Meloni, Giorgia
Foto: Facebook/Giorgia Meloni
Politics | Minister-Toto

Meloni verfügt Redeverbot

Die zukünftige Regierungschefin wünscht keine Indiskretionen über Verhandlungen zur Regierungsbildung. Das dürfte ein frommer Wunsch bleiben.

Italiens zukünftige Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat in Sachen Regierungsbildung ein Redeverbot verfügt. Damit wird sie wohl kaum verhindern können, dass die Zeitungen weiterhin das tägliche totoministri veröffentlichen, das längst zu einer Art politischem Gesellschaftsspiel entartet ist. Gewähr dafür gibt es natürlich keine - das war freilich auch bisher so. Tägliche Indiskretionen dagegen gibt es aus dem Lager der Lega.  Deren Vorsitzender Matteo Salvini besteht auf einem Schlüsselressort. Am liebsten möchte er das Innenministerium. Das verweigert ihm Meloni mit dem Hinweis, dass Staatspräsident Sergio Mattarella eine solche Besetzung nicht wünsche, da gegen den Lega Chef bekanntlich ein Gerichtsverfahren wegen der sattsam bekannten Abweisung von Flüchtlingsschiffen vor der süditalienischen Küste läuft. Nach Indiskretionen hat Meloni dem Lega-Chef als Ersatz das Landwirtschaftsressort angeboten. 

Nach Indiskretionen hat Giorgia Meloni dem Lega-Chef Matteo Salvini als Ersatz das Landwirtschaftsressort angeboten. 

Doch in der Lega gärt es bereits vor dem Vertrauensvotum für die neue Regierung: Umberto Bossi hat nach seiner Wiederwahl die Gründung eines comitato nord angekündigt, das die "eingeschlafene" Forderung nach mehr Autonomie für die Regionen wiederbeleben soll.  Venetien, das seit Jahren auf mehr Autonomie wartet, steht dabei vorderster Front. Salvini wird vorgeworfen, diese Forderung sträflich  vernachlässigt zu haben.

 

 

Das begehrte Justiz-Ressort soll an die bekannte Lega-Anwältin Giulia Bongiorno gehen. Silvio Berlusconi erschwert eine Einigung in diesem komplizierten Tauziehen mit der Forderung, dass Forza Italia dieselbe Anzahl an Ministern zugestanden werde wie der Lega. Auf jeden Fall pocht er auf die Ernennung des Veteranen Antonio Tajani als Aussenminister. Berlusconis enge Vertraute Licia Ronzulli soll nach dem Wunsch des Ex-Cavaliere das Unterrichtsministerium leiten. Ausserdem wehrt sich Berlusconi hartnäckig gegen die Ernennung von ministri tecnici. Eine davon ist die langjährige Spitzendiplomatin Elisabetta Belloni, die als Aussenministerin im Gespräch ist. Sie gilt als erfahrene Expertin, verhindert aber die Ernennung eines weiteren Parteienvertreters. Dass dem Umweltschutz trotz der jüngsten dramatischen Überschwemmungskatastrophen im Programm Melonis keine Priorität eingeräumt wird, war zu erwarten: "La sostenibilità ambientale va difesa, ma insieme a a quella economica e sociale. Vogliamo proteggere l'ambiente, ma con l'uomo dentro, senza fingere che non esista, senza cacciarlo."

Bis in dem komplexen Puzzle alle Steine richtig liegen, dürften etliche Tage vergehen. Bis dahin darf im täglichen totoministri weiterhin spekuliert werden. 

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Salto User
Günther Alois … Mon, 10/03/2022 - 15:49

Wer meint diese Frau zu sein? Die hat ja jetzt schon soviel sesselgeile "Nonsens" hängen,ohne sich um das Wesentliche im Staat Italien kümmern zu können! Die geldgeilen Säcke sitzen ihr im Genick! Zudem muss sie sich von Draghi beraten lassen, denn selbst hat sie von einer Führung und Problemlösung der höchst brisanten Themen in Italien "NULL" Ahnung!

Mon, 10/03/2022 - 15:49 Permalink