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Auslandsitaliener und Südtiroler gemeinsam im Parlament

Um funktionsfähig zu sein, gibt es die Fraktionen im römischen Parlament. Die großen wie jene des Partito Democratico mit 293 Abgeordneten und die kleinen wie die “Fratelli d’Italia” mit 9 Vertretern.

Dass es die rechtsnationalen “fratelli d’Italia” als eigene Fraktion überhaupt gibt, ist einer Sondergenehmigung zuzuschreiben, normalerweise muss eine Parlamentsfraktion mindestens 20 Abgeordnete umfassen. Noch bis vor kurzem waren die Fratelli von Ignazio La Russa mit der SVP und anderen Kleinparteien in einer einzigen Gruppe zusammengefasst, der Gemischten Sprachminderheiten-Fraktion. “Wir sind jetzt froh, dass die fratelli d’Italia eine eigene Gruppe bilden, man verstand sich nicht sonderlich,” meint Daniel Alfreider, SVP-Gruppensprecher im  Parlament. Gemeinsam mit Renate Gebhard, Albrecht Plangger, Manfred Schullian (SVP) und Mauro Ottobre (PATT) bildet er die Kerngruppe Sprachminderheiten; weitere Komponenten sind die Auslandsitaliener sowie alle weiteren Abgeordneten, die sich keiner anderen Fraktion anschließen wollen, also quasi übrig sind. Dazu gehören 6 Vertreter des Centro Democratico, wie der Senator Franco Bruno, der in der vergangenen Legislatur für den PD, für “Alleanza per l’Italia” und für den “Terzo Polo” tätig war. “Es kommt oft vor, dass Abgeordnete in der Gemischten Fraktion landen, wenn sie aus den großen Gruppen ausscheiden,” sagt Alfreider. So war die Gemischte Fraktion  zum Ende der letzten Regierung hin 73 Mann (und Frau) stark.

Die Fraktion ist letztendlich ein Zweckbündnis, ideologisch und politisch wird innerhalb der eigenen Parteien zusammengearbeitet. “Für uns ist unsere kleine Fraktion ein großer Vorteil,” berichtet Alfreider weiter. “So erhalten wir Minderheitenvertreter nämlich Redezeit im Parlament, die wir als Mitglieder einer großen Gruppe nicht hätten.” Zu jeder Themen- und Gesetzesdiskussion darf der Vertreter der Gemischten Fraktion seine Meinung sagen, und genauso bei den Abstimmungen. Alfreider: “Würden wir einer großen Gruppe angehören, hätte die SVP kaum jemals Chancen das Ihre zu sagen.” Auch kann jede Fraktion ihre Vertreter in die 14 Arbeitskommissionen entsenden, die Anzahl ist für jede Fraktion gleichbleibend vierzehn. “So können wir operativ sein und da wir überall einen Fuß drinnen haben, wissen wir relativ gut, was im Parlament los ist.” Der Sinn der Gemischten Fraktion ist also jener, in allen wichtigen Gremien vertreten zu sein, sich Gehör zu verschaffen und sich gegenseitig in den Anliegen zu unterstützen.

 

 

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Martin Geier Sun, 05/05/2013 - 07:28

Wie im Artikel oben beschrieben. Es geht bei einem Zusammenschluss zu Fraktionen um Redezeiten, Kommissionen und Einfluss im Parlament. 'Eva' würde der SVP in jedem Fall einen Strick daraus drehen zumal sich in jeder Fraktion weniger genehme und appetitliche Exponenten finden; oder was würden die wohl schreiben wenn die Südtiroler Mehrheitspartei mit den fratelli d’Italia in einer Fraktion sitzen würde. Ist man einmal dort unten muß man sich sortieren und versuchen Vorteile&Einfluß im Parlament zu ergattern. Bei 'Eva' stellt sich die Frage gar nicht weil sie bei den letzten Parlamentswahlen nicht angetreten sind; die Freiheitlichen wiederum sind grandios gescheitert. Von Außen betrachtet ist es nicht so einfach.

Sun, 05/05/2013 - 07:28 Permalink