Politics | Covid-Maßnahmen

Impfpflicht à la...

In Österreich soll eine allgemeine Impfpflicht in Kraft treten. Worin unterscheiden sich die in Österreich und Italien geplanten Maßnahmen? Und wer ist davon betroffen?
Impfung
Foto: (c) unsplash

Nachdem Italien bereits am 8. Januar eine Impfpflicht für über 50-Jährige einführte, hat nun auch Österreich ein entsprechendes Gesetz ausgearbeitet. Die in Österreich geplante Impfpflicht ist allerdings weitreichender als ihr italienisches Gegenstück und sieht auch strengere Strafen vor, um deren Einhaltung zu garantieren. Salto.bz hat das vom österreichischen Nationalrat zu genehmigende Gesetz zur Impfpflicht sowie das Dekret des italienischen Ministerpräsidenten analysiert und verglichen.

 

Wer ist von der Impfpflicht betroffen?

 

In Italien gilt die Impfpflicht für alle Personen über 50 (und jene, die bis zum 15. Juni 2022 ihr 50. Lebensjahr erreichen) mit Wohnsitz in Italien. Die Impfpflicht gilt auch für Personen über 50 mit ausländischer Staatsbürgerschaft, die sich regelmäßig in Italien aufhalten und einer regulären Beschäftigung oder selbstständigen Tätigkeit nachgehen.

In Österreich gilt die Impfpflicht für alle Personen ab 18 mit regulärem Wohnsitz in Österreich (gemäß § 1 Abs. 6 MeldeG). Auch Studierende mit ausländischer Staatsbürgerschaft, die nur einen Nebenwohnsitz in Österreich haben, sind also von der Regelung betroffen. Der Vorsitzende der Südtiroler Hochschülerschaft Julian Nikolaus Rensi begrüßt die Maßnahme; auch deshalb, weil viele in Österreich Studierende bereits vollständig geimpft sind (die letzte Hochschulstatistik der Statistik Austria hat erhoben, dass bereits Ende Oktober rund 82% der in Österreich Studieren vollständig immunisiert waren).

 

Mögliche Ausnahmen

 

Sowohl in Italien als auch in Österreich sind all jene Personen von der Impfpflicht ausgenommen, die von einem Arzt bestätigte medizinische Gründe vorweisen können, sowie jene, die in den letzten sechs Monaten ein positives Testergebnis erhalten haben und nun genesen sind. Mögliche Gründe für eine medizinische Ausnahme könnten Allergien, eine Organtransplantation oder eine Autoimmunerkrankung sein. Laut der österreichischen Regierung ist in Einzelfällen ist auch bei psychischen Krankheiten wie einer Angststörung eine Ausnahme möglich.

Da die Impfung auch für Schwangere empfohlen wird, stellt eine Schwangerschaft keinen Grund dar, sich nicht impfen zu lassen; trotzdem können schwangere Frauen (in Italien nach einem verpflichtenden Arztgespräch) eine Nachfrist beantragen. Jede Befreiung muss von einem zuständigen Arzt ausgestellt werden.

 

Umsetzung und Strafmaß

 

In Italien ist die Impfpflicht für Ü-50-Jährige am 8. Januar in Kraft getreten und bis zum 15. Juni gültig. Mögliche Sanktionen greifen ab dem 1. Februar: Wer sich bis zum 1. Februar nicht impfen lässt, muss mit einer Geldstrafe von 100 Euro rechnen. Die Strafe wird automatisch über die Agentur der Einnahmen erhoben und sieht eine einmalige Zahlung vor.

 

Wir stehen der Impfpflicht offen gegenüber. Auch wenn es unter den Studierenden auch skeptische Personen gibt, ist der allergrößte Teil der Studierenden bereits geimpft. - Julian Nikolaus Rensi (sh.asus)

 

In Österreich soll das Impfgesetz hingegen ab dem 1. Februar in Kraft treten: Jeder Haushalt wird dann schriftlich über die Maßnahme informiert. Die Einhaltung der Impfpflicht wird erst ab dem 15. März durch polizeiliche Kontrollen erfolgen – beispielsweise im Rahmen von Verkehrskontrollen. Dabei warten auf Ungeimpfte Strafen von bis zu 600 Euro im Regelverfahren, die maximal vier Mal im Jahr ausgestellt werden können (in Ausnahmefällen beträgt der Maximalbetrag bis zu 3.600 Euro). Wer eine Strafverfügung bekommt, sich dann aber innerhalb von zwei Wochen doch noch impfen lässt, geht straffrei aus. Die Entscheidung, ob es auch flächendeckende Kontrollen und automatisierte Strafverfügungen wie in Italien geben wird, steht noch aus; wie die österreichische Regierung bekannt gibt, wolle man diese nur dann starten, wenn sie “epidemiologisch notwendig” sind.

 

Rechtliche Grundlage

 

Während sich die italienische Regierung auf ein Dekret des Ministerpräsidenten stützt und somit die Impfpflicht für Über-50-Jährige mit dem vorgesehenen Ende des epidemiologischen Notstandes in Italien am 15. Juni auslaufen lässt, stützt man sich in Österreich auf ein vom Nationalrat genehmigtes Gesetz. Dadurch ist es möglich, die Impfpflicht bis zum (voraussichtlich) 31. Dezember 2024 aufrecht zu halten.

Zudem hat man sich in Italien dazu entschieden, die allgemeine Impfpflicht für Über-50-Jährige gemeinsam mit Regelungen zur Impfpflicht am Arbeitsplatz in ein einziges Dekret zu gießen. In Österreich geht man schrittweise vor: die Impfpflicht könnte in einem zweiten Moment Änderungen für den Arbeitsplatz mit sich ziehen; hier sind jedoch weitere politische Entscheidungen nötig.

Verfassungsrechtlich bedeutet eine gesetzlich festgelegte Impfpflicht zwar Eingriffe in die Grundrechte, diese können jedoch sowohl in Österreich als auch in Italien durch den Schutz der Gesundheit als gemeinschaftliches Recht gerechtfertigt werden. Dabei müssen aber bestimmte Kriterien - wie beispielsweise eine verhältnismäßige Ausgestaltung der Impfpflicht oder minimale negative Folgewirkungen - gewährleistet werden. Während das österreichische Gesetz hier eine klare rechtliche Grundlage zu schaffen scheint, hegen manche Kritik an der Einführung der Impfpflicht in Italien durch ein decreto legge, das zwar die Kraft eines Gesetzes hat, jedoch eine diesbezügliche parlamentarische Debatte vorläufig umgeht. Ausnahmesituation und Dringlichkeit der eingeführten Maßnahme können jedoch als Rechtfertigung herangezogen werden.


**Update: Der österreichische Nationalrat hat das Gesetz zur Impfpflicht am Donnerstag genehmigt.

 

Bild
Profile picture for user Manfred Klotz
Manfred Klotz Wed, 01/19/2022 - 07:41

Glauben Sie echt, Sie haben es hier mit Lesern zu tun, die nicht informiert sind oder Ihre Behauptungen nicht nachprüfen und sie Ihnen einfach abnehmen? Bei Ihrer Vorgeschichte?
Die Reduzierung der Gültigkeit des GP wurde schon im Dezember für den 1. Februar beschlossen und zwar auf Empfehlung des wissenschaftlichen Beirats. Also von "heute rausgehauen" kann überhaupt nicht die Rede sein.

Wed, 01/19/2022 - 07:41 Permalink
Bild
Profile picture for user Manfred Klotz
Manfred Klotz Wed, 01/19/2022 - 07:52

Übrigens, wenn Sie Zitate "raushauen", dann sollten Sie sich auch kontextualisieren und verstehen.
"Das Gehirn erzeugt Wissen als gesicherte Erkenntnis aufgrund von Sinneserfahrungen und bestimmten Organisationsformen der Erkenntnis." Das sagt auch Gerhard Roth und daran erkennen Sie wie das Zitat, das Sie hier triumphierend anführen, zu verstehen ist.

Wed, 01/19/2022 - 07:52 Permalink
Bild
Profile picture for user Peter Gasser
Peter Gasser Wed, 01/19/2022 - 18:11

Sehe ich das richtig, dass alle 3 Links sich auf Untersuchungen VOR Auftreten der DELTA-Variante beziehen,also auf die Situation von 2020?

Wed, 01/19/2022 - 18:11 Permalink
Bild
Profile picture for user Elisabeth Garber
Elisabeth Garber Wed, 01/19/2022 - 18:52

In reply to by Peter Gasser

F. Frei nimmt es nicht so genau mit dem Erscheinungszeitpunkt von Daten, was auch wesentlich bequemer ist als sich laufend zu informieren. Hochinteressant zum Super-Thema sind Sendungen auf La7 mit vielfältig gemischten Gästen - z.B. der reumütige No-Vaxer-Arzt Pasquale Mario Bacco. Dagegen wirken deutsche Formate fast langweilig...
https://www.la7.it/nonelarena/video/covid-lo-scontro-tra-bacco-e-donato…
https://www.la7.it/nonelarena/video/la-rivelazione-choc-dellex-leader-d…
https://www.la7.it/nonelarena/video/lo-scontro-tra-sandra-amurri-e-fran…
PS: Mir persönlich genügen Erklärungen von Prof. Gänsbacher.

Wed, 01/19/2022 - 18:52 Permalink
Bild
Profile picture for user Manfred Klotz
Manfred Klotz Thu, 01/20/2022 - 07:10

Rosinenpickerei heißt, dass man von einer weitreichenden Aussage, nur jene Teile zitiert, die die eigene These untermauern. Das haben Sie getan.

Thu, 01/20/2022 - 07:10 Permalink
Bild
Profile picture for user Peter Gasser
Peter Gasser Thu, 01/20/2022 - 09:37

Sie ergießen sich meiner Ansicht nach in ein Meer subjektiver Behauptungen und Meinungen.
Zu den „Genesenen“ in Südtirol gibt es ja nun eine zusätzliche Diskussion.
.
(Zu Südafrika: Da dort mehr als 50% der Bevölkerung unter 25 Jahren ist (und vielfach in den Dörfern erkrankt und gestorben wird, ohne dass es irgendwo vermerkt wird), sind Daten von dort schwer auf Europa mit seiner eher alten Bevölkerung übertragbar).

Thu, 01/20/2022 - 09:37 Permalink
Bild
Profile picture for user Peter Gasser
Peter Gasser Fri, 01/21/2022 - 15:13

Zitat: „Ein Trost bleibt. Schauen wir mal wer längerfristig besser dran ist, jene die den Staat in den eigenen Körper hineinregieren lassen, nicht wissend was morgen wieder ansteht, oder jene die sich in diesem Punkt ihre Autonomie bewahrt haben“:
Das ist schon geklärt.
Das Risiko, als Einzelner an einer Covid-19-Erkrankung dauerhaft Schaden zu nehmen ist um ein mehrfaches größer, als durch die Impfung dauerhaft Schaden zu nehmen.

Fri, 01/21/2022 - 15:13 Permalink
Bild
Profile picture for user Peter Gasser
Peter Gasser Fri, 01/21/2022 - 15:33

Zitat: „Hat nicht er selbst noch vor einiger Zeit verkündet wir mögen nach Spanien und Portugal blicken... Ja dann machen wir es halt nach“:
Ja, machen wir es „Spanien und Portugal nach“!
Vor dem Öffnen haben beide Länder die höchste Impfrate in Europa als Voraussetzung geschaffen:
also machen wir es wie Spanien und Portugal: zuerst ausreichend impfen, dann öffnen.
Gut so. Einverstanden.
.
(das hatten wir doch schon vor einigen Tagen, das mit Spanien Portugal...)

Fri, 01/21/2022 - 15:33 Permalink
Bild
Profile picture for user Peter Gasser
Peter Gasser Sat, 01/22/2022 - 12:52

Die Antwort zeigt die vorher dargestellten Fakten:
(1) Spanien und Portugal führen die Liste der Impfquote in Europa an, ja, folgen wir dem Vorschlag und nehmen uns diese als Beispiel;
(2) Großbritannien hat fast doppelt soviele Corona-Tote auf 100.000 Einwohner als Deutschland: zum Glück sind wir deren Beispiel nicht gefolgt.
.
Zum „Hausverstand“: mit ausreichender Impfquote hätten wir 90% (!!) weniger auf den Corona-Stationen, was Normalbetrieb in den Krankenhäusern und endemische Situation bedeuten würde - man betrachte die grafisch aufgearbeiteten Fakten:
https://www.stol.it/artikel/chronik/die-zahlen-so-viele-ungeimpfte-lieg…

Sat, 01/22/2022 - 12:52 Permalink
Bild
Profile picture for user Peter Gasser
Peter Gasser Sat, 01/22/2022 - 14:31

2 Beispiele, wie man nicht mit Daten umgeht:
- Vergleich Italien mit Großbritannien: wer die Historie des Geschehens mit einbezieht, weiß, wiesehr der von Ihnen dargelegte Vergleich hinkt. Belastbar und sinnvoll ergleichen kann man Länder mit ähnlicher Situation und Historie.
- Mitten in die Daten werden Glaubenssätze oder Behauptungen eingebaut, welche die politische Intention des Kommentars offenlegen: „Wobei ja längst klar ist, dass die Maßnahmen allesamt keinen Einfluss auf die Pandemieentwicklung haben“: längst klar ist nämlich das genaue Gegenteil davon!
.
Auch bemerkenswert, wozu der Kommentar nichts bringt und alles verschweigt, da es die oben zitierte Behauptung klar widerlegt - zum letzten Absatz:

https://www.stol.it/artikel/chronik/die-zahlen-so-viele-ungeimpfte-lieg…

Sat, 01/22/2022 - 14:31 Permalink
Bild
Profile picture for user Peter Gasser
Peter Gasser Sun, 01/23/2022 - 15:09

In reply to by Martin Mayr

Das ist richtig, Fehler geschehen:
auf Hamburg bezogen war es ein Software-Fehler, für den sich der Bürgermeister inzwischen entschuldigt hat.
.
Etwas anderes ist es, Daten und Behauptungen aus Gründen der Ideologie und Manipulation bewusst irreführend zu verknüpfen, um eine für sich günstige Schein- oder Fakewelt zu erzeugen.
Für den be treffenden oben ist (Zitat) „Covid-19 eine Grippe“ und die Pandemie eine „Plandemie“ einer kleinen Elite, um das Volk zu versklaven. Natürlich muss man, um das zu „belegen“, dann sehr „kreativ“ sein...

Sun, 01/23/2022 - 15:09 Permalink
Bild
Profile picture for user Elisabeth Garber
Elisabeth Garber Sat, 01/22/2022 - 22:51

Dieser Kommentar wurde entfernt. Bitte beachten Sie die Netiquette (§ V9.)

- Salto-Community-Management

Sat, 01/22/2022 - 22:51 Permalink
Bild
Profile picture for user Elisabeth Garber
Elisabeth Garber Mon, 01/24/2022 - 19:50

PS: Wenn man diese Doku nicht verpasst hat https://www.arte.tv/de/videos/103025-000-A/impfgegner-wer-profitiert-vo… (Arte/ARD) und sich zusätzlich noch Formate auf La7 gibt, dann kann man sich als Laie ein gutes Bild machen.
Man filtert: 1. Auch im Impfgegner-Lager geht's um viel Geld und Eigenwerbung. 2. Kinder werden schamlos ideologisch instrumentalisiert.
Eine gierige und nicht selten eitel-arrogante Doppelmoral u. Rechthaberei als Triebfedern von No-Vaxer, wer hätte das gedacht? Einer, der (fanatisch) dabei war, muss es ja wissen.
https://www.la7.it/nonelarena/video/la-rivelazione-dellex-medico-no-vax…
https://www.la7.it/nonelarena/video/vaccino-ai-bambini-lo-scontro-tra-i…

Mon, 01/24/2022 - 19:50 Permalink
Bild
Profile picture for user Peter Gasser
Peter Gasser Mon, 01/24/2022 - 23:47

„Beneidenswerte Elisabeth Garber, welche immer und immer wieder ihr geistiges, wissenschaftliches und kulturelles Niveau universell über die gesamten virtuelle salto.bz Welt teilt“,
„sachlicher, aber eher nicht auf dem Niveau vieler Kommentierende hier“:

Sie könnten sich an die eigene Netiquette halten, fällt das so schwer (und diesen Ihren Kommentar löschen)?:

§F2 Allerdings werden im Sinne der Waffengleichheit Kommentare, die wertend auf die Persönlichkeit von Autorinnen, Kommentatoren oder Dritten Bezug nehmen, von anonymen und halb-anonymen User*innen nicht toleriert.

Mon, 01/24/2022 - 23:47 Permalink
Bild
Profile picture for user Elisabeth Garber
Elisabeth Garber Tue, 01/25/2022 - 09:01

In reply to by Peter Gasser

Danke Herr Gasser - habe längst abgeschlossen. Solche Kommentare bzw. die Löschung von Satire-Links mit Netiquetten-Hinweis zeigen einmal mehr, dass diejenigen, die hier todernst ein niederschwelliges Geschäftsmodell betreiben, sich (wie gewollt...) betroffen fühlen. Deshalb die repetitive Blamage-Strategie. Für mehr reicht's offensichtlich nicht.

Tue, 01/25/2022 - 09:01 Permalink
Bild
Profile picture for user Peter Gasser
Peter Gasser Tue, 01/25/2022 - 09:23

In reply to by Elisabeth Garber

Ich finde es zudem schade, dass manche hier bedauerliche und sehr tragische Einzelfälle derart voyeuristisch instrumentalisieren, anstatt umfassend korrekt und sachbezogen auf die Evidenz zu schauen.
Bernd Zagler schrieb dazu nur wenige Kommentare oberhalb:
“... ich darf aber dagegenhalten, dass man in der evidenzbasierten Medizin nie von Einzelbespielen auf die Allgemeinheit schließen darf: ... Sollte die Evidenz sich ändern, dann werden sich auch die Empfehlungen anpassen”.
.
Es ist sehr schade, dass manch einer hier sachliche Stimmen, welche die Situation anders einordnen und faktenbezogen anderer Ansicht sind, in “... eher nicht auf dem Niveau vieler Kommentierende”, oder gar als “Dummköpfe” bezeichnet.
Sehr schade.
Aber es ist wie es ist mit den Menschen.

Tue, 01/25/2022 - 09:23 Permalink
Bild
Profile picture for user Bernd Zagler
Bernd Zagler Tue, 01/25/2022 - 10:18

In reply to by Peter Gasser

Lieber Peter, trotzdem hoffe ich, dass die Menschen im Gespräch bleiben bzw. wieder einander zuhören und miteinander reden lernen und dass wir wieder einen Raum des gedanklichen Austausches schaffen und diesen hier erhalten, in dem respektvoll, aber auch bestimmt Meinungen ausgetauscht werden können. Im Informationskrieg wurden diese Räume des Dialoges geräumt, die Nerven liegen bei beiden Seiten nach 2 Jahren Pandemie teilweise blank. So haben auch andere sachlich argumentierende Kommentatoren dieses Forum leider verlassen. Nun, ich bleibe dran.

Tue, 01/25/2022 - 10:18 Permalink
Bild
Profile picture for user Peter Gasser
Peter Gasser Tue, 01/25/2022 - 10:30

In reply to by Bernd Zagler

Lieber Bernd, ich stimme Dir zu;
gerne bin auch ich im Dialog mit denen, die skeptisch sind, die Sorge im Herzen tragen, auch denen, die aus welchen Gründen auch immer - verweigern;
auch denen, die anderer Ansicht sind:
nur im gegenseitigen Gedankenaustausch - und vor allem im kontroversen - lernt man und lerne auch ich dazu.
Wie Du wünsche ich mir dies im humanistischen Respekt ohne Angriff auf die Person, ohne narzisstische Verhaltensweisen - auf sachlicher, faktischer Ebene, ja, auch mal persönlich; aber dabei eben auf Augenhöhe und ohne das Bedürfnis, zuerst die Person zu diskreditieren, um daraufhin auch ohne sachlichen Diskussion dem eigenen Narrativ Deutungshoheit zu verschaffen.
Blieben wir menschlich gut und offen im Dialog. ich stimme Dir zu.
"Nun", zitiere ich Dich , "ich bleibe dran".
Die sachliche Diskussion ist wertvoll und wirksam.

Tue, 01/25/2022 - 10:30 Permalink