Environment | Referendum

"Das ist eine europaweite Angelegenheit"

Wie sieht man beim Südtiroler Bauernbund Klagen und Drohungen in Mals? Wie groß ist die Angst vor einem Pestizidverbot? Antworten von Direktor Siegfried Rinner.

Herr Rinner, wie besorgt schaut man beim Bauernbund derzeit nach Mals?
Siegfried Rinner: Mah, besorgt... Ich kann für mich persönlich nur sagen, dass ich die Sache sehr interessiert und genau verfolge. Und natürlich versuchen wir als Bauernbund in der ganzen Diskussion immer schon das Prinzip der Anbaufreiheit und der Gesetzmäßigkeit hochzuhalten. Das heißt, uns geht es einfach darum, dass Bauern ihre wirtschaftlichen Entscheidungen im Rahmen der bestehenden Gesetze selbst treffen können. Und diesbezüglich sind ohnehin sehr enge Grenzen gesetzt.

Sprich, die gesetzliche Zulassung der Wirkstoffe...
...oder die Ausbringungsrichtlinien, die jetzt gerade erlassen wurden. Sie müssen sich vorstellen, es dauert zehn Jahre bis solche Wirkstoffe zugelassen werden, da gibt es bis zu 50.000 Seiten dicke Gutachten dazu, und dem muss man einfach Glauben schenken können. Man kann schließlich auch nicht sagen, Autos sind potentiell gefährlich, weil in Italien Tausende Menschen pro Jahr mit dem Auto umkommen, und als Vorsorge verbiete ich deshalb nun einfach Autos.

Wie es in Mals heißt: Die Anbaufreiheit hat dort ihre Grenzen, wo die Freiheit des anderen beginnt.  
Man muss aber auch sehen, wie die Freiheit des anderen definiert wird. Wenn ich zulassen würde, dass mein Nachbar definiert, wie weit meine Freiheit geht, würden wir irgendwo in Sodom und Gomorra landen.  Diese Definition kann nur über Gesetze erfolgen. Und in dem Zusammenhang stellt sich die Frag , wer bei uns die Gesetz macht und was die Direkte Demokratie darf. Mir ist zumindest nicht bekannt, dass die Gemeinde legislative Kompetenzen hätte. Vielmehr gibt es im Bereich Pestizide ganz klare gesetzliche Regelungen auf EU-Ebene und nationaler Ebene. Und wir hoffen natürlich, dass dieses Gesetzmäßigkeitsprinzip für Mals gilt.

Wir lassen uns von den Promotoren nicht sagen, was Bio-Bauern brauchen, das wissen wir schon selbst. Und ich glaube der Bauernbund hat auch selbst genügend Kraft, um Spielregeln zwischen Bauern festzulegen, da braucht es weder neue Gesetze oder Verordnungen.

Doch berücksichtigen diese Gesetze auch einen Malser Wind, der ein Vermeiden der Abdrift scheinbar teilweise unmöglich macht?
Im Gesetz ist ganz klar vorgeschrieben, dass nur bei Windstille bzw. einer gewisser Windgeschwindigkeit gespritzt werden darf und das ist einzuhalten. Natürlich sind im Oberen Vinschgau alle nur möglichen Maßnahmen auszuschöpfen, um eine Abdrift zu verhindern. Doch nur auf die vage Vermutung hin, dass dies nicht möglich ist, kann ich kein absolutes Verbot aussprechen.

Doch es gäbe noch Handlungsbedarf in Sachen Abdrift?
Wir haben erst kürzlich die Ausbringungsrichtlinien des Landes verabschiedet. Wir haben gerade ein Abkommen zwischen Bio- und integrierter Produktion geschlossen, in dem es darum geht, die Abdrift in den Griff zu bekommen. Und wir sind dabei für den Obervinschgau ein separates Abkommen zu machen, um die Abdrift zwischen Spezialkulturen und Grünland zu minimieren. Es wird demnächst intensive Gespräche  mit Bioland geben. Also, wir lassen uns von den Promotoren nicht sagen, was Bio-Bauern brauchen, das wissen wir schon selbst. Und ich glaube der Bauernbund hat auch selbst genügend Kraft, um Spielregeln zwischen Bauern festzulegen, da braucht es weder neue Gesetze oder Verordnungen.

Sehen Sie in der aktuellen Diskussion nicht auch eine Chance, über neue und nachhaltigere Wege für Südtirols Landwirtschaft nachzudenken?
Absolut! Wir sind ja die Einzigen, die für den Vinschgau das Alternativkonzept der Bio-Region vorgebracht haben. Von den Promotoren höre ich dagegen nichts außer Verbote. Wir werden diese Bio-Region angehen, sobald neue Finanzierungsprogramme bereitstehen. Und auch deshalb bemühen wir uns intensiv, dass der Obere Vinschgau wieder in das Leader-Programm aufgenommen wird.

"Die Volksabstimmung wird so ausgehen, wie Abstimmungen bei solch populistischen Themen eben ausgehen. Aber das Referendum wird ohne rechtliche Wirkung bleiben. Es wird eine mit Riesenaufwand durchgeführte Meinungsfrage bleiben."

Die Stimmung in Mals ist derzeit aufgeheizter aus je zuvor. Die Promotoren sprechen von Morddrohungen und Verwüstungen, nun ist auch noch eine Klage eingetrudelt. Steht hinter dieser der Bauernbund, wie es heißt?
Nein, diese Klage wurden von 150 Malser BürgerInnen eingebracht, doch wir tragen sie mit und unterstützen die Plattform auch. Diesbezüglich ist von den Promotoren, aber auch den Medien und einzelnen Parteien ein kompletter Unsinn verzapft worden. Hier geht es weder um Schadenersatzforderungen noch um Einschüchterungen...

Worum geht es dann? 
Es ist eine Feststellungsklage, mit der das Gericht feststellen soll, dass diese Volksabstimmung wirkungslos bleibt, weil sie eben nicht gesetzmäßig ist und in eine Materie eingreift, die eindeutig auf EU-Ebene bzw. staatlicher angesiedelt ist. Dazu gibt es bereits entsprechende Schreiben des Regierungskommissariats, der Staatsadvokatur, des Ministerratspräsidiums und der  Gemeindeaufsicht an die Gemeinde Mals, die alle sagen, ihr seid nicht zuständig. Doch das wird in Mals nicht gehört.

Steht der Bauernbund auch hinter den offenen Anfeindungen und Übergriffen auf Mitglieder des Promotorenkomitees?
Klarerweise unterstützen wir so etwas nicht und treten für einen zivilisierten Umgang miteinander ein. Doch ich frage mich schon, wie sehr man sich hier in eine Opferrolle begibt. Wenn mit solchen Anschuldigungen so umgegangen wird mit der Klage, die als persönlicher Angriff konstruiert wird, habe ich schon meine Zweifel.

"Wenn ich zulassen würde, dass mein Nachbar definiert, wie weit meine Freiheit geht, würden wir irgendwo in Sodom und Gomorra landen. " 

Ist das Referendum eine Malser Angelegenheit, oder ist es mittlerweile zur landesweiten Causa geworden?

Das ist weder eine Malser noch eine Südtiroler Angelegenheit, sondern mittlerweile eine EU-Angelegenheit. Wenn in Mals zugestanden werden würde, dass man EU-Recht einfach umgehen kann, dann haben wir auch in unseren Nachbarländern und der gesamten EU Tür und Tor für solche Verbote geöffnet. Dann können wir den Landtag, die nationalen Parlamente oder das EU-Parlament abschaffen, und Gemeindeparlamente einsetzen, die dann für jede Gemeinde separat Gesetz macht.

Das heißt, Mals könnte europaweit etwas bewegen?
Die Frage hat mittlerweile eine Dimension erreicht, die weit über Mals hinausgeht. Das zeigt auch ein kürzlich erschienener Artikel in der deutschen TAZ, wo man auch beim deutschen Ministerium nachgefragt hat, ob ein solches Verbot auch in Deutschland möglich wäre. Die klare Antwort war: Nein, dafür gibt es rechtlich keine Chance.

Wie schädlich ist so ein Überschwappen der Diskussion in ausländische Medien?
Natürlich ist es für den Südtiroler Apfel nicht gut. Der hat prinzipiell einen ausgezeichneten Ruf im Ausland, weil er derart kontrolliert und zertifiziert ist wie sonst vielleicht nur Babynahrung. Und touristisch ist es sicherlich ein Damoklesschwert, wenn die  Diskussion nach außen getragen wird.

Ihre persönliche Prognose für den Ausgang des Referendums?
Die Volksabstimmung wird vermutlich stattfinden, weil die Fristen zu knapp sind. Und sie wird natürlich so ausgehen, wie Abstimmungen bei solch populistischen Themen eben ausgehen. Aber das Referendum wird ohne rechtliche Wirkung bleiben. Es wird eine mit Riesenaufwand durchgeführte Meinungsfrage bleiben.

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Klemens Kössler Wed, 08/13/2014 - 15:45

Herr Lustig, Nachhaltigkeit ist in der Landwirtschaft einer der wichtigsten Punkte und der Bauer achtet diesen Punkt sehr denn es ist sein Eigentum welches auf keinen Fall ruinieren will. Auch glaubt der Bauer nicht einfach alles was ihm die Chemieindustrie vorschwatzt, in Südtirol haben wir ein gutes Netzt gebildet welches solche Dinge abklärt und sogar dem stehen wir kritisch gegenüber. Ihr Vergleich mit der Tabakindustrie macht durchaus Sinn und auch diese mussten schlussendlich in den 90.ern gegenüber den Wissenschaftlichen Erkenntnissen nachgeben, aber eben Wissenschaft und nicht Bauchgefühl und Vorurteile. Pestizide sind schädlich weshalb ein genauer Umgang damit vorgeschrieben ist in welchem Umfang sie unbedenklich sind und wann nicht genau wie bei Medikamenten. Bei zu großer Gefahr werden sie verboten. Es kommt auf den Umgang das Umfeld den Einsatz und vor allem auf die Menge an, ein Beispiel: Zucker ist Fischgiftig wollen Sie ihn deshalb verbieten? bei Wasserproben werden Sie diesen auch finden neben sehr vielen gesunden Fischen die Konzentration macht es aus.

Wed, 08/13/2014 - 15:45 Permalink
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Klemens Kössler Thu, 08/14/2014 - 13:49

Gesundheitsrisiken müssen von der Wissenschaft abgeklärt werden auf möglichst breit ausgelegten Möglichkeiten, von Leuten wie Ihnen wird eben das Bauchgefühl benutzt und ist eine Folge davon dass andere Interessen Sie nichts angehen sondern eben nur Ihr Bauch. Nachhaltige Landwirtschaft ist genau definiert und eben kein Widerspruch zu chemischen Substanzen weil die Natur eben aus chemischen Substanzen besteht. Fahrlässig ist es alles zu verteufeln Fluch und Segen liegt oft eng zusammen deshalb muss man wissen wie man damit umgeht.

Thu, 08/14/2014 - 13:49 Permalink
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Klemens Kössler Thu, 08/14/2014 - 17:01

Herr Lustig, Von Pusteblume? ist es Zufall das Sie so heißen oder benutzen Sie diesen Namen als Synonym? Jedenfalls zur Sache, danke für den Link. Eine Internet illustrierte ist natürlich das selbe wie jede andere Illustrierte geschrieben von Journalisten und neutral soweit es der jeweilige Journalist zu lässt. Der verweis auf den Wissenschaftsbericht ist natürlich schon etwas wert. Bei dem Wirkstoff handelt es sich eben um einen mittlerweile verbotenen, der mögliche Schaden für die Erbfolge ist nachgewiesen genau wie bei extensiven Sonnenliegen oder Vitaminmangel durch falsches Essen das klingt natürlich weniger dramatisch. Lassen Sie mich aber nochmals unterstreichen in der Vinschger Diskussion ging es nicht um Bio oder nicht in meiner schon gar nicht ich benutze viele Biomassnahmen wie andere auch. Das Schreckgespenst Chemie in der Landwirtschaft wird zur wahren Bedrohung hochgespielt um eine Landschaftserhaltung herbei zu führen. In Ihrer Illustrierten wird auch die Aussage gemacht dass man nur findet was man sucht, das ist wirklich so. Da ich allerdings mehr als einmal einen Vollständige Analyse in meinen Händen hatte kann ich Ihnen nur sagen es ist gigantisch wie genau und wie viel gesucht wird. Lebensmittelsicherheit und Anbausicherheit haben einen noch nie dagewesenen hohen Standard erreicht, es ist gut diesen Standard immer wieder anzuzweifeln und ihn dadurch noch mehr zu verbessern, aber bitte nicht pauschal schlecht machen.

Thu, 08/14/2014 - 17:01 Permalink
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Klemens Kössler Sun, 08/17/2014 - 10:13

Herr Lustig, Sie sind eben nicht Pusteblume und geben sich selbst gern den Titel des gerechten in Wirklichkeit sitzt dahinter wohl ein Mensch voller Neid mit wenig Selbstbewusstsein welcher seinen Weltverdruss ganz gern jemand anderem in die Schuhe schiebt. Die Obstbauern waren schon lange Leuten wie Ihnen ein Dorn im Auge hinter dem Deckmantel des Umweltschutzes probieren Sie es denen jetzt zu zeigen und spotten Mitgefühl das wohl eher der Hohn des Siegessicheren ist. In Ihren Augen würden Sie gern den Bauern in ein Reservat stecken wie die Indianer und sie mit Alkohol zu decken damit Sie sagen können Sie sind der bessere Mensch "seht wie stark ich bin die anderen sind nichts". In Wirklichkeit liegt Ihnen gleich viel am Umweltschutz wie am Fernsehprogramm die Zukunft im Land werden Sie immer als falsch sehen, die Themen nehmen wie Sie sie brauchen so können Sie dann Ihre überhöhte Rente genießen und sich selber hochwertig finden. Von Leuten wie Ihnen brauche ich kein Mitgefühl, dass Sie mich mit Neid betrachten unterstreicht einmal mehr Ihr kleines Wesen und Ihre Kleinkariertheit.

Sun, 08/17/2014 - 10:13 Permalink
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Klaus Griesser Wed, 08/20/2014 - 15:04

Nach der Radiodiskussion heute möchte ich noch einwerfen:
1. Nach Aussage eines bekannten Vogelkundlers sind in manchen Gebieten im Vinschgau die Schmetterlinge ausgerottet.
2. Es ist nicht vertrauensbildend, wenn manche Obstbauern beteuern, dass die ausgebrachten Mengen "unbedenklich" seien, dies plappern ihnen die Chemiekonzerne nur vor. Die Schadstoffgaben gehen so oder so bei den Früchten und in den Boden rein und kommen in den Magen der Menschen und Tiere. Wieviel hat z.B. das Marienkäferle (nicht nur das Markenzeichen auf dem Vinschger Apfel) schon "bekommen", wie sieht seine Zukunft aus? Oder ist das auch am lautlosen Absterben wie die Schmetterlinge?
3. Auch ich habe gehört, dass die Böden in den Obstwiesen - ich betone! - NOCH verhältnismässig fruchtbar sind und ich hoffe fest, dass dem auch so ist, es bedeutet aber auch, dass es Zeit ist zum Umkehren.

Wed, 08/20/2014 - 15:04 Permalink
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Klemens Kössler Tue, 08/26/2014 - 21:14

In reply to by Klaus Griesser

Naja bekannter Vogelkundler, auch ich habe den Beitrag gehört dieser Mann sprach von einem Ort 8 Schmetterlingsarten ähnlicher anderer Ort 4 Schmetterlingsarten und es darf nur einen Schuldigen geben nämlich Obstbau. Ganz schöne Vorurteile kann ich da nur sagen, es kann am Obstbau liegen es kann am Regen liegen es kann an der Dorfnähe liegen es kann der falsche Zeitpunkt sein es kann eine bestimmte Pflanzenart nicht vorhanden sein es kann an raupenfressenden Vögeln liegen es kann noch vieles mehr aber in unserem Land muss es immer der Obstbau sein.
Vor zwei Jahren war in einer Zone des Südtiroler Obstbaues ein interessantes Tier unterwegs nämlich der Siebenschläfer war während der Pflückarbeit zahlreich vor zu finden er war aus nächster Nähe zu betrachten und man konnte Ihn leicht mit dem Handy fotografieren. Verschlafen war das Nachtaktive Tier vor allem in Vogelnestern auf den Obstbäumen zu finden, hätte man da sagen sollen der Obstbau sei dem Siebenschläfer so zuträglich dass wir mit einer Invasion zu rechnen haben? Wohl kaum. In der Natur ist es eben so dass Populationen ansteigen und zusammenbrechen und wiederkehren. Immer wieder werden unsere Obstgärten von Vogeldieben aus Italien heimgesucht, wären nicht so viele Vögel (sehr nützlich im Obstbau) würden sich die Diebe anderswo ihre Beute suchen.
Das Marienkäferle ist uns sehr wichtig da es vor allem als Larve sehr viele Blattläuse vertilgt, in den Obstgärten ist es auch leicht zu finden, es ist nicht am lautlosen absterben wie Sie vermuten möchten allerdings hat unser europaische Siebenpunkt Marienkäfer Konkurrenz bekommen von dem asiatischen Artgenossen und eine genetische Vermischung wird es schon sehr bald geben.
Unsere Böden sind gesund und die Bodengesundheit wird heutzutage mehr beobachtet und gepflegt wie noch vor 40 Jahren seien Sie unbesorgt Das Umfeld des Obstgartens ist mit sehr viel Leben gefüllt, es vergeht kein Tag an dem ich nicht einem Feldhasen begegne, eine Rehgeiß mit zwei Kitzen war in diesem Jahr eine Woche lang mein Begleiter bei meiner Arbeit oft nur 30 Meter entfernt bewegte sie sich ganz ruhig und unerschrocken. Für mich ist es nicht nachvollziehbar dass ich mir von Menschen welche sich nicht in einem so Naturnahen Ambiente bewegen erklären lassen muss der Obstbauer wäre ein tölpelhafter, inkompetenter Naturzerstörer ohne Blick für all die schöne Flora und Fauna in seiner Umgebung.

Tue, 08/26/2014 - 21:14 Permalink
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Oskar Egger Wed, 08/20/2014 - 17:13

Interessant: "wenn ich zulassen würde, dass mein Nachbar meine Freiheit definiert....." Welche Freiheit hat denn der Nachbar, der unglücklicherweise sein Gartele in Reichweite der Sprüher bebaut? Welche Freiheit der Konsument? Welche Freiheit der Spaziergänger? Die Freiheit des Einzelnen endet vor dem Schaden des Anderen (italienische Verfassung) und niemand richtet sich danach.

Wed, 08/20/2014 - 17:13 Permalink
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Klaus Griesser Tue, 08/26/2014 - 22:22

Es ist dank Mals nun viel die Rede von Schadstoffen die von den Chemiekonzernen stammen und die schon einige Schäden angerichtet haben. Warum meldet sich nicht die Institution in unserem Lande, die sowohl die wachsende Zahl der alternativen Anbauer berät wie den chemieabhängigen Obst- und anderen Bauern angibt, wann sie welche Dosis ausbringen sollen: die LAIMBURG?

Tue, 08/26/2014 - 22:22 Permalink
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Klemens Kössler Wed, 08/27/2014 - 08:26

In reply to by Klaus Griesser

Auch ich bin der Meinung dass sich die Laimburg oder S.Michele zu Wort melden muss, mit soviel Unsicherheit die durch nicht wissenschaftlichen Beiträgen erzeugt wurden, kann man die Südtiroler Bevölkerung nicht stehen lassen. Vor allem Leute die sich mit diesem Thema nie auseinander gesetzt haben sind nun sehr verunsichert und in Angst um ihre Gesundheit, meiner Meinung nach zu unrecht. Jedenfalls brauch es Wissenschaftliche Beiträge dazu.

Wed, 08/27/2014 - 08:26 Permalink