Politics | Meran

Volkspart Ei mit Rösch-Kartoffel

Die SVP treibt zusammen mit ihren italienischen Bündnispartnern ein unwürdiges Spiel. Die Seilschaft will unbedingt Urbanistik-Stadträtin Madeleine Rohrer eliminieren.
Meran
Foto: Pixabay
Der Bürgermeister soll den Wählerwillen respektieren“, wiederholt Ernst Fop seit Tagen wie ein Mantra. Nerio Zaccaria, Kopf der „Alleanza per Merano“, spricht im „Corriere dell’Alto Adige“ vom unzertrennbaren Pakt mit Dario Dal Medicos Civica und sagt: „Das Abkommen schließt auch die SVP ein, die so wie wir will, dass Meran von jenen regiert wird, die von den Bürgern gewählt wurden.
SVP-Chefverhandler Fop erklärt in einer Presseaussendung dann auch, wer sich gegen den Meraner Wählerwillen stellt: „BM Rösch soll daher aufhören, Druck auf dem Rücken der Meraner/Innen aufzubauen und parteipolitische Spielchen zu inszenieren, die lediglich darauf abzielen, einen Posten für seine vorbestimmte Kandidatin im Stadtrat zu sichern.“
Paul Rösch, der parteipolitische Spielchen spielt, gegen den Wählerwillen agiert und der alles nur tut, um einer Kandidatin einen lukrativen Posten im Stadtrat zuzuschanzen? Dem Meraner Grünen Bürgermeister muss der Wahlerfolg zu Kopf gestiegen sein.
Doch der Plot für den Film „Der große Diktator“ hat  entscheidende Schwachstellen. Es ist ein Drehbuch, das die Meraner Wirklichkeit völlig auf den Kopf stellt. 
 

Erste Wahl

 
Es gibt eine Frau, die bei den Gemeinderatswahlen 2020 in Meran zum ersten Mal angetreten ist und dabei alle Männer meilenweit abgehängt hat. Madeleine Rohrer hat von allen Kandidatinnen und Kandidaten – mit Ausnahme der beiden Bürgermeisterkandidaten – die meisten Stimmen erhalten.
 
 
Die 37-jährige Politikwissenschaftlerin war 2015 von Bürgermeister Paul Rösch von außen in den Stadtrat berufen worden und übernahm dort die schwierigsten Ressorts: Raumordnung, Verkehr und Umwelt. Nach 5 Jahren stellte sich Rohrer jetzt zur Wahl und dem Urteil der Meranerinnen und Meraner. Mit überwältigendem Erfolg. Von allen Kandidatinnen und Kandidaten erhielt die amtierende Stadträtin die meisten Stimmen: 1.116. Zum Vergleich: Der Erstgewählte auf der SVP-Liste Stefan Frötscher bekam 675 Stimmen. Auch jene, die jetzt bei den Koalitionsverhandlungen das große Wort führen, liegen weit dahinter. Nerio Zaccaria schaffte 858 Vorzugsstimmen und Ernst Fop gar nur 554 Stimmen.
Der Wählerwille dürfte damit klar zum Ausdruck kommen. Die Meraner wollen, dass Madeleine Rohrer ihre Arbeit fortführt. Deshalb gilt die taffe junge Frau für Paul Rösch und die Grünen im neuen Stadtrat als gesetzt.
Genau das aber wollen die SVP und ihre italienischen Bündnispartner mit allen Mitteln verhindern. Dass diese Operation eine politische Schmierenkomödie ist, zeigt sich, wenn man sich die Situation in Meran genauer anschaut.
 

Das SVP-Problem

 
Das gesetzliche Korsett zur Bildung des Meraner Stadtrates ist sehr eng. Laut Regionalgesetz und Gemeindestatut besteht der Stadtrat (Bürgermeister eingeschlossen) aus sieben Personen. Auch die ethnische Zusammensetzung ist klar: In der vergangenen Legislatur saßen vier deutsche und drei Italiener im Meraner Stadtrat. Jetzt hat sich das Verhältnis, das nach den Sitzen im Gemeinderat errechnet wird, umgekehrt. Weil bei den Gemeinderatswahlen 2020 19 Italienerinnen und Italiener in den Gemeinderat gewählt wurden, muss der Stadtrat jetzt aus vier Italienern und drei Deutschen zusammengesetzt werden.
Und genau hier liegt das Problem der SVP. Die Meraner Volkspartei pocht auf zwei Sitze im Stadtrat. Mit Paul Rösch und Madeleine Rohrer würde es aber nur mehr einen weiteren „deutschen“ Stadtratssitz für die SVP tragen. Deshalb verlangt die Meraner Volkspartei, dass Rohrer unbedingt draußen bleiben muss. Nur so kann sie die zwei Stadträte bekommen.
Diese Forderung nimmt fast schon komödienhafte Züge an, wenn man sich eine andere gesetzliche Vorgabe anschaut. Nach den geltenden Bestimmungen müssen mindesten zwei Frauen im Meraner Stadtrat sitzen.
 
 
Unter den acht gewählten SVP-Gemeinderäten gibt es aber keine Frau. Auch bei den beiden italienischen Listen „Alleanza per Merano“ und „Civica per Merano“ wurden ausschließlich acht Männer gewählt. Damit verlangen die beiden Bündnispartner allen Ernstes, dass die einzige Frau, die von den Bürgerinnen und Bürgern eindeutig in den Stadtrat gewählt wurde, außen vor bleiben soll.
 

Die Aufstockung

 
In den Koalitionsgesprächen vergangener Woche wurde deshalb ein Kompromissvorschlag diskutiert. Das Regionalgesetz sieht eine mögliche Aufstockung des Stadtrates auf acht Mitglieder vor. Einzige gesetzliche Vorschrift: Die Gesamtkosten der Stadtregierung müssen gleichbleiben. Das heißt die Amtsentschädigung der einzelnen Stadträte wird deutlich geringer ausfallen. Um diesen Kompromiss umzusetzen, bedarf es aber einer Änderung des Statuts durch den Gemeinderat. Bis diese Statutenänderung aber umgesetzt ist, vergehen sechs bis neun Monate. Demnach müsste der dritte deutsche Stadtrat solange im Standby warten.
 
 
Die SVP besteht jetzt darauf, unbedingt Madeleine Rohrer in diese Warteschleife zu schicken. Dass die Grünen und Paul Rösch sich darauf nicht einlassen, sich von den Koalitionspartnern die meistgewählte Frau aus der Stadtregierung schießen zu lassen, bringt ihnen jetzt den Vorwurf des Postenschachers ein.
Dabei ist allen in Meran klar, welch unwürdiges Spiel dahinter getrieben wird. Madeleine Rohrer ist vor allem als Urbanistik-Stadträtin den gemeinsamen geschäftlichen Interessen einer mächtigen Seilschaft in der Passerstadt im Weg. Deshalb muss sie unbedingt weg. Oder zumindest solange auf die Auswechselbank, bis einige wichtige Projekte durchgeboxt sind.
Madeleine Rohrer ist vor allem als Urbanistik Stadträtin den gemeinsamen geschäftlichen Interessen einer mächtigen deutsch-italienischen Seilschaft in der Passerstadt im Weg.
Am Montagvormittag kommt es zum entscheidenden Treffen zwischen den drei möglichen Koalitionspartnern. Nach Informationen von Salto.bz will Paul Rösch dabei einen neuen Kompromissvorschlag auf den Tisch legen, der die Ausweitung der Koalition vorsieht. Spätestens dann wird sich zeigen, wie weit die Meraner SVP und ihre neuen Bündnispartner den Bogen überspannen wollen.
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ueli wyler Mon, 10/19/2020 - 08:51

Dass die Frau welche nebst den Bürgermeisterkandidaten am meisten Stimmen erhielt nun ausgebootet werden soll zeigt wie die "S"üdtiroler "V"olltrottel "P"artei in Meran mit ihrer Wahlniederlage umgeht. Grösse auch in der Niederlage zu zeigen scheint definitiv nicht Sache der Meraner-Clownpartei zu sein.

Mon, 10/19/2020 - 08:51 Permalink
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Oskar Egger Mon, 10/19/2020 - 08:58

Aber Herr Franceschini, objektiver Journalismus muss doch bestehen bleiben! Sonst wenigstens erwähnen, dass Frau Cury, die doppelt soviel Stimmen erhalten hatte als Frau Rohrer, hinter die Kulissen verschwunden wurde.

Mon, 10/19/2020 - 08:58 Permalink
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Thomas Kobler Mon, 10/19/2020 - 09:22

In reply to by Oskar Egger

Sie sprechen von objektivem Journalismus und verbreiten hier gezielt Falschinformationen. Ist Ihnen das nicht zu blöd? Frau Kury hat 2015 ziemlich genau 969 Vorzugsstimmen erhalten und damit 147 Stimmen weniger als Frau Rohrer in diesem Jahr. Und nicht "doppelt so viele" wie Sie hier den Leuten weis machen wollen. http://www.buergernetz.bz.it/vote/gem2015/17551/pref_ld_p8116_vg.htm

Mon, 10/19/2020 - 09:22 Permalink
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Oskar Egger Mon, 10/19/2020 - 21:06

In reply to by Thomas Kobler

In der Tat hatte ich die Anzahl der Stimmen nicht mehr im Kopf, was ja eigentlich auch unwesentlich ist. Wohl aber die Entrüstung über das Verschwinden der meistgewählten (Frau), ob sie nun auf einen Sitz verzichtet hat oder nicht...sie blieb lieber hinter den Kulissen, gewollt oder nicht gewollt und das war nie transparent, nach meiner Meinung.

Mon, 10/19/2020 - 21:06 Permalink
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Mart Pix Mon, 10/19/2020 - 09:16

Ich frag mich woher der Franceschini das alles zu wissen glaubt. fragt er bei den grünen nach? sicher! fragt er bei den konkurenten auch nach? das glaub ich nicht. die anderen Parteien haben das sicher nicht so gesagt. ich hab nirgends etwas davon gelesen. ich kenne auch einen der typen und der wusste auch nix.
Franceshini interpretiert einfach viel und hat viel phantasi.

Mon, 10/19/2020 - 09:16 Permalink
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Martin Daniel Mon, 10/19/2020 - 11:06

In reply to by Mart Pix

Franceschini braucht keinen geheimen Draht zu Insidern, denn es steht alles öffentlich zu lesen:
Pressemitteilung von Verhandlungsführer Fop auf Südtirol News (https://www.suedtirolnews.it/politik/svp-buergermeister-roesch-soll-ver…) mit der Passage: "Rösch soll daher aufhören, Druck auf dem Rücken der Meranerinnen und Meraner aufzubauen und parteipolitische Spielchen zu inszenieren, die lediglich darauf abzielen, einen Posten für seine vorbestimmte Kandidatin im Stadtrat zu sichern." Was diese Aussage konkret bedeuten soll, kann jeder angesichts der Wahlkampfansagen ohne große Phantasie schließen.
Weitere Infos für den Artikel könnte er hieraus bezogen haben: https://www.rainews.it/tgr/tagesschau/articoli/2020/10/tag-meran-regier…

Mon, 10/19/2020 - 11:06 Permalink
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Marco Dalbosco Mon, 10/19/2020 - 09:49

Herr Franceschini zeigt hier auf, worum es eigentlich geht. Eine Frau, die den Lobbies im Weg steht, muss weg. Dass die Meraner Wähler das verstanden haben, zeigt ihr Erfolg bei den Wahlen. Dieser Wille sollte nun doch auch respektiert werden!

Mon, 10/19/2020 - 09:49 Permalink
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Karl Trojer Mon, 10/19/2020 - 10:21

Wieweit ist das senile Patriarchat degeneriert, dass die einzige Frau ausgebotet werden soll ? Übrigens, ist diese Frau studierte Politikwissenschaftlerin, haben die eventuellen Ersatz.Herren vergleichbare Quaklifikationen vorzuweisen ?

Mon, 10/19/2020 - 10:21 Permalink
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Bernd Schuster Mon, 10/19/2020 - 11:40

ich wiederhole den kommentar den ich in der tz abgegeben habe. dort wurde die situation objektiver dargestellt.

Ich bin Meraner und bin es Leid, dass sich diese Machtspiele auf dem Rücken der Bevölkerung ausgetragen werden. Ich lebe seit vielen Jahrzehnten hier und war immer ein fleißiger (Wechsel) Wähler.

Dass Paul Rösch kein Saubermann ist, muss jedem klar werden. Das muss er auch nicht sein, aber er verkauft sich so. Das stört mich daran. Er hat Machtansprüche, die sind ihm vielleicht zu Kopf gestiegen.

Ich glaube Neuwahlen wären das beste, die kommissarische Verwaltung kann Corona auch besser eindämmen als verstrittene Gockel und ein beleidigter Bürgermeister der anderen eins auswischen will (ersichtlich bei den Aussagen) und unmotivierte Partner.

Mon, 10/19/2020 - 11:40 Permalink
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Aris Deflorian Mon, 10/19/2020 - 12:02

Es ist immer spannend, wenn man einen Artikel von Herrn Franceschini zu lesen bekommt,
wie schon vor ca. einer Woche kommentiert ist seine Art und Weise Journalismus zu betreiben parteiisch und nicht eines seriösen Journalisten gemäß. Er fundiert seine aussagen auf das pure nichts, alles nur reine Spekulation und von Fakten ist selten etwas zu finden.
Was sich aus diesem Text auserlesen lässt ist unglaubliche professionelle Meinungsmache. Mit allen Tricks der täuschenden Argumentationen und subtilen Methoden versucht Herr Franceschini mit seinen irreführendem Schreiben die Parteien, die ihm nicht ins Konzept passen, ins schlechte Rampenlicht zu stellen. Ich erfreue mich aber immer öfters in den Kommentaren auf Personen zu treffen, die es so sehen wie ich.
Langsam verliert er den letzten Schimmer an Glaubwürdigkeit, den er noch hatten.
Noch dazu möchte ich auch hinzufügen, dass die SVP nie ein Veto gegen Frau Madeleine Rohrer eingelegt hat und sich im Gegenteil bereit erklärt hat die Aufstockung auf 8 mitzutragen, wenn BM Rösch das vorschlägt, um Frau Madeleine Rohrer die Vertretung im Stadtrat zu sichern.

Ps. Bei solche Unterstellungen würde ich mich auf Quellen und Beweise freuen.

"Dabei ist allen in Meran klar, welch unwürdiges Spiel dahinter getrieben wird. Madeleine Rohrer ist vor allem als Urbanistik-Stadträtin den gemeinsamen geschäftlichen Interessen einer mächtigen Seilschaft in der Passerstadt im Weg. Deshalb muss sie unbedingt weg. Oder zumindest solange auf die Auswechselbank, bis einige wichtige Projekte durchgeboxt sind."

Mon, 10/19/2020 - 12:02 Permalink
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Markus Steiner Ender Mon, 10/19/2020 - 12:25

In reply to by Aris Deflorian

Na ja die Pressemitteilung von Herrn Fop zielt in diese Richtung: " ..., die lediglich darauf abzielen, einen Posten für seine vorbestimmte Kandidatin im Stadtrat zu sichern.". Die Quelle steht weiter oben. Madeleine Rohrer ist in Meran die am meisten gewählte Kandidatin nach den Bürgermeisterkandidaten und diesem Wählerwillen sollte entsprochen werden. Gerade wo leider so wenig Frauen gewählt wurden (Siehe Civica, Alleanza und SVP). Aber lassen wir das. Oder? Heute gab es ein Kompromissangebot. Ich finde dieses widerspiegelt ebenfalls den Wählerwillen und Herr Zeller hat ja bereits in der FF vom 8.10 gesagt, dass er sich gut vorstellen kann, dass sich die SVP mit einem Stadtratsposten zufrieden gibt. Also steht einer neuen Stadtregierung eigentlich nichts mehr im Weg. Neuwahlen kann keiner wollen. Vor allem nicht in so unsicheren Zeiten. Das wäre nichts anderes als fahrlässig.

Mon, 10/19/2020 - 12:25 Permalink
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Martin Daniel Mon, 10/19/2020 - 13:06

In reply to by Aris Deflorian

In Ihrem Dementi ("die SVP ... sich im Gegenteil bereit erklärt hat die Aufstockung auf 8 mitzutragen, wenn BM Rösch das vorschlägt, um Frau Madeleine Rohrer die Vertretung im Stadtrat zu sichern.") setzen Sie ja regelrecht voraus, dass die SVP Rohrer keinen Platz im Start-Stadtrat mit 7 Sitzen einräumt, denn deren (anfängliches) Fehlen geht gewiss nicht auf Rösch zurück, der ja im Gegenteil auf Rohrers Präsenz besteht.

Mon, 10/19/2020 - 13:06 Permalink
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△rtim post Mon, 10/19/2020 - 12:30

Ja, so kennen wir ihn, unseren Franceschini mit seinem Verständnis von Berichterstattung.
Ein bisschen weniger Kampfpropaganda und Spektulation täten es auch.
(Vgl. die Salto-Berichterstattung der Gasser zu diesem Thema).
Wie wäre es einfach mal die heutigen Verhandlungen abzuwarten und mal zur Abwechslung mit weniger Erregungsgestus zu berichten?

Mon, 10/19/2020 - 12:30 Permalink
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△rtim post Tue, 10/20/2020 - 12:27

In reply to by △rtim post

P.S.
Wenn Rösch bereits im Vorfeld von Verhandlungen mit den Parteien der Mitte den Begriff "Block" medial lanciert, war wohl wenig zu erwarten. Das klingt wenig nach echter Bereitschaft, Verhandlung, als vielmehr nach Fortführung des Wahlkampfs.

https://www.altoadige.it/cronaca/merano/merano-fumata-nera-per-la-forma…

Die beiden "Blöcke" wären nach dieser Logik Röschs demnach dann ja wohl Team Rösch-Grüne, TK, Ökosoziale Linke zusätzlich mit PD einerseits und konsequenterweise andererseits SVP -Alleanza-Civica, zusätzlich mit Lega, FdI, die, wie der PD den Rösch, halt Dal Medico unterstützt haben. Also 34 Gemeinderäte.
Dass die Parteien der Mitte und der Mehrheit im Gemeinderat mit Röschs "Ideo-logik" und Umgang, den provokanten Zuschreibungen und dem Diktat Röschs samt Ultimatum per SMS wenig anzufangen vermögen, ist nachvollziehbar.
Rösch vergisst offensichtlich, dass es sich auch eine Mehrheit aus SVP-Alleanza-Civica und Lega ausgeht. Ob BM Rösch das Gemeindeparlament als erste Gewalt anerkennt, ist eine andere Frage.
Übrigens ein bisschen viel Gemeinderäte in einer zukünftigen Meraner Blöcke-Regierung
In einer lebendigen Demokratie braucht es auch eine starke Opposition. Da waren die Grünen jedenfalls besser: https://www.salto.bz/de/article/05102020/die-welt-ist-mehr-als-ein

Tue, 10/20/2020 - 12:27 Permalink
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Elisabeth Garber Mon, 10/19/2020 - 19:38

In reply to by △rtim post

Ja sehen's so gehen die Geschmäcker auseinander @△rtim ୍℘୍stロ- mir gefällt schon der kreative Titel gut, erst recht der Artikel. Aber ich finde auch die Beiträge von L.M. Gasser und sehr vielen anderen Salto-Schreibern* (aller Rubriken) eine Klasse für sich. Eben etwas vom besten, was wir in Südtirol haben...sonst würden wohl nicht so viele heimlich salto.bz lesen und so weiter und so fort..., wenn ich nicht irre.

Mon, 10/19/2020 - 19:38 Permalink
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ueli wyler Mon, 10/19/2020 - 12:50

allerliebste Frau Leitgeb, seit Monaten lese ich auf dieser Plattform, dass sie sich befähigt fühlen sich zu jedem Thema einbringen zu müssen. Vielfach prahlen sie auch mit Ihrem Intellekt und Ihrer Bildung. Allerdings würde dann jedoch dazu gehören einen Text lesen und interpretieren zu können. Ich habe explizit von der Meraner-SVP gesprochen und nicht von der gesamten SVP. Aber wie die WTO in einer Studie 2017 publizierte, leben in Italien 50% funktionale Analphabeten welche nicht in der Lage sind, einen Text zu lesen und zu interpretieren. Im übrigen kann man mich leicht ausfindig machen, da ich mit meinem vollen Namen zeichne.

Mon, 10/19/2020 - 12:50 Permalink
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Laurin Kofler Mon, 10/19/2020 - 13:15

Zum Artikel selbst und zu den Polit-Strategien möchte ich hier nicht eingehen. Aber was mich stark verwundert ist, daß hier von Herrn Franceschini vehement Überparteilichkeit und Objektivität verlangt wird, diese bei den At***ia-Medien aber nicht eingefordert wird, wo diese doch auch recht schamlos sehr parteiisch sind. Das kann niemand abstreiten. Aber vielleicht regt es da nicht so sehr auf, weil es doch die eine Partei wohlwollend betrifft?

Mon, 10/19/2020 - 13:15 Permalink
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Hartmuth Staffler Mon, 10/19/2020 - 13:52

Zu einer guten Politik gehört die Kunst, sich jeweils für das kleinere Übel entscheiden zu können. BM Rösch und SR Rohrer sind zwar nicht gerade meine Lieblinge, aber sie sind die Lieblinge der Meraner Wähler, was wohl zu berücksichtigen wäre, und sie sind insgesamt das kleinere Übel. Darauf folgert, dass die SVP mit ihren rechten Kumpanen das gößere Übel ist.

Mon, 10/19/2020 - 13:52 Permalink
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Mart Pix Mon, 10/19/2020 - 15:41

Natürlich muss Rohrer ein Assesorat angeboten werden, das ist klar. Egal wie sie es in den letzten 5 Jahren auch gemacht hat, die gut 1.100 Stimmen rechtfertigen das. Die Begründung der Fanboys hier in den Kommentaren ist nur die falsche, denn 1100 PErsonen die sie gewählt haben, müssen nicht über gut 40.000 bestimmen.

Ich hoffe das aktuelle Angebot wird angenommen es ist sicher das letzte, denn neuwahlen bracht keiner. und wer genau leitet dann die gemeinde? irgendein kommissar

Mon, 10/19/2020 - 15:41 Permalink
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Richard Lang Mon, 10/19/2020 - 19:21

Einverstanden mit Herrn Franceschini, nur in einem hat er nicht Recht: "lukrativer Posten im Stadtrat"? Mit ca. 2400 € brutto im Monat, nur 12 x im Jahr und alle Nebenabgaben wie Versicherung, Rentenbeitrag usw. auf eigene Kosten zu berappen? Da bleibt netto nicht so viel übrig, um von lukrativ zu sprechen, zudem bei einer solchen Verantwortung für die Stadt.

Mon, 10/19/2020 - 19:21 Permalink
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Stereo Typ Tue, 10/20/2020 - 14:44

Gilt der journalistische Grundsatz eigentlich nicht mehr, dass man mit Schreibnamen keine Wortspielereien anstellt, schon gar nicht im Titel?

Tue, 10/20/2020 - 14:44 Permalink