ist Information?,
kann ich alles in Frage stellen und alles relativieren.
Dann gibt es auch keine Diskussion mehr, sondern nur noch “Glauben”.
.

(sollte meine Antwort vorhin provokativ gewesen sein, so tut mir das Leid, das wollte ich nicht)

Thu, 08/05/2021 - 17:43 Permalink
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Peter Gasser Tue, 08/03/2021 - 17:44

Entsprechend Ihrer Kommentare müssten etwa 30 Südtiroler mit schweren Impfschäden in den Krankenhäusern behandelt werden, es gibt aber keine; tatsächlich aber gab/gibt es 3 Corona-Intensivpatienten, mittleren Alters ohne Vorerkrankungen und - ohne Impfung.
Und trotzdem beharren Sie weiter auf Ihrem - vielfach mit Fakten widerlegtem - Narrativ.
Es ist interessant, Sie dabei zu begleiten.

Tue, 08/03/2021 - 17:44 Permalink
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Auer Othmar Tue, 08/03/2021 - 18:22

Herr Frei

Dunning und Kruger hätten die hellste Freude mit Ihnen

Tue, 08/03/2021 - 18:22 Permalink
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Peter Gasser Tue, 08/03/2021 - 18:54

Haben Sie genau gelesen? Ich schrieb: “entsprechend *Ihrer* (Mehrzahl) Kommentare...”
Ein jeder Tag beginnt zwar neu, aber trotzdem gibt es Erinnerung oder die Methode des Nachlesens...
.
(lieb, dieser kommunikative Trick “ich weiß jetzt nicht...”...)

Tue, 08/03/2021 - 18:54 Permalink
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Peter Gasser Tue, 08/03/2021 - 19:18

In reply to by Ludwig Thoma

Sie klinken sich stets in einen Diskurs ein, um ad personam anzugreifen, die netiquette vernachlässigend; manchmal beschleicht mich das Gefühl, Sie sind ein System-Bot (Meinungs-Polizist) daher versuche ich, Sie zu ignorieren.
.
Wenn etwas so klingt “als sei jeder positiv getestete ein Todgeweihter, oder hätte mit nicht näher beschriebenen Langzeitfolgen zu kämpfen”, dann liegt dies wohl an Ihren Ohren, bei mir finden Sie nichts dergleichen - das ist in meinen Augen Unsinn.
Wie gesagt, wie etwas bei Ihnen “klingt”, hängt von Ihren Antennen ab, für den Leser zählt, was geschrieben ist.
Schade - und schönen Abend, salto.

Tue, 08/03/2021 - 19:18 Permalink
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Peter Gasser Tue, 08/03/2021 - 20:48

In reply to by Markus Grabmaier

Wo habe ich eine “Person demontiert”, ich bitte doch. Ich gehe davon aus, dass Sie hier Personen verwechseln.
Ich habe lediglich eine Frage zu Ihrem Kommentar gestellt und eigentlich auf eine Antwort gehofft - statt dessen die Beleidigung als “dahergelaufener”?
Was ist denn hier los - woher diese Aggressivität und Brutalität - wer anderer Ansicht ist und dies stets höflich und sachlich darlegt, ist ein - “dahergelaufener”?

Tue, 08/03/2021 - 20:48 Permalink
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Markus Grabmaier Tue, 08/03/2021 - 20:54

In reply to by Peter Gasser

Schauen Sie, was Sie hier versuchen zu machen, ist wohl jedem Klar. Anstatt sachlich die Tatsache, dass mittlerweilen unzählige Ärzte diesen zusammengebrauten "Impfstoffen" nicht trauen, zu kommentieren. Die einzige passive Aggressivität ist hier Ihnen zuzuschreiben, und damit meine ich nicht obigen Kommentar, der sicher nicht direkt, aber sehr wohl unterschwellig nur dazu gedacht war, die berufliche Expertise einer Person in anzuzweifeln.

Tue, 08/03/2021 - 20:54 Permalink
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Peter Gasser Tue, 08/03/2021 - 21:01

In reply to by Markus Grabmaier

Frau Alessia Moranti ist Ärztin (“mittlerweile unzählige Ärzte”)?
Sind Sie sicher?
Bitte höflich um einen Beleg dieser “beruflichen Expertise”.
.
Da Sie mich unverschämt als “dahergelaufenen” bezeichnet haben, damit auch die Netiquette beleidigen, schließe ich den Diskurs hier.
Das ist mir echt zu niveaulos.

Tue, 08/03/2021 - 21:01 Permalink
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Markus Grabmaier Tue, 08/03/2021 - 21:14

In reply to by Peter Gasser

Das ist es ja - ich habe NIE gesagt, dass Sie eine Ärztin ist. Entweder sie lesen nicht richtig, oder sie interpretieren bewusst falsch, damit Sie sich hier als Opfer zeigen können. "Dahergelaufen" ist auch keine Beleidigung, meine Güte - dass man lieber einen Eurac-Forscher, als einen Unbekannten glaubt, sollte doch nachvollziehbar sein?!

Tue, 08/03/2021 - 21:14 Permalink
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Manfred Klotz Wed, 08/04/2021 - 07:41

In reply to by Markus Grabmaier

"Dahergelaufen" ist sehr wohl eine Abwertung einer Person, denn es heißt so viel wie von zweifelhafter Herkunft, nichts geltend.
Mich würde auch interessieren, wer diese, Zitat: "unzähligen Ärzte" sind und auch wie groß die Anzahl der Ärzte ist, die gegenteiliger Meinung sind. Nachdem Sie diese Angabe machen, müssen Sie ja Daten haben.

Wed, 08/04/2021 - 07:41 Permalink
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Werner Alessandri Thu, 08/05/2021 - 09:37

In reply to by Peter Gasser

Von welchem Tweet reden Sie? In dem Interview bezieht sich Dr. Malone auf aktuelle (also Ende Juli) Informationen vom CDC und spricht über ADE (Antibody-dependent enhancement).
Ich kann hier keinen Bezug auf den von Ihnen verlinkten Artikel der kleinen Zeitung erkennen.
Auch halte ich die Aussagen des Experten für wichtig, mir ist eigentlich egal, wer die Fragen stellt. Aber vielleicht können Sie ja bei Gelegenheit eine 'Positivliste' veröffentlichen, von welchen Seiten / Medien / Journalisten zitiert werden darf.

Thu, 08/05/2021 - 09:37 Permalink
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Manfred Klotz Thu, 08/05/2021 - 11:40

In reply to by Werner Alessandri

"Das Fachmagazin (Vaccines) zog die Studie schließlich zurück. Sie enthalte „mehrere Fehler, die die Interpretation der Ergebnisse grundlegend beeinflussen“, lautete die Begründung. Mindestens vier Mitglieder des redaktionellen Beirats von „Vaccines“ traten zurück.
Apropos, Malone ist erklärter Impfgegner. Kein Wunder, dass er sich negativ äußert, zudem in Steva Bannons "War Room". Wissen Sie wer Steva Bannon ist?

Thu, 08/05/2021 - 11:40 Permalink
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Hannes Bauer Wed, 08/04/2021 - 09:36

In reply to by Markus Grabmaier

Ich versteh nicht, was diese Frau Alessia Mortari mehr über den Coronavirus / über Impfungen generell wissen sollte, da sie anscheinend ja nur ein Aushilfstechniker bei der Eurac ist? Ich bin natürlich damit einverstanden, dass es trotzdem für ein Forschungszentrum beschämend ist, solche Leute einzustellen - und damit meine ich nicht, dass es falsch ist, andere Meinungen zu haben, sondern dass man jemand einstellt, der unwissenschaftlichen Mumpitz behauptet, wie z.b. dass Geimpfte zu genetisch modifizierten Organismen werden. Da fragt man sich dann schon, woher Frau Mortari ihr Forschungsdoktorat bekommen hat...

Wed, 08/04/2021 - 09:36 Permalink
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Manfred Klotz Wed, 08/04/2021 - 07:31

@ Frei - Und immer die gleichen Fakes. Machen Sie das absichtlich, oder schämen Sie sich so zugeben zu müssen, dass Sie zu 90% auf dem Holzweg sind, dass Sie einfach dieses Spiel weiterspielen?

Wed, 08/04/2021 - 07:31 Permalink
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Stefan S Wed, 08/04/2021 - 08:09

In reply to by Manfred Klotz

In wissenschaftlichen und medizinischen Fachkreisen gehört es nicht zu den Fake News das es in absehbarer Zeit wirksamere und verträglichere Impfstoffe geben wird. Das gehört übrigens zum täglich Brot in dieser Branche. Und was aktuell als qualitativ hochwertig angesehen wird kann in 5 Jahren wegen Minderwertigkeit in der Versenkung verschwinden.

Wed, 08/04/2021 - 08:09 Permalink
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Peter Gasser Wed, 08/04/2021 - 07:51

Ein interessantes Beispiel an Rhetorik - plötzlich ist dieser anonyme user der Hase, der von nichts weiß. Ich muss zur Überzeugung gelangen, wir sprechen doch nicht dieselbe Sprache.
Oben steht: “Vielleicht ist Ihnen entgangen dass ich den Bericht des Paul Ehrlich Instituts ZITIERT hatte, der die Verdachtsfälle sammelt, die In DEUTSCHLAND gemeldet wurden”.
Nein, haben Sie nicht; in besagtem Beitrag findet sich kein Zitat.
Weiters steht oben: “Also **kann ich auch nichts darüber sagen** und habe das auch nicht”.
Doch, haben Sie, ich ZITIERE wörtlich, was Sie, nicht das PEI geschrieben haben: “Bei den schweren Nebenwirkungen mit Spitalsaufenthalt und evtl. Folgeschäden ist jeder 5000 betroffen, auch das 20-50 mal höher als bei anderen Impfstoffen”.
Würden Sie hier dann bitte die Originalstelle zitieren? ... und wieviele sind das dann bei uns etwa?
Oben steht: “Also **kann ich auch nichts darüber sagen** und habe das auch nicht. Vielleicht gibt es auch wundersamerweise aus Südtirol keine Fälle...”: ja, das wird es sein, der Südtiroler ist wohl von anderer Art (obwohl, hatten wir nicht höhere Inzidenzen als Deutschland?)...
Oben steht, zum dritten Mal: “**ich habe keine Ahnung** ob die Zahlen des PEI auf Südtirol übertragbar sind oder nicht”... da wir wohl kein homo sapiens sind bzw. bei uns andere Coronaviren seien (?), wird es nicht “übertragbar” sein. Oder gilt doch für dieselbe Tierart (Mensch) und dieselbe Virusart durchschnittlich bei 500.000 dasselbe wie bei 80.000.000, möchte ich fragen?

Wed, 08/04/2021 - 07:51 Permalink
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Ludwig Thoma Wed, 08/04/2021 - 08:43

In reply to by Peter Gasser

Guten Morgen Herr Gasser,
der Beitrag von Herrn Frei den Sie weiter oben hervorgezogen haben, beginnt so: "Am 10. Juni erschien der Sicherheitsbericht des Paul Ehrlich Instituts in Deutschland zu den Covid Impfstoffen."
Ich gehe davon aus, dass die Auflistung von Daten die dann folgen aus diesem Bericht stammen.

Wed, 08/04/2021 - 08:43 Permalink
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evelin tschenett Wed, 08/04/2021 - 09:44

Dank der Eurac konnten viele von uns hier im Vinschgau kostenlos einen Antikörpertest machen und jene, die zu den Genesenen gehören, wurden und werden alle 3 Monate eingeladen diesen zu wiederholen. Bei mir, meiner Familie und im Bekanntenkreis vermehren sich diese Antikörper regelmäßig. In Österreich wird dieser Test (Voraussetzung er wird alle 3 Monate gemacht) gleichgesetzt mit einem Impfschein. Wenn also die Regierung Kurz sich nicht dem Diktat von Merkel - Draghi und Macron beugt, weshalb schlagen wir hier in Südtirol mit unserer "Vorzeigeautonomie" nicht denselben Weg ein?

Wed, 08/04/2021 - 09:44 Permalink
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Thomas Unterwinkler Wed, 08/04/2021 - 13:29

In reply to by evelin tschenett

Bemerkenswert, dass die Regierung Kurz von Ihnen gelobt wird!
Zur Erinnerung: Die 3-G-Regel gilt in Österreich bereits seit dem 19. Mai 2021 (!) - lange bevor Macron und Draghi über deren Einführung überhaupt nachgedacht haben! Und diese Regel gilt in Österreich auch in mehreren Bereichen als in Frankreich und Italien, so z.B. auch wenn man den Gastgarten eines Lokals besuchen will.
Außerdem gilt in der Nachtgastronomie seit dem 22. Juli 2021 die (verschärfte) 2-G-Regel: Zutritt nur mehr mit Impfnachweis oder PCR-Test (Schnelltest nicht gültig, Genesene nicht zugelassen).
Richtig ist, dass dort, wo die 3-G-Regel gilt, der Genesenennachweis auch durch einen Antikörpernachweis erbracht werden kann. Dieser hat eine Gültigkeit von drei Monaten. Allerdings handelt es sich dabei nicht um einen Fingerkuppentest in der Apotheke, sondern um einen Labortest auf neutralisierende Antikörper. Dieser kostet ca. 70 € und die Kosten müssen vom Betroffenen getragen werden.

Wed, 08/04/2021 - 13:29 Permalink
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Manfred Klotz Thu, 08/05/2021 - 11:30

In reply to by Stefan S

Es geht nicht, darum, ob sie nach 12 Monaten NOCH eine sehr hohe Anzahl an Antikörpern aufweisen , sondern um die Aussage von Frau Tschenett, dass sich bei ihr die Anzahl der Antikörper mit der Zeit vermehrt hätten, was - außer bei einer aktuellen Infektion - eher eigenartig ist, da Antikörper Proteine sind, die der Körper abbaut, wenn sie nicht mehr gebraucht werden, ganz banal gesagt (genau aus dem Grund haben Impfstoffe keine Langzeitfolgen).
Wenn Sie schreiben NOCH, drücken Sie damit ja aus, dass die Anzahl aber zurückgegangen ist.

Thu, 08/05/2021 - 11:30 Permalink
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Karl Trojer Wed, 08/04/2021 - 12:07

Aus meiner Sicht sind die Strafmaßnahmen gegen Bedienstete der Sanität völlig überzogen und ein "boumerang" : auf das bereits überforderte und nur bescheiden bezahlte Personal kommt durch den Verlust dieses qualifizierten, ausgestoßenen Personals weiterer Stress zu und die vom Sanitätsdienst lieferbare Qualität und Leistungsfähigkeit kann dabei nur sinken.

Wed, 08/04/2021 - 12:07 Permalink
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Peter Gasser Wed, 08/04/2021 - 13:01

Den Bericht hatte ich schon vor Ihrem Kommentar gelesen, genauer als Sie, so wie jetzt wieder.
schreiben: “ Schwere Nebenwirkungen 0,2 auf 1000”.
Das ist eben falsch. Es handelt sich nicht um “schwere Nebenwirkungen”, sondern um “VERDACHTSFÄLLE von schweren Nebenwirkungen”.
Wieviele von den Symptomen nur eben zeitgleich, und wieviele davon durch die Impfung verursacht sind, sagt der Bericht nicht aus.
.
Nehmen wir das Beispiel der Toten nach der Impfung, am einfachen Beispiel:
in einer Stichprobe sterben im Durchschnitt 1000 Menschen während eines Jahres; nun werden im Laufe des folgenden Jahres alle geimpft, und es sterben 1005 Menschen im Laufe der nächsten 12 Monate. Sind nun statistisch 1005 (da alle geimpft wurden), oder 5 Menschen wegen der Impfung gestorben?
(Also muss ich von den 1005 “Verdachtsfällen” erst jene abziehen, die (trotz Impfung und) nach der Impfung zwar zeitnah, aber eben nicht wegen der Impfung gestorben sind. Übrig bleiben 5, richtig?).

Wed, 08/04/2021 - 13:01 Permalink
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Peter Gasser Wed, 08/04/2021 - 14:56

Ich weiß, Sie können nicht anders.
Es reicht Ihnen nicht, sachlich zu argumentieren.
Andersdenkende sind “dahergelaufen” oder “eingeschränkt”.
Leider läßt salto solche Unverschämtheiten von Anonymen gegen Klarnamen neuerdings zu.
Leider.
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(Ich muss das nicht “als Beleidigung auffassen”, das ist eine Beleidigung; aber, wie bemerkt, Sie können wohl nicht anders...)
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Guten Tag, das Niveau ist nicht mehr meines, auch wenn von Ihnen strategisch eingesetzt.

Wed, 08/04/2021 - 14:56 Permalink